Forum Grundeinkommen
Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"

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14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs".
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Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen
zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des
"Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO .
Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste,
Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
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Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird.
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Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet.
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Autor Beitrag
Manuel Franzmann
(Administrator)

Beiträge: 132

New PostErstellt: 07.09.04, 10:15     Betreff: Re: Anmerkungen zum Opielka-Artikel

Bedingungslos heißt bedingungslos: daß das Grundeinkommen bedingungslos
gewährt bzw. gezahlt wird. Und das heißt wiederum: Es wird an die Mitglieder
der politischen Gemeinschaft gezahlt, ohne daß irgendeine (!) Bedingung
erfüllt werden müßte. D.h. das Grundeinkommen wird gezahlt unabhängig vom
Erwerbsstatus, aber auch unabhängig von der Höhe eines Erwerbseinkommens,
vom Vermögen, vom Vorhandensein von Kindern, von der Arbeitsbereitschaft,
Bedürftigkeit, etc. etc.. Daher kann ein solches Grundeinkommen daher auch
nur in einem für alle gleichen Pauschalbetrag bestehen.

Mir geht es mit diesem Hinweis im übrigen nur darum, daß wir bei einem
zentralen Begriff der Grundeinkommensdiskussion ("Bedingungslosigkeit" bzw.
"bedingungsloses Grundeinkommen") klar bleiben und nicht aneinander vorbei
reden. Und eine Voraussetzung dafür ist nun mal, daß man sich an die
sprachliche Bedeutung der verwendeten Ausdrücke hält. Nur so können wir doch
zu Klärungen in der Sache gelangen.

Daß der Weg zum Ziel nicht weniger wichtig ist, als das Ziel selbst, sehe
ich natürlich genauso. Ob die Grundeinkommensversicherung ein hilfreicher
Schritt auf diesem Weg wäre, weiß ich nicht. Eines ist klar. Dieses Modell
bliebe weiterhin stark der Erwerbsarbeit als Normalmodell verpflichtet.
Arbeitslose würden zwar nicht mehr vom Arbeitsamt gegängelt, sie würden sich
aber bei längerer Arbeitslosigkeit hoffnungslos verschulden, da ja die
Hälfte der Grundeinkommensleistung nur als Darlehen gezahlt würde. Man muß
sich mal ausmalen, was sich da auf längere Sicht an Schulden ansammelt. Ob
das unter dem Strich ein Gewinn ist, darüber kann man streiten. Es wäre in
jedem Fall eine ziemliche Ungerechtigkeit, wenn Langzeitarbeitslose, die
aufgrund des großen Stellenmangels trotz intensiver Bemühungen keinen Job
finden, für diese individuell nicht zu verantwortende (wenn überhaupt, dann
nur geringfügig) schwierige Lage zusätzlich noch dadurch bestraft würden,
daß man ihnen eine progressive Verschuldung aufbürdet. Im übrigen zeigt sich
darin das Verhaftetsein an Erwerbsarbeit als Normalmodell, wird doch mit
dieser Verschuldung das Tätigsein jenseits der Erwerbsarbeitssphäre enorm
belastet und gerade nicht prinzipiell für alle ermöglicht. Für diejenigen,
die kein Vermögen haben, muß vor diesem Hintergrund Arbeitslosigkeit
weiterhin ein Unglück darstellen, daß sie in die Verschuldung zu ziehen
droht. Leisten kann sich eine solche Arbeitslosigkeit nur derjenige, der
Vermögen hat und die Verschuldung nicht zu befürchten braucht. Der braucht
aber auch zunächst einmal keine Grundeinkommensversicherung.

Mit besten Grüßen
Manuel Franzmann
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