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Forum Grundeinkommen
Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"
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14.05.2005: Die Administration dieses FORUMs wird ab heute von den Nutzern dieses FORUMs gestaltet. Siehe dazu im FORUM Beitrag in "Infos zur Nutzung des FORUMs".
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Dieses FORUM dient der Diskussion von Ideen
zum BEDINGUNGSLOSEN GRUNDEINKOMMEN. Es war zuerst ein FORUM des
"Netzwerk Grundeinkommen", Näheres: http://Grundeinkommen.INFO .
Die Sprecher+..Innen des Netzwerkes betreiben seit April 05 eine eigene Mailingliste,
Näheres: http://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/debatte-grundeinkommen.
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Die Nutzer dieses FORUMS haben sich trotzdem mit Mehrheit für die Beibehaltung dieses FORUMs ausgesprochen, das weiterhin wohl auch hauptsächlich das weitere Vorgehen von http://Grundeinkommen.INFO begleiten wird.
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Das FORUM ist z.Zt. versuchsweise ÖFFENTLICH geschaltet.
Es kann also JEDEr Beiträge lesen, die Dateien ansehen und auch downloaden. Die Dateien sind auch verlinkbar. Wer mitschreiben will, muss sich anmelden, auch mit Pseudonym. Die Berechtigung muss bestätigt werden. Bitte die Frage "Warum..." beantworten.
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Beitrag |
Tobias Teetz
Beiträge: 97
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 Erstellt: 02.01.05, 22:31 Betreff: Zu Ronald Blaschkes Artikel über Arbeitszwang |
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Lieber Ronald,
Dein Artikel über Arbeitszwang / Arbeitsverpflichtung ist sehr wichtig für die Grundeinkommensdiskussion.
Im Artikel 12 des Grundgesetzes, in der Erklärung der Menschenrechte, in weiteren internationalen Übereinkommen besteht das Verbot von Zwangsarbeit.
Artikel 23 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sieht sogar ein Recht auf Arbeit und einen Schutz vor Arbeitslosigkeit vor. Ferner eine gerechte und günstige Entlohnung, die eine der menschlichen Würde entsprechenden Existenz sichert.
Der Artikel 23 der allgemeinen Menschenrechte wird bei der derzeitigen Massenarbeitslosigkeit jedoch in vielen Ländern der Europäischen Union nicht eingehalten.
Die Zwangsarbeit ist nach dem Grundgesetz zwar verboten, aber es wurde in der Arbeitsgesellschaft der siebziger Jahre in Westdeutschland (ebenso in Ostdeutschland) auch sozialer Druck auf Arbeitslose und Arbeitsverweigerer von angebotenen Tätigkeiten ausgeübt. Dieser Druck bestand einerseits aus einer sehr geringen Sozialhilfe, die kaum ausreichend war, um sich ausreichend zu versorgen oder am sozialen Leben der Gesellschaft teilzunehmen. Als weiteres innergesellschaftliches Druckmittel gab es die soziale Ächtung oder gefühlte Ächtung von Langzeitarbeitslosen sicherlich auch bei zwischenmenschlichen Beziehungen (bei Freundschaften, Bekanntschaften) usw..
Durch Arbeitslosigkeit zerbrechen Ehen, Familien, Freundschaften, Bekanntschaften.
Einige Textpassagen aus dem Buch Arbeitslosigkeit ein Dauerproblem, H. Friedrich, M. Wiedemeyer, Verlag Leske+Budrich, Opladen 1998.
"In der öffentlichen Diskussion werden Arbeitslose als "Versager", als "Schmarotzer" oder als "Drückeberger" hingestellt."
"Empirische Studien haben das Drückeberger-Argument eindeutig als Fehleinschätzung der tatsächlichen Lebensumstände von Arbeitslosen entlarvt." (S.44)
"Insgesamt hat die Zahl der Haushalte, die Sozialhilfe wegen Arbeitslosigkeit beziehen, seit Beginn der achtziger Jahre stark zugenommen: Allein in den alten Bundesländern hat sie sich im Verlauf einer Dekade verfünffacht."
