Forum Grundeinkommen Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen" * 14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs". *
Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des "Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO. Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste, Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
* Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird. * Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet. Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten. *
Erstellt: 08.11.04, 00:06 Betreff: Re: Sehr geehrter Herr Conitzerdruckenweiterempfehlen
Sehr geehrter Herr Voss,
ich schlage auf überhaupt niemand ein! Das ist eine Unterstellung! Ich kenne jede Menge Leute in meiner Nachbarschaft, die erst mittags aufstehen aber sich bis spät in der Nacht in der Kneipe volllaufen lassen. Im Fernsehen sieht man das doch auch immer wieder und unser Kanzler Gerhard Schröder hat doch selbst gesagt, daß es kein Recht auf Faulheit gibt. Das ist auch der Grund, warum die Sozialkassen immer so schnell wieder leer sind. Warum soll der kleine Steuerzahler also solche Leute noch mitdurchfüttern? Ihr Entwurf mit den 50% Abzügen für das Grundeinkommen ist deshalb zurückzuweisen. Der kleine Mann zahlt sowieso schon genug in die Sozialkassen!
Erstellt: 08.11.04, 00:19 Betreff: Zum besseren Verstaendnis noch einmal....druckenweiterempfehlen
Liebe Mitstreiter,
auf Bitten einiger Miststreiter hier noch mal der Text " Achtung! Achtung! Achtung! Achtung! " :-)
Achtung ! Achtung ! Achtung ! Achtung !
Es gibt seit einigen Jahren ein „neues“ soziopsychologisches Phaenomen. Es handelt sich dabei meist um politisch uninteressierte, kontaktarme, oft recht intelligente Menschen, die ab und zu in Internetforen oder Chats anzutreffen sind. Sie treten in der Oeffentlichkeit verbal, ehrenamtlich oder vereinsmaessig so gut wie nicht in Erscheinung. Teils weil sie dazu keine Musse haben, teils, weil sie aufgrund eines abgeschiedenen Wohnortes (oder wenig Gespraechsmoeglichkeit am Arbeitsplatz) keine Moeglichkeit haben. Es verschafft ihnen ein grosses Lustempfinden, wenn sie bemerken, dass Menschen auf sie reagieren, sich mit ihnen auseinandersetzen, ohne von diesen selbst identifiziert werden zu koennen.
Jeder von uns kennt in abgewandelter Form diesen Nervenkitzel, der uns beschleicht, wenn wir hinter einer Tuer ein Gespraech belauschen, indem ueber unsere Person gesprochen wird. Diese Menschen tauchen oft ploetzlich in Foren auf und verschwinden ebenso ploetzlich. Sie wissen, dass es in jedem Forum Reizthemen oder Reizschluesselwoerter gibt. Sie finden sehr schnell heraus, um welche Themen es geht. Gesetzt der Fall, es handelt sich um ein Forum für Kanienchenzuechtervereine. In diesem Forum wird darueber gestritten ob sich die Rasse A besser mit Rasse B oder M kreuzen laesst…… Ein neues Mitglied betritt das Forum und erklaert sogleich, dass alle dooooof seien, die meinen, dass A sich besser mit M kreuzen lasse und dass man schnellstmoeglichst alle stuemperhaften Laien aus dem Forum werfen sollte, die anderes behaupten (mitunter kauft sich so ein neues Mitglied sogar ein Sachbuch ueber Kanienchenzucht. Der Netzwerkadministrator vertritt „selbstverstaendlich“ die Meinung, dass A sich besser mit B kreuzen lasse).
Man sollte es nicht fuer moeglich halten, aber es ist schon geschehen, dass gestandene Leute auf solche Geschichten hin (ohne je genau ueberprueft zu haben, welches Fachwissen hinter solchen Aussagen steckt - das neue Mitglied braucht keinen einzigen inhaltlichen Beitrag geschrieben zu haben- ), sich heillos zerstritten haben und Forenadministratoren einige Mitglieder aus dem Forum geschmissen haben. Sollten solche Leute in unserem Forum auftauchen, kann man um ihre persoenliche Telefonnummer (Mobilphon) bitten, um mit ihnen ein persoenliches Gespraech zu fuehren. Sind sie dazu nicht bereit, sollte man nicht mit ihnen kommunizieren. Haben Sie dennoch weiterhin wirkliches Interesse und zeigen das auch durch ihre Beitraege, kann man immer noch entscheiden….
