Erstellt: 09.06.10, 17:30 Betreff: Sparpläne der Bundesregierung im Energiebereich. WZ vom 08.06.2010druckenweiterempfehlen
Die schwarz-gelbe Streichliste (Auszug)
Berlin
Bis zuletzt ging es hoch her im Kanzleramt. Gut 16 Stunden debattierte das schwarz-gelbe Kabinett am Sonntag und Montag über sein geplantes Sparpaket – und als Regierungschefin Angela Merkel mit ihrem Vize Guido Westerwelle gestern um 15 Uhr vor die Presse tritt, liegen die Ergebnisse der Klausur entgegen dem Brauch noch gar nicht schriftlich vor. „Die letzten Stunden waren ein einmaliger Kraftakt“, verkündet die Kanzlerin.
Tatsächlich haben die Sparmaßnahmen einen Umfang, wie ihn noch keine Regierung beschlossen hat: 81,6 Milliarden Euro will Schwarz-Gelb bis 2014 kürzen....
Atomkraftwerke
Mit der Einführung einer sogenannten Brennelementesteuer soll ein Teil der Zusatzgewinne der Energiekonzerne bei längeren Atomlaufzeiten abgeschöpft werden.
Einnahmen bis 2014: 9,2 Milliarden Euro.
Subventionsabbau
Auf den Prüfstand sollen Finanzhilfen und Steuervergünstigungen. Ausnahmeregelungen von der Ökosteuer für besonders energieintensive Unternehmen sollen eingeschränkt werden.