Dilla´s & Eva´s grenzwissenschaftl. & polit. Forum

Eva S. · Administrator Beiträge: 6549 Ort: bei München

Hallo @ll,

"ist Deutschland noch eine Demokratie?" ist eine Frage, die ich mir immer häufiger stelle und immer häufiger mir selbst mit "nur noch in Teilen" beantworte.

Wo mir Deutschland nicht mehr besonders demokratisch vorkommt ist bei allen sozialen Belangen - ganz schlimm der Umgang mit Hartz-IV-Empfängern im Speziellen und sozial Benachteiligten im Allgemeinen und damit verbunden beim Demonstrationsrecht.

Nachstehend ein Link zu einem Erlebnisbericht von der Blockupy-Demonstration in Frankfurt letzten Samstag (1.6.):

http://www.extremnews.com/meinungen-kommentare/97e8146b6381b98

Als ich das gelesen habe, dachte ich erst mal an den sog. Arabischen Frühling und weniger an Deutschland. Es ist erschreckend, wie versucht wird, demokratische Rechte wie eben das Demonstrationsrecht hier auszuhebeln. Dass der Bericht eher nicht übertrieben war bestätigt indirekt auch Katja Kipping von der Partei Die Linke, die ebenfalls an der Blockupy-Demonstration teilgenommen hat und jetzt wegen der dortigen Polizeigewalt ein politisches Nachspiel ankündigt:

http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/presseerklaerungen/artikel/angriff-auf-blockupy-demonstration-wird-politisches-nachspiel-haben/

Anscheinend haben jetzt endgültig Banken und Großkonzerne die Regierung nicht nur in Deutschland übernommen. Wenn man sieht wie auf Kosten von Menschenleben, z. B. in Griechenland, Banken gerettet werden ist das meiner Ansicht nach eine durchaus logische Schlussfolgerung. Und weiter gedacht haben wir dann auch keine Demokratie mehr, höchstens eine Scheindemokratie. So viel Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten ist jedenfalls einer wirklichen Demokratie unwürdig aber Usus in Diktaturen. Wie also die Eingangsfrage beantworten?

Liebe Grüße,
Eva

Humanität besteht darin, dass niemals ein Mensch einem Zweck geopfert wird (Albert Schweitzer)

Eva S. · Administrator Beiträge: 6549 Ort: bei München

Ergänzend hierzu noch ein paar Erlebnisberichte von der Blockupy-Demonstration - auch der eine oder andere Journalist bekam die Polizeigewalt zu spüren:

http://www.taz.de/Polizei-gegen-Journalisten-bei-Blockupy/!117433/

Und hier noch Kurzberichte von Mitgliedern der PdL, die teilgenommen haben:

http://linksfraktion.de/im-wortlaut/dafuer-wurden-wir-selbst-abgefuehrt/

http://linksfraktion.de/im-wortlaut/polizei-trat-frankfurt-buergerrechte-fuessen/

http://linksfraktion.de/im-wortlaut/blockupy-wir-kommen-wieder/

Und dann stellen sich unsere Politiker noch hin und überschütten die Türkei mit Vorwürfen wegen deren Umgang mit den Demonstranten in Istanbul. Sie - unsere Politiker - sollten vielleicht erst einmal im eigenen Land anfangen und für die Einhaltung demokratischer Grundrechte zu sorgen.

Liebe Grüße,
Eva

Humanität besteht darin, dass niemals ein Mensch einem Zweck geopfert wird (Albert Schweitzer)

Eva S. · Administrator Beiträge: 6549 Ort: bei München

Zu den Vorfällen - die Polizeigewalt - auf der Blockupy-Demo wird es laut diesem Artikel keinen Untersuchungsausschuss geben.

Habe ehrlich gesagt auch nichts anderes erwartet. Denkt man darüber hinaus noch an E. Snowden ist Deutschland nicht die einzige Demokratie die m. A. n. ein Problem mit wirklicher Demokratie hat. Das im Artikel erwähnte Plakat der Linken mag zwar nicht der berühmt berüchtigten "political correctness" entsprechen, sagt m. E. aber gerade heraus, was politisch und gesellschaftlich zur Zeit passiert und das nicht nur die Bankenkrise betreffend.

Liebe Grüße,
Eva

Humanität besteht darin, dass niemals ein Mensch einem Zweck geopfert wird (Albert Schweitzer)

Eva S. · Administrator Beiträge: 6549 Ort: bei München

Hier noch ein sehr guter Artikel zum Thema:

http://www.heise.de/tp/artikel/39/39413/1.html

Hier noch der Link zu einem Artikel, der auch kein gutes Licht auf die Polizei und das deutsche Demokratieverständnis wirft:

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2013-07/prozess-lothar-koenig-geplatzt/komplettansicht

Dazu kommt noch der Fall Mollath und weitere Fälle, die bei mir Zweifel am Rechtsstaat und der Demokratie im Lande aufkommen lassen.

Liebe Grüße,
Eva

Humanität besteht darin, dass niemals ein Mensch einem Zweck geopfert wird (Albert Schweitzer)