Erstellt: 08.11.04, 00:25 Betreff: Re: Sehr geehrter Herr Conitzerdruckenweiterempfehlen
Hej, mir bleibt echt die Spucke weg bei soviel ,,,,,,,,,,. Wer glaubt eigentlich allen Ernstes noch, was im Fernsehen gezeigt wird? Und Verallgemeinerungen ausgehend von Ihrer Nachbarschaft sind auch nicht angebracht. Sie müssen ja in einer verkommenen Gegend leben……
Die kleine Frau und ihre Kinder zahlt(e)(n) auch genug in die Sozialkassen ein und deshalb wollen sie auch nicht im Alter
von € 345,-- und im letzten Loch oder auf der Straße hausen! Fällt Ihnen nun wirklich nix besseres ein als sich auf Ihren großen Vorsitzenden zu berufen? Sie sehen doch, dass das HIER absolut nix weiterbringt.
Gute Nacht Ingrid Wagner
It's paradise to write my own staff
-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Leo Conitzer [mailto:@carookee.com] Gesendet: Montag, 8. November 2004 00:07 An: Betreff: [Mailingliste-Grundeinkommen:] Re: Sehr geehrter Herr Conitzer
Sehr geehrter Herr Voss,
ich schlage auf überhaupt niemand ein! Das ist eine Unterstellung! Ich kenne jede Menge Leute in meiner Nachbarschaft, die erst mittags aufstehen aber sich bis spät in der Nacht in der Kneipe volllaufen lassen. Im Fernsehen sieht man das doch auch immer wieder und unser Kanzler Gerhard Schröder hat doch selbst gesagt, daß es kein Recht auf Faulheit gibt. Das ist auch der Grund, warum die Sozialkassen immer so schnell wieder leer sind. Warum soll der kleine Steuerzahler also solche Leute noch mitdurchfüttern? Ihr Entwurf mit den 50% Abzügen für das Grundeinkommen ist deshalb zurückzuweisen. Der kleine Mann zahlt sowieso schon genug in die Sozialkassen!
Leo Conitzer
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"Leo Conitzer" <@carookee.com> schrieb: > Sehr geehrter Herr Lothar Samuel Tesche, > > Sie haben erst vorgestern hier geschrieben: "Wenn das Volk erstmal dahinter steigt, dass es mit dem opielkaischen > Grundeinkommen unter Umstaenden weniger im Saeckel hat als mit Sozialhilfe und ihm dann auch noch Meckerei vorgeworfen > wird …-- also ich weiss nich, ob dem da nich der Kragen platzt und auf die Barrikaden steigt." > > Dazu hat das Volk aber kein recht! Was ist denn daran falsch, wenn es weniger als Sozialhilfe bekommt? Die Kassen sind doch > fast leer und wir können nur das verteilen, was da ist! Oder wollen Sie das abstreiten? Auch das Volk muß das nun mal > langsam begreifen. Wenn es nicht anders geht, müssen die Leute eben mit weniger Grundeinkommen als Sozialhilfe auskommen. > Wir können uns die sozialen Wohltaten sowieso nicht mehr leisten! Denken Sie doch auch mal an unsere Kinder! > > Ich kenne den Entwurf von Herrn Professor Opielka sehr gut. Dieser Entwurf ist die richtige Antwort in Bezug auf die knappen > öffentlichen Kassen! Wo kein Geld ist, kann nichts verteilt werden. Dieser Entwurf sollte schnellstmöglichst umgesetzt > werden. Ich für meine Person werde Herrn Professor Opielka dabei auf jeden Fall unterstützen!
Hallo Herr Conitzer,
man kann nur verteilen was da ist - stimmt. Man muß aber unterscheiden zwischen Geld und Wirtschaftsgütern (Waren und Dienstleistungen).
