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Forum Grundeinkommen
Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"
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14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs".
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Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen
zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des
"Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO .
Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste,
Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
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Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird.
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Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet.
Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten.
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Beitrag |
Anne Allex
Beiträge: 6
Ort: 10243 Berlin
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 Erstellt: 02.08.04, 18:02 Betreff: Nachfragen und Positionen zu Einzelfragen
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Hallo an alle,
sorry, dass ich die Nachricht zweimal verschickte. Ich war mir nicht sicher, dass dies beim 1. Mal geklappt hatte. Nunmehr hoffe ich, dass ich in dem schwierigen elektronischen Forum alles an der richtigen Stelle eingebe.
Ich habe die viele Post von Euch und Ihnen gelesen und möchte mich nunmehr zu einigen ausgewählten Fragen äußern und Fragen stellen zu Themen, die mir in der Diskussion aufgefallen sind:
Ernst-Ulrich Schultz
Kampagne bei Verbänden, Vereinen, Bürgerinitiativen, Kirchen und Meinungsträgern (zum Beispiel Alice Schwarzer, Günter Graß oder Herbert Grönemeier) zu starten. Dazu wäre eine Strategie und eine Arbeitsaufteilung notwendig.
Sehr geehrter Herr E.-U. Schultz,
ich finde die Idee richtig, sich Gedanken zu einer Kampagne zu machen. Wegen der momentanen Situation und der offensichtlich noch vielen ungeklärten gemeinsamen Positionen zum Grundeinkommen halte ich dies aber für verfrüht.
Außerdem sehe ich weder Vereine, Verbände, Bürgerinis noch Kirchen als Hauptadressaten an. Zum Teil haben diese Organisationen selbst seit Jahren eine Position zum Thema. Kirchen ganz allgemein - so glaube ich zur Grundeinkommensidee zu bringen, scheint mir ausgeschlossen. Die Positionen des KAB, übrigens auch des BdKJ nehme ich dann immer erfreut zur Kenntnis, aber sind wohl eher eine Ausnahme - oder?
Bei Wohlfahrtsorganisationen wird es ganz schwierig. Der Paritätische positioniert seit Jahren für eine Grundsicherung. Die Caritas will ganz schnell 2-Euro-Jobs für Jugendliche einbringen. Die Diakonie protestiert in gewisser Hinsicht gegen Hartz IV. Die AWO fährt wieder einen anderen Kurs. Schwierige Lage! Im Osten sind diese Organisationen auch mitgliederseitig wohl kaum groß verankert? Weiss da jemand was Genaues?
Gut vorstellen kann ich mir die Diskussion in der Volkssolidarität und auch im VdK und den Behindertenverbänden.
Wenn wir wirklich mit der Idee des von uns definierten Grundeinkommens landen wollen, müssen wir uns an die Masse der Bevölkerung wenden, auch gerade diejenigen, die vielleicht theoretisch nicht so fit sind.
Nicht so klar ist mir, was wohl zum Beispiel Herr Graß mit Grundeinkommen am Hute haben sollte. In den neuen Bundesländern kennen ihn höchstens Leute ab 60 Jahre und sind ihm gegenüber inhaltlich nicht gerade aufgeschlossen. Ich glaube, wir benötigen keine Prominenten. In eine ähnliche Richtung wie bei Ihnen - Debatte über Prominente bekanntmachen geht ein Vorschlag von Herrn Prof. Grottian (FU) Berlin. Ich unterstelle – nunmehr bewusst – dass im Festzug dann wir als Erwerbslose als Garnierung der Prominenten dienen sollen. Na, sowas fänd ich jedenfalls gruselig.
Manifestation der Verweigerung am 02.10.2004 vor dem Tag der Deutschen Einheit "Ungehorsam gegen Hartz IV – Prominente und Bürger rufen zum zivilgesellschaftlichem Widerstand auf.
