Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

liselotte pulverfass

mensch könnte nicht nur so argumentieren, mensch sollte:
wo recht zu unrecht wird,
wird widerstand zur pflicht!

hierzu ein passender beitrag der "unruhe-stifter":

"Leistet Widerstand!

Arbeitslose, wenn sie euch jetzt durch neue kommunale
Zwangsarbeitsdienste den Rest an Menschenwürde nehmen wollen, den sie euch noch gelassen haben, dann gibt es nur eines:

Leistet Widerstand!

Hartz IV-Empfänger, wenn sie euch nicht mehr Rentenversichern, weil
sie der Auffassung sind, dass ihr ohnehin nicht so alt werden braucht,
dann gibt es nur eines:

Leistet Widerstand!

Eltern, wenn sie euch die Unterstützung für die Kindererziehung nehmen
wollen, weil sie statt in die Zukunft eurer Kinder in die Zukunft
systemrelevanter Banken und Unternehmen investieren, dann gibt es nur
eines:

Leistet Widerstand!

Wohngeldempfänger, wenn sie euch den Heizkostenzuschuss streichen,
weil sie meinen, dass es in Deutschland durch die Klimakatastrophe und
längere AKW-Laufzeiten warm genug ist, dann gibt es nur eines:

Leistet Widerstand!

Familien, wenn sie euch weismachen, dass ihr auch aus eigenem
Verschulden als Leistungsempfänger bei den Tafeln euer Essen kaufen
müsst, während die sogenannten Leistungsträger an den anderen Tafeln
tafeln können, dann gibt es nur eines:

Leistet Widerstand!

Kinder, wenn sie euren Eltern jetzt auch das Elterngeld von Hartz IV
nehmen, obwohl sie wissen, dass über 1,3 Millionen Kinder in
Deutschland von Armut betroffen sind, und sie euch vorlügen, dass ihr
trotzdem die gleichen Chancen wie andere Kinder habt, dann gibt es nur
eines:

Leistet Widerstand!

Alleinerziehende Mütter, wenn ihr tagsüber mit euren Kindern durch die
Innenstädte irrt, damit euch zuhause nicht die Decke auf den Kopf
fällt, ihr von den letzten zwei Euro vierzig eurem Kleinkind ein
Gebäckstück beim Bäcker kauft, und abends dann im Fernsehen hört, dass Deutschland ein Kinder- und Familienfreundliches Land ist, dann gibt
es nur eines:

Leistet Widerstand!

Deutsche, wenn sie euch wieder einmal demagogisch vorgaukeln, dass an
der Krise nicht das herrschende Profitsystem von Banken und
Unternehmen schuld ist, sondern eure ausländischen Nachbarn, denen es
oft noch schlechter geht als euch, dann gibt es nur eines:

Leistet Widerstand!

Bürgerinnen und Bürger, wenn sie euch immer wieder predigen, dass ihr
über eure Verhältnisse gelebt habt, obgleich ihr genau wisst, dass die
herrschenden Verhältnisse andauernd von uns leben, dann gibt es nur
eines:

Leistet Widerstand!

(frei nach W. Borchert / einheiztextdienst)

Aktiver Widerstand gegen die Sparpläne der Bundesregierung ist nötig!

KünstlerInnen, Kulturschaffende und andere UnterzeichnerInnen der
Initiative www.unruhestiften.de in Deutschland leisten dazu ihren
Beitrag: vor Ort bei Aktionen, mit ihrem künstlerischen und
kulturellen Schaffen!

Wir rufen auf zur Beteiligung an den vom DGB geplanten Herbstaktionen!
Die gewerkschaftlichen Proteste werden sich rund um den vom
europäischen Gewerkschaftsbund vorgeschlagenen europäischen Aktionstag
am 29. September 2010 gruppieren. Nähere Informationen sind über die
DGB-Geschäftsstellen zu erfragen.