Mit dem Geld haben wir Probleme, Wirtschaftsgüter dagegen haben wir im Überfluß. Das spürt man an der täglichen Werbeflut.
Hier eine kleine Geschichte:
"Ein Kind friert und fragt seine Mutter, warum sie in der Wohnung nicht heizt. Die Antwort lautet, daß es an Kohlen fehle. Aber warum haben wir keine Kohlen? Wir haben kein Geld sie zu kaufen, weil Vater als Bergarbeiter arbeitslos ist. Aber warum ist er denn arbeitslos? Weil das Bergwerk zuviel Kohlen auf Halde hat und niemand sie kauft."
Knauer JS
Herr Conitzer und auch Herr Opielka, darübe sollten Sie mal nachdenken.
> Mich wundert sowieso, warum man solche Nörgler wie Sie und diese Valerie nicht endlich ausschließt, damit die Diskussionen > hier nicht mehr durch das ewige Herumkritisieren und Meckern gestört werden. > > Leo Conitzer
Nurmeckerer mag ich auch nicht, wer aber eine Lösung hat ist mir sehr willkommen.
Erstellt: 08.11.04, 10:25 Betreff: Re: Stil..Lieber Herr Professor Opielkadruckenweiterempfehlen
"Leo Conitzer" <@carookee.com> schrieb: > Veehrte Val, > > Sie schreiben hier "Auf Herrn Tesches inhaltliche Auseinandersetzung mit ihrem Ansatz für ein "Grundeinkommens-Modell" mit einem argumentum ad hominem zu reagieren, ist weder wissenschaftlich korrekt, noch ist es in sich schlüssig." > > Mein liebes Mädchen! Sie werfen ja mit Fremdwörtern um sich, daß es nur so kracht. Was ist denn für Sie nicht schlüssig? Herr Professor Opielka zeigt uns doch damit, daß Herr Tesche sogar bereit ist, die Würde des Menschen mit Füßen zu treten. Wer sowas macht, gehört nicht hierher. > > Leute wie Sie und dieser Herr Lothar Samuel Tesche sollten schnellsmöglichst ausgeschlossen werden. Ich bitte den Forumsleiter sehr darum. Sonst werde ich gehen, weil ich mit Leuten die erst nach 14.00 Uhr frühstücken sowieso keinen Umgang pflege. > > Leo Conitzer
Hallo Herr Conitzer,
ich sehe darin nichts verwerfliches, wenn jemand die Nacht für ungestörtes arbeiten nutzt und dafür bis Mittag schläft. Ich würde ihn keinesfalls Faulheit unterstellen.
Ist nicht die Anrede "Mein liebes Mädchen" etwas überheblich?
Erstellt: 08.11.04, 11:05 Betreff: Re: Sehr geehrter Herr Conitzerdruckenweiterempfehlen
Herr Conitzer,
es ist schon verblüffend, dass wir im letzten Jahr einen Anstieg von et einer Million als Anzahl derer bekommen haben, die der Faulenzergruppe zuzuschreiben sind. Ihr Lohn, wenn Sie denn der sind, als der Sie sich darstellen, könnte jetzt auch ganz schnell runter gehen trotz aller Ihrer Fleissigkeit, die natürlich von Ihnen genau so falsch beurteilt sein könnte, wie die Faufleit der Anderen, weil diese anderen ja künftig in Ihre Firma für einen Euro/h geschickt werden, um dort zeigen zu können, was so ein "Faulenser" ohne Arbeit kann.
Offengestanden glaube ich nicht an Ihre redlichen Absichten in diesem Klub. Ihre Vorstellungen sind nicht gerade produktiv und die sind uns von vorneweg bekannt als die, die es zu überwinden gibt. Gehn's in Ihre Partei und erzählen Sie denen, dass wir hier nicht an die Schröders und deres Rezepte glauben, sondern das wir der Überzeugung sind, das Schröders Politik genau in die verkehrte Richtung ziehlt. Und lernen Sie für die G.Kochs Zitat von den Kohlen und dem kleinen Mädchen auswendig; es wird Ihen bei der Orietierung helfen.
