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nomos · Beiträge: 79

Nach dem Willen der EU sollen alle verlustträchtigen Steinkohlezechen in der EU bis Ende 2014 geschlossen werden.

Der Bundesrat, insbesondere NRW-SPD-gesteuert, stellt sich quer und hat die Bundesregierung aufgefordert, sich für eine Auszahlung der Subventionen bis 2018 stark zu machen. Man will sogar eine weitere Förderung darüber hinaus. Wieder einmal eine kostenträchtige verbraucher- und steuerzahlerfeindliche lobbygesteuerte Energiepolitik. Subventionen sind grundsätzlich schädlich. Beispiele dafür sind u.a. die Solarförderung und die Kohleförderung.

Beim Ausstieg nach EU-Vorstellungen würden Subventionen von 1,8 Milliarden Euro wegfallen. Dagegen stehen 545 Millonen Euro für Sozialpläne. Der Steuerzahler würde um mehr als 1,2 Milliarden Euro entlastet.