Die kommende Woche steht in Graubünden ganz im Zeichen der Energiepolitik: beim Halt des Wahlmobils in Chur und der Energiedebatte des Grossen Rats. Von den Parteien fordert einzig die FDP keine Energiewende.
Von Olivier Berger
Chur. – Nach dem Auftakt vom Donnerstag in Schiers legt das Wahlmobil von «Südostschweiz» und «Bündner Tagblatt» am Dienstag auf dem Areal der Südostschweiz Medien in Chur seinen zweiten Halt ein. Unter der Leitung von «Südostschweiz»-Chefredaktor David Sieber diskutieren die Nationalratskandidaten Rudolf Kunz (FDP), Andreas Thöny (SP), Josias F. Gasser (Grünliberale), Andy Kollegger (BDP), Vincent Augustin (CVP) und Heinz Brand (SVP) über die Energiepolitik. Als Gast ist Ständerat Christoffel Brändli mit dabei; als Moderator führt «Tagblatt»-Chefredaktor Christian Buxhofer durch den Abend.
Die Diskussion vom Dienstag ist so etwas wie ein Vorlauf für die grosse Energiedebatte des Grossen Rats vom Mittwoch. Nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima hatten die Fraktionen im Bündner Kantonsparlament im Frühsommer eine ganze Fülle von politischen Vorstössen eingereicht; das Ratsbüro beschloss daraufhin, die Augustsession des Rats um einen halben Tag zu verlängern. Vorgesehen ist die thematisch geordnete Behandlung von insgesamt 16 parlamentarischen Vorstössen.
Die Wogen haben sich geglättet
Im Vergleich zum Frühsommer hat sich das Interesse am Thema Energiepolitik allerdings spürbar abgeschwächt. Insbesondere der Ruf nach griffigen und konkreten Sofortmassnahmen ist deutlich leiser geworden. Allerdings steht nach wie vor die grosse Mehrheit der Parteien hinter der Forderung nach einer Energiewende weg vom Atomstrom hin zu erneuerbaren Energien. Einzig die FDP hält eine kantonale Energiewende nicht für notwendig. Graubünden müsse einfach seinen bisher verfolgten Weg konsequent weitergehen.
Einig sind sich die Parteien auch, dass insbesondere die Potenziale bei der Energieeffizienz noch stärker ausgeschöpft werden sollen. Die grössten Differenzen bestehen erwartungsgemäss bei der Rolle des Staats. Die BDP etwa will diese auf die Vorgabe von Minimalstandards bei Gebäuden und Produkten beschränken. Die SP hält es für «unredlich» zu behaupten, es gehe ohne staatliche Fördermittel. Die Grünliberalen fordern gar eine Lenkungsabgabe und haben auf nationaler Ebene eine entsprechende Initiative lanciert. Die Grünliberalen wollen auch den Kanton in die Pflicht nehmen. Aus dem Verkauf von Strom aus nicht erneuerbaren Quellen Profit zu schlagen, wie dies der Kanton als Miteigner der Repower AG tue, soll nicht mehr möglich sein.
Besorgnis oder Wahlkampf?
Hinter der Energiedebatte stehen die Parteien nach eigenen Angaben nach wie vor. Allerdings sind nicht alle überzeugt, dass hinter der Einreichung von Vorstössen der politischen Konkurrenz echte Besorgnis um die energetische Zukunft stand. Sowohl FDP wie auch SVP glauben vielmehr, die Vorstossflut sei vor allem durch die bevorstehenden Wahlen motiviert.
Die Energiedebatte des Grossen Rates beginnt am Mittwoch um 14 Uhr und soll voraussichtlich am Mittwochabend abgeschlossen werden.
Chur. – Fünf Nationalratssitze sind zu vergeben, zwei Bisherige treten zu den Wahlen am 23. Oktober an. Die «Südostschweiz» fühlt den Kandidierenden im Wahlmobil auf den Zahn: Die nächsten Diskussionsrunden finden am 30. August in Chur, am 8. September in Pontresina und am 15. September in Filisur statt. Der Eintritt ist frei, die ersten 50 Anmeldungen erhalten je einen Verpflegungs- und Getränkegutschein. (Anmeldungen sind möglich per E-Mail an ). (so)
Login
Kostenlos anmelden
Beiträge
Suche
Hilfe
Chat
Dateien
Kalender