MfG / Peter Voss
MfG/Peter Voss ----- Original Message ----- From: Leo Conitzer To: Sent: Monday, November 08, 2004 12:06 AM Subject: [Mailingliste-Grundeinkommen:] Re: Sehr geehrter Herr Conitzer
Sehr geehrter Herr Voss,
ich schlage auf überhaupt niemand ein! Das ist eine Unterstellung! Ich kenne jede Menge Leute in meiner Nachbarschaft, die erst mittags aufstehen aber sich bis spät in der Nacht in der Kneipe volllaufen lassen. Im Fernsehen sieht man das doch auch immer wieder und unser Kanzler Gerhard Schröder hat doch selbst gesagt, daß es kein Recht auf Faulheit gibt. Das ist auch der Grund, warum die Sozialkassen immer so schnell wieder leer sind. Warum soll der kleine Steuerzahler also solche Leute noch mitdurchfüttern? Ihr Entwurf mit den 50% Abzügen für das Grundeinkommen ist deshalb zurückzuweisen. Der kleine Mann zahlt sowieso schon genug in die Sozialkassen!
Leo Conitzer
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Erstellt: 08.11.04, 12:23 Betreff: Re: Stil..Lieber Herr Professor Opielkadruckenweiterempfehlen
Zitat Peter Voss: > Dafür aber bezahlt man z.B. 50 % vom Lohn ohne jede Möglichkeit > von Abzügen von der Steuer vom ersten Euro an an den Staat > (stellvertretend für alle öffentlichen Niveaus) für die Steuern > und die sozialen Abgaben (Krankheit, Pflege, Arbeitslosigkeit, > Invaliditet, Arbeitsunfall und Altersrente ( Altersrente für die > Anderen - man selbst wählt ja das BGE). > > Das wäre dann eine freie Wahl, die auch Leute, die ein hohes > Einkommen haben, wählen könnten, weil ihnen dieser Weg als der > richtige erscheint, aber natürlich auch Arbeitslose und > Sozialhilfeempfänger, was die Systeme stark entlasten würde.
grundsätzlich möchte ich die von Ihnen vorgeschlagene Übergangslösung mit freier Wahlmöglichkeit begrüßen. Damit haben Sie sich sehr viel Mühe gemacht. Zunächst vielen Dank an Sie. :-)
Ihr Vorschlag läßt allerdings bei mir noch einige Fragen offen. Wie können Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger diese freie Wahl treffen? Arbeitslose haben doch kaum eine Möglichkeit, 50% ihres geringen Einkommens für ein BGE an den Staat zu zahlen. Das trifft auch für alle diejenigen zu, die heute schon unzureichende Renten oder Transferleistungen für Kranke beziehen. Viele Frauenrenten fallen schon jetzt so niedrig aus, daß sie zusätzlich noch durch staatliche Transfers aufgestockt werden müssen. Auch leben viele Kranke in D bereits vom Existenzminimum, teilweise sogar darunter (als Folge der zusätzlichen finanziellen Belastungen durch die Gesundheitsreform). Daneben gibt es jedoch auch Arbeitnehmer im Niedriglohnbereich, für die es sehr schwierig werden dürfte, 50% ihres niedrigen Arbeitsentgelts an den Staat für das BGE einzuzahlen.
Eventuell sollten wir auch hierfür noch gemeinsam eine Lösung erarbeiten. Wie würde es sich auswirken, wenn diese (vergleichsweise kleine!) Gruppe von Anfang an das von Ihnen vorgeschlagene BGE für Erwachsene erhält? Die Transferleistungen würden dann ja auf jeden Fall entfallen, nur hatte diese Gruppe eben bisher keine Gelegenheit, sich für die 50%-Zahlung zu entscheiden. Die Lösung für solche Probleme wird sicher nicht leicht sein. Wenn ich hier in diesem Forum einige Beiträge lese, denke ich nicht, daß wir die dafür notwendige Solidarität und Zustimmung erhalten. :-/
Erstellt: 08.11.04, 14:35 Betreff: Re: Sehr geehrter Herr Conitzerdruckenweiterempfehlen
Wie kommen Sie denn darauf, daß ich neidisch bin? Das habe ich wirklich nicht nötig! Ich habe mein Auskommen und kann meine Familie sehr wohl ernähren. Wenn die Arbeitslosen das ab Januar 2005 nicht mehr können, ist das doch nur gerecht. Die sollten sich lieber mal fragen, was sie selbst tun können um ihre Lage zu verändern. Neidisch auf anderer Leute Geld schielen wird ihnen dann ja auch nicht mehr weiterhelfen. Die Sozialkassen sind leer und das müssen sie endlich begreifen. Ein bißchen Eigenverantwortung muß ja jeder übernehmen!
