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Energiewende: Gauck warnt vor Planwirtschaft

Berlin /dpa

Bundespräsident Joachim Gauck hat angesichts der Milliardenausgaben für
die Förderung erneuerbarer Energien davor gewarnt, die Energiewende per
Planwirtschaft umzusetzen. „Es wird uns nicht gelingen, allein mit
planwirtschaftlichen Verordnungen. Schon gar nicht mit einem Übermaß an
Subventionen“, sagte Gauck gestern zur Eröffnung der „Woche der Umwelt“.
Es gebe keinen besseren Nährboden für Problemlösungen als eine
Gesellschaft mit offenen Märkten und freiem Wettbewerb.
Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sprach sich unterdessen mit
Blick auf drohende Strompreiserhöhungen für eine Reform der
Ökostromförderung aus. Deren Kosten zahlen die Bürger per Umlage über
den Strompreis. „Da müssen wir uns tief in die Augen gucken: Wollen wir
das bezahlen oder wollen wir das eine oder andere im System ändern“,
sagte er. Allein 2011 zahlten Bürger und Unternehmen rund 13 Milliarden
Euro an Umlage zum Erneuerbare-Energien-Gesetz
(EEG). Wegen unterschiedlicher Effekte – etwa mehr Wind- und
Sonnenstrom, Ausnahmen für energieintensive Betriebe und steigende
Netzentgelte – könnte die Energiewende den Strompreis noch weiter
deutlich steigen lassen.