Forum Grundeinkommen
Offenes Forum zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"

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Tobias Teetz

Beiträge: 97

New PostErstellt: 08.03.05, 18:41     Betreff: Warum ein Grundeinkommen für Europa nötig ist

Liebe Diskutanten,

Der zweiten Weltkrieg stellte mit den unglaublichsten Verbrechen gegen andere Völker und Menschen einen Tiefpunkt in der zivilen menschlichen Entwicklung dar.
Bei unfaßbaren Katastrophen fragt sich der eine oder andere Mensch: Warum läßt ein Gott dies zu ?
Warum werden Millionen unschuldiger Menschen niedergemetzelt, Städte dem Erdboden gleichgemacht, ein unglaublicher Hass zwischen Völkern und Menschen gesät ?
Warum hat dieser Gott den Aufstieg Hitlers nicht verhindert, es gab doch unzählige Möglichkeiten ?
Unwillkürlich taucht hierbei das alte Problem der Gnostiker im frühen Christentum auf, die Theodizee d.h. warum bringt ein allwissender und vollkommener Gott das Böse in die Welt ?
Die Gnostiker trennten Gott in einen Schöpfergott (der auch schädliche Dinge für Menschen erzeugen kann: Pest, Krankheiten, Heuschreckenplagen) und einen Erlösergott. Für die Gnostiker trat die Erkenntnis (in Hinwendung zum Erlösergott) und die persönliche Entscheidung zwischen guten und schlechten Handlungen immer mehr an die Stelle des Glaubens.
Auch bei dem der Gnosis eng verwandten Manichäismus oder dem persischen Religionsstifter Zarathustra
wurden menschliche Handlungen in gut und schlecht (Reich des Lichtes, Reich der Finsternis, Himmel und Hölle) geteilt.

1945 standen die Völker von Deutschland und Japan und damit auch alle Bürger als Verursacher des zweiten Weltkrieges und durch zahllose Kriegsverbrechen im Ansehen der Staatengemeinschaft - würde man gnostische Massstäbe ansetzen - dem Reich der Finsternis, dem Reich des Bösen sicherlich sehr nahe. Die Bürger Deutschlands hatten sich in freien, demokratischen Wahlen für das personifizierte Böse (Adolf Hitler, den Nationalsozialismus) entschieden.
Natürlich konnten die damaligen deutschen Wahlbürger ebenso wie die ausländischen Mächte die wahren Intentionen der Führung nicht durchschauen. Das andere Völker minderwertiger sein müßten und es daher ein deutsches Recht auf Krieg, Versklavung (oder Ausrottung) von anderen Völkern geben müßte, daran hat sicher zum damaligen Zeitpunkt kaum ein deutscher Wahlbürger geglaubt.

Nach 1945 gab es Stimmen bei den Siegermächten, die das gesamte deutsche Volk dauerhaft für die Verbrechen des zweiten Weltkriegs bestrafen wollten (Morgentauplan, das deutsche Volk sollte in Zukunft arm und ausgeschlossen bleiben, nur die Landwirtschaft sollte für das Lebensnotwendigste sorgen. Buße für die maßlosen Verbrechen sollte nach Morgentaus Ansicht das Leben der Deutschen bestimmen).

Es kam aber anders: Durch die Integration in den Welthandel wurde von den Siegermächten die Zeichen auf Versöhnung und Integration der Besiegten gesetzt.
Rückblickend muß man sagen, dass die USA durch einen niedrigen, festen Wechselkurs der D-Mark die deutsche Exportindustrie mit unterstützt hat. Die Fähigkeiten der Deutschen in Wissenschaft und Technik kamen auch anderen Staaten zugute. Und hätten sich kooperatives Verhalten, der Austausch von Ideen und Wirtschaft auch in Osteuropa durchgesetzt, wäre so manche Katastrophe ausgeblieben (z.B. das Unglück in Tschernobyl ).
Den Freihandel und mitunter gezielte Direktinvestitionen nutzten die USA, um die wirtschaftlich schlechter entwickelten Staaten - jedoch unter der Voraussetzung von Fleiß und Leistung - in prosperierende Länder zu verwandeln. Durch die Kenntnis der besonderen Fähigkeiten und Stärken in der Bevölkerungen und der Bedürfnisse auf internationalen Märkten können einzelne Wirtschaftssektoren aufgebaut werden, die dann im internationalen Handel Gewinne bringen, die dann dazu eingesetzt werden können weitere Produktionsfaktoren oder bestimmte Konsumgüter aus dem Ausland zu erwerben.
Die Erfolge dieser Politik sind in vielen asiatischen Ländern deutlich ablesbar.
Durch mehr Wohlstand konnte die Welt friedlicher und gerechter werden.
Andererseits kann eine sehr ungleiche Vermögensverteilung in der Bevölkerung auch zu starken innergesellschaftlichen Spannungen führen.
Seit 1989 waren die Bürger der Europäischen Union von der Hoffnung beseelt, Europa durch Freundschaft, Wohlstand und Beseitigung der Armut - ohne nationalstaatliche Zwietracht - zu einigen.

