UruguayUndQuerbeet

Tschicki · Administrator Beiträge: 48185 Ort: Dep.Maldonado/Uruguay

Auf dem Weg in die Diktatur: Mit gefährlicher EU-Richtlinie kann jeder kritische Bürger ein Terrorist sein

In wenigen Tagen wird das EU-Parlament eine besorgniserregende Richtlinie verabschieden. Mit dieser neuen EU-Regelung bekommen nationale Regierungen die Möglichkeit die Grundrechte der Bürger massiv zu beschneiden. Zudem kann jeder Bürger, der eine kritische Meinung gegenüber den wirtschaftlichen oder sozialen Strukturen äußert, als "Terrorist" eingestuft werden.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/auf-den-weg-in-die-diktatur-mit-gefaehrlicher-eu-richtlinie-kann-jeder-kritische-buerger-ein-terrorist-sein-a1989759.html

Piano · Dauerschreiber Beiträge: 196

Zitat:

Auf dem Weg in die Diktatur: Mit gefährlicher EU-Richtlinie kann jeder kritische Bürger ein Terrorist sein

In wenigen Tagen wird das EU-Parlament eine besorgniserregende Richtlinie verabschieden. Mit dieser neuen EU-Regelung bekommen nationale Regierungen die Möglichkeit die Grundrechte der Bürger massiv zu beschneiden. Zudem kann jeder Bürger, der eine kritische Meinung gegenüber den wirtschaftlichen oder sozialen Strukturen äußert, als "Terrorist" eingestuft werden.

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/auf-den-weg-in-die-diktatur-mit-gefaehrlicher-eu-richtlinie-kann-jeder-kritische-buerger-ein-terrorist-sein-a1989759.html

Wir sind keine Bürger und haben keine Grundrechte. Unsere Namen im Pass und Perso werden mit Großbuchstaben geschrieben, d.h. wir sind eine Sache und haben keine Grundrechte. Es hießt ja auch nicht "Familienname" sondern nur Name. Schaut mal im Internet nach.

Tschicki · Administrator Beiträge: 48185 Ort: Dep.Maldonado/Uruguay

Hallo Piano,

ich haenge da mal was dran dazu:

http://heimatundrecht.de/personalausweis

http://www.juraforum.de/ratgeber/staatsrecht/ist-deutschland-noch-das-deutsche-reich-und-wir-reichsbuerger-oder-ist-deutschland-nur-eine-gmbh-und-wir-ihr-personal

https://newstopaktuell.wordpress.com/2015/06/26/staatsvortauschung-bundesrepublik-deutschland-die-brd-luge/

Ja/Nein?? Es findet sich viel Information fuer diejenigen die suchen.

Tschicki · Administrator Beiträge: 48185 Ort: Dep.Maldonado/Uruguay

Auch das ist interessant und man sollte es hinterfragen:

Der staatliche Aufbau über die Gemeinden, den Bundesstaat und das gemeinsame Staatsgebilde

See- und Handelsrecht ab 01. Januar 2016 für alle Gemeinden und Gebietskörperschaften. Die Gemeinden und Gebietskörperschaften, welche sich zur Tageswende vom 31. Dezember 2015 zum 01. Januar 2016 noch innerhalb des Rechtskreises der BRD befinden und ihre alten Gemeinderechte nicht geltend gemacht haben, werden automatisch in das See- und Handelsrecht übernommen.

http://www.verfassunggebende-versammlung.org/aufbau-des-staatswesens/

http://schaebel.de/was-mich-aergert/versklavung/warum-seehandelsrechte-in-unserer-gemeinde-wirken/002449/

http://www.maras-welt.de/2015/04/26/rechtsbeugung-und-willk%C3%BCr-durch-richter-staats-und-rechtsanw%C3%A4lte-nein-es-l%C3%A4uft-ganz-anders/

ATA · Experte Beiträge: 3160

Zitat: Tschicki

Zudem kann jeder Bürger, der eine kritische Meinung gegenüber den wirtschaftlichen oder sozialen Strukturen äußert, als "Terrorist" eingestuft werden.
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/auf-den-weg-in-die-diktatur-mit-gefaehrlicher-eu-richtlinie-kann-jeder-kritische-buerger-ein-terrorist-sein-a1989759.html

Jeder, der bisher den Mund hielt, wird auch weiterhin den Mund halten. Also wird es keinen Grund für den stummen Bürger geben, je als Terorist eingestuft zu werden.

Alle die bisher Kritik gegen die Migrationspolitik Merkels... (Flüchtlinge sind es kaum, der allergrößte Teil sind schlicht Migranten, die den Weg nach Deutschland suchen)... sind es längst gewohnt, zwar nicht als Terroristen benannt zu werden, sonden als...

Pack (Worte eines Pack-enden Sigmar Gabriel, SPD)
Rassist
Nazi
Rechtsradikaler
Gröhlender Prekariatmitläufer
Hetzer
Wohnhaft im dunklen Deutschland (Bundespräsident Gauck)
Islamophob
Rattenfänger usw.

Leider nicht als kritischer Bürger, der eine (unerwünschte) eigene Meinung hat, die er zwar lt. Grundgesetz ungestraft äußern darf, und doch versucht der Staat (hier: Bundesjustizminister Heiko Maas), diese Meinungsfreiheit durch juristische Unschärfe zu unterbinden.

Na gut, dann wird der mündige Bürger eben auch noch ein Terrorist, wenn "epochtime" das so meint. Was natürlich so nicht stimmt, denn dann hätten wir ja Zustände wie in Putins Russland oder in der erdoganischen Türkei oder im King yong Un-sche Nordkorea.

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Heinz Buschkowsky, ehemaliger Bürgermeister Berlin/Neukölln:
***Ich halte es nicht für normal, dass ein Land seine Grenzen aufmacht, jeden reinlässt, der kommt, egal ob er Papiere hat oder nicht, wir wissen nicht, wie er heißt, wir wissen nicht, ob er uns belügt, ob er die Wahrheit sagt, ob er nur durchreist, ob er durchreist und zurückkommt. Das sind doch chaotische Zustände. Das ist doch Taka-Tuka-Land

**Nicht jeder Moslem ist ein Terrorist. Aber jeder Terrorist ist ein Moslem.

Tschicki · Administrator Beiträge: 48185 Ort: Dep.Maldonado/Uruguay

Lieber ATA,

auch wenn ich weit weg bin, so beobachte ich das Geschehen.

Deutschland ist wohl schon laengst auf dem Weg in die DDR 2.0.

Habe nachfolgendes schon einige Male gepostet, ich tue es wieder

http://www.focus.de/politik/deutschland/20-jahre-wende/tid-20035/kommentar-auf-dem-weg-in-die-ddr-2-0_aid_557918.html

Merkel, Gauck u. a. hatten in der DDR ja ihre "Ausbildung".