Dilla´s & Eva´s grenzwissenschaftl. & polit. Forum

Eva S. · Administrator Beiträge: 6549

Hallo @ll,

"ist Deutschland noch eine Demokratie?" ist eine Frage, die ich mir immer häufiger stelle und immer häufiger mir selbst mit "nur noch in Teilen" beantworte.

Wo mir Deutschland nicht mehr besonders demokratisch vorkommt ist bei allen sozialen Belangen - ganz schlimm der Umgang mit Hartz-IV-Empfängern im Speziellen und sozial Benachteiligten im Allgemeinen und damit verbunden beim Demonstrationsrecht.

Nachstehend ein Link zu einem Erlebnisbericht von der Blockupy-Demonstration in Frankfurt letzten Samstag (1.6.):

http://www.extremnews.com/meinungen-kommentare/97e8146b6381b98

Als ich das gelesen habe, dachte ich erst mal an den sog. Arabischen Frühling und weniger an Deutschland. Es ist erschreckend, wie versucht wird, demokratische Rechte wie eben das Demonstrationsrecht hier auszuhebeln. Dass der Bericht eher nicht übertrieben war bestätigt indirekt auch Katja Kipping von der Partei Die Linke, die ebenfalls an der Blockupy-Demonstration teilgenommen hat und jetzt wegen der dortigen Polizeigewalt ein politisches Nachspiel ankündigt:

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/presseerklaerungen/artikel/angriff-auf-blockupy-demonstration-wird-politisches-nachspiel-haben/

Anscheinend haben jetzt endgültig Banken und Großkonzerne die Regierung nicht nur in Deutschland übernommen. Wenn man sieht wie auf Kosten von Menschenleben, z. B. in Griechenland, Banken gerettet werden ist das meiner Ansicht nach eine durchaus logische Schlussfolgerung. Und weiter gedacht haben wir dann auch keine Demokratie mehr, höchstens eine Scheindemokratie. So viel Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten ist jedenfalls einer wirklichen Demokratie unwürdig aber Usus in Diktaturen. Wie also die Eingangsfrage beantworten?

Liebe Grüße,
Eva

Humanität besteht darin, dass niemals ein Mensch einem Zweck geopfert wird (Albert Schweitzer)