Zwischen armen und reichen Menschen (oder auch Staaten) können mitunter Spannungen auftreten, die sich bei vielen Menschen gefühlsmäßig wie Licht und Finsternis im Manichäismus entladen. Der Reiche ist böse und raffgierig, der Arme wird entweder als arbeitsmäßig sklavisch ausgenutzt oder als Arbeitsloser der persönlichen Not überantwortet. Die Nationalsozialisten nutzten das Bild des Finanzjuden, die an den Börsen ein gewaltiges Vermögen erzielten, aus. In der Französischen Revolution wurden reiche Bürger massenhaft der Guillotine überantwortet. In der Russischen Revolution wurde der Zar samt Familie erschossen und das wohlhabende Bürgertum bekam die Folgen der Revolution zu spüren.
Auch die christliche Religion hat für Reichtum nicht viel übrig: Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als dass ein Reicher in den Himmel kommt. Es ist aber der Reiche, der nichts abgeben will, der seinen Wohlstand nur für sich will, gemeint. Ein Reicher kann seinen Reichtum auch dahingehend einsetzen, dass er das Wohl von anderen Menschen fördert. Soweit die staatlichen Organe ihm ein Recht auf sein Privateigentum zugestehen, hat er auch das Recht auf freie Wahl von Geldausgabe zu reinen Konsumzwecken (wodurch andere Bürger Löhne erhalten), zur Unterstützung von karitativer und humanitären Leistungen, zu unternehmerischer Tätigkeit, zur Förderung der Wohlstandsentwicklung in anderen Staaten.
Das Rechtswesen eines Staates, bestimmt die gute oder böse Handlung und deren Bestrafung, das Maß der innergesellschaftlichen Ungleichheit zwischem leistungslosem Einkommen und die Steuerquote auf unterschiedliche Einkommensarten, wodurch auch Kriminalitätsrate und Arbeitsleistung der Gesellschaft gesteuert wird. Steuergesetze haben eine starke Auswirkung auf innerstaatliche Gerechtigkeit und auch auf das moralische Verhalten der Bürger.
Bei erheblicher Armut und erheblicher Arbeitslosigkeit kennen viele Bürger nur das Gesetz: Not kennt kein Gebot.
Lieber werde ich ein Dieb, breche das mosaische Gesetz, du sollst nicht stehlen, als dass ich an Hunger sterbe.
Aus diesem Grunde benötigen wir ein europäisches Grundeinkommen.
Dennoch soll und muß der Bürger des Staates Gesetze und Regeln beachten, zumindestens wenn er selbst keine besseren Regeln aufstellen könnte und über wenig Hintergrundinformationen verfügt.
Der Gesetzgeber, der Staat, muß leider auch immer durch Gesetze und Verordnungen ungerecht sein.
Allgemeine Gesetze können nie das Einzelschicksal sehen oder die speziellen Bedingungen und Nöte der Person.
Falls die Bürger sich auf ein solidarisches Verhalten ihrer Mitbürger verlassen können, brauchen sie jedoch keine zu große Furcht haben.