Leo Conitzer
***************** Mann, Mann, Mann, so arrogant kann nur einer reden, den es noch nicht selbst erwischt hat. Zur schnelleren Genesung hilft da nur der Gang zur Arbeitsagentur. Da vergehen Ihnen derartige Sprüche sehr schnell. Was meinen Sie eigentlich mit "was sie selbst tun können um ihre Lage zu verändern" ?? Strumpf übers Gesicht ziehen und zur Bank gehen oder was? Auf dem sogenannten Arbeitsmarkt brauche ich mit 56 jedenfalls nicht mehr nachzufragen. Meine einjährige Beihilfe zur Selbständigmachung ist verraucht und das Geschäft wirft nichts zum Leben ab. Würde meine Frau nicht verdienen, könnte ich unter die Brücke gehen.
Im übrigen sind solche Diskussionen hier fehl am Platz. Hier sollen Lösungen diskutiert werden, die es auch Nichtleistenden in unserer Gesellschaft ermöglichen ein erträgliches Auskommen zu haben.
Erstellt: 08.11.04, 18:15 Betreff: Re: Stil..Lieber Herr Professor Opielkadruckenweiterempfehlen
Liebe Frau Valery,
ich möchte Ihre Fragen sogleich beantworten.
Das, was ich vorschlage, ist ja noch nicht möglich. Ein Gesetz müsste her.
Dann liesse es sich machen: man teilt dem Finanzamt mit: ich möchte vom nächsten Ersten an vom BGE leben. Damit fällt für fast alle, ausgenommen jene, die sehr grosse sozialbedingte Lasten zu tragen haben, das BGE als einzige Verbindung zum Staate, ausser der Krankenkasse oder deren zukünftige Erstattungsformen, in Kraft. Dvs. der so gewählt hat, belastet die öffentliche Hand kaum noch, da der er jeweils am letzten Banktag im Monat sein unbedingtes, ungeprüftes und uneingeschränktes Bürgergeld von, sagen wir, 1,000 ?/Monat mit den genannten Abstufungen für Kinder, Azubis und noch nocht anerkannte Immigranten erhält.
Und er erhält dieses Bürgergeld, ob er nun vorher arbejdslos, krank, invalid, alt, Fürlosengeldempfänger und was das sonst noch gibt, war. Man kan ja auch, wie ich im vorhergehenden Schreiben schon genannt habe, auch reich sein und gleichzeitig etwa principiell für so richtig halten, das man sogar Nachteile hinzunehmen bereit ist.
Dieses BGE von X ? wird also uneingeschränkt ausgezahlt unbesehen der Einkünfte,die man nebenbei oder in Zukunft haben wird. In diesem Zusammenhang glaube ich daran, dass es durchaus sehr viele Jobs gibt, die nicht ausgeführt werden, weil sie mit Mwst, Meistersalär und dem hohen Steuersatz und anderen Allgemeinkosten nicht bezahlbar sind und deshalb nicht oder nur als Schwarzarbeit ausgeführt werden.
