Alexanderplatz, von dort Demo zur SPD-Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus
In den vergangenen Woche ist in verschiedenen Bundesländern eine Welle von Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV entstanden. Man spüre den "Hauch von 1989", als in der DDR von den Montagsdemonstrationender Anstoß für die friedliche Revolution ausging, sagte der DGB-Landeschef von Sachsen-Anhalt Udo Gebhardt. (Berliner Zeitung vom 5. August). Auch das Hamburger Sozialforum ruft für den 16. August zur ersten Montagsdemonstration auf.
Wir wollen nun auch Montagsdemonstrationen in Berlin organisieren - der Haupstadt der Arbeitslosen, mit über 466 000 Betroffenen von Hartz 4, wo jetzt schon jeder sechste arm und bei einer Umsetzung von Hartz 4 jeder vierte arm sein wird? Wir brauchen bundesweit eine große und breite Bewegung, um die Rücknahme von Hartz 4 zu fordern.
°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°° Macht Stimmzettel zu Denkzetteln! Bei Unschlüssigkeit nicht das "kleinere Übel" oder gar nicht wählen sondern ungültig wählen!
Nach den Korrekturen an der Hartz-Reform will der Deutsche Gewerkschaftsbund nicht zu weiteren Demonstrationen aufrufen. "Ich habe die große Sorge, dass der Unmut der Bevölkerung von politischen Rattenfängern missbraucht wird - wir wollen zunächst sehen, wer da politisch am Werk ist", sagte DGB-Chef Michael Sommer.
Sommer fügte hinzu, damit sollten Gewerkschaftsmitglieder jedoch nicht von der Teilnahme an weiteren Protestaktionen gegen die geplanten Sozialreformen abgehalten werden. "Sie sollten aber aufpassen, wo sie mitmachen und wo nicht", sagte der DGB-Chef der "Berliner Zeitung".
Sommer paßt die ganze Richtung nicht, etwa weil die Demos auch ohne DGB funktionieren?
Ein DGB-Sprecher stellte heute in Berlin klar, dass der Gewerkschaftschef damit nicht zu einer Demonstrationspause aufgerufen habe. Sommer habe lediglich gesagt, der DGB werde nicht zentral zu Protesten aufrufen - das habe er bisher aber auch nicht getan. Das ändere aber nichts daran, dass die Proteste berechtigt seien.
Hmm, vor "politischen Rattenfängern" meint DGB-Sommer also uns offenbar unbedarfte Demonstranten warnen zu müssen?! - - - Der Umkehrschluß bedeutet, daß wir die RATTEN sind, die von "seinen" Rattenfängern gelockt werden könnten?
Dieser Oberheuchler mit SPD-Parteibuch und weit mehr als 20.000 Euronen Monatseinkommen fürchtet in Wahrheit nur um seine Pfründe! Nicht vergessen ist, dieser Oberheuchler und seine Gewerkschaftsbosse haben von Beginn an bei den Hartz-Schandtaten und dem allgemeinen Sozialabbau mitgewirkt! Dieser Oberheuchler und seine Gewerkschaftsbosse sind feige vor den Metallarbeitgebern in den Neuen Bundesländern, vor Siemens, Daimler-Chrysler usw eingeknickt!
Jetzt erst recht zu den Montags-Demos
in Berlin und anderswo!
bjk
°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°° Macht Stimmzettel zu Denkzetteln! Bei Unschlüssigkeit nicht das "kleinere Übel" oder gar nicht wählen sondern ungültig wählen!
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Auf geht's zur Montagsdemo - nicht nur hier in Berlin!
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Fred Schirrmacher und seine hochmotivierten MitstreiterInnen vom überparteilichen Berliner Bündnis Montagsdemo gegen >Agenda 2010< und weiteren Sozialkahlschlag(richtiggestellt am 6.2.06 von bjk) sind die eigentlichen Initiatoren der heutigen Berliner Montagsdemo gegen Hartz IV und die rotgrünschwarzgelben Sozialräuber, auch wenn nachträglich einige Trittbrettfahrer wie die PDS und Teile der Gewerkschaften auf den fahrenden Zug gehüpft sind. Die heutige Demo hier in Berlin war wie am 1. November 2003 im Grunde trotz dieser trittbrettfahrenden Organisationen ein überwältigender Erfolg! Denn sogar die sonst eher minimalisierenden Medien sprachen von bis zu 30.000 TeilnehmerInnen.
