Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353

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Bündnis Berliner Montagsdemo 17.05.2011

Am gestrigen Montag traf sich, wie jeden Montag seit nunmehr 7 Jahren, das Berliner Bündnis gegen Agenda 2010 und Hartz IV um 18.00 an der Weltzeituhr auf dem Alexanderplatz. Auf Grund der geplanten Tagung des Atom Forums richteten wir unseren Protest auf den Widerstand für die sofortige Stillegung aller Atomkraftwerke weltweit.

Unser Transparent „Aktiver Widerstand für eine sofortige Abschaltung aller Atomkraftwerke,“ wurde von der Polzei als nicht genehmigt deklariert und sie forderte die sofortige Entfernung.

Begründung, wir hätten unseren Protest gegen Hartz IV angemeldet und seien damit nicht berechtigt gegen dieses brandaktuelle Thema zu unserem Protest zu machen. Wir kamen diesem Ansinnen nicht nach. Das veranlasste die Polizei unserem Anmelder Günther Brettschneider, eine Strafanzeige anzudrohen. Die Redner richteten nun ihre Worte mit aller Schärfe gegen die Willkür der Polizei. Die Polizei schritt zur Tat und Günther wurde ein Strafverfahren angedroht und trotz unserer Protestbekundungen, die Personalien aufgenommen. Ihm gehört unsere volle Unterstützung und unsere uneingeschränkte Solidarität. Günther ist Montagsdemonstrant der 1. Stunde. Dieser Polizeiwillkür werden wir uns auch in Zukunft nicht beugen. Sie ist eine weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit und zeigt wie nervös die Herrschenden sind. Wir protestieren gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit und gegen ausgeübte Polizeiwillkür. Ein weiterer Montagsdemonstrant wurde zeitweilig festgenommen, weil er seiner Wut wohl mit ein paar Worten, die sich gegen die Polizei richtete, Ausdruck verlieh. Völlig überzogen und von der Polzei provoziert droht auch ihm ein Strafverfahren. Die Verursacher sollen auch die Konsequenzen tragen und nicht diejenigen, die ihren berechtigten Protest zum Ausdruck bringen. Auch Manfred kann sich unserer Solidarität sicher sein.
Wir führten unsere Protestkundgebung wie geplant, mit den von uns bestimmten Themen zu Ende und schlossen uns im Anschluß an den Protestzug von ca. 650 Demonstranten an, der sich gegen das in der Kongresshalle tagende, Atomforum richtete. Dieser Protest wird bis zum Ende, der Verfechter dieser nicht beherrschbaren und Mensch und Natur bedrohenden Technik, am Donnerstag weitergehen.

Wolfgang Graupner

Bündnis Berliner Montagsdemo

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... auch von mir größte Anerkennung für ihren Mut und vollste Solidarität mit den beiden Montagsdemonstranten, die sich gegen Polizeiwillkür gewehrt und auf ihr Recht auf freie Meinungsäußerung insbesondere auf Demos bestanden haben!

bjk

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson