Claudia
Beiträge: 4532
BI Teilnehmernummer: 106
|
Erstellt: 22.09.12, 23:23 Betreff: Berlin plant Gesetz gegen den Blackout. WZ vom 22.09.2012
drucken
weiterempfehlen
|
|
|
Berlin plant Gesetz gegen den Blackout
Berlin /sh:z
Die Bundesregierung will die Stromversorgung im Winter notfalls per Gesetz sichern. Die angestrebte und wünschenswerte Lösung sei, die Versorgungssicherheit durch eine Selbstverpflichtung der Kraftwerksbetreiber zu gewährleisten, sagte gestern in Berlin eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums. Die Bundesregierung sei aber „kurzfristig in der Lage, gesetzgeberische Maßnahmen auf den Weg zu bringen, um Versorgungssicherheit im Winter zu garantieren“, sagte sie. Über eine Selbstverpflichtung der Kraftwerksbetreiber führe das Wirtschaftsministerium derzeit Gespräche. In einem Schreiben des Wirtschaftsministeriums heißt es jedoch, dass dies „derzeit wenig Erfolg versprechend “ sei. Vor diesem Hintergrund würden gesetzgeberische Maßnahmen vorbereitet. Einer sogenannten Formulierungshilfe des Bundesministeriums zufolge, die unserer Zeitung vorliegt, sollen Kraftwerksbetreiber verbindliche Meldungen für die Stilllegung von systemrelevanten Kraftwerken zwölf Monate im Voraus abgeben. Zudem soll es dem Staat erlaubt werden, die endgültige Stilllegung von Kraftwerken zu untersagen. Im Gegenzug sollen Betreiber eine Entschädigung erhalten. Im Blick hat die Regierung dabei offenbar vor allem die Gaskraftwerke in Süddeutschland. Bezahlen soll diese Entschädigung der Verbraucher, die sich laut „Frankfurter Rundschau“ auf maximal 287 Millionen Euro pro Jahr belaufen soll.
|
|