Kontakt: www.Unruhestiften.de – c/o Werner Lutz, Tel. 09131/404671"

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: maxdata

naja, der beitrag von gast
"Achtung: akademisches, affirmatives Ablenkungsmanöver.
Absurde Diskussion mit einem Spießer, der auf dem rechten Auge blind ist."
macht nicht grad lust auf mehr diskussion. was an meinem beitrag macht mich denn zum rechten?

... hmm, wenn schon ein kritischer Warnruf Dir die Lust auf "mehr Diskussion" nehmen kann, solltest Du vielleicht Deine Wunschvorstellung an Diskussionen in Internet-Foren in Frage stellen bzw. diese der Realität bei überwiegend anonym bleiben wollenden TeilnehmerInnen anpassen

... wenn es heißt "ein Spießer, der auf dem rechten Auge blind ist", bedeutet das doch nicht zwangsläufig, er sei ein Rechter, sondern damit wird ausgedrückt, linke Vorstellungen lösen bei kleingeistigen BesitzbürgerInnen vor allem irrationale Angstbeißreflexe aus und werden deshalb weitaus schärfer verurteilt als wirklich angstmachende rechte Programmatik, die von Spießern in der Regel als bloß ein bißchen überzogen verniedlicht wird, schließlich will ja auch der Spießer eine "anständige" Welt, in der er die herunterfallenden Kuchenkrümel nicht mit anderen, mit Fremden und schon gar nicht mit Ausländern teilen muß

... denn der Faschismus ist ein zwar etwas ungezogenes aber trotzdem geliebtes Kind der besitzbürgerlichen Mitte

Zitat: maxdata

bjk, ich will ja nicht, dass irgendjemand hier über stöckchen springt. bloß Deine berufung auf 20 GG ist sinnfrei, wenn Du den rest vom GG nicht akzeptierst.

... damit hältst Du eben doch ein Stöckchen hin, was ja in einer Diskussion durchaus legitim ist, denn auch ich liebe Provokationen

... allerdings sollten Behauptungen, auch provokatorische, immer beweisbar sein! Woher nimmst Du also die Gewißheit, ich würde das GG bzw. alle anderen Artikel außer dem Art. 20 (4) nicht akzeptieren?

... bitte komm jetzt nicht mit dem Anarcho-Slogan in meinem Logo, das wäre zu billig und beleidigte Deine wie auch meine Intelligenz - was keine Wertung bezüglich Deines IQs sein soll

... Fakt ist, in der BRD ersetzt noch immer das GG eine Verfassung, wobei höchst strittig ist, ob dies nach der Vereinnahmung der DDR durch die BRD, der sogenannten Wiedervereinigung, noch immer rechtens ist bzw. ob das GG gemäß Art. 146 nicht zwingend vorschreibt, daß nach einer "Wiedervereinigung" eine Verfassung das GG ersetzen müsse - doch dieses Thema sprengte den Rahmen dieses Threads muß ggfs. in einem neuen diskutiert werden

... wie auch immer, das nun mal real existierende GG wird von der herrschenden Kaste und ihren willfährigen Polit-Claqueuren nach Bedarf immer wieder passend interpretiert, sprich umgelogen, um so die jeweiligen Schweinereien wie Wirtschafts-Kriege führen, Sozialkahlschlag usw., gegenüber den massenmedienverblödeten Bevölkerungsschichten zu rechtfertigen und zumindest den Anschein einer Rechtmäßigkeit aller Raubzüge vorzugaukeln

... also nutze auch ich das GG, insbesondere den Art. 20 (4) um der Medusa den Spiegel vorzuhalten, in der Hoffnung, es könne in gemeinsamer Anstrengung gelingen, ihr den alle Schweinereien ausbrütenden Kopf abzuschlagen, denn warum sollte, was einst Perseus gelang, uns nicht auch heute möglich sein?!

... damit sollte Dein Vorwurf der Sinnfreiheit meiner Bezugnahme auf Art. 20 (4) bei gleichzeitiger angeblicher Leugnung des gesamten GG eigentlich widerlegt sein

Zitat: maxdata

ich sage ja nicht, dass du von revolutionären gedanken abstand nehmen sollst, habe ich auch im beitrag vorhin geschrieben - nur das GG abschaffen und gleichzeitig drauf berufen, das geht m.E. nicht.