Ein Stück weit beeinflußt der Staat sogar die religiöse Einstellung seiner Bevölkerung. Wenn ein Bürger streng gläubig war und das Gebot : Du sollst nicht töten! achtete, hatte er im zweiten Weltkrieg in vielen Staaten keine guten Karten, dieses Gesetz zu achten, es sei denn, er hätte durch eine Kriegsdienstverweigerung quasi seinen Selbstmord provoziert. Der Staat setzt Maßstäbe der Moral, im Verhalten durch Gesetze und Verordnungen. Durch die Art der Förderung von Zukunftstechnologien, von Konsumgewohnheiten, von Umweltschutz, von Rüstung, von Denken und Verhalten.
Die Moral, die Religosität des Staates erzeugt bei vielen Menschen apokalyptische Ängste vor Atomkriegen, globalen Umweltkatastrophen durch fehlgeleitetes Verhalten, vor Bürgerkriegen, vor Gentechnikkatastrophen . Was nutzt die eigene unschuldige Religion, wenn Großmächte drohen, mit Atomraketen die Erde in die Luft zu jagen.
Das Vertrauen in die Moral des Staates, vielleicht in die Zukunft der Menschheit, vielleicht in die Gesetze, vielleicht in die Religion hat angesichts der Katastrophen des letzten Jahrhunderts gelitten.

Im Denken von F. Nietzsche spiegelte sich mitunter eine Ablehnung der humanitären Ansätze.
Die Polarisierung bei F. Nietzsches "Jenseits von Gut und Böse" zwischen Herren- und Sklavenmoral enthält für die in Not geratenen Menschen keinen Trost. Die Geringschätzung, die Vorsicht vor Mitgefühlen und dem "warmen Herzen" sind nach Nietzsche Zeichen der Herrenmoral. "Der Moral des Herrschenden entspricht es, dass man nur gegen Seinesgleichen Pflichten habe; dass man gegen alles Fremde nach Gutdünken oder wie das Herz will handeln dürfe...".
Aus solchen Sätzen - soweit die Leser diese verinnerlichten - konnten sich leicht Rücksichtslosigkeiten wie im zweiten Weltkrieg ausbilden.
Ein Philosoph kann in einigen Ansichten auch irren - dies brachte auch Nietzsche in seinen Büchern zum Ausdruck - aber er kann nicht für alle Taten und Handlungen anderer Menschen in der Zukunft haftbar gemacht werden. Nietzsche war ja schliesslich kein Gott, sondern nur ein Mensch der hier und da irren konnte und unter Umständen auf einige Themen - aus persönlichen Gründen -gereizt reagierte.
Das obige Zitat sollte daher nicht die Richtschnur für unser zukünftiges Handeln sein.
Nietzsche schrieb aber auch andere Dinge: "Die Kultur ist entstanden wie eine Glocke, innerhalb eines Mantels von gröberem gemeinem Stoffe: Unwahrheiten, Gewaltsamkeit, unbegrenzte Ausdehnung aller einzelnen Ichs, aller Völker, waren dieser Mantel. Ist es an der Zeit, ihn jetzt abzunehmen ?" (Menschliches, Allzumenschliches, 245. Glockenguß der Kultur).
Die kaiserliche Führung - in Niebelungentreue zu Österreich - entschied sich bekanntlich 1914 für nationale Überheblichkeit durch Unwahrheiten, Krieg , bedingungslosem Gehorsam ohne Rücksicht auf zukünftige Folgen einer derartiger Politik. Andererseits war eben auch der ungünstige Zufall mit im Spiele: Hätte es den Mord in Sarajewo nicht gegeben, hätte es vielleicht den ersten und zweiten Weltkrieg, den atomaren Konflikt zwischen den Supermächten, diesen speziellen Kommunismus nicht gegeben ? Die intelligible Freiheit (der freien Unterscheidung zwischen guten und bösen Handlungen), die Einzelpersonen oder Gruppen in Freiheiten ihrer persönlichen Handlungen herleiten wollen, z.B. den Erzherzog Franz Ferdinand zu ermorden, setzt einen Überblick über das nachfolgende Geschehen auf der Welt voraus. Der Attentäter Princip hatte durch seine persönliche Handlung - dem Mord - eine Reihe von nachfolgenden Katastrophen u. U. mit beeinflusst. Eine Folge dieser Denkweise wäre, das jeder Einzelmensch durch Handlungen bzw. der Unterlassung von Handlungen die Weltgeschichte (und möglicherweise auch den Untergang der Menschheit) mit beeinflussen kann. Die tatsächliche Verantwortung für die Folgen dieser Tat trugen jedoch nur die politisch Verantwortlichen in den europäischen Großmächten, wobei die kulturelle, geschichtliche, persönliche Orientierung von Einzelpersonen ebenfalls zur Eskalation führte, in die die Völker hineingerissen wurden.
In Krisenzeiten der Weltgeschichte kommen mitunter machthungrige - und manchmal gewissenlose - Menschen ans Ruder.
"Ich habe die Krone im Dreck gefunden und mir selbst aufgesetzt", sagte Napoleon.
Auch Hitler dachte ähnliches.
Wenn kein Vertrauen in Politik, Gesetz und Verantwortungsbewußtsein gegenüber dem eigenen Volke, dem Mitmenschen, anderen Völkern und der Zukunft der Menschheit herrscht, ist es aus mit der Moral.
Bedingungsloser Gehorsam gegenüber nationalstaatlichen Gesetzen schützte nicht vor eigner moralischer Verantwortung und Aburteilung durch einen internationalen Gerichtshof in Nürnberg (1946).
Falls nun politische Entscheidungsträger von Nationalstaaten für die Folgen ihrer Handlungen von einem internationalen Gerichtshof zur Verantwortung gezogen werden können, ergibt sich der Zwiespalt zwischen nationalstaatlichem Interesse (Wirtschaft, Politik, Zukunft) und Weltgemeinschaft.
Dies ist nicht leicht zu lösen. Der Vietnamkrieg der USA, der Afghanistankrieg der Russen, das Palästinenserproblem der Israelis, die Weltgerechtigkeit durch den IWF. Politiker haben in der Regel vorwiegend nationalstaatliche Interessen im Auge.
Der internationale Freihandel, die Weltwirtschaft erzeugt Probleme auf Arbeitsmärkten und im Einkommen der Bürger von Nationalstaaten.
Vielen deutschen Arbeitslosen geht es gegenwärtig wie den Palästinensern, sie erhalten keine Möglichkeit zur Arbeit und daher auch kein Einkommen. Ich glaube viele Arbeitslose leisten etwas für unsere Mitmenschen und für die Zukunft unseres Landes - und sei es nur die Hilfsbereitschaft gegenüber Mitmenschen.
Dies sind auch Werte die ein Grundeinkommen rechtfertigen, jedoch wünsche ich mir, dass viele Bürger in freier Selbstbestimmung Arbeit suchen oder neue Arbeit schaffen, die auch besser als Untätigkeit entlohnt werden muß. Jeder Mitbürger muß uns wertvoll sein und findet auch unsere Beachtung und Rücksicht - so ähnlich sieht es auch das neue Testament.
Das Wissen, die freie Meinungsäußerung und die darauf aufbauende Freiheit jedes Einzelnen sind Grundpfeiler unser Gemeinschaft.

