Wo Müll Millionen macht
Speckgürtel-Kommunen wollen aus langfristigen Verträgen mit Hamburgs Verbrennungsanlagen raus
Hamburg
Was die einen wegwerfen, füllt den anderen die Kassen. Hamburgs
Müllverbrennungsanlagen entpuppen sich als regelrechte Goldesel mit
vielfachen Millionenprofiten – befeuert von den Gebühren der Bürger. So
liegt die Umsatzrendite für die Müllverwertungsanlage am Rugenberger
Damm (MVR) durchschnittlich bei erstaunlichen 20 Prozent. Heißt: Von
jedem umgesetzten Euro verbleiben dem Eigentümer 20 Cent Gewinn. 2010
habe der Wert gar bei mehr als 40 Prozent gelegen, berichtet das NDR-Magazin
„Panorama 3“. Nach den Berechnungen werde die Anlage unterhalb der
Köhlbrandbrücke bis 2019 insgesamt 230 Millionen Euro eingefahren haben.
Leidtragende sind Kommunen im südlichen Hamburger Speckgürtel, die
ihren Hausmüll am Rugenberger Damm verfeuern lassen und sich langfristig
an die MVR gebunden haben. Zwar fordern die Vertreter der Randkreise
nun Preissenkungen, um ihren Bürgern überschüssige Millionen in Form
geringerer Müllgebühren zukommen zu lassen. Aussicht auf Erfolg haben
sie damit jedoch nicht.
Die Cash Cow MVR gehört zu drei Vierteln dem schwedischen
Energiekonzern Vattenfall, zu einem Viertel der Hamburger
Stadtreinigung. 2011 gingen dort 320 000 Tonnen Hausmüll in Rauch auf,
120 000 Tonnen davon aus den niedersächsischen Landkreisen Harburg,
Stade und Heidekreis. Die Anlage im Hafen erwirtschaftete dabei 2010
einen Überschuss von 19,4 Millionen Euro. Nur geringfügig weniger
verdienten die Müllöfen in Stapelfeldt (Kreis Stormarn) und an der
Borsigstraße, die ebenfalls deutlich zweistellige Umsatzrenditen
aufweisen. Werte, von denen andere nur träumen. Wirtschaftsanwalt Hans
Peter Lange im NDR: „Ich kenne keine Branche, die ähnlich hohe
Umsatzrenditen macht.“
Vattenfall-Sprecher Stefan Kleimeier
bestreitet die Zahlen nicht grundsätzlich. Von einer Lizenz zum
Gelddrucken auf Kosten der Bürger könne aber keine Rede sein. „Das ist
eine Momentaufnahme. Gewinne und Renditen solcher Anlagen müssen über
die gesamte Lebensdauer von rund 20 Jahren betrachtet werden.“ Der
Sprecher verweist auf hohe Baukosten, Anlaufverluste, Nachrüstungskosten
und das Risiko teurer Reparaturen. So berechnet habe die
durchschnittliche Umsatzrendite des Müllofens am Köhlbrand zwischen 1995
und 2010 bei nur rund fünf Prozent gelegen. Allerdings räumt der
Vattenfall-Sprecher ein, dass die Rendite bis 2019 wohl weiter steigen werde.
Teuer bezahlen müssen das die Haushalte im Hamburger Süden. Die dortigen Landkreise haben 20-Jahres-Verträge
mit der MVR abgeschlossen, die bis 2019 laufen. Darin sind
Abnahmemengen und Verbrennungspreise unverrückbar festgeschrieben. Einen
Nachlass könne und werde es nicht geben, heißt es von Vattenfall und
Stadtreinigung übereinstimmend. Die Verträge seien gültig.
Auch Hamburgs Politik lehnt es ab, den geplagten Gebührenzahlern
beizuspringen. Umweltsenatorin Jutta Blankau (SPD) lässt mitteilen: „Die
Stadtreinigung hält lediglich ein Viertel an der MVR. Wir können da
nichts machen.“ Markus Lorenz