Linksruckler Bastl sammelt Unterschriften zum Berliner Volksbegehren
Tausende sammeln sich am Alex
ein Lohnsklave gemäß Hatz IV
die Spartakisten sagen, wo uns Berlinern der Schuh drückt
noch einmal die Spartakisten
Protest auch an Baugerüsten
geharzte und gefederte Vermummte
Hartz IV regt auch Hunde auf
hier mit Herrchen
ein etwas anderes Demo-Plakat
am U-Bahnhof Heinrich-Heine-Platz sind wir schon an die 20.000
Straßensperre durch die grünen ORK'S kurz vor der SPD-Zentrale
SPD-Zentrale illegal abgeriegelt
Die Feigheit der SPD-Genossen wurde offenkundig. Entgegen der behördlich genehmigten Abmachung, die Abschlußkundgebung direkt vor dem Willy-Brandt-Haus abzuhalten, sperrten mehrere Hundertschaften grüner ORK's die SPD-Bundeszentrale weiträumig ab, sodaß die Abschlußkundgebung ca. 200 m vor dem Willy-Brandt-Haus stattfinden mußte. Willy Brandt würde sich im Grabe umdrehen, wüßte er von der scheißenden Angst - entschuldigt diesen ordinären Ausdruck aber passenderes ist mir nicht eingefallen - seiner heutigen Genossen!
Soviel Feigheit vor dem Wahlvolk!!! Pfui Teufel!!!
Da kann man bloß noch mit den Magdeburger DemonstranntInnen skandieren: Hartz IV in die Elbe, für Schröder gilt dasselbe!
bjk
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Erstellt: 17.08.04, 11:49 Betreff: Montags-Demo's und das große Hosenflattern der Politikerdruckenweiterempfehlen
Hofschranze Matthias Platzeck sorgt sich um die Demokratie
MP Böhmer hält uns für nicht reformfähig
das große Hosenflattern hat längst begonnen! Die rotgrünschwarzgelben Sozialräuber und Solidaritätsverräter fürchten um ihre Posten und Pfründe!
Und das ist gut so!
Diese ganze korrumpierte Bande gehört zum Teufel gejagt!
bjk
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dachte schon du postest hier einen kommentar der BILD...
der Veranstalter name 17.08.2004 02:16
war echt super toll. Der Anmelder "Fred Schirrmacher" bediente sich der Polizei um eine Gruppe von linken, die mit einem Fronttranspi die Spitze der Demo, die nicht durch ein Transpi zu erkennen war entfernen zu lassen. Wir haben die MLPD satt! Nächsten Montag: Treffen für einen linksradikalen Block 17:45 Uhr an der Weltzeituhr!
Kleine Korrekturen Fotograf 17.08.2004 03:00
Die Internetadresse der Organisatoren ist www.montags-gegen-2010.de . (Die Internetadresse ist auf dem 12. Foto mit dem Lauti von den Organisatoren noch halbwegs zu erkennen. Besser allerdings zu sehen auf dem 17. Bild mit der Untertitelung "Transpi der Organisatoren")
Ausserdem habe ich gehört, das Leute von ATTAC nachträglich (also nach der ursprünglichen Demoanmeldung 18Uhr vom Alex) eine zweite Demo, auch 18Uhr vom Alex angemeldet haben. War das ein Versuch der Spaltung? Weiss dazu jemand genaueres?
Polizeilautsprecherwagen blandia 17.08.2004 09:36
Was ich am besten fand: In der Heinrich-Heine-Straße wurde die Demo von einem Polizeiauto angeführt, das als Lautsprecherwagen genutzt wurde! Und zwar nicht nur, um die Demo zu "lenken", sondern um Redebeiträge zu verlesen.
Wollte Attac spalten? Gorby 17.08.2004 10:03
Attac wird gewiß nicht die Absicht gehabt haben zu spalten. Vieles lief doch etwas zu plötzlich und in einigen Städten chaotisch,soweit mir Infos darüber vorliegen. Ladet die Attac einfach bei der nächsten Planung ein. Attac ist an keiner Partei gebunden , aber wolhl parteilich. Es macht aber beim Versuch mit allen Gruppen zum Dialog zu kommen nicht den selben Fehler wie damals das sozialistische Büro in den siebziger Jahren.Man kann natürlich nicht Wasser und Feuer miteinander vereinigen. So hat man dort in der Vergangenheit getrennt mit linken Organistionen,Gewerkschaft- en und Kirchen Gespräche geführt und Aktionen durchgezogen. Gewiß war es nicht die Absicht von Attac zuspalten. Aber in jeder Stadt ist es etwas anders. Ich verbleibe! Gorby!
