Als Hesse ganz schwer zu verstehen als anderer Bundesländler vielleicht logisch wenigstens taktisch.denn in Hamburg sind ja noch Wahlen aber die wären vielleicht wenn Sie wüßten wie solch eine Situation dann gelöst werden könnte für den Wähler übersichtlicher . Keine Frage -Wir haben ein Fünf-Parteiensytem und bleibt die FDP bei Ihrem absoluten Nein in Hessen--- Koch wirds wenig nützen denn am 5 April spätestens bei der konstituierenden Sitzung des hessischen Landtags ist dieser weg und Ypsilanti gewählt gegen oder mit Ihrem Willen den die Linkspartei stimmt für Sie . Das will Sie nicht aber es wird so kommen bei keiner Einigung auf Koalitionen und deshalb verstehe ich nicht warum Koch nicht geht. Es ist zu vermuten das Frau A.Ypsilanti aufgrund Ihres Wahlversprechens sich weder von der Linken tolerieren läßt noch mit Ihr koalliert also wird Sie nach Iher Wahl am 5 April im hessischen Landtag den Antrag auf Neuwahlen stellen und die SPD und CDU wird zustimmen und Sie wird für diese Neuwahlen zur Not für Hessen dann alle Koalitionsoptionen offen halten. Aber nützt dies Koch und meint dieser so dann doch noch mal an die Macht zu kommen. Gut dem Wähler kann man zumuten nochmals zu wählen aber meistens ändert dies am Erbebniss nichts mehr. Also Warum geht Koch nicht gleich ?
Erstellt: 29.01.08, 17:36 Betreff: WAHLEN ÄNDERN NIX ---- ABER WAHLBETRUGdruckenweiterempfehlen
WAHLEN ÄNDERN NIX ---- ABER WAHLBETRUG
CCC enthüllt: Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der Hessenwahl --- Wahleinsprüche und Nachwahlen erwartet.
27. Januar 2008 () Beim Einsatz der NEDAP-Wahlcomputer bei den heutigen Wahlen zum hessischen Landtag kam es zu gravierenden Problemen und Unregelmäßigkeiten.
Neben massiver Behinderung der Wahlbeobachtung in mehreren Gemeinden kam es zu einer Reihe von Vorfällen, welche die Behauptungen des hessischen Innenministeriums über die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Wahlcomputer klar widerlegen. In mindestens einer Gemeinde wurden die Computer über Nacht in den Privatwohnungen von Parteimitgliedern gelagert. Dies sei "gängige Praxis" , bestätigten Mitarbeiter des Ordnungsamtes den Wahlbeobachtern. Alle neun Wahlcomputer der Gemeinde Niedernhausen seien privat gelagert worden.
"Die Lagerung der Wahlcomputer über Nacht zu Hause bei Lokalpolitikern ist das Albtraum-Szenario für eine Innentäter-Manipulation, auch nach der Logik des hessischen Innenministeriums. So etwas haben selbst wir uns nicht vorstellen können", sagte der Sprecher des Chaos Computer Club (CCC), Dirk Engling.
In zwei Wahllokalen waren Wahlbeobachter des CCC für längere Zeit alleine mit den bereits angelieferten Wahlcomputern, bevor der Wahlvorstand eintraf. Manipulationen hätten problemlos vorgenommen werden können.
In mindestens einem Wahllokal versagte die NEDAP-Technik: Ein Wahlcomputer in Viernheim zeigte nach Inbetriebnahme um kurz vor 8 Uhr nur eine Fehlermeldung an. Eine normale Wahl war somit unmöglich. Erst nach einer Stunde war ein Ersatzcomputer im Wahllokal eingetroffen. In dieser Zeit konnten viele Wähler ihr Wahlrecht nicht ausüben.
In Obertshausen wurde interessierten Bürgern das Betreten des Wahllokals durch einen Mitarbeiter des Ordnungsamts verweigert, sogar die Festnahme wurde den Beobachtern angedroht. "Von Offenheit und der rechtlich verbürgten Öffentlichkeit der Wahl hat der Wahlleiter von Obertshausen offenbar noch nichts gehört", kommentierte CCC-Sprecher Dirk Engling. Schon im Vorfeld versuchten einige Wahlleiter, aktiv eine Wahlbeobachtung zu behindern.
