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PLATTFORM FÜR LINKE GEGENÖFFENTLICHKEITEN

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Ist linke Gewalt Notwehr? Was können die Ursachen sein und wie ist unsere Bewertung?

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bjk

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New PostErstellt: 03.10.10, 07:52  Betreff: Re: erste Tote durch Polizeiterror in Stuttgart  drucken  weiterempfehlen

    Zitat: Gast
    das mit der toten frau hat sich ja als falschmeldung entpuppt


... und was willst du uns damit sagen?




... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson
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bjk

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New PostErstellt: 03.10.10, 08:30  Betreff: Re: erste Tote durch Polizeiterror in Stuttgart  drucken  weiterempfehlen

... habe gerade mal wieder die berüchtigte copzone angeklickt 

... anbei Zitate aus Beiträgen der letzten Seite, mehr konnte und wollte ich mir und euch nicht antun 




gelesen in: http://www.copzone.de/phpbbforum/viewtopic.php?f=14&t=58685&p=898470#p898470


@DarkforceTL schrieb am Sa 2. Okt 2010, 23:42 im Thread "S21...eine Meinung." wie folgt:

Ich habe so ziemlich jeden Strahl unmittelbar mitbekommen:
- es wurde immer meeeeehrmals aufgefordert und angedroht!
- es wurde immer zuerst mit "Regen" gearbeitet!
- es gab erneute Aufforderungen!
-erst danach gab es gezielte Stöße
-........und diese weiß Gott nicht mit vollem und auch nicht mit fast vollem Druck!

Ich habe noch nie erlebt, wie einseitig jegliche Presse berichtet! Es ist wirklich frustrierend das mitzubekommen. Da ich immer viel von der Pressefreiheit gehalten habe!
Aber wie sehr selbst renomierte Sender etc. zur Stimmungsmache beitragen war für mich persönlich ein Schockerlebnis!

Wieso wird niemals über die Rauchbomben berichtet?
..............über die CS-Gase von den Demonstranten?
.................über die Steine von den Demonstranten?
...........über die Flaschen der Demonstranten?
..........über die Früchte, Äpfel und Bananen die geflogen kamen?
........über die Eier, die wir vom Einsatzanzug wischen durften?
..........über die Böller?
.............über den weltmännisch wirkenden Senioren, der einen als Gehilfe des 3. Reiches beschimpft?
............über die gut betuchten Bürger, die einen als Mörder, Kinderschänder und minderbemittelten Geisteskranken beschimpfen?
........über Mütter die Spätabends ihre Kleinkinder in der erste Reihe an das Absperrgitter stellen, wo diese fast zerdrückt werden?
........über erwachsene und gut gekleidete Männer, die in erster Reihe am Gitter ihre Genitalien rausholen, um uns seit Stunden einfach nur dastehende, sichernde Kräfte zu bepinkeln?

Ich habe am morgen danach noch im Hotel den Fernseher angeschaltet ( was ich lieber hätte lassen sollen) und mir die Nachrichten angeschaut:

Dort gab es eine Liveschaltung vom wehrten Reporter Thomas Präkelt (oder ähnlich). Dieser sagte, er konnte den ganzen Abend nicht einen aggressiven Demonstranten erleben.

Wie es der Zufall will, stand dieser Kollege mit seinem Kameramann am besagten Donnerstagabend vor mir (ich in Polizeikette) an der Gitterabsperrung....und das nicht nur fünf Minuten!
Ich erinner mich noch genau daran, wie eine Flasche aus der Menge ca. 1 Meter vor mir auf dem Boden zerschellt, und der liebe Reporter seinen nebenstehenden Kameramann mit einem Fingerzeig darauf aufmerksam machte!!!!
Genauso hat er mitbekommen, dass wir später (also auch nach diversen Flaschenwürfen) zur Deeskalation die Helme abzogen! Diese allderdings nach ca. 5 Minuten wieder aufgezogen da diverse Kastanien an unseren Köpfen und Anzügen gelandet sind......und die können ganz schön hart sein wenn sie mit voller Wucht ankommen und auf den Schädel knallen!
Naja, jedenfalls konnte der liebe Reporter ja keine aggessiven Demonstranten feststellen!

