Süddeutsche Zeitung

6. Februar 2007

"Der Henker will sich als Opfer darstellen";
Der polnische Premier Jaroslaw Kaczynski lässt nicht ab von Attacken gegen den deutschen Nachbarn - und stößt hier auf Unverständnis

Von Thomas Urban

Warschau - Die polnischen Medien haben es empört vermerkt: Als Präsident Lech Kaczynski nach dem Finale der Handball-Weltmeisterschaft zu seiner Mannschaft ging, brach in der Köln-Arena ein Pfeifkonzert aus. Dabei trug Kaczynski einen deutschen Fan-Schal um den Hals, er hatte ihn zuvor von Bundespräsident Horst Köhler bekommen, der nun weiß-rot trug. Im Hintergrund aber war auf der Tribüne ein riesiges Spruchband zu sehen: "Unsere Autos könnt ihr haben, aber nicht den Titel!"

Diese Szenen aus der Köln-Arena, von den deutschen Medien weitgehend ignoriert, bestätigen, dass anderthalb Jahrzehnte nach Unterzeichnung des deutsch-polnischen "Vertrags über gutnachbarschaftliche Beziehungen" diese sich derzeit wieder einmal in einer schwierigen Phase befinden. Über das unsportliche Verhalten eines Teils der deutschen Fans wird man an der Weichsel schnell hinwegsehen, manche polnischen Fans sind umgekehrt kaum besser. Mehr Aufmerksamkeit findet zweifellos die freundschaftliche Geste Köhlers, der offenbar einen persönlichen Draht zu dem als sehr verschlossen geltenden Kaczynski gefunden hat.

Harsche Vorwürfe

Köhler hat damit einen Kontrapunkt gesetzt zu harschen Äußerungen über die Deutschen, mit denen am Vortag der Zwillingsbruder seines Gastes, der polnische Premier Jaroslaw Kaczynski, Berlin hat aufmerken lassen. In einem Interview der Tageszeitung Dziennik stellte er rhetorischer Fragen, hinter denen sich schwerwiegende Vorwürfe verbargen: Die Deutschen schrieben die Geschichte zu Lasten Polens um und stellten sogar die Zugehörigkeit der Oder-Neiße-Gebiete zu Polen in Frage. Außerdem diskriminierten sie die in der Bundesrepublik lebenden Polen, ihren Kindern würde sogar verboten, Polnisch zu reden. Schließlich wollten die Deutschen in der Europäischen Union nur eigene Interessen durchsetzen, ihre Energieverträge mit Russland bedrohten Polen.

In Berlin reagierte man zurückhaltend. Aus Berliner Sicht gibt es keine gravierenden politischen Probleme zwischen beiden Ländern, abgesehen vom Widerstand Warschaus gegen die Verfassung der EU, die Bundeskanzlerin Angela Merkel während der deutschen EU-Präsidentschaft voranbringen möchte. Vertreter der Bundesministerien werden sich also mühen, mit ihren Warschauer Gesprächspartnern jeden einzelnen der von Kaczynski aufgeführten Punkte zu analysieren - um diese zu widerlegen oder zumindest zu relativieren, beginnend mit dem Thema, das in der vergangenen Woche in Polen Schlagzeilen gemacht und zu überaus emotionalen Pressekommentaren geführt hat: Deutsche Jugendämter verbieten angeblich polnischen Müttern und Vätern systematisch, nach der Scheidung von deutschen Ehepartnern mit den in der Bundesrepublik gebliebenen Kindern Polnisch zu reden. In Wirklichkeit gibt es weder eine derartige Bestimmung, noch die "Germanisierung polnischer Kinder", wie es die polnischen Medien nennen, ganz abgesehen davon, dass es sich durchweg um Kinder mit deutscher Staatsangehörigkeit handelt. Bekannt wurden drei Fälle, in denen Jugendämter die Treffen der polnischen Elternteile mit den Kindern nur unter Aufsicht erlauben. Derartige Entscheidungen werden überaus selten getroffen, etwa, wenn "Kindesentzug" befürchtet wird. Das Bundesaußenministerium hat nun zugesagt, sich noch einmal für eine Prüfung dieser Fälle, die unter den deutsch-polnischen Scheidungen nur einen Bruchteil ausmachen, einzusetzen. Doch weist es die Unterstellung, in der Bundesrepublik entschieden Behörden gezielt gegen Polen, zurück.

Warschauer Medien aber unterschlagen weitgehend den verwickelten persönlichen Kontext dieser Fälle, sie berichten auch nicht, dass polnische Behörden in vergleichbaren Situationen ähnlich entscheiden. Vielmehr taucht in den Kommentaren der Begriff "Lebensborn" auf, eine Anspielung auf die Entführung von Zehntausenden blonder Kinder aus dem im Zweiten Weltkrieg besetzten Polen für das Programm zur Aufzucht der "nordischen Rasse".

