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Abbas Mirza · Erstellt: 13.05.07, 10:45 Betreff: Wahl in Armenien

Fälschungsvorwürfe bei Wahl in Armenien

Eriwan (dpa) - Fälschungsvorwürfe der Opposition haben die Parlamentswahl in der ehemals sowjetischen Kaukasusrepublik Armenien überschattet. Die prowestlichen Herausforderer der Regierung monierten Stimmenkauf in vielen Regionen des Landes.

Präsident Robert Kotscharjan sagte bei der Stimmabgabe in der Hauptstadt Eriwan, er hoffe, auch im neuen Parlament eine ausreichend starke Unterstützung zu erhalten. Zuvor hatte der russlandnahe Kotscharjan angekündigt, er werde einen Machtwechsel nach dem Vorbild Georgiens und der Ukraine in seinem Land notfalls mit Gewalt verhindern.

Bis zur Schließung der Wahllokale am Abend gingen bei den Behörden zwei Dutzend Beschwerden über angebliche Verstöße gegen das Wahlrecht ein. Der Vorsitzende der Oppositionspartei Neue Zeit, Aram Karapetjan, warf der Staatsführung vor, den Machtapparat für eine einseitige Propaganda zu Gunsten der Regierungsparteien eingesetzt zu haben. Mit einem vorläufigen Endergebnis wurde für Sonntag gerechnet. Nach Angaben der Behörden waren 2,3 Millionen Menschen stimmberechtigt. Am späten Nachmittag lag die Wahlbeteiligung bei 45 Prozent. Nach Schätzungen verdienen sich eine Million Armenier ihren Lebensunterhalt in Russland und anderen ehemaligen Sowjetrepubliken.

In der Republik von der Größe des Bundeslandes Brandenburg bewarben sich 23 Parteien um die 131 Parlamentssitze. In Umfragen lagen die Republikanische Partei von Regierungschef Sersch Sarkissjan und die ebenfalls Kotscharjan nahe stehende Partei Blühendes Armenien vorn. Sarkissjan gilt als Wunschnachfolger Kotscharjans, der gemäß Verfassung bei der Präsidentenwahl im kommenden Januar nicht mehr kandidieren darf.

Bereits im Vorfeld der Wahl hatte die Opposition auf Großkundgebungen in Eriwan die Befürchtung geäußert, dass die Parlamentswahl durch massive Fälschungen manipuliert werden könnte. Knapp 700 ausländische Wahlbeobachter waren in Armenien im Einsatz.

Die Opposition um den früheren Parlamentsvorsitzenden Artur Bagdassarjan wirbt für eine Annäherung Armeniens an den Westen. Das christliche Land leidet seit Jahren unter einer Blockade der islamischen Nachbarn Türkei und Aserbaidschan und ist auf die Unterstützung Russlands angewiesen. Seit Anfang der 1990er Jahre hält das armenische Militär das überwiegend von Landsleuten bewohnte, zu Aserbaidschan gehörende Gebiet Berg-Karabach nach einem der blutigsten Kriege der nachsowjetischen Zeit besetzt.

Regierungschef Sersch Sarkissjan

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Menim Anadilim ölen deyil, rus ya fars dilene dönen deyil!

Abbas Mirza · Erstellt: 13.05.07, 10:46 Betreff: Re: Wahl in Armenien

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