Danach habe ich mir echt gedacht, dass man entweder selbst dabei sein muss oder man einfach keine Chance hat, bei dieser Pressearbeit in diesem Land annähernd die Wahrheit zu erfahren!
Die Wahrheit scheint immer das zu sein, was am meisten Stimmung macht!



@dangerfreak5 schrieb heute, So 3. Okt 2010, 00:03, wie folgt:

Dachte ich mir es doch schon seit Beginn: die Presse und das Fernsehen ziehen die Sache einseitig in den Dreck. Pfui

und leider fallen auch noch fast alle darauf rein. Es sollte nicht mehr länger Berichterstattung heißen, sondern Verzerrungsjournalismus.



@DerLima schrieb heute, So 3. Okt 2010, 00:16, wie folgt:

@ Darkforce; ich nehme an, das dieser Bericht den Hanebuechens, Dannys und Anti´s hier wieder einmal nicht so passen möchte.
Denn grundsätzlich geht Gewalt nur vom Staate aus, und die Bürger_innen nehmen nur Ihr Grundgesetzlich verankertes Recht zum Widerstand auf, um eine Handvoll Bäume zu retten. Und daher darf der blöde Staatsbüttel auch nicht handeln.
Denn a) die Bürger_innen sind alle brav, nur Frauen, Senioren und Kinder
und b) wenn sie Gewalt anwenden müssen, dann haben sie auch das Recht dazu.
Nicht unbedingt nach unseren Gesetzen, aber irgendwie kann man das dann schon legitimieren. Im Notfall hat der Staat zuerst gepöbelt.
Weil wir Polizisten uns so gerne anpöbeln, bewerfen, bespucken, bepinkeln, anzünden lassen...



@Easy_and empört sich über seine Vorredner heute, So 3. Okt 2010, 01:06, wie folgt:

( ... ) Ich halte das ganze für höchst bedenklich, das Einsatzkräfte laut Einsatzbefehl überhaupt das GO haben mit solchen Waffen auszurücken, mit solchen Waffen gegenüber Bürgern greifen sollen.....das sind keine Staatsfeinde, keine Mörder oder Gewaltverbrecher, nicht mal vor den Bundestag hat jemand uriniert, es geht um Menschen die Ihren Unmut Kundgeben und formulieren.

Das angemeldet, völlig Legal und zivilisiert!

Das Verhalten einzelner Polizisten empfinde ich in Teilbereichen als widerlich, auch wenn im Rahmen des Einsatzbefehles gehandelt wurde.
Kinder und ältere Leute.........................sauber!

Hat denn keiner mehr den Ar5ch in der Hose und kann "Ich hab nen Fehler gemacht und bitte um eine harte aber gerechte Strafe"? sagen und eingestehen?
Lieber in der Masse verstecken, Schnauze halten und warten bis es vorbei ist?

Das ist kein blödes Spiel, das ist Realität. Der unzufriedene Teenie von heute ist der unzufriedene Bürger von morgen. Gewaltspirale.......................



dem Moderator @Trooper paßt das nicht und er müffelt heute, So 3. Okt 2010, 07:18, wie folgt zurück:

Leute, die CZ ist ein Polizeiforum. Und deswegen ist das Thema hier die polizeiliche Dimension der Geschehnisse um S21. Wenn hier in erster Linie Parteipolitik und Staatslehre gewälzt werden, sehe ich das als themenfremd an und mache den Thread genauso schnell dicht wie den ersten.

_________________
"Der politische Diskurs erscheint mir da, wo er zum Kotzen liberal ist, schon aus hygienischen Gründen unerfreulich."

- Roger Willemsen in der ZEIT 





... bemerkenswert die Signatur des Moderators @Trooper sie offenbart eine Gesinnung, mit der er auch "Karriere" als KZ-Wärter und/oder bei Erschießungskommandos gemacht hätte!




