Jugendamtsterror und Familienrechtsverbrechen

Gast

Braunes Gedankengut für den Nachwuchs
Bundesweite Razzia gegen HDJ

Berlin/Magdeburg/Stuttgart (ddp). Bei einer Razzia sind am Donnerstag
bundesweit Objekte der rechtsextremen Jugendorganisation Heimattreue
Deutsche Jugend (HDJ) durchsucht worden. Die Aktion habe um 6.00
Uhr morgens begonnen, gab das Bundesinnenministerium in Berlin
bekannt. Bundesweit waren rund 100 Objekte in allen Bundesländern
außer Bremen und dem Saarland betroffen.

Veranlasst wurde die Aktion vom Bundesinnenministerium. Die
Maßnahmen stünden in Zusammenhang mit vereinsrechtlichen
Ermittlungen gegen die HDJ, teilte das Ministerium mit. Es bestünden
«tatsächliche Anhaltspunkte, dass sich die HDJ gegen die
verfassungsmäßige Ordnung richtet». Der Verein sei ein «neonazistisch
ausgerichteter Jugendverband».

Klarheit darüber, wie die HDJ zur Verfassung steht
Zunächst unpolitisch scheinende Freizeitaktivitäten wie Zeltlager
dienten dazu, «Kinder und Jugendliche bereits in jungen Jahren an
nationalsozialistisches Gedankengut heranzuführen, um sie in ihrem
späteren Leben zu rechtsextremistisch Verblendeten zu machen»,
stellte das Ministerium weiter fest. Innen-Staatssekretär August
Hanning erläuterte, die Durchsuchungen sollten «Klarheit darüber
verschaffen, ob sich die HDJ in aggressiv-kämpferischer Weise gegen
die verfassungsmäßige Ordnung richtet oder ihre Tätigkeit den
Strafgesetzen zuwiderläuft». Dies werde sorgfältig geprüft.

In Sachsen-Anhalt wurden nach Angaben eines Sprechers des
Landeskriminalamts (LKA) Objekte im Harz durchsucht. Im Einsatz
seien Beamte der zuständigen Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord
gewesen. Weitere Details wurden zunächst nicht bekannt.

Auch in Baden-Württemberg sind Wohnungen durchsucht worden. Nach
Angaben eines Sprechers des Landeskriminalamts (LKA) in Stuttgart
wurden insgesamt sieben Objekte in drei Landkreisen überprüft.

Bisher keine Festnahmen
Die Einsätze in Baden-Württemberg hatte das LKA koordiniert. Fünf
Personen sollen davon betroffen gewesen sein, wobei es ersten Angaben
zufolge keine Festnahmen gab. Die sieben durchsuchten Objekte
befanden sich einem LKA-Sprecher zufolge in den Landkreisen Tübingen,
Zollernalb und Rhein-Neckar. In Berlin sollen Medienberichten zufolge
rund 15 Objekte überprüft worden sein, darunter auch die Wohnung des
NPD-Landesvorsitzenden Jörg Hähnel. In Brandenburg seien 14 und in
Mecklenburg-Vorpommern 17 Räumlichkeiten durchsucht worden.

Die HDJ ist aus dem bereits in den 1950er Jahren gegründeten Bund
Heimattreuer Jugend hervorgegangen und spaltete sich 2001 als
eigenständige Organisation ab. Der Verein beschreibt sich selbst als
«aktive, volks- und heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen
Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 29 Jahren». Der Verein, der mehrere
Hundert Mitglieder haben soll, ist im Vereinsregister von Plön in
Schleswig-Holstein eingetragen. Der eigentliche Sitz ist laut
Bundesinnenministerium aber Berlin.

Nazi-Propaganda im Ferienlager
Die HDJ hatte erst vor wenigen Monaten für Aufsehen gesorgt, weil sie
Kinder in Ferienlagern mit Nazi-Propaganda infiltriert haben soll. Die
Polizei hatte im August ein HDJ-Ferienlager in Mecklenburg-Vorpommern
durchsucht und unter anderem Geschirrtücher und Liederbücher mit
Hakenkreuzen sichergestellt. Der Verfassungsschutz wertet nun das
beschlagnahmte Material mit Blick auf ein mögliches Vereinsverbot aus.
Politiker verschiedener Parteien hatten sich nach den belastenden Funden
für ein Verbot der HDJ ausgesprochen.

10.10.2008 Ta

http://www.e110.de/artikel/detail.cfm?pageid=65&id=91003