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Stop ESM!!!!

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Tschicki

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New PostErstellt: 23.05.12, 18:46  Betreff: Re: Stop ESM!!!!  drucken  weiterempfehlen

Und nein, ich will nicht den Teufel an die Wand malen, aber ich denke falls es mal hart auf hart kommen sollte dann sollte man sich an der Argentinienkrise ein Beispiel nehmen und was dann passieren KOENNTE

http://de.wikipedia.org/wiki/Argentinien-Krise

Nahrungsmittel- und Geldvorrat zuhause haben, ist nie verkehrt! Braucht man das nicht, isses noch besser!

LG

Tschicki



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Tschicki

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New PostErstellt: 27.05.12, 04:00  Betreff: Re: Stop ESM!!!!  drucken  weiterempfehlen

Britische Großbank HSBC: ESM-Geld soll zur Bankenrettung verwendet werden

Der Chef der britischen Großbank HSBC ist der Meinung, dass die Mittel aus dem Europäischen Rettungsschirm ESM am besten in einer Bankenrettung angelegt seien. Er träumt von einem permanenten Bailout-Fonds für die Banken.

http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/05/43077/

Das schlaegt dem Fass den Boden aus, eine derartige Unverfrorenheit.

Wer jetzt zumindest nicht einmal Stop ESM unterschrieben hat, der sollte das aber nachholen!!!!



[editiert: 27.05.12, 04:01 von Tschicki]

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Tschicki

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New PostErstellt: 27.05.12, 04:06  Betreff: Re: Stop ESM!!!!  drucken  weiterempfehlen

Und gleich dazu passen:

Banken-Chef Dallara: Nur politische Union in Europa beruhigt Märkte

Der Chef des Internationalen Bankenverbandes IIF, Charles Dallara, sieht in einer umfassenden politischen Union die einzige Lösung der Euro-Krise. Deutschland müsse seinen Widerstand gegen die Vergeimschaftung von Schulden aufgeben und Eurobonds akzeptieren.

http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/05/43082/

Nene, also mein Instinkt sagt mir, dass DIESE mafioese Vereinigung sich das Geld der jeweiligen Laender in den Rachen stecken will und hinterher gehen die einzelnen Laender sowieso den Bach runter, oder sehe ich das so falsch?

Das ist eine elende Mafia!



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Tschicki

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New PostErstellt: 27.05.12, 04:32  Betreff: Re: Stop ESM!!!!  drucken  weiterempfehlen

Einfach nur zur Info und zum Nachdenken

http://www.chinnow.net/waehrungsreform.htm



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Tschicki

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New PostErstellt: 29.05.12, 16:18  Betreff: Re: Stop ESM!!!! "Da ist was oberfaul"  drucken  weiterempfehlen

Die Bundesregierung: ESM und daher Euro haben nichts mit der EU zu tun!?!?

Der ESM ist ein verbrecherischer Vertrag. Zu ihm braucht man Nichts mehr zu sagen. Aber die Information, die uns heute erreichte (Dank an das Bündnis Bürgerwille), ist schon bemerkenswert, denn sie offenbart die völlige Verlogenheit der politischen und juristischen Führung der Bundesrepublik. Aus einer offiziellen Stellungnahme der Bundesregierung zum ESM (Text):

“Die Bundesregierung teilt diese Ansicht (dass der Bundesrat am Gesetzgebungsverfahren zum ESM beteiligt werden muss, ADD) nicht. Beim ESM handelt es sich nicht um ein EU-Vorhaben gemäß Artikel 23 GG, sondern um einen völkerrechtlichen Vertrag, der bewusst außerhalb der EU konzipiert wurde. Für eine Anwendung des Artikel 23 GG besteht schon deswegen keine Grundlage. Abgesehen davon werden mit dem ESM-Vertrag weder Hoheitsrechte auf die EU übertragen noch erfolgt eine sonstige „Veränderung der textlichen Grundlagen des europäischen Primärrechts“ (Text von Art. 23, Grundgesetz, ganz unten am Ende des Texts)

hier weiterlesen

https://eurodemostuttgart.wordpress.com/2012/05/28/die-bundesregierung-esm-und-daher-euro-haben-nichts-mit-der-eu-zu-tun/

Da ist echt was oberfaul!!!