(S. 49)
"Das Selbstwertgefühl erleidet erheblichen Schaden, da die Selbstbestätigung aus dem Einkommenserwerb fehlt und der Arbeitslose sich überflüssig bzw. als "Schmarotzer" fühlt und von Nachbarn und Kollegen vermeintlich oder tatsächlich geschnitten wird."(S. 54)
"Die Dauer der Arbeitslosigkeit wird selbst zum Hindernis bei der Stellensuche: Bewerber, die schon längere Zeit arbeitslos sind, werden von Firmen skeptisch beurteilt."(S.54)
"Die psycho-sozialen und gesundheitlichen Folgen der Arbeitslosigkeit beeinträchtigen aber nicht nur die Betroffenen selbst.... Bzgl. der Auswirkungen von Arbeitslosigkeit auf die Familie ist festzustellen, "(...) daß in vielen Fällen die Familie nicht zur Stabilisierung und Reintegration des Arbeitslosen beizutragen vermag, sondern durch das Zusammenwirken von materiellen und psycho-sozialen Belastungen eher überfordert wird (Hess/Hartenstein/Smid 1991, S. 178)." (S.57)
"Durch Arbeitslosigkeit verarmt das Leben der Betroffenen um den Arbeitseffekt, um die institutionelle Einbindung und Wertschätzung, um externe Anforderungen und vor allem um große Teile des sozialen Beziehungsgeflechts.
Arbeitslosigkeit wurde in sozialistischen Ländern als Randproblem "antisozialer Elemente" und von "Sozialfällen" gebrandmarkt. Diese Vorbehalte sitzen tief und richten sich nun (auch autoagressiv) gegen die derzeit von Arbeitslosigkeit Betroffenen.
Frauen sind in Ostdeutschland im Unterschied zu westlichen Staaten in besonderer Weise psycho-sozialen Belastungen durch Arbeitslosigkeit ausgesetzt. Im alten System gab es keine "sozial akzeptierten Alternativrollen" für Frauen, auf die sie nun, da sie überproportional von Arbeitslosigkeit betroffen sind, zurückgreifen könnten." (S.59)
"In einem Verfassungsentwurf, der auf einen Vorschlag des "Zentralen runden Tisches" in der DDR aus dem Frühjahr 1990 zurückgeht, findet sich die Forderung nach einem "objektiven Recht auf Arbeit":
1. Der Staat schützt das Recht jedes Menschen auf Arbeit, trägt zur Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen bei und sichert einen hohen Beschäftigungsstand, soweit dieses sozial verantwortbar und ökologisch verträglich ist.
2. Jede Bürgerin und jeder Bürger haben das Recht auf öffentliche Maßnahmen der Arbeitsförderung, der beruflichen Weiterbildung oder der Umschulung sowie im Falle der Arbeitslosigkeit das Recht auf angemessene Lohnersatzleistung."(S. 72)
"Nach dem "Stabilitätsgesetz" (BRD) von 1967 als auch nach dem Arbeitsförderungsgesetz von 1969 ist der Staat verpflichtet, einen Beitrag zur Erzielung eines hohen Beschäftigungsstandes zu leisten." (S.74)
Die derzeitige unsoziale Beschäftigungspolitik führt aber in Richtung: Arbeitszwang zu Niedriglöhnen.
Verarmung trotz Arbeit. Arbeitszwang trotz Mangel an sinnvollen Beschäftigungsmöglichkeiten. Sklavenarbeit !
Die veränderten Zumutbarkeitsreglungen des Arbeitsförderungs-Reformgesetzes (SGB 3 § 121) vom 1.4.1997:
"Vom siebten Monat der Arbeitslosigkeit an ist dem Arbeitslosen eine Beschäftigung nur dann nicht zumutbar, wenn das daraus erzielbare Nettoeinkommen unter Berücksichtigung der mit der Beschäftigung zusammenhängenden Aufwendungen niedriger ist als das Arbeitslosengeld."