Die USA haben durch Direktinvestionen die Wohlstandsentwicklung in Europa und in vielen Teilen von Asiens gefördert. Sie haben dies erreicht durch eine Auslagerung von Produktionsstandorten oder technologische Unterstützung in anderen Teilen der Welt. Dort kam es dann zu höherem Wohlstand, der aber auch für die USA von Vorteil war.
In den USA kam es durch die Entwicklung von neuen Dienstleistungsindustrien - trotz erheblicher Zuwanderung aus Lateinamerika - zu keiner gravierenden Verschlechterung auf dem Arbeitsmarkt. Die Unterschiede in der Einkommens- und Vermögensverteilung in den USA sind jedoch recht gravierend und sollten nicht tabuisiert werden.
Nun sollte die Europäische Staatengemeinschaft durch sinnvolle Investitionen sicherlich versuchen, ähnliche Erfolge auch in Osteuropa zu verbuchen. Dabei sollte jedoch weniger das Ansaugen von billigen Arbeitskräften aus Osteuropa, sondern vielmehr die Förderung der Wohlstandsentwicklung in den Beitrittsländern im Vordergrund stehen. Die Polen, Tschechen oder Ungarn müssen nicht auswanden, wenn Güter oder Dienstleistungen auch in den Heimatländern erworben oder hergestellt werden können.
Insbesondere Deutschland hat durch die geographische Lage und auch durch die geschichtliche Entwicklung sicher eine hohe Verantwortung diesen Prozess in Kooperation mit den anderen Mitgliedsstaaten zu fördern, so dass die Entwicklung sich positiv auf den Wohlstand und den Arbeitsmarkt in den neuen Beitrittsländern niederschlägt.
Wirtschaft soll dem Menschen dienen und daher sollte auch erhebliche Armut und Ungleichheit abgebaut werden. Dies kann nur über zwischenstaatliche Kooperation und dem internationalen Handel ermöglicht werden.
Das bedeutet nicht, das Wohlstand einfach von einem Land ins andere transferiert wird, dies hebt nicht den Wohlstand der Weltwirtschaft, sondern führt zu Spannungen zwischen Geber- und Nehmerländern und zu neuen Ungerechtigkeiten.
Kooperation und Kommunikation bedeutet, dass Menschen zwischen Staaten ins Gespräch kommen, die Hauptprobleme sachlich und klar umreißen, um dann daran zu arbeiten, wie diese Dinge behoben werden können. Wenn die Völker aus Osteuropa sich aus eigner Arbeitskraft, natürlich mit freundschaftlicher Beratung und gedanklicher Unterstützung aus Westeuropa, diesen Wohlstand eigenhändig aufbauen können, ist ihnen mehr geholfen als wenn sie nur Unterstützungsleistungen aus Westeuropa verlangen.
Dies fördert das Vertrauen in die Fähigkeiten, in die eigene Arbeitsleistung, in das Selbstbewußtsein der Menschen.
Das Internet bietet diesbezüglich gute Möglichkeiten, sich auszutauschen.
Ein Irrtum bei der Globalisierung ist, dass einige Menschen glauben, dass dieser Prozess nur zu schädlichen Folgen auf dem Arbeitsmarkt und zu mehr Ungleichheit in der Arbeitsgesellschaft führt. Es sind aber mitunter auch die Entwicklungen auf den Finanzmärkten (nach Ansichten von Attac, die mitunter sehr kurzfristigen Spekulationswellen in ausländische Staaten, das Schwanken der Wechselkurse zwischen Währungen) und die hohe Rationalisierung bei Industrie und Dienstleistungen, die die Basis für die Arbeitslosigkeit und Ungleichheit schaffen.

