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Claudia

Beiträge: 4532

New PostErstellt: 14.04.13, 00:56     Betreff: 26.05.2013: Kreiswahl und Kommunalwahl



Kreiswahl: 208 Bewerber für 23 Bezirke

Neun Parteien und Gruppierungen treten am 26. Mai an

Kreis Steinburg

208 Kandidaten zwischen 18 und 80 Jahren wollen in den nächsten
Steinburger Kreistag einziehen. Alle Bewerber sind gestern vom
Kreiswahlausschuss zugelassen worden. Die Prüfung unter Vorsitz der
Kreiswahlleiterin Siegried Schultz ergab keinerlei Beanstandungen.


Zur Kreiswahl am 26. Mai treten neun Parteien und
Wählergemeinschaften an – zwei mehr als noch vor fünf Jahren. Erstmals
dabei sind die Piraten, die Bürgerliste Steinburg und die Freien Wähler.
Hinzu kommen die CDU, die SPD, die Grünen, die Linken, die FDP und die
Wählerinitiative Steinburg. 2008 gab es darüber hinaus noch Kandidaten
der Demokraten, diese sind nicht mehr dabei.


Geändert gegenüber 2008 hat sich teilweise der Zuschnitt der
Wahlkreise. Damals gab es 27, jetzt sind es noch 23. Acht Parteien und
Wählervereinigungen schafften es, für alle 23 Wahlkreise
Direktkandidaten aufzustellen. Lediglich die Linken treten nur mit 22
Bewerbern an. Im Wahlkreis 22 (Kremperheide) wurde niemand nominiert.
Und im Wahlkreis 9 (Hohenlockstedt) treten insgesamt zehn Bewerber an,
hier kandidiert auch ein Einzelbewerber.


„Alle Listen und Wahlvorschläge sind rechtzeitig eingereicht worden“,
betonte Siegried Schulz. Ihre Mitarbeiter in der Kommunalaufsicht des
Kreises hatten alle Kandidaten und Listen bereits im Vorwege vorgeprüft
und Unklarheiten mit den Betroffenen Parteien und Wählergruppierungen
ausgeräumt. Besonders unter die Lupe genommen wurden Bürgerliste und
Freie Wähler, die bisher weder im Kreistag noch im Landtag oder
Bundestag vertreten sind. Sie mussten deshalb unter anderem Satzung und
Wahlprogramm vorlegen und nachweisen, dass ihr Vorstand ordnungsgemäß
und demokratisch gewählt worden war. Ein Versäumnis gab es dabei bei den
Freien Wählern – hier hatte der Landesverband statt des notwendigen
Kreisverbandes die Unterlagen unterschrieben. Die fehlenden
Unterschriften wurden jedoch noch vor der Sitzung eingeholt.


Und Siegried Schulz wies noch auf den Wahlkreis Brokstedt hin, wo ein
Mitarbeiter der Kreisverwaltung kandidiert. Bei der Zulassung der
Wahlvorschläge spiele dies keine Rolle, erst wenn er gewählt worden sei,
müsse er sich die Frage stellen, ob er Mitarbeiter der Kreisverwaltung
bleibe oder das Mandat annehme.


Die Namen der Bewerber werden jetzt demnächst veröffentlicht, dann
werden die Wahlscheine gedruckt und bis spätestens 5. Mai an die zirka
110 000 Wahlberechtigten im Kreis Steinburg verschickt. Die Unterlagen
erhalten die Wähler dann zusammen mit den Abstimmungszetteln für die
Kommunalwahl.


Gewählt werden am 26. Mai insgesamt 23 Direktbewerber, hinzu kommen
22 Kandidaten, die über die Liste einziehen. Dem jetzigen Kreistag
gehören allerdings 52 Mitglieder an, da es 2008 aufgrund der zahlreichen
Direktmandate für die CDU (24 von 27) Überhang- und Ausgleichsmandate
gegeben hatte.


Stärkste Fraktion ist im jetzigen Kreistag damit die CDU mit 24
Sitzen. Zwölf Abgeordnete hat die SPD, FDP und Grüne haben jeweils fünf,
die Linken haben drei und die Wählerinitiative in Steinburg stellt zwei
Mitglieder im Kreistag. Hinzu kommt ein fraktionsloses Mitglied.
Joachim Möller






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