...lieber kein Trittbrett sein? Trittbretthüpfer 17.08.2004 10:10
Klar, saublöd ist es, wenn die MLPD MitdemonstrantInnen mit Hilfe der Bullen entfernen lässt. Aber die Demospitze sollte mensch vielleicht wirklich lieber den AnmelderInnen der selben überlassen, dat gibt sonst bloß schlechte Vibrationen. Was ich an der Einleitung dieses Artikels blöde finde ist, dass sich in typisch linker, abgrenzender Manier über sog. "Trittbrettfahrer" beschwert wird, um sich aber im selben Satz noch über die hohe TeilnehmerInnenzahl zu freuen. Ist doch ein Widerspruch?! Ich finde, wir (Linksradikalen) sollten weniger ein Problem damit haben, Trittbrett zu sein, solange es der Sache nicht schadet (was vorliegend meiner Ansicht nach nicht der Fall ist). Für eine antikapitalistische Vielfaltsfront!!!
Ein paar Anmerkungen zur MLPD Pankow-Pirker 17.08.2004 11:31
Ziemliche Chuzpe seitens der MLPD attac und dem Berliner Bündnis Spaltung vorzuwerfen. Das Problem ist, dass zuerst eine gemeinsame Demo geplant war. Da das MLPD-"Bündnis" "Montags-gegen-2010" sowas wie ein Urheberrecht auf die Montagsdemso erhebt weil sie bereit letzten Herbts damit anfingen und aus der Bewegung nun "ihr Ding machen" will, meldete sie ihre eigene "Demo in der Demo" an, um die Leute mit ihren völkischen Parolen vollzulabern. Von Anfang an erwies sich die MPLPD als bündnisunfähig! Sie ist falsch, tückisch und hält sich nicht an gemeinsame Absprachen. Diese Leute sind üble hard-core-Stalinisten, die - statt den Chauvinismus in der Arbeiterklasse zu bekämpfen - an in Ostdeutschland vorhandene autoritäre und "nationalbolschewistische" Denkmuster anschließen. Sie setzten sich gestern an der Polizeiabsperrung an die Spitze des Zuges. Dann hinderte die MLPD "erfolgreich" die Leute daran durchzubrechen, verdrängte zunächst die FAU, proklamierte pseudoradikale Phrasen "wir werden durchbrechen! Wir kommen wieder". Der Gipfel war, dass die MLPD die Abschlußkundgebung ihrer Demo vorzeitig begann, dies aber als Abschlußkundgebung der gesammten Demo deklarierte. Obwohl das Ende des Zuges, wie die MLPD selbst über Lautpsrecher durchsagte "noch am Ende des Alex steht". Komisch, wie kann man dann eine Abschlußkundgebeung beginnen? Diese Eingenmächtigkeit der Stalinisten darf nicht einfach hingenommen werden! Jetzt diffamieren sie attac als Spalter, das ist der Gipfel! Die MLPD sind die Spalter! Im Grunde sind sie Zuarbeiter des VS und Schröders 5. Kolonne. Das was die Antideutschen in der antifa machen, versucht die MLPD in der Bewegung gegen 2010: pseudoradikal desorientieren, spalten, zersetzen. Diese Bande muss schleunigst rasufliegen!
@Trittbretthüpfer Bernd Kudanek alias bjk 17.08.2004 11:32
vorweg, ich finde Dich bzw. Deine Einwendungen nicht blöde :-)))
und insbesondere die Berliner PDS sowie Gewerkschaftsbonzen à la Sommer halte ich nach wie vor für Trittbrettfahrer, denn beiden geht's in Wahrheit um Posten und Pfründe. Wie kann man als Mitregierungspartei auf einer Anti-Hartz-Demo mitlatschen und gleichzeitig Hartz IV im Grunde für richtig halten?! Die diesbezüglich abgelassenen Sprüche von Bisky und Wolff, die ihren Frieden mit der sozialen Marktwirtschaft gemacht haben und das Rattenfänger-Blabla von Sommer sprechen für sich. Die gesamte Bagage ist unglaubwürdig. Das sind längst keine Linken und/oder Sozialisten mehr und "Linksradikale" schon gar nicht.
Übel finde ich mittlerweile auch attac-Kimpel, der der MLPD für's nächste Mal ??? Konsequenzen androht! Attac ist offensichtlich mitten in der Verkrustungsphase und bei den oben genannten Trittbrettern angekommen - leider :-(((
Ich freue mich natürlich über die hohe Demobeteiligung und halte das für keinen Widerspruch. Denn genau wie am 1. November 2003 sind die 100.000 trotz Widerstand von Sommer&Co aus allen Teilen der Republik zum Gendarmenmarkt gegangen. Auch hier ist die PDS noch schnell auf's Trittbrett gehüpft und ist in der Menge nicht sonderlich aufgefallen.
