Wirtschaftsminister Philipp Rösler fordert Korrekturen bei der
Energiewende, wenn die Strompreise zu stark steigen sollten. „Wir müssen
nachsteuern, wenn Jobs und unsere Wettbewerbsfähigkeit bedroht sein
sollten“, sagte der FDP-Vorsitzende. Die
Bezahlbarkeit von Strom für Verbraucher und Unternehmen habe „oberste
Priorität“. Er betonte zugleich: „Die Zeitachse und die Ziele für die
Energiewende stehen.“

Am Wochenende hatte bereits Umweltminister Peter Altmaier (CDU)
Zweifel daran geäußert, dass sich alle Ziele der Energiewende erreichen
lassen. Als Beispiel nannte er das Vorhaben, den Stromverbrauch bis zum
Jahre 2020 um zehn Prozent zu senken.

Entscheidender Grund für den absehbaren Anstieg der Strompreise sei
die übermäßige Förderung der erneuerbaren Energien, hieß es aus dem
Wirtschaftsministerium. Daher sei Rösler für eine grundlegende Reform
bei der Förderung. Allerdings hatte die Regierung erst vor einem Jahr
eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
auf den Weg gebracht, das Anfang 2012 in Kraft trat und vor Kurzem bei
der Solarförderung noch einmal nachjustiert worden ist.