Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

zystein · Erstellt: 29.03.06, 17:27 Betreff: 19%? konjunkturell? strukturell? Sieg?

Hallo MitstreiterInnen

Nicht konjunkturell, sondern strukturell begründet sei die geplante Märchensteuererhöhung um 3% auf 19%; so zu sprechen bemüßigt, fühlt sich die eine oder andere Propaganda-"Koryphäe" der SPD, nach den jüngsten Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Sachsen. - Wieder so ein Rattenfängerlied! Denn das letzte von der "strukturell bedingten Arbeitslosigkeit" klingt dem genasführten, u.a. erwerbslosen Stimmvieh noch deutlich in den Ohren...
Wenn es ein strukturelles Problem gibt in Deutschland, dann ist es die SPD selbst. Ihr Weg in die große Koalition und insbesondere dessen Rechtfertigung ist eine "grandiose" Wählervergewaltigung.
Hier etwas herumdeuteln zu wollen, bedeutet, die Tatsache zu ignorieren, dass die Option auf eine große Koalition billigerweise schon IMMER gegeben war.
Nun "kuschelt" ihr reaktionärer Flügel da, wo er schon immer hingehört, und darf sich getrost "CDU" nennen, während der arbeitnehmerorientierte Flügel der SPD auf Wanderschaft ist, auch in Richtung Linkspartei, "und das ist gut so". - So ähnlich hat es auch die grüne Oppositionelle Claudia Roth auf den Punkt gebracht. - Unterdessen üben sich viele WählerInnen in Wahlenthaltung, weil sie das Spielchen ganz offensichtlich nicht mehr mitmachen wollen, dessen Spielregeln sie nicht geschrieben haben. Die Wahlbeteiligung in Sachsen und Rheinland-Pfalz* erreichte mit rund 44% und 58% jeweils historische Tiefststände. Daran kann auch der an die SPD-Propagandafront geworfene Sunny-Boy Matthias Platzek nichts verklären, der hier "einen schönen Sieg" mitzuerleben gedurft haben will.
Also, was gibt es denn da zu feiern, Herrschaften Heil, Beck und Platzek?? -
Denn: Die CDU-SPD ist das grandiose Problem; Oskar ist Teil seiner Lösung.

mfg

* http://www.statistik.rlp.de/analysen/wahlen/kurzfassung.pdf