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Forum Grundeinkommen
Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"
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14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs".
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Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen
zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des
"Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO .
Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste,
Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
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Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird.
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Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet.
Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten.
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| Autor |
Beitrag |
Ronald Blaschke
Beiträge: 30
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 Erstellt: 05.11.04, 08:36 Betreff: Re: Stil |
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Liebe Diskutanten,
im Netzwerk Grundeinkommen gibt es (und wird es vielleicht auch nie) einen
Konsens bezüglich eines Grundeinkommensmodells gemäß der vier Kriterien
(existenzsichernd, ohne Arbeitsverpflichtung/-zwang, ohne Bedürftigkeitsprüfung,
individueller Anspruch) geben.
Die Grundsicherung von Michael Opielka ist natürlich kein Grundeinkommen.
Er nennt sie ja deshalb auch Grundsicherung.
Das Netzwerk Grundeinkommen wird "höchstoffiziell" nach außen durch alle
SprecherInnen des Netzwerkes repräsentiert, nicht durch Michael Opielka allein,
auch nicht mit seinem Konzept der Bürgerversicherung mit Grundsicherung.
Zum Sprecherkreis gehören derzeit Birgit Zenker (KAB), Katja Kipping (PDS),
Wolfram Otto (BAG SHI), Michael Opielka, und ich (Ronald Blaschke, ALV D).
(Die Benennung der Institutionen erfolgt dabei nur zur Information über die
Person.)
Wie über den Newsletter bereits berichtet, besteht am 11.12. in Berlin u. a.
auch die Möglichkeit zum Thema Bedingungslosigkeit (also die zwei Komponente
- Arbeitszwang/-verpflichtung und Bedürftigkeitsprüfung) zu diskutieren,
Ansätze zu entwickeln bzw. zu kritisieren.
Am 12.12. wird das Netzwerk in Berlin über weitere Aufgaben, Strukturen, die
Mitglieder des Sprecherkreises usw. zu befinden haben.
Mit besten Grüßen
Ronald Blaschke
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Zitat Günter Koch:
> Der Möglichkeit sich zu verschulden sind ja auch Grenzen gesetzt.
> Ist diese Grenze erreicht, dann bleibt nur noch "Zwangsarbeit"
> oder verhungern. (evtl. noch jedes Jahr mal ein Bankeinbruch)
Damit haben Sie es sehr gut auf den Punkt gebracht, aber trotzdem gibt es
für uns noch lange keinen Grund zur Beunruhigung.
Halten wir also erst einmal fest:
a)
Offensichtlich vertritt Herr Opielka nun mit seinem "Grundeinkommens-Modell"
das deutsche Netzwerk höchstoffiziell nach außen.
b)
In D gibt es noch immer einen sozialstaatlichen Auftrag zur Wahrung des
Grundrechts auf Würde aus Art. 1 im Zusammenhang mit Art. 20, 28 GG. Daraus
ergeben sich für die deutschen Gerichte verbindliche Auslegungs- und
Ermessensrichtlinien, wonach e.g. Tilgungen von Darlehen derart gestaltet sein müssen, daß
auf Dauer keine soziale Ausgrenzung stattfindet.
c)
Selbst wenn er nun als offizieller und einziger Vertreter dieses Netzwerks
einer verfassungskonformen Auslegung der sozialen Rechte nicht folgen sollte
und mit seinen Sanktionen (das Grundeinkommen in Höhe von 640,00 EUR für einen
Alleinstehenden soll bei Verweigerung von Dumpinglohn-Jobs zur Hälfte als
Darlehen ausgezahlt werden) das Existenzminimum sogar noch unterschreiten will,
wird ihm vermutlich nichts anderes übrig bleiben als die entsprechenden
Artikel des GG umgehend ändern zu lassen. Ob ihm die deutschen Gerichte
allerdings dabei folgen werden, bleibt dahingestellt. (Ich vermute mal, daß es
schwierig werden dürfte.)
Daraus folgt, daß wir uns nun ganz entspannt zurücklehnen können, eine Tüte
Popcorn öffnen und genüßlich der Dinge harren sollten, die da kommen mögen.
;-)
Greetz
Val
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