Am Gendarmenmarkt als eine Art "alternative Vereidigung" mit Hengsbach, Negt, A. Schwarzer, R. Hochhuth, D. Hensche, A. Goehler, U. Lindenberg, R. Grönemeyer, K. Wecker, Wahlalternative, Lafontaine, Bsirske. Ziel: Zivilgesellschaftlicher Ungehorsam als legitimen demokratischen Akt popularisieren und massenhafte Anstiftungen lokal-regional anstoßen. Auftritt am Festzug zur Deutschen Einheit mit allen Prominenten als 17. Bundesland "Hartz-Arbeitslosien" unter Mitführung von Schmuckstücken, Bildern und anderen "Wertgegenständen".
Selbst bereite ich auch gerade solch ein Kampagnenseminar zum Grundeinkommen vor. Mein Ansatz ist zu überlegen, welche neuen Formen der sozialen Organisation Erwerbsloser und Jugendlicher verstärkt werden können und ob wir nicht bei der Neubildung von Initiativen, Erwerbslosengruppen, Aneignungs- und Umsonstkampagnen die Grundeinkommensidee mit als eine erste Perspektive diskutieren.
Für außerordentlich wichtig halte ich auch die Diskussion innerhalb der Gewerkschaften, hier liegen nach meiner jahrelangen Erfahrung damals mit der Grundsicherungsdiskussion - die größten Hindernisse. Ich hatte da letztens einen inhaltlich sehr erfolgreichen BRAINSTORMING-Workshop mit einer Runde VertreterInnen aus Erwerbslosenausschüssen Berlins beim DGB-Berlin-Brandenburg.
Übrigens kündigt Herr Prof. Grottian in seinem herumgeschickten Papier "Heißer Herbst" auch eine Veranstaltung von Leuten aus dem Grundeinkommensnetzwerk an. Das finde ich zur Verbreiterung der Idee des Grundeinkommens prima. Ich hoffe auch, dass Euch/ Sie der Vorschlag alle erreicht hat und kopiere ihn nunmehr gleich in die Mail.
Wissenschaftler/innen stellen am 24.09. in Berlin Alternativen zur Agenda 2010-Politik vor (Memogruppe, Hirsch/Steinert-Gruppe, Hildebrandt-Gruppe WZB, Grottian/Narr/Roth-Gruppe, Grundeinkommensgruppe Opielka/Offe/Blaschke). Ziel: Es gibt echte Alternativen.
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Sehr geehrter Herr Kung,
ich weiß nicht, worauf sich Ihre Auffassung mit „überhöhten Lohneinkommen“ vom 31.7.2004 bezieht. Zirka 24 Mio. Erwerbstätige in der BRD erhalten ja Nettolöhne bis 1.500 EUR, was wirklich nicht viel Geld ist.
Derzeit gibt es in der Bundesrepublik Deutschland eine breite Debatte zu einem gesetzlichen Mindestlohn. Die Höhe dieses Mindestlohnes bewegt sich zwischen 10 und 12 EUR/ h einerseits sowie zwischen 1.500 und 1.700 EUR/ Monat andererseits. Ich bin überzeugt, dass von weniger Geld hier weder ein Erwerbstätiger noch ein Erwerbsloser leben kann.
Zudem hatten wir die Diskussion hinter uns gelassen, dass ein Grundeinkommen anreizorientiert sein soll und zur Arbeitsaufnahme (als Druckmittel) animieren soll. Denn wenn es keine Arbeitsangebote gibt, erledigt sich die Sache von selbst.
Und vor allem, was heißt genau „sozialverträgliches Einkommen“ – für wen „sozialverträglich“ (den Geringqualifizierten, den Arbeitgeber)?
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Sehr geehrter Michael Opielka,
Auch ich verstehe den Begriff „Chancenoptimierung“ (DB am 1.8.2004) nur bedingt, denn in meinen Diskussionskreisen wird er nicht benutzt mit der Begründung, dass es nicht um „Chancen und Risiken“, sondern um einklagbare Rechtsansprüche für die Menschen geht.