Nur durch ein Grundeinkommen können die Folgen der letztgenannten Prozesse abgemildert werden.

Durch neue Techniken, neue Herstellungsprozesse, andere Konsumgewohnheiten wird das Können, werden die Fähigkeiten vieler Arbeitnehmer sehr schnell entwertet. Dadurch entsteht eine hohe Unsicherheit in Hinblick auf das benötigte Haushaltseinkommen und die soziale Einbindung und Sicherheit in die Gemeinschaft. Diese Prozesse müssen abgefedert werden. Dazu dient das Grundeinkommen.
Es soll aber nicht zu einer persönlichen Untätigkeit verführen, sondern die Bedürfnisse nach Wohlstand für das Gemeinwohl stärken, so dass auch eine staatlich initierte Beschäftigung - in Bereichen die die Privatwirtschaft eben nicht leisten kann und soll (das Bildungswesen, das Gesundheitswesen, die Wissenschaft und Forschung, das Justizwesen, die Wohltätigkeitsorganisationen) - für unser Gemeinwesen als sinnvoll eingestuft werden müssen.
Hohe Arbeitslosigkeit und hohe Armut kann ein Zeichen einer ungleichen Vermögensverteilung, des persönlichen Egoismus, der Nichtachtung von Fähigkeiten und Bedürfnissen anderen Mitgliedern der Gemeinschaft sein, wie auch von mangelhaften Steuerungsinstrumenten in Politik und Wirtschaft.

Ein absolut blindes Vertrauen auf Marktkräfte führt zu keinem guten Gemeinwesen, zu keinem gerechten Wohlstand auf der Welt. Was passiert bei Rationalsierungsmassnahmen in Firmen, wenn Mitarbeiter entlassen werden, weil die Technik menschliche Arbeitskraft überflüssig macht ? Nun könnte man die Unternehmenserlöse auf die übrig gebliebenen Mitarbeiter der Firmen verteilen und dem Staat nichts vom Gewinn abgeben, womit sich die Lage der Arbeitslosen weiter verschlechtert. Dies führt zu einer Polarisierung.