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ATA
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New PostErstellt: 29.05.12, 18:17  Betreff: Re: Stop ESM!!!! "Da ist was oberfaul"  drucken  weiterempfehlen

Ich habe schon vor vielen Monaten vor dem ESM gewarnt. Leider glaubt das deutsche Volk bis 1 sekunde nach dem totalen finanziellen Gau immer noch daran, das politische Seriosität und Ehrlichkeit um so zementierter ist, je bekannter, rhetorisch gebildeter und je höher ein Mensch in der deutschen politischen Hierarchie steht. Der "mündige" Bürger ist ebend nur ein Lemming unter Lemmingen. Ein weißes Schaf unter vielen weißen Schafen. Nur so kann der "gute" Hirte in Berlin seine finsteren ESM Pläne durchziehen. Zur Not stehen ihm "Hunde" als treue Gefährten zur Seite, die auf Befehl oder wenn sie glauben rhetorisch zu beißen zu müssen, dieses auch tun.  Leckerlies bekommen sie dafür sicherlich.  Manchmal in Form eines Ministeramtes.

Warum werden die Gefahren des ESM von den Medien nicht präzise an den/die Durchpeitscher gerichtet. Leeres Gerde auf hohem fachlichem Niveau wird als Antwort kommen. Dies sollte die Medien stoppen und vom Gegenüber eine Antwort zu verlangen, die das Volk auch versteht.

Einschüchtern lassen gilt nicht. Nicht im Falle der vielen ungeklärten Fragen des ESM




____________________
Heinz Buschkowsky, ehemaliger Bürgermeister Berlin/Neukölln:
***Ich halte es nicht für normal, dass ein Land seine Grenzen aufmacht, jeden reinlässt, der kommt, egal ob er Papiere hat oder nicht, wir wissen nicht, wie er heißt, wir wissen nicht, ob er uns belügt, ob er die Wahrheit sagt, ob er nur durchreist, ob er durchreist und zurückkommt. Das sind doch chaotische Zustände. Das ist doch Taka-Tuka-Land

**Nicht jeder Moslem ist ein Terrorist. Aber jeder Terrorist ist ein Moslem.
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Tschicki

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New PostErstellt: 29.05.12, 18:30  Betreff: Re: Stop ESM!!!!  drucken  weiterempfehlen

Hallo ATA,

wenn Du an das glaubst was in den "normalen" Mainstream-Medien zu finden ist, dann glaubste auch an den Weihnachtsmann.

Nur jenseits der ueblichen Medien sind und waren schon jahrelang Berichte zu finden die auf das hindeuten was moeglicherweise bevorsteht, wenn nicht in letzter Minute der Karren noch herumgerissen wird. Diese "anderen" Medien wurden jedoch als Verschwoerungsseiten abgetan!

Gut, alles ist besser als Kriege, aber Einschraenkungen werden zunaechst erst einmal verdammt hart sein fuer viele.

LG

Tschicki



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Tschicki

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New PostErstellt: 30.05.12, 15:29  Betreff: Re: Stop ESM!!!!  drucken  weiterempfehlen

Der ESM hat mit Europa angeblich nichts zu tun

Laut Bundesregierung ist der ESM ein völkerrechtlicher Vertrag, "der bewusst außerhalb der EU konzipiert wurde". Deshalb lehnt sie die vom Bundesrat geforderten demokratischen Mitbestimmungsrechte ab. Von Günther Lachmann

In der Bewertung der europäischen Finanzkrise und den Milliarden schweren Hilfszahlungen für überschuldete Staaten gibt es tief greifende Meinungsverschiedenheiten zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Stellungnahme der Bundesregierung auf die Beschlüsse des Bundesrates vom 11. Mai 2012 hervor.

In der "elektronischen Vorabfassung" vom 16. Mai 2012 erteilt die Regierung den Forderungen der Länder nach weitgehenden Mitbestimmungs- und Mitgestaltungsrechten im Sinne des Grundgesetzes beim Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) eine schroffe Absage.

Damit entbrennt zwischen den Ländern und dem Bund ein Konflikt über die Aufgabe demokratischer Rechte des Nationalstaates zugunsten einer mit weitgehenden Befugnissen ausgestatteten neuen europäischen Finanzbehörde.

Bundesländer fordern Mitspracherecht

Die Bundesländer betrachten den ESM als ein Vorhaben der Europäischen Union und wollen ihn innenpolitisch auch als ein solches bewertet wissen. Demnach fiele der zwischen den 17 Euro-Staaten zu schließende ESM-Vertrag unter Artikel 23 des Grundgesetzes.

