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Claudia · Beiträge: 4532 BI Teilnehmernummer: 106

Energiewende: Länder suchen Kompromiss

Ettersburg /sh:z

Die Bundesländer ringen um eine gemeinsame Linie bei der Energiewende.
Interessenkonflikte beim Ausbau der erneuerbaren Energien und der Netze
gebe es zwischen den Nord- und den Südländern, sagte Schleswig-Holsteins
Regierungschef Torsten Albig (SPD) gestern zum Beginn der
Ministerpräsidentenkonferenz auf Schloss Ettersburg bei Weimar. Auf die
unterschiedlichen Interessen beim Ausbau von Offshore-Windanlagen im Norden und bei der Versorgungssicherheit im Süden verwies auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Die CDU-geführten
Länder wollen die Förderung von Strom aus Solar- und Windkraftanlagen
laut Hessens Regierungschef Volker Bouffier davon abhängig machen, dass
die Anbieter eine Stromlieferung auch dann garantierten, „wenn die Sonne
nicht scheint und der Wind nicht weht“. Die Ministerpräsidenten
bereiten bei der zweitägigen Tagung in Thüringen den Energiegipfel mit
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 2. November vor.

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Wilstersche Zeitung vom 27.10.2012:

Länderchefs einigen sich über Offshore-Windkraft

Ettersburg/Kiel /dpa

Die Bundesländer haben sich trotz heftiger Interessenkonflikte auf gemeinsame Positionen zur Energiewende verständigt. Schleswig-Holsteins
Ministerpräsident Torsten Albig begrüßte gestern die Vereinbarungen der
Regierungschefs bei ihrer Konferenz auf Schloss Ettersburg bei Weimar.
„Wir haben ein klares gemeinsames Signal für den Ausbau der erneuerbaren
Energien gegeben“, sagte der SPD-Politiker. Die
Regierungschefs wollen ihre Linie beim Treffen mit Kanzlerin Angela
Merkel am Freitag nächster Woche vertreten. „Nun erwarte ich, dass auch
der Bund mit einer gemeinsamen Position auftritt und nicht jedes
Bundesministerium mit einer eigenen“, sagte Albig.

Die Länderchefs fordern unter anderem eine Weiterentwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
(EEG). Es müsse gewährleistet sein, dass die Kosten für die
Energiewende „auf ein vertretbares Maß begrenzt“ würden. Zudem enthält
das Papier ein gemeinsames Bekenntnis zur Offshore-Windkraft.
Die Verständigung von Nord- und Südländern, zwischen denen es Konflikte
vor allem beim Ausbau der Windenergie gibt, bezeichnete Albig als gutes
Zeichen.