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von Yossi Wolfson


[editiert: 03.10.10, 08:31 von bjk]
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Gast
New PostErstellt: 03.10.10, 10:32  Betreff: Re: erste Tote durch Polizeiterror in Stuttgart  drucken  weiterempfehlen

    Zitat: bjk
      Zitat: Gast
      das mit der toten frau hat sich ja als falschmeldung entpuppt
    ... und was willst du uns damit sagen?
na das es nicht stimmt.
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Andre

Beiträge: 84

New PostErstellt: 03.10.10, 12:46  Betreff: Re: erste Tote durch Polizeiterror in Stuttgart  drucken  weiterempfehlen

    Zitat: Gast
      Zitat: bjk
        Zitat: Gast
        das mit der toten frau hat sich ja als falschmeldung entpuppt
      ... und was willst du uns damit sagen?
    na das es nicht stimmt.
Und das ganz ohne eine Quelle ...

Auf der Demo wurde neben der Meldung über die Tote auch das noch gesagt:
"Außerdem soll das Krankenhaus von der Polizei einen Maulkorb erhalten haben."

Und das vor 100.000 Leuten ...

Ausserdem, wenn ich mir vorstelle, was das noch für einen Zündstoff geben würde, wenn der Tod offiziell bestätigt wird, dann ist es für mich absolut schlüssig, dass es aus politischen Erwägungen nie eine Bestätigung geben wird. Eher noch ein gelogenes Dementi ...


Doch zum Einsatz selbst:
Da sich die Polizei so gern als Hüter des Gesetzes aufspielt, so waren sie, von der völlig unverhältnismäßigen Gewalt einmal abgesehen auch noch "Hüter des Gesetzesbruchs", denn
"Nach Informationen der Parkschützer ist sowohl der für Stuttgart 21 zuständigen DB Projektbau GmbH als auch dem Regierungspräsidium (RP) Stuttgart um 18 Uhr ein Schreiben des Eisenbahnbundesamtes zugegangen, in dem die Aufsichtsbehörde ein Fällen der Bäume bis einschließlich 8. Oktober untersagt hat."
http://stuttgart21.blog.de/2010/10/01/eisenbahnbundesamt-verhaengte-baumfaellstopp-baeume-fielen-trotzdem-9503099/

Die Bäume im Park wurden dennoch gefällt ... und zwar mit dem bekannten "Polizeischutz" ...

Weiter oben schrieb jemand in einem Kommentar:
"Der unzufriedene Teenie von heute ist der unzufriedene Bürger von morgen."

Ich glaube eher, dass der von der Polizei zusammengeprügelte Bürger von heute, der potentiell gewalttätige Polizistenhasser bei der nächsten Demo ist.
Oder ist das ggf. sogar gewollt??

Ein m.E. guter Kommentar in der Süddeutschen zu den Ereignissen in Stuttgart und zum Demokratie-Verständnis:
http://www.sueddeutsche.de/politik/proteste-gegen-suttgart-demo-demos-demokratie-1.1007427

Der Artikel schliesst mit:
"Nicht der Protest in Stuttgart ist also unnormal, sondern die Politik. Womöglich muss sie einen Volksentscheid suchen, um zur Normalität zurückzufinden."

... wir werden sehen ...
Es geht hier m.E. um nichts geringeres als die Entscheidung, ob wir tatsächlich noch in einer Demokratie leben oder bereits in der offenen Diktatur angekommen sind ...

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Gast
New PostErstellt: 03.10.10, 13:44  Betreff: Re: kein erste Tote durch Polizeiterror in Stuttgart  drucken  weiterempfehlen

sorry, aber wenn es eine tote gegeben hätte, dann würden angehörige und freunde und nicht zuletzt die parkschützer aber ein medientamtam machen... eine tote durch "maulkorb" fürs krankenhaus unter den tisch fallen lassen funktioniert nicht.

insgesamt finde ich das vorgehen der polizei ungerechtfertigt, unverhältnismäßig und unprofessionell...
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bjk

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New PostErstellt: 03.10.10, 14:33  Betreff: Re: erste Tote durch Polizeiterror in Stuttgart  drucken  weiterempfehlen

gelesen in: http://www.klaus-baum.info/2010/10/03/pressemitteilung-kritische-polizisten-und-polizistinnen-e-v-zu-den-vorgangen-in-stuttgart-21/



