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Jugendamtsterror und Familienrechtsverbrechen
Staatsterror durch staatliche Eingriffe in das Familienleben
Verletzung von Menschenrechten, Kinderrechten, Bürgerrechten durch Entscheiden und Handeln staatlicher Behörden im familienrechtlichen Bereich, in der Kinder- und Jugendhilfe, in der Familienhilfe unter anderem mit den Spezialgebieten Jugendamtsversagen und Jugendamtsterror
Fokus auf die innerdeutsche Situation, sowie auf Erfahrungen und Beobachtungen in Fällen internationaler Kindesentführung und grenzüberschreitender Sorgerechts- und Umgangsrechtskonflikten
Fokus auf andere Länder, andere Sitten, andere Situtationen
Fokus auf internationale Vergleiche bei Kompetenzen und Funktionalitäten von juristischen, sozialen und administrativen Behörden
"Spurensuche
nach Jugendamtsterror und Familienrechtsverbrechen"
ist ein in assoziiertes Projekt zur
angewandten Feldforschung mit teilnehmender Beobachtung "Systemkritik: Deutsche
Justizverbrechen"
http://www.systemkritik.de/
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Erstellt: 15.11.08, 01:50 Betreff: Kinderpornos in der Psychiatrie
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Sachsen-Anhalt
Kinderpornos in der Psychiatrie
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Sachsen-Anhalt © Jens Schlueter/DDP Oberstaatsanwalt Peter Vogt hat bestätigt, dass auf einer DVD aus einer Fachklinik die Vergewaltigung eines Mädchens zu sehen war
In einem Krankenhaus für psychisch kranke Straftäter hat die Staatsanwaltschaft Halle DVDs mit Kinderpornos gefunden. Ob das Material unter den Insassen sogar getauscht wurde, steht noch nicht fest. Das Sozialministerium hat alle DVD-Geräte beschlagnahmt.
Die Polizei hat in einem Fachkrankenhaus für psychisch kranke Straftäter in Sachsen-Anhalt möglicherweise einen Tauschhandel mit kinderpornografischen Bildern und Filmen aufgedeckt. Es bestehe der Verdacht, dass Insassen des Maßregelvollzugs in Uchtspringe verbotene Bilder und Filme getauscht hätten, teilte die Staatsanwaltschaft Halle am Freitag mit.
Auf einer DVD sei die Vergewaltigung eines unter zehn Jahre alten Mädchens zu sehen, sagte der Leiter der Zentralstelle für Ermittlungen gegen Kinderpornografie in Sachsen-Anhalt, der hallesche Oberstaatsanwalt Peter Vogt, der DPA. Der Verdacht hatte sich zunächst gegen vier Insassen des Hauses gerichtet.
Bei der Durchsuchung von rund 200 Räumen wurden den Angaben zufolge 27 DVDs und zwei DVD-Rekorder sichergestellt. "Es ist zwar noch viel Spekulation dabei, aber es sind definitiv kinderpornografische Szenen zu sehen", sagte der hallesche Staatsanwalt Klaus Wiechmann dem Sender Radio Brocken. Mit einem der Rekorder hätten DVDs auch vervielfältigt werden können.
Das für den Maßregelvollzug in Sachsen-Anhalt zuständige Sozialministerium teilte mit, dass "vorsorglich alle elektronischen Abspielgeräte mit Speicherfunktion sowie Datenträger" beschlagnahmt worden seien. Zu klären sei, wie das kinderpornografische Material in die Klinik gelangt sei.
Die Untersuchung der Filme und Bilder wird vermutlich längere Zeit in Anspruch nehmen. "Die Auswertungen des Materials laufen", sagte Oberstaatsanwalt Vogt. Der Leitung des Hauses könnten aus jetziger Sicht keine Vorwürfe gemacht werden. Die Ermittler seien eine halbe Stunde nach der Entdeckung des Materials informiert worden.
Sämtliche Lockerungen des Maßregelvollzugs seien dann außer Kraft gesetzt worden. In dem Maßregelvollzug werden psychisch kranke Straftäter eingewiesen, darunter auch Sexualstraftäter. Die dort dauerhaft untergebrachten Menschen gelten als schuldunfähig, aber zugleich als Gefahr für die Allgemeinheit. DPA
Artikel vom 14. November 2008 http://www.stern.de/panorama/%3aSachsen-Anhalt-Kinderpornos-Psychiatrie/645768.html
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Erstellt: 16.11.08, 14:14 Betreff: Re: Kinderpornos in der Psychiatrie
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Razzia in psychiatrischer Landesklinik: Kinderpornos entdeckt
Uchtspringe (ddp). Im Maßregelvollzug im sachsen-anhaltischen Uchtspringe bei Stendal haben vier Insassen offenbar kinderpornografische Videos untereinander ausgetauscht. Die Polizei entdeckte das Material am Mittwoch bei einer Razzia, wie das Internetmagazin «Spiegel Online» am Freitag berichtete. Zu sehen sei unter anderem die Vergewaltigung eines höchstens zehn Jahre alten Mädchens.
