Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Gast · Erstellt: 03.01.07, 23:25 Betreff: Re: KURT GEH KACKEN !!!

Zitat: Andreas frick

Das nachstehende passt zwar nicht gerade zum Thema,aber weil ich empört über soviel "Verächtlichmacherei" müsste der Staat eigentlich einspringen
(siehe zweiter Abschnitt)
Ich bin jedenfalls empört wie man jemand der sich für Andere einsetzt so
lächerlich machen kann.

Böswilliges Verächtlichmachen!
Dumm, dümmer, Martin !!!
Bernd Kudanek alias bjk 03.01.2007 - 11:00
Übrigens gab Henrico Frank gestern laut Tagesspiegel-online unter http://www.tagesspiegel.de/politik/nachrichten/protestaktion-rasieren-mainz-beck/86613.asp ebenfalls ein "Interview", ca. 300 Meter entfernt von Behrsing und seinen Spaßhabenden. Er sagte: "Ich komme mit den ganzen Machenschaffen des Erwerbslosenforums nicht klar". - Tja, lieber Henrico, von der Schleimspur aus Bonn über Göttingen bis nach Berlin, Greifswalder Straße 4, wurden schon so manche abgestoßen.

Der gesamte Beitrag ist hier nachzulesen: http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/3/14635156#14635156

Konkret heißt es in dem Gesetzentwurf: Auskünfte bei Fluggesellschaften, Banken sowie Post- und Telekommunikationsunternehmen dürfen nur eingeholt werden, wenn zu Hass oder Willkürmaßnahmen gegen Teile der Bevölkerung aufgestachelt, die Menschenwürde durch Beschimpfen, böswilliges Verächtlichmachen oder Verleumden angegriffen und dadurch die Bereitschaft zur Anwendung von Gewalt gefördert und der öffentliche Frieden gestört wird. Im selben Paragraphen ist jedoch auch zu lesen, dass die Auskunftsrechte ebenfalls gelten, wenn "tatsächliche Anhaltspunkte" dafür vorlägen, dass Gewalt gegen Personen oder Sachen angewendet, vorbereitet, unterstützt, befürwortet oder angedroht wird.