Die Beobachtungen von über 50 interessierten Bürgern ergaben weiterhin, dass ein großer Teil der älteren Wähler entgegen den Behauptungen im Vorfeld der Wahl Probleme hatte, die Stimme an den Computern abzugeben. Viele waren so überfordert, dass Wahlhelfer ihnen bei der Stimmabgabe Hilfestellung geben mussten.
Der CCC besuchte auch die Verantwortlichen in den hessischen Gemeinden, die sich nach einer Testphase gegen die umstrittenen Wahlcomputer entschieden hatten. Als kleines Dankeschön überbrachten CCC-Aktivisten den Wahlhelfern in den entsprechenden Wahllokalen leckere Kekse zur Stärkung bei der Auszählung. Dabei ergaben sich interessante Einblicke in die Gründe für die Ablehnung der NEDAP-Wahlcomputer.
Bei früheren Wahlen hatte Weiterstadt mit Computern abstimmen lassen. "Wir waren unter den ersten, die Wahlcomputer eingesetzt haben. Nach der ersten Wahl hatten wir jedoch das Gefühl, dass der Aufwand im Vorfeld zu groß war", sagte Herr Gerald Eberlein, Wahlleiter aus Weiterstadt. "Ich hatte einfach nur ein unsicheres Gefühl dabei", begründete er nun die Abkehr von den umstrittenen Computern.
In Erzhausen wurde auch wieder auf Papier gewählt. "Wir hatten die Computer wegen des Kumulierens und Panaschierens gemietet, die versprochene Zeitersparnis war aber nicht eingetreten, es ist einzig teurer geworden. Deswegen haben wir wieder zu Papier gewechselt", sagte Dieter Karl, Bürgermeister von Erzhausen, dem CCC. Die vom kommerziellen Anbieter der NEDAP-Wahlcomputer versprochene Vorteile seien gar nicht eingetreten.
In der Diskussion über die Sinnhaftigkeit von Wahlcomputern zeigt sich, dass sie nicht nur kein Personal einsparen, sondern ein Mehr an Kosten und Zeit für die Gemeinden bedeuten, der unbemerkten Manipulation des Ergebnisses Vorschub leisten sowie Senioren erhebliche Probleme bereiten.
Die Vielzahl der Verstöße gegen die verordneten Prozeduren, die durch die Wahlbeobachter festgestellt wurden, und die Zuverlässigkeitsprobleme der NEDAP-Systeme verdeutlichen einmal mehr das grundlegende Problem von Wahlcomputern: die nicht vorhandene Überprüfbarkeit und Transparenz der Wahl. Weder Wähler noch Wahlhelfer konnten die Korrektheit der Stimmabgabe und Zählung nachvollziehen. Eine nachträgliche Neuauszählung ist de facto nicht möglich.
"Die Wahlbeobachtung in Hessen zeigt, dass es endgültig Zeit wird, die Wahlcomputer auch in Deutschland aus dem Verkehr zu ziehen", sagte CCC-Sprecher Dirk Engling. "Gerade angesichts des knappen Wahlausgangs in Hessen werden die untragbaren Risiken von Computerwahlen überdeutlich."
Der CCC dankt allen Wahlbeobachtern für ihr Engagement!
Wahlen müssen hunderprozentig korrekt sein und nachprüfbar. Das geht am besten auf Papier (Stimmzettel). Aber mit dem Thema - Wann Koch endlich geht hat dies wenig zu tun denn in den Gemeinden könnten sich die Stimmanteile allenfalls um 1000 stel verschieben. Alle Angaben entsprechen einer persönlichen Meinung und überhaupt suche ich Foren in denen man halbwegs sachbezogen diskutieren kann. Ist es möglich Koch bei der konstituierenden Sitzung des Landtags abzuwählen? Wer kennt die Verfassung von Hessen?
Demokratie träumen habe ich nicht nötig ! Wir leben in einer und unsere Wahlen sind nachprüfbar und entsprechen dem Wählerwillen.- Die hessische Verfassung brauch ich auch nicht mehr zu lesen den Koch wird bei der konstituierenden ersten Sitzung des Landtags abgewählt sollten sich CDU und SPD nicht vorher ebenfalls bei der ersten Sitzung des Landtages auf Neuwahlen einigen. Diese Neuwahlen werden aber am Ergebniss dann auch nicht viel mehr ändern und früher oder später gibts dann eine neue Ministerpräsidentin oder einen neuen Ministerpräsident!
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, bestätigten Mitarbeiter des Ordnungsamtes den Wahlbeobachtern. Alle neun Wahlcomputer der Gemeinde Niedernhausen seien privat gelagert worden.
