Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

liselotte pulverfass

etwas offtopic:

du wolltest doch weitere infos zum empfang des zuges der tagelöhner:

hoffentlich ist es für dich nicht zu kurzfristig und du kannst kommen.

die einladung gilt natürlich für alle interessierten forumsleserInnen!

"Hallo,

Kollegen und Kolleginnen aus dem Umfeld des Bündnisses „Soziale Bewegung Land Branden-burg“ sind seit einigen tagen mit dem Rad und anderen Verkehrsmitteln unterwegs und ziehen durch kleinere Brandenburger Städte. Am 27.07. Werden sie in Potsdam eintreffen. Am 28.07. wollen sie dann in Berlin ihre Tour abschließen.

Die AG Soziales Berlin ...

… hatte zugesagt, sich um den Abschluss in Berlin zu kümmern. Die Teilnehmenden des Zuges hatten darum gebeten, dass es zu einer Übergabe der gesammelten Meinungsäußerungen an Politiker/innen im Bundestag kommen würde. Es war allerdings nicht möglich, eine Zusage in der Zeit der beginnenden Parlamentsferien zu erhalten. Deshalb schlägt die AG folgenden Ablauf in Berlin vor.

Ankunft des Zuges gegen 14:00 am Brandenburger Tor

Wir bemühnen uns weiterhin, dass wenigstens Gewerkschaftsvertreter/innen die Gruppe in Empfang nimmt und das das obligatorische Abschlussfoto an einem symbolischen Ort möglich ist. Es wäre schön, wenn von den Berliner Erwerbslosenakivist/innen einige Menschen ihr Rad mitbringen und dann der Zug gemeinsam weiter fährz zum ...

Abschluss des Zuges 16:00 in der Heilig-Kreuz-Passions-Kirche/Zossener Str. 65-10961 Berlin.

Nachdem sich die Gruppe etwas erfrischen und waschen konnte planen wir für 16:30 eine offene Gesprächsrunde mit drei Schwerpunkten:

* Bericht über die Erlebnisse der Gruppe während des Zuges und der spezifischen Problemlagen durch den demographischen Wandel durch soziale Verarmung und nicht mehr verbleibende Wertschöpfung in den neuen Bundesländern,
* Schwerpunkt des Gesprächens sollte unseres Erachtens aber sein, zu sondieren in welcher Form im Herbst auf der einen Seite das Thema der Regelsatzerhöhung mit Nachdruck nicht nur am 10.10 in Oldenburg thematisiert werden kann.
* Ein weiterer Schwerpunkt liegt unserer Meinung nach bei den zu erwartenden Vorstößen des von der Leyen-Ministeriums in Richtung: Bürgerarbeit / Pauschalierung der Wohnkosten / gewaltsame Ausweitung der Armut in Erwerbsarbeit durch gezielten Sanktionsdruck. Aus unserer Sicht wird die Gesamtwirkung der geplanten Maßnahmen zu einem schwarz/gelben HartzV führen, mit dem das strategische Ziel eines workfair-Modells (Keine sozialen Grund-rechte, sondern eine öffentlich finanzierte Leistung ohne individuelle Gegenleistung) in der Mehrheitsgesellschafter verankert wird.

Zielsetzung des Meinungsaustausches wäre aus unserer Sicht:

1. zu sondieren was gemeinsame Schwerpunkte in der sozialen und politischen Bewegungsarbeit Vorort sein könnte, einschließlich von abgestimmten Formen des zivilen Ungehorsams,
2. wie das Thema Regelsatzerhöhung und soziale Grundrechte gemeinsam positiv besetzt werden kann,
3. Wie zeitnahe und abgestimmt auf ein schwarz/gelbes HartzV und aber auch eine rotz/rote Umsetzung, wie bei der Bürgerarbeit angemessen und eindeutig reagiert werden kann.

Mit besten Grüssen bis zum Mittwoch

Rainer Wahls im Auftrag der AG Soziales Berlin"

ich bring dann wie gesagt nen roten teppich mit...;-)
vielleicht treffen wir uns ja diesmal im sog. "real-life".