... ich ließe mir von Dir auch nichts sagen

... bezüglich "abschaffen und gleichzeitig drauf berufen" geht eben doch, siehe oben

Zitat: maxdata

ich dachte du wolltes darüber diskutieren?

... das geschieht doch - oder nicht?!

Zitat: maxdata

man könnte ja auch argumentieren, dass sparprogramme der sozialstaatlichkeit zuwiderlaufen und daraus ein widerstandsrecht ableiten...

... schon wieder ein Stöckchen

... da läuft sehr viel mehr als "nur" die Sparprogramme aus dem Ruder, sodaß Widerstand zur Pflicht wird!

Gruß
bjk

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: liselotte pulverfass

Wir rufen auf zur Beteiligung an den vom DGB geplanten Herbstaktionen!

... hmm, nix für ungut, liebe liselotte, so richtig der Aufruf von http://www.unruhestiften.de/ auch ist, habe ihn ja auch mitunterschrieben, aber ausgerechnet der DGB hat sich bislang nicht gerade als geeigneter Sachwalter unserer Interessen hervorgetan

... es waren zwei DGB_FunktionärInnen bei den Beratungen zu den Hartz4-Schweinereien dabei und haben sie mitunterschrieben

schon vergessen?

Gruß
bjk

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

zystein · [editiert: 23.06.10, 12:01 von zystein]

Obwohl zwar nachzulesen ist, alle Gewalt ginge vom Volke aus
(man bedenke die Zweideutigkeit), geht tatsächlich alle Gewalt von der Staatsgewalt aus.

Ist linke Gewalt Notwehr?
Nein, sie findet nicht statt.

Und sie muss deswegen von uniformierten Streitsuchern (Präventivpolizei, übers.: Vorwandpolizei) herbeiprovoziert oder herbeikonstruiert werden, um negative Bilder für den Hetzapparat (aka deutsche Medienlandschaft) zu erzeugen. Man vergleiche Ullas Artikel in der JW. Sie spricht von dem "Hunger der Staatsgewalt nach Tätern". Mit anderen Worten: Es ist beliebig, was wir tun, wir sind die Schuldigen. --- Cui bono?

Video-Beispiel für diese Taktik?
Aber ja; siehe hier bezüglich G8-Proteste:
http://www.youtube.com/watch?v=bqIvShEZ4Po
Ich sehe bunte Demonstranten und einen gewalttätigen schwarzen Block.

Man achte insbesondere auf die reaktionären Kommentare zu diesem Video!! Man bewerte und kommentiere selbst!

Wichtige Fragen, weil wir ALLE gemeint sind:
Was ist aus dem Familienvater geworden, der vor seinen entsetzten, weinenden Kindern brutal "zu Boden geführt wurde". Was wird ihm vorgeworfen?
Was ist aus der älteren Frau geworden, die von einer uniformierten Schlägerhorde umgerannt wurde.
Beides geschah zwischen 15 und 16 Uhr vor dem Roten Rathaus.
Das ist nicht aktzeptabel, das geht überhaupt gar nicht.

Man mag mich wohl einen Chaoten nennen, aber solche "Rüpeleien", besser: Verbrechen an der Menschlichkeit, habe ich noch nie im Leben
fertig bekommen. Jeder aufrichtige Mensch dieser Welt wird meiner Abscheu zustimmen: Auch und gerade in UNKENNTNIS des Grundgesetzes.

Bezüglich geplanter DGB-Aktionen:
Was wir bräuchten, ist ein Marsch auf Berlin, um einen rach- und geltungssüchtigen SPD-Innensenator und seine 300-400 Tyrannen vom "Dienst am Volke" zu entbinden.