Dabei werden im SGB 3 § 121 keine Angaben zur Mindesthöhe des letzten Nettoarbeitseinkommens gemacht.
Das Arbeitslosengeld und das zukünftige sozialversicherungspflichtige Nettoarbeitseinkommen können nach dieser Reglung sehr weit absinken.
Für Personen, die länger als 1 Jahr arbeitslos sind gelten seit dem 1.1.2005 die Hartz IV-Gesetze:
Nach der Bundestagsdrucksache 15/1516, Entwurf eines Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV),
§ 10, S. 53 Zumutbarkeit:
Grundsätzlich ist dem Erwerbsfähigen jede Erwerbstätigkeit zumutbar, weil er verpflichtet ist, die Belastung der Allgemeinheit durch seine Hilfebedürftigkeit zu minimieren.
(Gleichgültig ob Maschinebauingenieur der auf Solaranlagen spezialisiert war oder angestellter Lehrer oder Jurist der früher die Interessen der sozial Schwachen schützte. Der Staat hat das Recht, eine Person (ungeachtet ihrer Ausbildung und beruflichen Kenntnis) willkürlich arbeitsmäßig zu versklaven: z.B. als Laubfeger oder Toilettenputzer, damit sie nicht als Juristen die sozial Schwachen schützen oder neue Technologien entwickeln die die Treibhausgase bei Verbrennungsmotoren ersetzen könnten).
Das ALG II - Geld beträgt: 345 € / Monat (alte Bundesländer), 331 € / Monat (neue Bundesländer). (§18)
§ 30, S.59 regelt die Freibeträge:
Von dem um die Absetzbeträge nach § 11 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 bereinigten Einkommen
aus Erwerbstätigkeit (bereinigtes Nettoerwerbseinkommen) wird ein Betrag in Höhe von 20 vom Hundert der nach § 20 Abs. 2 für einen Alleinstehenden maßgebenden
Regelleistung zuzüglich 15 vom Hundert des diesen Betrag übersteigenden bereinigten Nettoerwerbseinkommens, jedoch nicht mehr als die normierten Höchstbeträge freigelassen.
Das bedeutet bei einem Langzeitarbeitslosen in den alten Bundesländern (Erwerbseinkommen 400 €/Monat):
345 € + 69+ (0,15*400)= 474 €/Monat.
Damit jede angebotene Arbeit auch wirklich angenommen wird gibt es den § 31 (Absenkung und Wegfall des ArbeitslosengeldesII):
Nach Satz 1 wird das Arbeitslosengeld II in einer ersten Stufe um 30 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfe-bedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung abgesenkt und der Zuschlag nach § 24 nicht gezahlt, wenn die in
den Nummern 1 und 2 genannten Pflichtverletzungen vorliegen und der erwerbsfähige Hilfebedürftige nicht nachweist, dass es für diese Pflichtverletzungen einen wichtigen Grund gab. Es tritt hiermit eine Beweislastumkehr ein. Der erwerbsfähige Hilfebedürftige muss die einen wichtigen Grund begründenden Tatsachen nachweisen, die sich aus seiner Sphäre oder seinem Verantwortungsbereich ergeben.
Beispiel: Arbeitsloser Maschinenbauingenieur (aus Dortmund) weigert sich eine Stelle als Toilettenputzer anzunehmen.
345 € - (0,3*345 €)= 241 € / Monat
Wie hoch ist das Kindergeld ? Wieweit dürfen Erwerbsfähige gedemütigt werden ?
Arbeitszwang durch Hartz IV ?
Mehr Gleichheit oder mehr Ungleichheit in Deutschland ?
Einige Beispiele:
Wohlstandsverteilung im Volk:
Das Statistische Bundesamt weist ca. 800.000 Haushalte (2% der Haushalte) mit Nettoeinkünften von über 6000 € / Monat aus.