Auch erhebliche Leistungsbilanzüberschüsse von einzelnen Staaten führen nicht zu einer gerechten Welt.
Wenn ein Land seine erheblichen jährlichen Leistungsbilanzüberschüsse verwenden würde, um weitere Unternehmen in aller Welt aufzukaufen, könnte langfristig der Wohlstand, die Arbeitskraft von einzelnen Staaten in die Hand und in den Einfluß von exportstarken Unternehmen oder Nationen geraten, so dass die soziale Lage und Politik durchaus auch abhängig von Entscheidungen ausländischer Konzerne oder Staaten werden könnten.
Viele Unternehmen sind so leistungsfähig, haben eine so große Marktmacht, dass kleinere Unternehmen im freien Handel absolut keine Chance haben. Wie beim Wissen akkumulieren einzelne Unternehmen und ihre Mitarbeiter immer mehr Erfahrungen und Kenntnisse, so dass sie irgendwann unschlagbar werden.
Dies kann bei weniger leistungsfähigen Wirtschaftsbetrieben und weniger leistungsfähigen Beschäftigten zu einem Gefühl der Wehrlosigkeit - ja praktisch von Hilflosigkeit oder wirtschaftlicher Versklavung - führen.
Mit der Einführung der Marktwirtschaft in Osteuropa und der bereits fortgeschrittenen Globalisierung und Rationalisierung in der westlichen Welt waren die osteuropäischen Betriebe und deren Beschäftigte diesem Gefühl sicherlich auch ausgesetzt.

Auch der Freihandel mit Bodenschätzen - wie dem Erdöl - könnte, wenn kartellartige Bedingungen vorherrschen die Industrieländer zwingen, einen Teil ihres Wohlstandes abzugeben - mit vermutlich erheblichen Wirtschaftsproblemen -, bzw. bei sehr starker Verknappung zum vollständigen Zusammenbruch der Weltwirtschaft mit möglicherweise kriegerischem Ausgang führen.

Auch beim Erdöl spielt das leistungslose Einkommen - ähnlich wie beim Zins - eine Rolle. Zumal wenn Förderanlagen bereits zur Verfügung stehen. Dies wirft einen Schatten auf die Verteilungsfrage und auf die Gerechtigkeit bei Arbeitsleistung, Einkommen und Wirtschaft.
Ähnliche Probleme zeichnen sich auch bei modernen computergesteuerten Automationsanlagen ab.
Viele Arbeitnehmer finden es gar nicht gerecht, dass einige Vermögende fürs Nichtstun ein hohes Einkommen erhalten.
Falls die Gerechtigkeit bei Arbeitsleistungen und Eigentum in Frage gestellt wird, könnte sich möglicherweise eine Art Faustrecht weltweit durchsetzen. Einfach weil es weltweit viel Armut gibt.
Um diese Entwicklung zu verhindern, müssen wir einfach ein Grundeinkommen für alle Bürger - zunächst in der EU fordern - damit Armut durch Arbeitslosigkeit und Kriminalität verhindert wird. Dies sollte aber auch bedeuten, dass wir in Zukunft verstärkte Anstrengungen unternehmen müssen, um arbeitswilligen Bürgern in sinnvolle bezahlte Beschäftigung zu bringen.
Insbesondere auf zwischenstaatlicher Ebene in Europa müssen Kooperationen stattfinden, die es ermöglichen, dass ein kontinuierliches Wohlstandswachstum für breite Bevölkerungsschichten mit hoher Beschäftigung möglich wird, ohne dass sich die Lebensverhältnisse in einzelnen Ländern verschlechtern.

Falls die Menschen und Völker kooperieren werden sie die Energiefragen, die Umweltprobleme, die offenen Wohlstandsfragen, die Armutsfrage, das Zusammengehörigkeitsgefühl und weitere Zukunftsfragen lösen.

Mit freundlichen Grüßen

Tobias Teetz

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