Pressemitteilung

Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten e. V.

zu den Vorgängen in Stuttgart 21





Zu dem um das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ durch staatliche Organe mit rechtswidrigem Handeln, Täuschen, Tricksen und Tarnen eskalierten Konflikt anlässlich der gestern Nacht gewaltsam durchgesetzten vorzeitigen Fällung von Bäumen erklären wir Kritische Folgendes:

„Wer ist das Volk? Wer hat die höchste Legitimation?“

Polizei hat in einer parlamentarischen Demokratie Instrumentencharakter. Das ist auch gut so! Das Primat der Politik sollte gegenüber der Polizei ohne Einschränkung ausgeübt werden können. Das gehört zum Wesen einer funktionierenden Republik.

Das bedeutet für die Eskalation durch die Polizei, die ihre Möglichkeiten gegenüber SchülerInnen, RentnerInnen und allen anderen den Schlosspark besetzt haltenden DemonstrantInnen von vorgestern, vom Donnerstag, 30. September auf den 1. Oktober 2010, vollkommen unverhältnismäßig wahrnahm:

Die unmittelbare Verantwortung für diesen rechtswidrig durchgeführten Polizeieinsatz liegt bei der Politik der Stadt Stuttgart und (mehr noch) dem Innenministerium des Landes Baden-Württemberg. Das entbindet jedoch die eingesetzten PolizeibeamtInnen selbst in keinster Weise davon, Recht und Gesetze in weit höherem Maße zu beachten als ihr Gegenüber sowie insbesondere die Verhältnismäßigkeit der (Einsatz-)Mittel zu achten! Die PolizeibeamtInnen haben es mit ihrer staatlichen Gewaltlizenz sogar zu 100 Prozent anzuwenden.

Dass dies in so eklatanter Weise in Form und konkretem Handeln nicht geschehen ist, wirft ein erschreckendes Licht auf den Geist in der Polizei Baden-Württembergs. Nicht ohne Grund beendete Prof. Dr. Thomas Feltes seine Tätigkeit als Rektor (!) an der F(l)achhochschule Ba-Wü ?s, weil es kaum noch auszuhalten war, was er aus seinem Klientel – dem angehenden gehobenen Dienst (Kommissare aufwärts) Ba- Wü ?s und den Ministerialschranzen erlebte -, um seitdem einer Tätigkeit auf einem kriminologischen Lehrstuhl nachzugehen.

Wasserwerfer gegen 15-jährige Schülerinnen, Theologinnen mit deren Betgruppe wegzuspülen, einen jungen Mann mit dem Wasserwerfer vom Baum zu schießen, einem Bürger mit dem Wasserwerfer ein Auge auszuschießen, Pfefferspray unter2

anderem auf große Distanz gegen Menschen einzusetzen, die auf Grund der großen Distanz und des lauten Umfeldes die dreimalige „Warnung“ (so sie überhaupt ausgesprochen worden ist!) vor Verwendung dieses Einsatzmittels gar nicht wahrnehmen konnten und so weiter und so fort… – Das alles inmitten der Innenstadt Stuttgarts, zwanzig Jahre nach Abschaffen der zweiten Diktatur des letzten Jahrhunderts auf deutschem Boden und aus Anlass des profanen Neubaus eines Bahnhofs (!), auf dem Schlossplatz. Ja, sind feudale Verhältnisse am Wiederauferstehen?

Wahrlich: vollkommen unterirdisch. Von der verantwortlichen Politik wie von den eingesetzten Polizeikräften.

Gibt es Strafanzeigen gegen den Bordschützen des WaWe, der einen jungen Mann aus dem Baum schoss? Wegen welchen Tatverdachts wird ermittelt? Oder gibt es etwa keine Strafanzeige? Obwohl alle PolizeibeamtInnen nach § 163 StPO verpflichtet sind, jedem Verdacht auf eine Straftat nachzugehen.

Oder gegen den Bordschützen des WaWe, der einem anderen Mann ein Auge ausschoss? Oder gibt es auch dazu immer noch keine Strafanzeige? Von Amts wegen!

