Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Albert von Bieren · Beiträge: 16

Hallo Leute
hier mal eine Meldung von Weltonline.

Ein Drittel der SPD-Mitglieder denkt an Austritt

Nicht nur in der Parteiführung der Sozialdemokraten gibt es oft
kontroverse Ansichten. Auch die einfachen Mitglieder der SPD zeigen sich
in wichtigen Fragen gespalten. Das gilt für die Kandidatur Gesine Schwans
als Bundespräsidentin ebenso wie für die Arbeit des Parteichefs Beck.
Viele Mitglieder denken zudem an Austritt.
Die Basis der SPD hat in zentralen Fragen gegensätzliche Auffassungen. Das
ergab eine Umfrage unter 801 SPD-Mitgliedern für das Magazin "Stern". 52
Prozent der Mitglieder begrüßen es demnach, dass die Gesine Schwan gegen
Bundespräsident Horst Köhler antreten soll. Die andere Hälfte (48 Prozent)
aber ist gegen ihre Kandidatur.

Uneinigkeit herrscht auch über die Rolle von Vize-Parteichefin Andrea
Nahles: 43 Prozent der Befragten wünschen sich, dass Nahles' Stimme
künftig mehr Gewicht erhält, 57 Prozent sind gegen einen stärkeren
Einfluss der einstigen Juso-Chefin.

Größere Einigkeit herrscht in einer anderen Frage: Eine Zusammenarbeit mit
der Linkspartei wird von der großen Mehrheit der Basis (59 Prozent)
abgelehnt. 37 Prozent aber sind dafür.

Auch die Arbeit von Parteichef Kurt Beck wird zwiespältig beurteilt: 40
Prozent bewerten sie als gut, eine Mehrheit von 60 Prozent als schlecht.
Die Hälfte der SPD-Parteigänger (54 Prozent) ist der Meinung, jemand
anderes könnte die Partei besser führen. Ein gutes Viertel der Mitglieder
(26 Prozent) hält Außenminister Frank-Walter Steinmeier für eine bessere
Lösung.

Die kritische Situation der Partei lässt offenbar viele Mitglieder an
einen Partei-Austritt denken. Die Frage, ob sie in letzter Zeit über einen
solchen Schritt nachgedacht hätten, bejahten 36 Prozent der Befragten.
Sechs Prozent erklärten, sie hätten vor, in Kürze auszutreten.
Quelle:
http://www.welt.de/politik/article2089752/Ein_Drittel_der_SPD-Mitglieder_denkt_an_Austritt.html

Find ich gut das immer mehr Leute dieser neoliberalen
Arbeitnehmerverräterpartei den Rücken kehren.

volmi

GEIßLERS NACHSCHLAG

SPD ist selbst am Absturz schuld

Heiner Geißler, Ex-CDU-Generalsekretär im politischen Un-Ruhestand, schreibt montags im KURIER
Für weite Teile der SPD ist Oskar Lafontaine der Erzfeind, schlimmer als Beckstein, Merkel und Westerwelle zusammengenommen. "Hütet euch vor Lafontaine", warnt der Regierende Bürgermeister von Berlin Wowereit die deutsche Nation, als ob der leibhaftige Gott-sei-bei-uns im Volk sein Unwesen triebe. Nun muss der Vorsitzende der SPD Kurt Beck den Meinungsumfragen entnehmen, dass Lafontaine ihn im Ansehen der Bevölkerung überholt hat und seine Partei bei 24 Prozent gelandet ist. Die Führung der SPD mit Journalisten und Politologen schiebt die Schuld auf die "hemmungslose populistische Agitation der Linken" anstatt zu überlegen, ob es für den Absturz der SPD sachliche Gründe gibt. Sie will nicht zugeben, dass die sogenannte Reformpolitik von Gerhard Schröder, die Agenda 2010, gescheitert ist. Sie ist nämlich die Ursache dafür, dass der wirtschaftliche Aufschwung der letzten Monate an der breiten Masse des Volkes vorbei gegangen ist: Die Zahl der regulären Vollzeitarbeitsplätze hat sich seit 2003 nicht vergrößert und stagniert bei 28 Millionen. Dazugekommen sind 7 Millionen geringfügige Beschäftigungsverhältnisse, 400-Euro-Jobs, befristete Arbeitsverträge, Ich-Ag's, Leiharbeitsverhältnisse - alles Job-Varianten der rot-grünen Regierungsära, von denen die Leute nicht oder nur schlecht leben können. Darauf muss die SPD – im übrigen auch die CDU – eine Antwort geben, inhaltlich einen Neuanfang machen, sich von der Reformhuberei der Agendapolitik der Schröder-Clement-Fischer-Ära verabschieden und wieder Politik für und nicht gegen die Menschen machen.

Berliner Kurier, 09.06.2008

http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/print/politik/221853.html