Um diese Jobs ans Licht zu ziehen und aus dem Kriminalbereich in den Legalitätsbereich zu bringen geht es mir mit dem Vorschlag eines neuen Firmentyps, der zwar keine Mwst. einfordern darf, dafür jedoch einen Einheitssteuersatz bezahlt ohne vorher Abzüge geltend machen zu können. Das will sagen, weder den Lohn für Leute, die mithelfen und auch nicht für Gerätschaften und Hilfsstoffe oder Anreisekosten; denn sonst wäre das sicher in der Nähe des unlauteren Wettbewerbs. Dieser Firmentyp braucht nicht angemeldet zu werden und genehmigt zu werden. Er besteht aus dem Kontrahenten als einzigem Mitarbeiter oder aus mehreren Leuten. Der Stundenlohn kann selvstverständlich höher sein, um kostendeckend zu sein oder weil es sich um hochqualifizierte Arbeiten handeln kann. Aber alles vom Unkrautzupfen, übers Staubsaugen und Füttern, bis zur Handelsreisen mit speziellen Sprachvoraussetzungen ist drin.
Es gab schon vor einigen Wochen eine Diskussion über die Frage des Mindestlohns. Ich vermag als Nordeuropäer, als Sozialdemokrat, als früherer frirmenseitiger Lohnverhandler und jetzt im Vorruhestand nicht zu sehen, wie man ohne einen einklagbaren Mindeststundenlohn die Löhne bzw. die Einkünfte von "Firmen neuer Art" sichern will und kann. Wenn ein Spartenleiter nicht alles raus holt, auch so gering bezahlte Löhnstunden (an Moldavier z.B) wie nur irgend möglich, dann macht er seine Arbeit nicht gut genug. So ist das nun einmal am freien Markt unter dem Kapitalismus. Deshalb ein Mindestlohn!
Das BGE mit der Mindestlohnsicherung ist besonders wichtig in einer Zeit, wo eine zunehmende Flexibilitet von den Arbeitnehmern gefordert wird und wo man von der erleichterten Möglichkeiten zum Entlassen spricht. Dies müsste mit dem BGE bezahlt werden.
Der BGE-empfänger, der hinaus geht und sich Stundenjobs findet, wird also mindestens seinen Mindestlohn einfordern können. Sagen wir, er schafft es auf 60 Stunden zu kommen im Laufe eines Monats, dann wird er am Ende des Monats folgendes haben: 1.000 ? BGE plus (60 x 20,- ? abz. 50 % (Steuern und alle Sozialabgaben)) = 1.600 ? insgesamt. netto.
Vielleicht geht es diesem Zuverdiener laufend besser, so dass er bald 1.000 ? netto dazuverdient und also 1.000 ? an den Staat abführt.
Ich stelle mir vor, dass dieses Abführen der 50% auf folgende Weise geschieht, wobei eben der Stundensatz von (sagen wir) 20.-? ausser Frage steht, weil er allen bekannt ist. Es gibt in alle Banken, Posthäusern und relevanten Verwaltungen Einzahlungsformulare, die vier Kvittungsabschnitte enthalten: einen für den Zahlungsvermittler, einen der ans Finanzamt geht, einen für den Einzahler (das kann der Ausführende sein oder der Besteller: dieser kann ja ein Bettlägriger sein und damit verhindert sein ins Posthaus zu kommen) und einen für den, der übrig bleibt. Das Finanzamt hat ein offenes Register für die Arbeitsverwaltung und für das Sozialamt. Wenn jemand im Quartal mehr als 1.000 Euro an Steuern bezahlt hat, bekommt kein Anschreiben mit Angeboten von der öffentlichen Hand (die man abschlagen kann).
Warum ich glaube, dass das mit dem Abgabenbezahlen funktionieren könnte, ist : 1. dass man einige Vorteile davon hat, 2. dass man auch begreift, 3. dass die Auszahlung eines BGE nur möglich ist, wenn Abgaben bezahlt werden.
Wichtig würde aber auch sein, dass Strafgebühren laufend höher werden, je länger man man die Abgaben hinterzieht. Jeden Monat, den man später einzahlt werden 10 Procent auf die Abgaben draufgelegt, und zwar müsste das beiden Parteien gelten, so dass sowohl der Besteller als auch der Ausführende bis über den Kontraktlohn als Strage bekommen können. Freimachen von dieser Verantwortung müsste man sich nur machen können, wenn man nicht innerhalb von 2 Monaten nach dem Bezahlungszeitpunkt beim Finanzamt anzeigt, dass der Kontraktpartner die Abgaben nicht abgeführt hat. Deshalb mein Vorschlag mit den vier Quttierungen. Eine Unterschrift darüber, wer einzahlen soll, wäre schon bei Absprache über eine Arbeit zu machen, sodass nicht jeder die Schuld auf den anderen schieben kann.
