Forum Grundeinkommen
Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"

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14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs".
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Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen
zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des
"Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO .
Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste,
Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
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Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird.
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Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet.
Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten.
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Autor Beitrag
Manuel Franzmann
(Administrator)

Beiträge: 132

New PostErstellt: 07.09.04, 14:20     Betreff: Re: Anmerkungen zum Opielka-Artikel

Lieber Wolfgang,

danke für Deine hilfreichen Klarstellungen. Wenn ich Dich richtig verstehe,
würde Michaels Modell in seiner ersten Komponente gewissermaßen eine
Kombination von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld: die individuelle
Grundsicherung würde gewissermaßen bei Arbeitslosen die Funktion der
bisherigen Sozialhilfe übernehmen, eine Mindestsicherung bereitzustellen,
die unabhängig von der vorausgehenden Erwerbsarbeitsbiographie ist. Und
darüber hinaus würde wie beim Arbeitslosengeld die Absicherung in
Abhängigkeit von der vorausgehenden Zahlung von Beiträgen steigen. Diese
Komponente ginge also, wenn ich das richtig verstehe, für sich genommen
nicht wesentlich über die bisherigen Regelungen hinaus. Ihr Hauptvorteil
läge eher darin, die Entwicklung hin zu Hartz IV wieder zurückzunehmen. Und
das eigentlich Neue wäre dann die zweite Komponente mit der Möglichkeit zur
freiwilligen Nicht-Erwerbstätigkeit auf Basis eines Grundeinkommens, das zur
Hälfte als Darlehen ausgezahlt wird. Das wäre unbestreitbar eine Erweiterung
gegenüber den bisherigen Regelungen, was ich nicht gering schätzen möchte.
Es erlaubte einen größeren Spielraum beim Händeln von Übergangsproblemen und
bei der Überbrückung von Durststrecken. Das wäre sicherlich schon mal ein
Fortschritt. Was es aber natürlich nicht lösen würde, wäre das vor allem von
den Ostdeutschen der Montagsdemonstrationen zur Zeit zurecht beklagte
Problem, daß von Ihnen erwartet wird, daß sie erwerbstätig sind, aber zur
Einlösung dieser Erwartung schlicht und einfach nicht genügend Arbeitsplätze
da sind und die Aussichten auf genügend Arbeitsplätze mehr als vage sind.
Außerdem frage ich mich, aus welchem Grund die Politiker die Idee einer
Grundeinkommensversicherung übernehmen und damit von ihrer Hartz IV Politik
der zunehmenden Gängelung und Unterdrucksetzung der Arbeitslosen abrücken
sollten, wenn die Grundeinkommensversicherung zu einem wesentlichen Teil
gewissermaßen eine Rückkehr zu der alten Regelung darstellt und darüber
hinaus als Innovation lediglich eine gewisse Milderung bzw.
Flexibilitätsgewinn durch die Konstruktion der zweiten Komponenten
verspricht, nicht aber eine grundsätzliche Lösung der Krise der
Arbeitsgesellschaft. Im Moment sehe ich nicht so recht, warum es im Hinblick
auf die politische Durchsetzbarkeit von Vorteil sein sollte, ein Modell
vorzuschlagen, daß eine grundsätzliche Lösung ausspart. Wie soll ein solches
Modell die nötige Attraktivität entfalten, die benötigt wird, um sich als
Gegenmodell zu Hartz IV behaupten zu können?

Außerdem bietet das Modell einer Grundeinkommensversicherung in den Punkten,
in denen es an das Bürgerarbeitsmodell von Ulrich Beck anknüpft, in meinen
Augen auch problematische Aspekte und führte nicht nur zu Verbesserungen.

Mit besten Grüßen
Manuel Franzmann
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