Leicht läßt sich ausrechnen, dass eine Umverteilung die Not der ärmsten Schicht deutlich lindern könnte.
Steuerflucht:
"Laut der Deutschen Steuergewerkschaft haben die Deutschen bereits 600 Mrd. DM nach Luxemburg, Lichtenstein und in andere Steuerparadiese geschafft, um hier keine Zinsertragssteuern zahlen zu müssen. Diese Steuerflüchtlinge bringen den Staat um jährliche Einnahmen von 20-30 Milliarden Mark."
(Quelle: "Die entfesselte Ökonomie", Günther Heismann, Rowohlt 1999, S. 308)
Rechnet man überschlägig um: 10 Mrd. € / Jahr Steuerunterschlagung.
Verteilt auf 3 Millionen Arme: 278 € / Monat zusätzliches Einkommen für 3 Mio. arme Bürger.
Superreiche:
Beispiele für jährliche Vorstandsgehälter einer großen deutschen Aktiengesellschaft (ohne Vorstandsvorsitzenden):
1,76 Mio. €; 1,33 Mio. €; 1,33 Mio. €; 0,79 Mio. €; 1,33 Mio. €; 1,37 Mio. €
Rein rechnerisch gesehen könnten jeder Einkommensmillionär von seinen Jahreseinkünften wiederum hundert neuer Kleinjobs (1000 € / Monat) schaffen. Die Arbeitslosigkeit und Armut würde in Deutschland verschwinden, wenn die Reicheren ihr Einkommen wiederum für mehr soziale Gleichheit und wichtige gesellschaftliche Arbeiten einsetzen würden und nicht auf Aktienbooms (der recht schnell wieder verpuffen kann) wie vor 1999 hoffen würden.
Normalerweise sind die staatlichen Organe für die Verteilungsgerechtigkeit, Wohlstandförderung in einem Lande verantwortlich. Falls auf staatliche Organe (Steuersenkungsprogramm) bei der Verteilungsgerechtigkeit verzichtet wird, kann sich das Menschenbild in der Gesellschaft wandeln (der Mensch als reine Marktware, nur derjenige der sich kurzfristig gut verkauft ist ein Mensch und erhält ein Einkommen. Längerfristige Ziele oder zwischenmenschliche Kontakte haben dann keinen Wert mehr).
Statt Zwangsarbeit von Arbeitslosen sollte mehr an die Vernunft und Einsicht von Bürgern appelliert werden.
Nach dem zweiten Weltkrieg lagen die deutschen Städte in Schutt und Asche, die Fabriken waren zerstört, viele Landwirte waren gefallen. Warum war es möglich, dass Menschen wieder Städte aufbauten, Fabriken aufbauten, die Landwirtschaft genügend Nahrungsmittel erzeugte ?
Arbeitslose mußten jedenfalls in Westdeutschland nicht zur Arbeit im Bauwesen gezwungen werden. Viele Arbeitslose haben selbst eingesehen, dass Wohnungsbau und Hausbau wichtig war, um den Familien ein Dach über den Kopf zu geben. Viele geringer begabte Bürger haben eingesehen, dass es wichtig ist, einen Architekten und Bauingenieur als Chef zu akzeptieren, weil er mehr wußte und konnte. Und wenn man ständig Streit in einer Firma hat, kann man immer noch sein Verhalten ändern oder die Firma wechseln. Diese Freiheit, die keine Zwangsarbeit sein sollte, muß man für die Bürger bewahren. Diese Freiheit könnte ein Grundeinkommen befördern. Ein zu hohes Grundeinkommen könnte jedoch auch negative Anreize für die Arbeitsmoral haben. Arbeit wird weiterhin gebraucht werden.
Ob das Grundeinkommen vollkommen individuell und bedingungslos ausgezahlt werden kann, wird vorerst auch zweifelhaft bleiben.
Aber es kommt darauf an, dass Menschen wieder näher zusammenrücken, um ihre Wünsche und Ziele zu realisieren. Zu großer Individualismus macht arm.
