|
|
Jugendamtsterror und Familienrechtsverbrechen
Staatsterror durch staatliche Eingriffe in das Familienleben
Verletzung von Menschenrechten, Kinderrechten, Bürgerrechten durch Entscheiden und Handeln staatlicher Behörden im familienrechtlichen Bereich, in der Kinder- und Jugendhilfe, in der Familienhilfe unter anderem mit den Spezialgebieten Jugendamtsversagen und Jugendamtsterror
Fokus auf die innerdeutsche Situation, sowie auf Erfahrungen und Beobachtungen in Fällen internationaler Kindesentführung und grenzüberschreitender Sorgerechts- und Umgangsrechtskonflikten
Fokus auf andere Länder, andere Sitten, andere Situtationen
Fokus auf internationale Vergleiche bei Kompetenzen und Funktionalitäten von juristischen, sozialen und administrativen Behörden
"Spurensuche
nach Jugendamtsterror und Familienrechtsverbrechen"
ist ein in assoziiertes Projekt zur
angewandten Feldforschung mit teilnehmender Beobachtung "Systemkritik: Deutsche
Justizverbrechen"
http://www.systemkritik.de/
|
|
|
|
|
Anfang
zurück
weiter
Ende
|
Autor |
Beitrag |
Gast
|
Erstellt: 04.05.09, 08:56 Betreff: Kinderpornos im Maßregelvollzug: Schwere Kontrollmängel offenbart
drucken
weiterempfehlen
|
|
|
Kinderpornos im Maßregelvollzug: Schwere Kontrollmängel offenbart
Stendal (ddp). Der am Landgericht Stendal begonnene Prozess zu Kinderpornografie im Maßregelvollzug hat Mängel bei der Kontrolle der Patienten deutlich gemacht. Ein Insasse der Einrichtung in Uchtspringe in Sachsen-Anhalt soll mehr als 2500 DVDs in seinem Zimmer aufbewahrt haben, obwohl zehn erlaubt waren. Angeklagt ist ein früherer Patient, der über einen Freigänger eine DVD mit kinderpornografischen Videosequenzen in die Anstalt geschmuggelt haben soll, wo unter anderem verurteilte Kinderschänder sitzen.
Er könne sich nicht erklären, wo die Dateien hergekommen seien, sagte der Angeklagte zum Prozessauftakt am Freitag. Er habe die DVD nicht gebrannt und nicht weitergegeben. Er spricht von seinem «beschränkten technischen Verständnis» und verweist auf frühere Mitpatienten, die ihm die Verantwortung zuschieben wollten und auch in seiner Abwesenheit in seiner Wohnung gewesen seien. «Verschwörungstheorie» nannte das der Leiter der Zentralstelle im Kampf gegen Kinderpornografie in Halle, Oberstaatsanwalt Peter Vogt. Der Angeklagte war 1996 wegen schweren sexuellen Missbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt worden.
Als geheilt entlassen Erst im Vorjahr war der 58-Jährige nach zwölf Jahren im Maßregelvollzug als geheilt entlassen worden. Er soll das Material aus dem Internet heruntergeladen und auf eine DVD überspielt haben. Insgesamt seien fast 1000 Dateien mit entsprechendem Inhalt auf seinem Computer gefunden worden, den er von einem früheren Haftinsassen gekauft haben will. Insgesamt fanden die Ermittler 3,5 Millionen Bilddateien.
Dagegen behauptet ein Insasse nach Angaben seiner Therapeutin, die DVD im November 2008 von dem Angeklagten bekommen zu haben, um sie in der Bibliothek in Uchtspringe abzugeben. Als Bote soll noch ein weiterer Mann genutzt worden sein, der offensichtlich nicht ahnte, was er transportierte. Er übergab einem Pflegehelfer die DVD. Der Pflegehelfer schöpfte Verdacht und gab die DVD bei der Stationsleitung ab.
7500 DVDs gefunden Der Pflegehelfer berichtete im Prozess von Kontrollen, die in jedem Quartal vorgenommen würden, ansonsten aber "sehr lax» gehandhabt wurden. Er räumte ein, dass das Pflegepersonal sich mit technischen Geräten nicht auskenne. Der Oberstaatsanwalt wollte wissen, wie es einem Patienten habe gelingen können, 2500 DVDs in seinem Zimmer aufzubewahren. Erlaubt waren nach Angaben des Zeugen 20 Musik-CDs und zehn DVDs. Bei späteren Durchsuchungen seien bei zwölf Insassen insgesamt rund 5000 DVDs gefunden worden, sagte Vogt. Sie seien noch nicht alle ausgewertet.
Nach dem Bekanntwerden des Falls wurde allen Insassen per Hausordnung untersagt, DVD-Spieler und Festplattenrekorder zu besitzen. Gegen diesen Passus wurde nach Angaben des Gerichts über 60 Klagen eingereicht.
Die neue Hausordnung sei konsequent im Interesse von Therapie und Sicherheit, sagte der Sprecher des Sozialministeriums in Magdeburg, Holger Paech. Sie solle die Anreize zum widerrechtlichen Einschleusen von kriminellem Material deutlich minimieren. Die Persönlichkeitsrechte der Patienten würden gewahrt, da Kauf-DVDs in Gemeinschaftsräumen weiterhin gesehen wwerden dürften.
25.04.2009 Ta http://www.e110.de/artikel/detail.cfm?pageid=67&id=95050
|
|
nach oben |
|
|
|
powered by carookee.com - eigenes profi-forum kostenlos
Design © trevorj
|