Ach ja:
Anmerkung zu der sich oben anbahnenden staatsrechtlichen Diskussion:
Man sollte vorher geklärt haben, ob der "Rechtstaat" überhaupt noch seinem Anspruch gerecht wird, ob dieser überhaupt noch als solcher bezeichnet werden kann. (Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit)
Bevor man sich von einer - ich meine fruchtlosen - Gewaltdiskussion absorbieren lässt, vergl. Friedensbewegung.
Ersteres hat etwas mit Wahrnehmung, zweiteres mit Schuldzuweisungen zu tun.

solidarische Grüße in die Hauptstadt der kleinen Tyrannen

zystein

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: zystein

Man sollte vorher geklärt haben, ob der "Rechtstaat" überhaupt noch seinem Anspruch gerecht wird, ob dieser überhaupt noch als solcher bezeichnet werden kann. (Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit)

... der sogenannte Rechtsstaat BRD tendiert m. E. durchaus zu einem rechts-konservativen Staat, Du hast das ja unbewußt schon durch Deine Schreibweise "Recht(en)staat" angedeutet

... warum sollte dieser Begriff aber unbedingt "vorher" geklärt werden, er ist doch (noch) gar nicht Diskussionsgegenstand dieses Threads, was aber nicht ausschließt, ihn nun mit hineinzunehmen

Zitat: zystein

Bevor man sich von einer - ich meine fruchtlosen - Gewaltdiskussion absorbieren lässt, vergl. Friedensbewegung.
Ersteres hat etwas mit Wahrnehmung, zweiteres mit Schuldzuweisungen zu tun.

... hmm, wenn ich Dich richtig verstehe, hältst Du die bisherigen Diskussionsversuche für "fruchtlos" - das ist Dein gutes Recht

... aber ich habe diesen Thread aus wie ich finde wichtigem Grund eröffnet und bewußt "Ist linke Gewalt Notwehr? Was können die Ursachen sein und wie ist unsere Bewertung?" zum Thema gemacht

... Du brauchst hier nicht mitzudiskutieren und darfst auch ruhig mosern, was beides ebenfalls Dein gutes Recht ist

aber ich bin ganz anderer Meinung und möchte die Diskussion forumsöffentlich und nicht intern führen, wie Du anfangs vorgeschlagen hast - - - ich darf das auch, denn ich bin der Betreiber und der Admini dieses Forums

... Deine "Wahrnehmung", der (bisherige) Disput verlaufe eh "fruchtlos" und Deine Sorge, "man", also ich, könne "absorbiert" werden, sind sicher vor allem freundschaftlicher Natur, was mich ja ehrt

... aber ich darf Dir versichern, ich bin trotz meiner fast sechs Jahrzehnte BRD plus zuvor gut einem Jahrzehnt frühen DDR-Daseins (summa summarum exakt 67 Lenze) noch nicht demenzanfällig geworden und die Gefahr, absorbiert zu werden, verhindert zuverlässig meine barocke Figur, ein Wunder der Natur, würde Ötzi sagen

... und, ach ja, in der Friedensbewegung gab und gibt es durchaus kluge Köpfe, die den sich der herrschenden Politkaste anbiedernden "Schuldzuweisungen" einiger Funktionäre gegen sogenannte gewaltbereite Linkschaoten (Rostock 2008) vehement widersprochen haben - leider und da stimme ich Dir zu, sind sie in der Minderheit

... lieber zystein, laß also ruhig diskutieren, wer hier mittun will und erwarte vor allem keine Lösungen im Sinne von empirischen Ergebnissen, vielmehr soll dieser Thread zunächst eher ein Pool verschiedener Meinungen sein, vielleicht im Sinne von "Der Weg ist das Ziel" (Konfuzius)

... hier kann sich jede/r nach seinen/ihren Möglichkeiten einbringen und sei es durch bloßes Mitlesen, wer sich hier aktiv äußert, möge aber bitte immer bedenken, der Verfassungsschutz liest und tut vielleicht längst sogar hier mit

... auf keinen Fall wollen wir hier alleinige endgültige Wahrheiten postulieren und keine Minderheit soll sich der vermeintlich besser wissenden Mehrheit fügen müssen, was allerdings nicht ausschließt, daß der eine oder die andere neue Erfahrungen aus diesem Pool für sich entnimmt und mit seinem bisherigen Weltbild abgleicht