Dem Bericht zufolge war eine der gefundenen DVDs als normaler Spielfilm getarnt, in den die Vergewaltigungsfrequenzen einkopiert waren. Die Auswertung der Videos sei noch nicht abgeschlossen. Die Polizei rechne mit weiteren Funden.
Maßnahmen erst nach Bericht Wie die Kinderpornos in die geschlossene Einrichtung gelangen konnten, ist unklar. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums teilte am Freitagabend mit, dass der Vorfall von der Klinikleitung detailliert aufgearbeitet werde. Ein Bericht werde dem Ministerium vorgelegt. Über mögliche Konsequenzen wie ein sofortiges Verbot für die Verwendung privater Speichermedien könne erst nach Vorlage des Berichtes entschieden werden.
Die Landesklinik wird von einer privaten Firma betrieben. Die Polizei ermittelt gegen drei in Uchtspringe einsitzende Männer und eine Frau wegen des Besitzes und der Verbreitung kinderpornografischen Materials. Die Klinikleitung distanzierte sich den Angaben zufolge von den Vorgängen. Sie setzte zunächst sämtliche Lockerungen aus, wie zum Beispiel Freigänge.
In Uchtspringe sitzen viele psychisch kranke Sexualstraftäter und Pädophile ein. Zwei der vier Verdächtigen sollen einschlägig vorbestraft sein. Dem Bericht zufolge war vor mehreren Jahren schon einmal kinderpornografisches Material entdeckt worden.
15.11.2008 Ta http://www.e110.de/artikel/detail.cfm?pageid=67&id=91735
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Erstellt: 19.11.08, 09:10 Betreff: Re: Kinderpornos in der Psychiatrie
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Kinderpornos in Landesklinik: Konsequenzen angekündigt
Uchtspringe/Magdeburg (ddp-lsa). Nach dem Fund einer DVD mit kinderpornografischem Inhalt im Maßregelvollzug der Landesklinik Uchtspringe (Landkreis Stendal) hat das Sozialministerium Konsequenzen angekündigt. In einem ersten Schritt solle die seit 2007 geltende Hausordnung der Klinik geändert werden, sagte Sozialministerin Gerlinde Kuppe (SPD) in Magdeburg. Des Weiteren arbeite das Ministerium an einer Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes. Vorgesehen sei unter anderem die Aufnahme einer Regelung zur Privatnutzung von elektronischen Medien.
Die Hausordnung des Landeskrankenhauses für Forensische Psychiatrie solle um ein Verbot von Gegenständen erweitert werden, die die Verbreitung von kinderpornografischem Material begünstigen, sagte Kuppe. Damit sei die Nutzung von Spielekonsolen, DVD-Abspielgeräten und jeglichen elektronischen Datenspeichergeräten wie etwa MP3-Playern in den Patientenzimmern verboten. Weiter erlaubt bleibe die Nutzung von Fernseh- und Radiogeräten. DVDs könnten künftig nur in Gemeinschaftsräumen und unter Aufsicht angeschaut werden. Bisher wurde die Nutzung von privaten Abspiel- und Aufnahmegeräten auf Antrag genehmigt.
Weitere Auswertung läuft noch Die Klinikleitung hatte das kinderpornografische Material am 12. November entdeckt und daraufhin die Staatsanwaltschaft verständigt. Auf einer als Spielfilm getarnten DVD seien Frequenzen einkopiert worden, die unter anderem die Vergewaltigung eines Mädchens zeigten, sagte Kuppe. Die Auswertung weiterer Videos sei noch nicht abgeschlossen.
Die Polizei ermittelt gegen vier in Uchtspringe einsitzende Männer wegen des Besitzes und der Verbreitung kinderpornografischen Materials. Den Angaben zufolge hat einer der Verdächtigen das Material über ein Mitglied einer externen therapeutischen Suchtgruppe erhalten.
In Uchtspringe sitzen viele psychisch kranke Sexualstraftäter und Pädophile ein. Zwei der vier Verdächtigen sollen einschlägig vorbestraft sein.
18.11.2008 Ta http://www.e110.de/artikel/detail.cfm?pageid=67&id=91803
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