– Einen Silberstreif am Horizont sieht die Bürgerinitiative
Gesundheit und Klimaschutz Unterelbe im Kampf gegen die ungeliebten, in
Brunsbüttel geplanten Kohlekraftwerke. Denn im niedersächsischen
Bützfleth hat eine Bürgerinitiative einen Teilerfolg gegen Electrabel
errungen.

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte zum Jahreswechsel einem
Eilantrag gegen den Bebauungsplan für das Kraftwerksprojekt in Stade
stattgegeben.

Das Gericht habe bestätigt, dass im B-Plan
keine notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Wohnbevölkerung in
Bützfleth, vor allem in Hinblick auf Lärm vom geplanten Kraftwerk,
festgeschrieben worden seien. Diesen Ansatz hatte die Bützflether
Bürgerinitiative von ihrer Rechtsanwältin verfolgen lassen. Dr. Roda
Verheyen vertritt auch die Kohlekraftgegner der Wilstermarsch.

Und die wollen sich nun ebenfalls auf den Lärm-Ansatz
stürzen. Denn das in Brunsbüttel von der Electrabel geplante Kraftwerk
soll nur etwa 400 Meter von der Wohnbebauung in Brunsbüttel-Süd entstehen.

Derzeit liegen der Entwurf des Bebauungsplans sowie die Pläne nach
Bundesimmissionsschutzgesetz im Bauamt der Schleusenstadt öffentlich
aus, Gegner können noch Einwendungen vorbringen.

Das wolle die Initiative auch nutzen, kündigt Dr. Arne Firjahn an. „Wir sind dabei, den ausliegenden B-Plan prüfen zu lassen“, erklärt der Nortorfer. Ein Gutachter sei wegen der Lärmverträglichkeit bereits eingeschaltet.

Schall, den das Kraftwerk erzeugt, sei „der erfolgversprechendste
Ansatz“, so Firjahn. Zwar wolle Electrabel die Kohleförderbänder vom
Hafen zum Kohlelager „einhausen“, also mit einem Gehäuse verkleiden.
Und auch das Kohlelager solle geschlossen betrieben werden. Aber, da
ist sich Firjahn sicher, es werde durch Gebläse und viele weitere
Aggregate Lärm entstehen. Für die Wilstermarsch-Initiative stehe fest: „Wenn wir Erfolgsaussichten sehen, werden wir ein Eilverfahren anstreben.“

Mit Blick zur Initiative auf der anderen Elbseite und deren jetzt
errungenen juristischen Erfolg spricht Firjahn von einer mehrmonatigen
Verzögerung für Electrabel. Die Initiative aus dem 4500-Einwohner-Ort
wird in einer Mitteilung deutlich: „De facto ist der vorliegende
Bebauungsplan ungültig. Die Ansiedlung eines Kohlekraftwerks auf
Bützflether Sand erscheint damit zurzeit unrealistisch.“

Entsprechende Hoffnungen macht sich die Wilstermarsch-Initiative
nicht nur für Brunsbüttel, sondern auch für Büttel. Dort ist ein
Kohlekraftwerk der Getec im Gespräch. Der Standort, so Firjahn, liege
noch näher an der Wohnbebauung.

Die Initiative setzt auch weiterhin auf Unterstützung durch die
Gemeinden der Wilstermarsch. Die hatten im Sommer immerhin den Einsatz
von Rechtsanwältin Verheyen finanziell möglich gemacht, als es um die
Prüfung einen Normenkontrollklage gegen die Kraftwerkspläne von
Südweststrom in Brunsbüttel ging. Dass dies letztlich keine
Erfolgsaussichten hatte, bedeute nicht, dass jeder weitere Versuch, den
Rechtsweg zu beschreiten ebenfalls aussichtslos sei, betont Firjahn.

[] Infos im Internet: www.bi-unterelbe.de