Es ist mir klar, dass dies kompliziert klingt. Ist es aber nicht!
Es ist mir auch klar, dass dieser Vorschlag wenig Chancen har, obwohl er ganz sicher bedeutend besser wirken würde, als die aktuelle Gesetze von Neujahr 2005 an. Ob es weniger als 50 % sein können, wenn man sich vorstellt, dass ein BGE für alle mitführen müsste, das niemand mehr Abzüge in der persönlichen Steuererklärung geltend machen dürfte.
Entschuldigen Sie bitte, dass eine ausführliche Antwort schnell ausufern kann und leider lang geworden ist. Deshalb lasse ich auch die Frauen und Gleichstellungsfrage noch aussen vor.
Mit freundlichem Gruss / Peter Voss
Zitat von Val:
Ihr Vorschlag läßt allerdings bei mir noch einige Fragen offen. Wie können Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger diese freie Wahl treffen? Arbeitslose haben doch kaum eine Möglichkeit, 50% ihres geringen Einkommens für ein BGE an den Staat zu zahlen. Das trifft auch für alle diejenigen zu, die heute schon unzureichende Renten oder Transferleistungen für Kranke beziehen. Viele Frauenrenten fallen schon jetzt so niedrig aus, daß sie zusätzlich noch durch staatliche Transfers aufgestockt werden müssen. Auch leben viele Kranke in D bereits vom Existenzminimum, teilweise sogar darunter (als Folge der zusätzlichen finanziellen Belastungen durch die Gesundheitsreform). Daneben gibt es jedoch auch Arbeitnehmer im Niedriglohnbereich, für die es sehr schwierig werden dürfte, 50% ihres niedrigen Arbeitsentgelts an den Staat für das BGE einzuzahlen.
Eventuell sollten wir auch hierfür noch gemeinsam eine Lösung erarbeiten. Wie würde es sich auswirken, wenn diese (vergleichsweise kleine!) Gruppe von Anfang an das von Ihnen vorgeschlagene BGE für Erwachsene erhält? Die Transferleistungen würden dann ja auf jeden Fall entfallen, nur hatte diese Gruppe eben bisher keine Gelegenheit, sich für die 50%-Zahlung zu entscheiden. Die Lösung für solche Probleme wird sicher nicht leicht sein. Wenn ich hier in diesem Forum einige Beiträge lese, denke ich nicht, daß wir die dafür notwendige Solidarität und Zustimmung erhalten. :-/
Greetz Val
Mit bonus.net bis zu 70% beim Einkauf sparen! Jetzt anmelden und kostenlos testen!
Erstellt: 09.11.04, 00:41 Betreff: Re: Stil..Lieber Herr Professor Opielkadruckenweiterempfehlen
Zitat Peter Voss: > ich möchte Ihre Fragen sogleich beantworten(...)
Erst einmal vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort. Dieses Konzept ist für mich nachvollziehbar. Da schließe ich mich ganz den Worten von Ingrid Wagner an. Was die Frauen- und Gleichstellungsfrage betrifft, werden sicher noch flankierende Maßnahmen notwendig sein, so daß die Frauen nicht mit Verweis auf ein Grundeinkommen, welches sie ja auf jeden Fall beziehen können, vom Arbeitsmarkt gedrängt werden. Das dürfte ganz besonders für Migrantinnen gelten. Dazu werden wir uns auf alle Fälle noch Gedanken machen müssen, aber grundsätzlich sehe ich da erstmal keinen Widerspruch. Das Grundeinkommen ist zunächst für alle gleich und das ist der Ausgangspunkt.
Ich würde mich übrigens auch über Ihre Übersetzung freuen und finde es sehr wichtig, die Erfahrungen, die man in Dänemark mit den sog. Aktivierungs-Jobs gemacht hat, einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Nur so können wir über die Ländergrenzen hinweg lernen und gemeinsam handeln. :-)
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