Außerdem wäre ja „Chancenoptimierung“ auch nicht allein auf den Tatbestand des Erhalts eines wie hoch auch immer gearteten Grundeinkommens beziehbar. Denn die so genannten Chancen bedingen ein positives gesellschaftliches Klima für die von Dir angesprochenen Gruppen, einen breiten Willen zur Integration von MigrantInnen, ein Bewusstsein Geringqualifizierter für ihre Lage und eine Aufgeschlossenheit für unsere Forderung sowie eine sehr breite, kostenfreie Sozial- und Bildungsinfrastruktur. Aber eventuell renne ich bei letzterem ja offene Türen ein!
Noch einmal sehr geehrter Michael Opielka,
nunmehr meine Fragen und Einwendungen auf einen weiteren Diskussionsbeitrag vom 1.8.2004.
Der Vorschlag einer „Grundeinkommensversicherung“ beinhaltet ein „Grundeinkommen“ für alle, die mindestens drei Jahre versichert waren und ihren Beitrag gezahlt haben (im Modell: 17,5% auf das Volkseinkommen lt. VGR, womit sämtliche Einkommenstransfers in Deutschland einbezogen werden
können). Sie wird sich jedoch dahin entwickeln, zwangsläufig, wenn - wie im Modell vorgesehen - die „Grundeinkommensversicherung“ von den Versicherten selbst verwaltet wird und natürlich dann, wenn sich das Grundeinkommen ansonsten bewährt.
Die „Grundsicherung“ in diesem Modell ist für diejenigen, die sich dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stellen wollen. Sie ist also bedingungslos - aber nur ein teilweises Grundeinkommen, noch kein richtiges. Ich habe diese „Grundsicherung“ als „Bafög für alle“ bezeichnet – der Darlehensanteil entfällt, wenn man etwas Gemeinnütziges macht (also kein 1Euro-Job, wie bei Hartz IV), einschließlich Kindererziehung, und natürlich, wenn man erwerbsunfähig oder krank ist.
Nun aber fehlt meines Erachtens in Deiner Betrachtung eine stetig anwachsende Gruppe – nämlich die jungen Leute (inzwischen bis 28 Jahre), die in den vergangenen Jahren keine Beraufsausbildung erhalten konnte, keinen Platz beim Bund bekamen, hin und wieder prekäre Kleinjöbchen bekamen, aber noch niemals eine versicherungspflichtige Arbeit, obwohl sie das gern wollen. Ähnlich geht es vielen HochschulabgängerInnen – in wachsendem Umfang auch denjenigen mit einem Abschluss, die, obwohl inzwischen Jahre vergangen sind, noch nie eine versichterte Arbeit hatten, obwohl sie große Bemühungen unternommen haben. Diese Gruppen haben objektiv m.E., wenn sie mindestens ein Jahr durch die Gegend getrudelt sind – ohne irgendwelche Sozialleistungen, schnorrend bei Oma, Opa, Onkel, Tante, Eltern usw. – auch überhaupt keine ernsthafte Chance irgendwie in versicherungspflichtige Arbeiten reinzukommen. Sie könnten daher an der Grundeinkommensversicherung nicht teilnehmen, obwohl sie sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen.
Ich verstehe auch nicht, wieso der Grundsicherungsansatz einen Darlehensteil beinhaltet. Wovon sollte diese Gruppe dies denn zahlen?
Was verstehst Du dann unter gemeinnütziger Arbeit (die es ja mit Hartz IV z.B. nicht mehr gibt)?
Das ist ein Einstiegsprogramm, noch kein „reines“ Grundeinkommen.
Warum sollten wir auf eine taktische Variante wie ein Einstiegsprogramm gehen und eine Realisierung eines Grundeinkommens als ferne Zukunft anstreben ? Ich bin der Meinung, dass bedingungsloses, existenzsicherndes und garantiertes Grundeinkommen eine politische Entscheidung ist, die eine Umverteilung in der Gesellschaft bewirkt. Demzufolge wäre dann eh – ganz populistisch gesprochen – „Geld genug da“, um ein Grundeinkommen auch in einem (ersten) Schritt realisieren zu können.
