Rückschlag für Kraftwerksbau?

Nach Ausstieg von Iberdrola will Südweststrom bald neuen Partner präsentieren

Von Ralf Pöschus

Brunsbüttel – Zweifel an der Wirtschaftlichkeit der in Brunsbüttel geplanten Kohlekraftwerke hegt die Bürgerinitiative (BI) Gesundheit und Klimaschutz Unterelbe.

Nach dem Ausstieg der spanischen Iberdrola, dem ursprünglichen Joint-Venture-Partner der Tübinger Südweststrom (SWS) und damit des Wegfalls von 51 Prozent der Anteile, hofft die Initiative auf eine Signalwirkung.

Hintergrund, so BI-Sprecher Dr. Arne Firjahn, ist die Hinwendung der Iberdrola zur Initiative „Caring for Climate“. Die „Kima-Kümmerer“ werden von den Vereinten Nationen unterstützt. Firjahn: „Die Mitglieder verpflichten sich zur Reduktion der CO2-Emissionen bei ihren Aktivitäten.“

Zugleich habe sich der Umweltausschuss des Europaparlaments hinter den Vorschlag gestellt, dass ab 2013 Stromkonzerne CO2-Zertifikate zu 100 Prozent ersteigern müssten. Dadurch, so Firjahn, verteure sich die Stromerzeugung durch Kohlekraftwerke.

Sein Fazit: „Vor diesen Hintergründen ist es nur folgerichtig, wenn Iberdrola aus dem Kohlekraftwerk Brunsbüttel, welches in unauflösbarem Widerspruch zu den nationalen und europäischen Klimaschutzzielen steht und dessen wirtschaftlicher Betrieb nicht gesichert ist, aussteigt und stattdessen in ökologisch und wirtschaftlich sinnvollere Lösungen investiert.“

Für die Südweststrom bedeute der Ausstieg des spanischen Konzerns eine bedrohliche Entwicklung. „Schließlich sollte Iberdrola die Hälfte des Brunsbütteler Kraftwerks finanzieren.“

Das sieht Bettina Morlok, Geschäftsführerin der Südweststrom, anders. Der Ausstieg der Iberdrola sei im April erfolgt und damit „ein alter Hut“. Zudem hätten sich die Unternehmen nicht „wegen irgendwelcher Kohlepreise“ getrennt, sondern wegen unterschiedlicher Auffassungen zum Projekt. Es habe keine gemeinsame Basis mehr gegeben. Bereits Ende November werde Südweststrom einen einen neuen großen Partner präsentieren, sagte Morlok gestern gegenüber unserer Zeitung. Ohnehin würden eher Stadtwerke wie die in Wedel oder Schleswig bevorzugt. Durch steigendes Interesse sei es kein Problem, die durch Iberdrolas Abgang frei gewordene Kapazität über 1400 Megawatt zu verkaufen. Daher sei klar: „Wir bauen im nächsten Jahr.“ Immer vorausgesetzt, die Genehmigung wird wie erwartet erteilt. „Wir planen schon die Mobilisierung der Baustelle.“

Auswirkungen von einer möglichen Klage der Bürgerinitiative erwartet sie nicht. Denn geklagt werden müsste gegen Brunsbüttel. Doch da sieht Morlok keine Angriffsfläche: „Wir haben seit 7. Juni eine rechtskräftige Genehmigung.“ Die sei von Juristen der Stadt und der Südweststrom auf Fehler abgeklopft worden. Und: „Die Gegner können klagen, aber es gibt keine aufschiebende Wirkung.“

DLZ-online, 13.10.08