Darin ist die Mitwirkung der Bundesrepublik an der Entwicklung der Europäischen Union geregelt. Wörtlich heißt es in Artikel 23, Absatz 2: "In Angelegenheiten der Europäischen Union wirken der Bundestag und durch den Bundesrat die Länder mit. Die Bundesregierung  hat den Bundestag und den Bundesrat umfassend und zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu unterrichten."

In seiner Stellungnahme vom 11. Mai kritisiert der Bundesrat das Vorgehen der Bundesregierung in wesentlichen Punkten. So bemängeln die Länder, dass "wesentliche Aspekte zur Umsetzung des Fiskalpaktes", der die Einführung einer europäischen Schuldenbremse vorsieht, noch nicht bekannt seien. Gleichzeitig fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, die in Artikel 23 verbrieften Mitsprache- und Mitgestaltungsrechte der Länder auch beim ESM einzuräumen.

Die sich aus Artikel 23 ergebende Rechte seien "im weiteren Verfahren zu beachten", schreiben die Länder. Daraus folgern sie: "Zukünftige Änderungen des ESM-Vertrages wie auch die Nutzung der vertragsimmanenten Änderungsklauseln zum Stammkapital des ESM und zu den Arten der Finanzhilfeinstrumente bedürfen der Zustimmung des Bundesrates."

Einwände und Stellungnahmen berücksichtigen

In Ziffer 9 ihrer Stellungnahme erläutern die Länder dann, wie sie sich das weitere Vorgehen konkret vorstellen. Sie seien der Auffassung, dass der ESM-Vertrag nur unter Wahrung der "Mitwirkungsrechte aus Artikel 23 des Grundgesetzes und den entsprechenden Zusammenarbeitsgesetzen in EU-Angelegenheiten" vollzogen werden könne. Der Bundesrat fordert unmissverständlich "eine umfassende und fortlaufende Unterrichtung zum jeweils frühestmöglichen Zeitpunkt über die beabsichtigten Entscheidungen des ESM (z.B. Gewährung von Finanzhilfen) und die Entwicklung in den unterstützten Staaten, damit der Bundesrat hierzu im Einzelfall Stellung nehmen kann. Der Bundesrat fordert eine gesetzliche Regelung dieses Informationsrechtes."

Darüber hinaus müsse die Bundesregierung mögliche Einwände und Stellungnahmen der Länder im Zusammenhang mit den über den ESM abgewickelten Hilfszahlungen an Länder wie Griechenland, Portugal oder Spanien beruecksichtigen.

hier weiterlesen

http://www.welt.de/politik/deutschland/article106390892/Der-ESM-hat-mit-Europa-angeblich-nichts-zu-tun.html#disqus_thread



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Tschicki

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New PostErstellt: 30.05.12, 15:45  Betreff: Re: Stop ESM!!!!  drucken  weiterempfehlen

Wer jetzt noch nicht kapiert hat, dass wir es unserer Heimat wenigstens schuldig sind bei Stop-ESM zu unterzeichnen der kapiert nix mehr! Weitere Verbreitung ist dringend angesagt!

LG

Tschicki

http://stop-esm.org/unterzeichner



[editiert: 30.05.12, 15:48 von Tschicki]

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Tschicki

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New PostErstellt: 30.05.12, 16:16  Betreff: Re: Stop ESM!!!!  drucken  weiterempfehlen

Brüssel forciert direkte Banken-Hilfe durch ESM

Der Euro-Rettungsschirm soll strauchelnden Banken künftig direkt helfen können. So würden betroffenen Ländern Spar- und Reformauflagen erspart. Für den deutschen Steuerzahler kann das teuer werden.

Der Euro-Rettungsfonds zeigt sein wahres Gesicht. Die EU-Kommission ist offen für direkte Finanzhilfe für strauchelnde Banken aus dem Euro-Rettungsfonds ESM.

Damit angeschlagene Staaten nicht von strauchelnden Banken automatisch in eine Schieflage gezogen werden, "könnte eine direkte Rekapitalisierung durch den ESM ins Auge gefasst werden", heißt es in einem Arbeitspapier der Kommission.

weiter hier

http://www.welt.de/wirtschaft/article106393157/Bruessel-forciert-direkte-Banken-Hilfe-durch-ESM.html

Also mir bleibt schon lange die Spucke weg!



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