Selten hat eine Sitzung der Brunsbütteler Ratsversammlung ein solches
Interesse auf sich gezogen: Rund 30 Zuhörer hatten vorgestern den Weg
in das Elbeforum gefunden – allerdings hauptsächlich um ihrem Unmut über
das geplante Kohlekraftwerk nordöstlich des Brunsbütteler Elbehafens
Luft zu machen.

Auf der Tagesordnung der Brunsbütteler Ratsversammlung stand die
Abstimmung über den bereits vom Bauausschuss mehrheitlich empfohlenen B-Plan 56 in überarbeiteter Fassung. Der Plan ist seit
dem 7. Juni 2008 rechtskräftig. Der überarbeitete Plan beinhaltet
Änderungen hinsichtlich einer minimalen Verkleinerung des Plangebietes.
Zudem soll die Leistung von 3600 auf 4200 Megawatt Leistung vergrößert
werden. Der überarbeitete B-Plan ist der
aktuellen Rechtsprechung und der Festlegung des Gebiets auf eine Nutzung
durch ein Kohlekraftwerk angepasst worden.

Für die Bürger aus Brunsbüttel und Umgebung sollte die 30-minütige
Einwohnerfragestunde der Auftakt für ihren Protest gegen das geplante
Kraftwerk sein. Als erste Bürgerin meldete sich Daniela Meier zu Wort.
Ob die Stadt den gesundheitlichen Schutz der Bürger überhaupt noch ernst
nehme, wollte die Brunsbüttelerin wissen. Bürgermeister Wilfried Hansen
antwortet umgehend persönlich auf diese Frage und verwies auf eine
geringe Belastung durch Emissionen des geplanten Kraftwerks. „Wir sind
weit unter den Schwellenwerten – bis hin zur Irrelevanz“, sagte der
Bürgermeister.

Auch die folgenden Wortmeldungen bezogen sich zumeist auf die
Schadstoffbelastung oder auf die Wirtschaftlichkeit des Projekts. So
wurde der finanzielle Nutzen durch Gewerbesteuereinnahmen, oder die
Anzahl der neuen Arbeitsplätze von den Fragenden Bürgern in Zweifel
gezogen. Der Bitte eines Anwohners aus einer umliegenden Gemeinde, sich
ebenfalls zum Thema äußern zu dürfen, wurde von der Bürgervorsteherin
Rita Audiger (CDU) mit Verweis auf die Ratssatzung abgelehnt.

Vor der Abstimmung über den überarbeiteten B-Plan
äußerten die Abgeordneten der Wählerinitiative für reelle Politik (WIR)
ihre Ablehnung gegenüber dem Vorhaben.

Aber auch Christdemokrat Heino Schmielau trug sich mit Bedenken: „Ich
habe nichts gegen das Kraftwerk, aber als Dithmarscher mache ich mir
Sorgen um das Kohlelager. Der Wind ist doch häufig sehr stark hier,
deswegen plädiere ich für ein geschlossenes Kohlelager.“

In der Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 10 wurde die Vorlage des B-Plans 56 darauf hin ohne die fünf Stimmen der WIR-Fraktion angenommen. Im Anschluss an die Abstimmung
kam es zu Zwischenrufen aufgebrachter Bürger.

Nils Jesumann