Sehr geehrter Tobias Teetz,
über Ihren Beitrag vom 1.8.2004 habe ich mich gefreut und werde die nunmehr aktuelleren Zahlen auch der BAG der Sozialhilfeinitiativen für ihre Argumentation zur Kenntnis geben.
Mit freundlichen Grüßen
Anne Allex
[editiert: 05.08.04, 17:21 von Manuel Franzmann]
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Ernst Ullrich Schultz
Beiträge: 48
Ort: Hamburg
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Erstellt: 02.08.04, 20:10 Betreff: Re: Nachfragen und Positionen zu Einzelfragen
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Liebe Anne Allex,
vielen Dank für Ihre z.T. erfrischenden Anregungen. Wichtig ist mir auch breite Mobilisierung der Öffentlichkeit, ob zusammen mit den alten Strukturen - Verbänden, Parteien usw., das ist wirklich eine schwierige Frage. Aber zur Verbreitung der Idee brauchen wir "Meinungsführer", (meine Beispiele waren z.T. schlecht gewählt ). Ohne "Lautsprecher" geht es nun einmal nicht.
Das mit der "Garnierung" habe ich gar nicht verstanden. In meinem Menschenverständnis darf sich kein Mensch als Garnierung entwürdigen lassen. Weder der Prominente noch der Erwerbslose sind für mich "Garnierung", wenn es darum geht, eine Idee, die zutiefst human ist, zum Durchbruch zu bringen.
Damit komme ich zum letzten Punkt: Ich denke, die Zeit ist reif, man sollte nicht zu lange an Konzepten feilen und Profilierung betreiben (Die eigene Eitelkeit ist einer der größten Gegner bei der Durchsetzung einer guten Idee!)
Herzliche Grüße,
Ernst Ullrich Schultz
[editiert: 03.08.04, 02:12 von Michael Opielka]
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Gabi Eichl
Beiträge: 11
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Erstellt: 03.08.04, 02:00 Betreff: Betreff: Nachfragen und Positionen zu Einzelfragen
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Liebe Frau Alex,
ich bin nicht sicher, ob ich Sie richtig verstanden habe. Sie schreiben:
Sehr geehrter Herr Kung,
ich weiß nicht, worauf sich Ihre Auffassung mit „überhöhten Lohneinkommen“
vom 31.7.2004 bezieht. Zirka 24 Mio. Erwerbstätige in der BRD erhalten ja
Nettolöhne bis 1.500 EUR, was wirklich nicht viel Geld ist.
Derzeit gibt es in der Bundesrepublik Deutschland eine breite Debatte zu
einem gesetzlichen Mindestlohn. Die Höhe dieses Mindestlohnes bewegt sich
zwischen 10 und 12 EUR/ h einerseits sowie zwischen 1.500 und 1.700 EUR/
Monat andererseits. Ich bin überzeugt, dass von weniger Geld hier weder ein
Erwerbstätiger noch ein Erwerbsloser leben kann.
Ich bin für ein absolut bedingungsloses (!) Grundeinkommen. Wenn Sie hier
allerdings von Summen zwischen 1500 und 1700 EUR netto im Monat reden, dann
bin ich mir - siehe oben - wirklich nicht sicher, ob ich Sie recht verstehe.
Ich verdiene als Redakteurin nur unerheblich mehr als 1700 EUR (netto).
Tariflohn! Ein Tariflohn, der, auch wenn das mancher Kollege, manche
Kollegin anders sehen sollte, doch recht ordentlich ist. Mit Verlaub: 1700
EUR Grundeinkommen. Das ist lächerlich. Damit machen wir uns zum Gespött.
Wie gesagt, ich gehe davon aus, Sie falsch verstanden zu haben. Klären Sie
mich bitte auf.
Viele Grüße,
Gabi Eichl
[editiert: 21.08.04, 18:12 von Manuel Franzmann]
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