Nach Auffassung Jaroslaw Kaczynskis besteht auch ein "ungerechtes Ungleichgewicht" bei den Rechten für die deutsche Minderheit in Polen und die polnische in der Bundesrepublik. Nur: Nach deutscher Auffassung gibt es keine "polnische Minderheit", sondern Hunderttausende von Immigranten aus Polen. In der Tat gelten in anderen europäischen Staaten Minderheitenrechte nur für Volksgruppen in historischen Siedlungsgebieten. Bei den Einwanderern aus Polen handelt es sich vor allem um deutschstämmige Spätaussiedler sowie um Polen, die in den achtziger Jahren wegen des Kriegsrechts in ihrer Heimat eine Aufenthaltserlaubnis erhielten. Nach dem Gesetz hätte diese Gruppe mit dem Wendejahr 1989 zurückkehren müssen. Die Bundesregierung aber entschied, dass diese Polen, von denen viele die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen haben, bleiben können, und preist sie als "Beispiel für eine gelungene Generation".

Die polnische Außenministerin Anna Fotyga dagegen warf der deutschen Seite eine forcierte "Assimilierungspolitik" vor. Als Beleg führt sie an, dass in Deutschland nur an wenigen Dutzend Schulen Polnisch auf dem Unterrichtsplan steht. Allerdings ist das Interesse daran nach Meinung deutscher Experten überaus gering, abgesehen vom Grenzgebiet entlang von Oder und Neiße. In den drei an Polen grenzenden Bundesländern sind die Angebote für das Fach Polnisch als Fremdsprache in der Tat weit hinter den Ankündigungen und Versprechen zurückgeblieben. Die Bundesregierung meint dazu, dies sei Ländersache.

Dagegen äußert sich Berlin nicht zum von Premier Kaczynski erhobenen Vorwurf, in Deutschland würde die Geschichte des Zweiten Weltkriegs umgeschrieben. Dabei zweifelt kein maßgeblicher Politiker oder Publizist die deutsche Verantwortung für das NS-Regime an. Der von Kaczynski, aber auch von vielen polnischen Kommentatoren immer wieder in der Vertreibungsdebatte bemühte Spruch, "der Henker will sich als Opfer darstellen", stößt in Berlin auf völliges Unverständnis. So schätzt die überwältigende Mehrheit der deutschen Berichterstatter die Ausstellung "Erzwungene Wege", organisiert von der Vorsitzenden des Bundes der Vertriebenen, der Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach, als historisch korrekt ein. Auch die Berliner Korrespondenten polnischer Zeitungen taten dies. Kaczynski aber, der sie nie gesehen hat, kritisierte sie in scharfen Worten. Dass diese Ausstellung auch das grausame Schicksal Polens unter der deutschen Terrorherrschaft im Krieg zeigt, haben die Warschauer Medien durchweg unterschlagen. Sie haben sie vielmehr als psychologischen Flankenschutz für die Entschädigungsklagen einer marginalen Gruppe deutscher Heimatvertriebener über die Rechtsberatungsfirma Preußische Treuhand dargestellt, die als Bedrohung für den Bestand der Nation beschrieben wird.

Für Experten beider Seiten ist der Blick auf den Zweiten Weltkrieg die entscheidende Ursache für all die Misshelligkeiten zwischen beiden Hauptstädten: Die nationalkonservative Führung um die Kaczynski-Brüder möchte ganz offensichtlich auch in der jungen Generation das Bild von Polen als Opfer der Deutschen verankern. Die heutigen Deutschen aber sehen den Zweiten Weltkrieg als abgeschlossenes Kapitel, dessen Folgen auch politisch geregelt seien. Die deutsche Debatte über Kriegsopfer, wie die des Bombenkrieges oder der Vertreibung, würdigt diese als Opfer der NS-Politik, ist aber mit keinen Forderungen an die ehemaligen Kriegsgegner verbunden.

Viele Deutsche, die sich um den Dialog mit den Nachbarn bemühen, erwarten auch Anerkennung von polnischer Seite für die nach eigener Einschätzung gründliche Vergangenheitsbewältigung. Manche fordern die Polen sogar auf, sich ebenfalls kritisch mit der eigenen Geschichte auseinander zu setzen - was an der Weichsel auf Empörung stößt.

Die Bundesregierung hat indes wenig Möglichkeiten, diesen großen historischen Diskursen, die die politische Stimmung in Polen bestimmen, eine Richtung zu geben, ebenso wie sie primitive Polenwitze nicht verbieten lassen kann. Im vergangenen Herbst hat Angela Merkel den luxemburgischen Premierminister Jean-Claude Juncker gebeten, inoffiziell mit Premier Kaczynski über dessen Deutschland-Bild und seinen Widerstand gegen die EU-Verfassung zu reden. Die Bemühungen waren offenbar wenig erfolgreich. Ohne Namen zu nennen sagte Kaczynski in einem Interview: "Man will uns hauptsächlich davon überzeugen, dass wir die Vergangenheit vergessen sollen, von der unsere Partner im übrigen ein überaus geringes Wissen haben, und stattdessen heute einfach die Vorschläge der Älteren und Stärkeren akzeptieren sollen. Man kann sagen, wir sollen uns wie Minderjährige verhalten." Juncker selbst sagte, ebenfalls ohne Namen zu nennen, dass die meisten Polen "ein völlig falsches Deutschland-Bild" hätten.

Hoffnungen setzen Experten nun auf eine große deutsch-polnische Konferenz, die Bundestagspräsident Norbert Lammert dem polnischen Sejm-Marschall Marek Jurek vorgeschlagen hat. Es wäre ein erster Schritt. Doch bislang gibt es nicht einmal einen Termin dafür.