Die Verfahren – würden überhaupt welche eingeleitet – würden vermutlich wieder wie das Horneburger Schießen ausgehen. Nach wie vor verweigern die Verantwortlichen für die die „staatliche“ Gewalt ausübenden PolizeibeamtInnen die Kennzeichnungspflicht.

Nach wie vor verweigern die Verantwortlichen angesichts versagender Dienst- und Fachaufsicht die erforderlichen Instrumente wie Ombudsleute oder unabhängige Polizeibeauftragte analog zu Datenschutzbeauftragten, Wehrbeauftragten usw., um unter anderem gegen Polizeiübergriffe in der Bundesrepublik endlich eine effektive Kontrolle herzustellen.

So nimmt es kein Wunder, dass die Entscheidungsträger heute noch die Version der eingesetzten Polizeiführer wiederkäuen. Dagegen tönen nach solchen Anlässen aber immer wieder und immer lauter die Bemühungen nach Strafrechtsverschärfungen wegen angeblich massenhafter Gewalt gegen PolizeibeamteInnen.

Bis jetzt ist nicht ein Fall in Stuttgart bekannt geworden, dass ein(e) Polizeibeamtin(er) remonstriert hätte. Und dies bei in Serie festzustellenden rechtswidrigen polizeilichen Übergriffen und bei Verantwortlichen für ein Gesamteinsatzkonzept, dass in Kenntnis um die soziologische Gruppe (SchülerInnen), die zu räumen gewesen ist, genau wissen musste, dass schon der martialische Aufmarsch unverhältnismäßig (= Verfassungsrang) war. Man hat mindestens billigend diese Eskalation in Kauf genommen.

Vor dem Hintergrund solcher Tatsachen sind die üblichen Statements der Funktionäre großer Polizeigewerkschaften – zum Beispiel Rainer Wendt, DPolG – nicht erschütternd, sondern spiegeln die bürgerferne Feistigkeit und Hemdsärmeligkeit von BeamtInnen ausgesprochen authentisch wider.

Herr Wendt äußerte glasklar, dass der gesamte Einsatz der Polizei verhältnis- wie rechtmäßig war. Gewalt wäre alleine von den DemonstrantInnen ausgegangen usw. usf. … – Man könnte angesichts der im Widerspruch dazu festzustellenden Tatsachen glauben, das Propagandaministerium eines Unrechtsstaates zu hören. Uns Kritische erreichten Anrufe nach Herrn Wendts Interview-Auftritt gestern Vormittag bei N 24, wonach ZuschauerInnen eigentlich nur darauf warteten, wann der rechte Arm bei ihm nach oben geht.

Die drei großen Polizeigewerkschaften frönen weiterhin auch bei „Stuttgart 21“ ihrem Selbstverständnis, die „bessere Polizeiführung“ darzustellen, anstatt die Bürgerrechte von PolizeibeamtInnen und BürgerInnen zu vertreten. Und das vor dem Hintergrund, dass die Einsatzleitung auch noch das vom BVerfGer zwingend vorgegebene Kooperationsgebot mit Füßen trat, indem sie das von diesen angebotene und gesuchte Gespräch mit Demo-Leitern verweigerte.

Es gibt noch ein grundsätzliches „Phänomen“ der traurigen Sonderklasse, das bei diesem Idiotentest des Staates, wonach DemonstrantInnen massiv Gewalt auf PolizeibeamtInnen ausgeübt hätten, von denen „nur“ sechs „verletzt“ worden wären, hingegen mehr als fünfzig mal so viele zivile BürgerInnen:

Den sogenannten Entscheidern in Parlamenten und Regierungen ist überhaupt nicht klar, was für eine binnenkulturelle Deformierung in den Polizeien längst Raum gegriffen hat. Sie lassen sich von den Einflüsterungen geaalt auftretender Angehöriger des höheren Dienstes blenden und die in fast jeder Bundestagsfraktion vorhandenen Corpsgeistsänger aus dem Bundeskriminalamt und Länderpolizeien tun ihr Übriges bei dieser gegen die Bürgerinteressen gerichteten Lobbyarbeit. Näheres siehe nur beispielhaft, im besonderen den „Brandbrief“, unter: http://www.kritische-polizisten.de/innenpolitik_hamburg/index.htm