Ein Beispiel: 100 alleinstehende Personen bekommen ein Grundeinkommen von 700 € / Monat und Mietzahlung. Jeder kauft sich einen Fernseher und Nahrungsmittel, die er gerne haben möchte.
Alle sind unglücklich und verbringen allein den ganzen Tag vor Fernseher.
Ein anderes Beispiel: 100 alleinstehende Ingenieure schließen sich zusammen. Einer Ingenieur besitzt ein großes Haus in dem alle anderen unterkommen können. Mietzahlung: Null. Außerdem bekommen die Ingenieure Nahrungsmittel vom benachbarten Bauern geschenkt, weil sie freundlich und hilfsbereit sind. Nahrungsmittelkosten: Null.
Sie investieren ihr Grundeinkommen für den Zusammenbau von Maschinen, um aus Solarstrom den Kraftstoff Methanol zu entwickeln. 800.000 € jährlich aus dem Grundeinkommen haben die Ingenieure zur Verfügung.
Wenn die Entwicklung gut gelaufen ist, können sie vielleicht einen Kredit von 10 Millionen zu einem Zinssatz von 2,5% (meine Hoffnung zur Zinsentwicklung) bei einer Bank aufnehmen und eine Großanlage in Ägypten oder der Türkei (oder sonstwo) bauen. Aus Wirtschaft und Industrie kommt Nachfrage in Gang, Beschäftigung wird auch in Ägypten geschaffen. Vielleicht werden diese Ingenieure auch mal reich werden. Aber in Wahrheit interessierte sie nur der Traum unsere Welt lebenswert umzugestalten. Dazu benötigt man Freiheit, zwischenmenschliches Vertrauen (das durch das Grundeinkommen gefördert wird) und Einsicht was für eine Gesellschaft (und für einen selbst) notwendig ist.
Meinetwegen können sich auch arbeitslose Bauarbeiter zusammenschließen und nach dem oben genannten Muster Luxusvillen im Sanssouci-Stil zusammenbauen.
Auch Familien würden durch ein solches Grundeinkommen gestärkt.
Vielleicht werden die 100 alleinstehenden Fernsehgucker sagen, dass ihr Leben unglücklich verlaufen sei ?
Freiheit und das Grundeinkommen sollen zur Einsicht führen, das Zusammengehörigkeitsgefühl verstärken und zu mehr politischer Offenheit führen. Natürlich kann Freiheit auch immer falsch angewendet (z.B. die 100 Fernsehgucker) werden: Gefährlicher ist jedoch der absolut sklavische Bürger, der politischen Parteien oder dem Weltkriegsdiktator unsere Welt bedingungslos überläßt.
Ein Umdenken im zwischenmenschlichen Zusammenhalt wäre bei Einführung eines Grundeinkommens mitzubedenken. Dann würde auch ein Grundeinkommen nach Mitschke weniger Unsicherheit bedeuten.
Untragbar ist jedoch die Situation, in der sich die arbeitslosen Mitbürger gegenwärtig befinden.
Nach Spinoza strebt jedes Einzelwesen sein Dasein zu behaupten. Wird der Trieb zur Selbstbehauptung befriedigt, so entsteht Freude (z. B. Arbeit oder gesellschaftliche Einbindung durch Mitmenschen), wird der Trieb gehemmt, Trauer (Arbeitslosigkeit, Armut, keine Einbindung durch Mitmenschen).
Was die Selbstbehauptung des Einzelwesens fördert, das nennt es "Gut", was sie hindert, das nennt es "Übel".
Die Arbeitslosigkeit und die gesellschaftliche Exklusion durch Arbeitslosigkeit und Armut ist ein Übel.
Einsicht ist nach Spinoza die erste und einzige Grundlage der Tugend.
Das Armut, Arbeitslosigkeit und gesellschaftliche Exklusion sind ein Übel, und wir sollten aus Einsicht das Grundeinkommen fördern.
Mit freundlichen Grüßen
Tobias Teetz
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