Lieber Trittbretthüpfer, so sehr ich Dir bezüglich einer "antikapitalistischen Vielfaltsfront" zustimme, wobei ich allerdings lieber Front durch Widerstand ersetzen würde, so sehr finde ich aber auch, daß die MacherInnen der von mir als Trittbrettfahrer angeprangerten Organisationen, es gibt übrigens noch viel mehr Wendehälse als nur die genannten, also daß deren MacherInnen unglaubwürdig geworden sind. Für deren Basis trifft das in der Regel nicht zu!!! Ich kenne einige grundehrliche und hochengagierte PDSlerInnen - genau hier muß angesetzt werden - von uns "Linksradikalen" ;-)))
Auf dem Heimweg zur U-Bahn Hallesches Tor habe ich noch diesen Wasserwerfer entdeckt. Als ich fotografierte, zeigte mir der Fahrer einen Stinkefinger, leider nicht auf dem Bild, ich lächelte ihn dann fröhlich an :-)))
am Halleschen Ufer versteckter Wasserwerfer in Bereitschaft
Übrigens habe ich nirgendwo in den Medien von der feigen Absperrung der SPD-Bundeszentrale gelesen - nur typische Tendenz-Berichterstattung.
Tja, die Etablierten, wie PDSler und leider auch attacies fühlen sich auf den Schlips getreten - - - oder bloß ertappt?
Ich neige zu letzterem ... ... ...
bjk
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hier noch einige Foto-Dokumente von der Montags-Demo am 16. August 2004 in Berlin
"Dachschutz" auf der abgesperrten SPD-Bundeszentrale
Weiter ging's nicht, die feigen SPD-Genossen ließen absperren
Empörung und Unverständnis über die SPD-Feigheit
auch die Stresemannstraße ist abgesperrt
Wasserwerferbesatzung hofft, ihre Kanone endlich wieder einsetzen zu dürfen
der Tank ist jedenfalls voll ...
die Bildqualität bei den Wasserwerfer-Fotos ist leider nicht besonders, weil meine Digi-Cam kein Blitzlicht hat. Mir ging's aber hier vor allem um ein Zeitdokument, wie die Polizeiführung gegen selbst eine durchwegs friedliche und friedfertige Demo von ganz normalen aber empörten BürgerInnen vorzugehen gedachte - im Falle eines Falles. Der Wasserwerfer war ein paar hundert Meter von der SPD-Bundeszentrale am Halleschen Ufer in Bereitstellung versteckt. - - - Welch erbärmliche Angst müssen die Staatsmacht und ihre Büttel vor uns BürgerInnen nur haben!!!
Jetzt erst recht zur nächsten Montags-Demo!!!
Die rotgrünschwarzgelbe Staatsmacht gehört reformiert - und nicht die Ärmsten der Armen ausgeplündert!!!
bjk
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Zur Berichterstattung über die Montagsdemonstrationen und Hartz IV
Kanzler Gerhard Schröder will jetzt Hartz IV mit aller Gewalt gegen Volksmehrheiten durchpeitschen. Dagegen hilft nur eines: Jeder muß mit seinen Nachbarn sprechen mit Leuten aus seinem Umfeld, damit sie mitkommen zu den Montagsdemos. In mehr als hundert Städten in Deutschland gibt es sie schon. Die Westdeutschen sollten sich das von Ostdeutschland abgucken, wie man das organisiert. Es ist ganz einfach. Auch kann man seinen SPD-Bundestagsabgeordneten vor Ort anrufen und ihm sagen, daß man die Hartz-Gesetze grundsätzlich ablehnt. Jetzt brauchen wir jeden Montag, die Volksabstimmung auf der Straße. Denn wir sind das Volk und nicht die von allen Realitäten abgehobene politische Klasse!
Zudem bricht die SPD die Verfassung. Artikel 12 Absatz 1 besagt: "Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen." Das wird jetzt abgeschafft. Hunderttausende Menschen treibt Rot-Grün in existentielle Armut. Viele haben nicht die geringste Chance dort je wieder herauszukommen. Minijobs und 1-Euro-Jobs können keine menschenwürdige Existenz begründen. Euroteuro, Arztgebühren und nun Hartz IV und die Spirale dreht sich immer weiter. Die nächsten Kürzungen liegen schon in den Schublade, Stichwort Kopfpauschale bei der Krankenversicherung. Damit muß jetzt Schluß sein!