... der gezielten Massenverblödung durch Gehirnwasch-Dauerberieselung von Herrschaftsmedien und Zwangsglotze müssen wir eine intelligente linke Gegenöffentlichkeit schaffen - zusammengesetzt aus vielen kleinen Mosaiken wie z. B. diesem Thread und diesem Forum

in diesem unbescheidenem Sinne
Gruß nach Hannover
Bernd

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

maxdata · Beiträge: 15 Ort: Berlin

na bjk, dann red doch mal klartext - legst Du das widerstandsrecht aus 20(4) in dem sinne aus, dass die in 20 (1-3) festgesetzte ordnung verteidigt wird?
weil 20(4) gilt NUR in diesem falle.

und weiterhin: siehst Du unsere verfassung als legitim an oder bist Du der meinung sie ist nach der wiedervereinigung ungültig? da drückst Du Dich auch etwas um eine eindeutige antwort

grüße
max

maxdata · Beiträge: 15 Ort: Berlin

@zystein: Du schreibst, dass linke gewalt nicht als notwehr definiert werden kann, weil sie nicht stattfindet.

dies ist eindeutig nicht so! es gibt linke gewalt auch solche, die nicht provoziert wurde. wenn in meiner straße an der wand steht: "hängt alle kapitalisten" dann ist das schon eine enorme drohung. käme diese mit anderen adressaten von rechts, so würde (auch zu recht) ein aufschrei durch die öffentlichkeit gehen. also bitte nicht so tun, als ob immer polizei durch ihr auftreten die gewalt hervorrufen würde. letzten monat wurde bei einer antifa-spontandemo ne simple packstation demoliert - bevor die cops kamen. wo war da beispielsweise die provokation?

grüße
max

zystein · [editiert: 23.06.10, 23:04 von zystein]

Bitte nicht alles durcheinander schmeißen; und vielleicht auch besser nicht auf das Niveau der "Kritik der politischen Rechtschreibfehler" absinken. (das vergessene s ist ein bedeutungsloser Fehler)

Ich habe mich viel mit dem Thema beschäftigt; meiner Meinung ist es zu zeit- und kräftezehrend. Schließlich komme ich zu der Einsicht, dass auch solche Diskurse, wie das Recht selbst, "interessegeleitet" sind. Wie angedeutet, sollte "Unrecht" bzw. die "Asymmetrie der Verhältnisse" auch ohne genaue Kenntnis unseres Rechtssystems erkennbar bzw. angreifbar sein dürfen. Insofern nehme ich die "Disqualifizierung" gerne an.

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: zystein

Bitte nicht alles durcheinander schmeißen

...

Zitat: zystein

besser nicht auf das Niveau der "Kritik der politischen Rechtschreibfehler" absinken.

...

Zitat: zystein

Ich habe mich viel mit dem Thema beschäftigt; meiner Meinung ist es zu zeit- und kräftezehrend.

... keine neue Erkenntnis aber Dein "zu" zeigt eigentlich nur, daß die "Beschäftigung mit dem Thema" Dich offenbar sehr mitgenommen hat

... daraus aber abzuleiten, es müsse allen anderen genauso ergehen, hat schon ein bißchen was mit Selbstgefälligkeit zu tun - oder?

Zitat: zystein

Schließlich komme ich zu der Einsicht, dass auch solche Diskurse, wie das Recht selbst, "interessegeleitet" sind.

... auch das ist keine neue Erkenntnis

Zitat: zystein

Wie angedeutet, sollte "Unrecht" bzw. die "Asymmetrie der Verhältnisse" auch ohne genaue Kenntnis unseres Rechtssystems erkennbar bzw. angreifbar sein dürfen.

... d'accord

Zitat: zystein

Insofern nehme ich die "Disqualifizierung" gerne an.

... Selbst-Disqualifizierung zur Kenntnis genommen

... werde jetzt trotzdem ganz gemütlich frühstücken

Gruß
bjk

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

... passend zum Threadthema sehr interessante Überlegungen von Kratzer unter http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/1/26493156#26493156

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson