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krümmel · Tunnelexperte Beiträge: 5006

Unser neues Meldegesetz .... und so ist's passiert

---guckst du hier

Auszug aus dem Bundesverfassungsgesetz zur Beschlussfähigkeit des Bundestages:

"Die Beschlußfähigkeit des Bundestages ist in § 49 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (im folgenden: GO) geregelt. Die Vorschrift lautet in der seit dem 22. Mai 1970 geltenden Fassung:

    (1) Der Bundestag ist beschlußfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend sind.

    (2) Wird vor Beginn einer Abstimmung die Beschlußfähigkeit von mindestens fünf anwesenden Mitgliedern des Bundestages bezweifelt und auch vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht, so ist in Verbindung mit der Abstimmung die Beschlußfähigkeit durch Zählung der Stimmen (§ 56) festzustellen. Der Präsident kann die Abstimmung auf kurze Zeit aussetzen.

    (3) Nach Feststellung der Beschlußunfähigkeit hebt der Präsident die Sitzung sofort auf, § 24 Abs. 5 findet Anwendung. Ein Verlangen auf namentliche Abstimmung bleibt dabei in Kraft. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen zählen bei der Feststellung der Beschlußfähigkeit mit."

Da stellt sich mir mal die Frage - bei 600 Abgeordneten .... wieviele von denen brauchen Nachhilfe in Mathematik und dringend einen Termin beim Augenarzt ... und vor allem, wie wichtig ist dieser Punkt 2 eigentlich

...... einfach nur gelesen und interpretiert heißt das doch nichts anderes, als dass auch nur 3 Leute da sitzen könnten und keiner zweifelt die Beschlussfähigkeit an ---- dann können die 3 eigentlich ja beschließen, was sie wollen

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In der Klassenpflegschaftsversammlung in der Schule geht eine Anwesenheitsliste um, liegt keine Beschlussfähige Mehrheit vor, können wir garnicht über so profane Sachen wie "5 Euro für die Klassenkasse" abstimmen, geschweige denn über Kosten/Ziel der nächsten Klassenfahrt noch irgendwelche Elternvertreter wählen.

Aber es wird ja schon seine Richtigkeit haben, man wird das Volk das einen gewählt hat ja nicht sooo an der Nase herumführen .... alle nicht anwesenden haben natürlich an den Nicht-Spieltagen der Deutschen Mannschaft dieses Gesetz in aller Breite und Konsequenz besprochen und diskutiert und alle haben noch, bevor sie sich mit ihrem Bier vor's TV gehockt haben schön brav ihren schriftlichen Stimmzettel abgegeben ..... ooooooder

Batb - "The wreck of my memories"
(Song of Orpheus, Staffel 1)