Die SPD muß den Umsturz in der eigenen Partei wagen. Wir brauchen einen Solarkanzler, keine Atomkanzlerin. Schröder sollte den Staffelstab an einen Kanzler Hermann Scheer übergeben. Er hätte das intellektuelle Format eine Wende in der deutschen Sozialdemokratie einzuleiten. So kann Deutschland sozial aber auch ökologisch einen neuen Kurs einschlagen, die SPD sich regenerieren und womöglich auch 2006 einen Bundestagswahlkampf gewinnen. Wahrscheinlicher ist wohl, die SPD wird neben einer neuen Linkspartei mit Lafontaine an der Spitze sowie der PDS das Projekt 18 erreichen und die CDU ist der lachende Dritte bei diesem Umbruch im Parteiensystem. Allerdings ist vieles offen, unmöglich können alle Optionen, wie die Entwicklung bis 2006 weitergeht, abgeschätzt werden.
Sehr richtig erkannt haben Thierse und Platzeck, es geht nicht nur um Hartz IV. Besonders im Osten ist das politische System in einer Legitimationskrise. Das verbindet die Daten 1953, 1989 und 2004. Eine Gesellschaft deren Zentralsteuerung die Aktienkurse sind, kann politisch nur zeitlich begrenzt überleben. Die normale Bevölkerung muß sich immer mehr einschränken, damit die oberen 10.000 in Saus und Braus leben können. Deshalb: Jeden Montag Volksdemokratie auf der Straße!
Marko Ferst, 15537 Gosen
PS: Darf auf anderen Homepages verwendet werden. Info an mich wäre nett.
Ich finde, es wäre sehr hilfreich, wenn im Forum mehr darüber diskutiert und organisiert werden würde, damit die Montagsdemos größer werden und über Internetforen in anderen Bereichen mehr Menschen informiert werden. Über solche Kanäle bekomme ich viele Hinweise, daß sich nicht wenige an Aktionen beteiligen würden. Ich sehe auch, meine Texte werden schnell verbreitet.
>> "... wenn im Forum mehr darüber diskutiert und organisiert werden würde, ..." <<
tja, hmm, Marko, dann müßte im PDS-Forum kein Friedmann als Oberzensor moderieren dürfen
Gruß bjk
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Erstellt: 21.08.04, 12:24 Betreff: attac, PDS und Gewerkschaften verraten Berliner Montags-Demodruckenweiterempfehlen
Bereits gestern wurde teils verhalten teils offen hämisch triumphierend in den offiziellen Medien gemeldet, kommenden Montag, dem 23. August, seien zwei Demos angemeldet. Grund: vorgebliche "Streitigkeiten" der Veranstalter untereinander.
Was war geschehen? - - - Wie ich nicht nur hier im Forum zuvor schon immer wieder anprangerte, zu den rotgrünschwarzgelben Solidaritätsverrätern gieren weitere Organisationen bzw.deren führende Funktionärean die Fleischtöpfe der Macht!
Führende Gewerkschaftsfunktionäre haben und hatten eh schon immer (SPD-)Fleischtopf-Parteibücher in den Taschen, führende PDS-Funktionäre insbesondere in Berlin sind mittlerweile längst bei den Fleischtöpfen angekommen, führenden attac-Funktionären steigt der Duft aus den Fleischtöpfen der Macht ebenfalls in den Kopf.
Alle diese Funktionäre hecheln nach Teilhabe an Posten und Pfründe! Alle diese Funktionäre haben längst "ihren Frieden mit der Marktwirtschaft=Kapitalismus" bekundet, vor allem führende PDS-Funktionäre! Alle diese Funktionäre haben sich teils in stillem Einvernehmen teils ganz offen wie hier in Berlin zu einer Kollaborateurs-Clique gefunden und verraten aus in der Regel rein selbstsüchtigen Motiven die Interessen ihrer jeweiligen Basis!
Alle diese korrumpierten Funktionäre verraten auch die Interessen der Millionen, die von den rotgrünschwarzgelben Sozialräubern um die Früchte ihrer Lebensarbeit bestohlen werden!
Laßt dieses gewissenlose Häuflein karrieregeiler Funktionäre zum kommenden Montag vor dem Roten Rathaus hier in Berlin ruhig ihre partei- und machtpolitisch verordnete Weichspül-Demo beginnen - - - und straft sie durch Abwesenheit mit Verachtung!
Treffpunkt der Montags-Demo hier in Berlin ist und bleibt der Alex! Dort sammeln sich bis 18 Uhr alle BerlinerInnen, die vom All-Parteien-Klüngel und intriganten Machtspielchen die Nase gestrichen voll haben!
bjk
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