Jedenfalls haben diese DemonstrantInnen am eigenen Leibe die „Dienstleistungsqualität“ „ihrer Polizei“ in einer Art und Weise erlebt, wie es aktuell in Hamburgs Straßen (fast) an der Tagesordnung ist. Ziellos Pfefferspray auf demonstrierende Gruppen zu sprühen, Verletzte in mehreren Hundertschaftsstärken zu produzieren und dann noch Desinformation ggü. Öffentlichkeit und Parlamenten zu betreiben, wonach angeblich Pflastersteine auf PolizeibeamtInnen geworfen worden seien.

Zu der „verantwortlichen“ Politik gehört im Übrigen auch die Bundeskanzlerin, die in der DDR immerhin als FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda an der Elite- Universität der DDR ihre Doktorarbeit abliefern durfte. Frau Dr. Angela Dorothea Merkel gehört zu den „Verantwortlichen“ des bürgerrechtlichen GAU in Stuttgart, weil Bauherr des Bahnhofs die Deutsche Bahn AG ist. Da der Bund alle Anteile hält und kein Handel damit stattfindet, handelt es sich aufgrund der Eigentümerstruktur um ein privatrechtlich organisiertes Staatsunternehmen. Gewissermaßen ein VEB. Selbstverständlich würde der Vorstandsvorsitzende Herr Grube die Bagger, Holzfäller etc. abbestellen, wenn der Mehrheitseigner des „Bauherrn“ (Bundesrepublik Deutschland) dies über seine Aufsichtsratsmitglieder verlangen würde. Aber Frau Merkel feuert ja noch an… – Auch hier versagt im übrigen die Mehrheit im Deutschen Bundestag!

Dabei ist Frau Merkel eine klassische Vertreterin der Wendehälse. Nicht bloß bei dem Anschluss der DDR an die Bundesrepublik. Man denke nur an den Leipziger Bundesparteitag der CDU, als sie noch einen ziemlich reinen neoliberalen Wirtschaftsansatz vertrat während sie noch 10 Jahre vorher ihre erbrachten Fortschritte in der Vertiefung marxistisch-leninistischer Kenntnisse nachweisen konnte, um überhaupt an der Akademie der Wissenschaften zu studieren und dann zu promovieren. Weitere sieben Jahre später exekutierte sie dann als Kanzlerin mit der SPD vier lange Jahre quasi sozialdemokratische Wirtschafts- und Finanzpolitik. – Warum wendet Frau Dr. Merkel nicht auch zu „Stuttgart 21“ ihren Hals?!? Sie hat doch Vorzeigequalitäten in dieser Übung…

Diese Bezüge zur Bundespolitik gehören in den Zusammenhang mit „Stuttgart 21“ gestellt. Nicht weil wir Kritische PolizeibeamtInnen uns aus dem Anti-AKW- Zusammenhang 1986 entwickelten, sondern weil wir bereits einmal in der Bundesrepublik Deutschland ähnlich hypertrophe Bauplatzerrichtungen erlebten: Berittene Polizei und andere kloppten die Bauplätze des AKW Brokdorf (Innenminister Dr. Uwe Barschel, später Badewannentod in Zürich), in Grohnde (Ministerpräsident Albrecht, dessen Tochter Frau Ursula van der Leyen, jetzt von einem Ministerium ins andere hoppt und soziale Kälte pur versprüht) und anderswo frei.

„Stuttgart 21“ ist ein weiteres Beispiel für einen in viel zu weiten Teilen sich entkernenden Rechtsstaat. Die BürgerInnen in Ba-Wü vertrauten darauf, dass die Gremien, deren Mitglieder sie und ihre Interessen repräsentieren sollen, anständig arbeiten.

Den Wenigsten ist klar, dass fast überall unsichtbare Stempel wie „BDI“, „Handwerkskammer“ oder irgendwelche Baufirmen draufstehen. Nach wie vor wird die international von der BRD ratifizierte Abgeordnetenbestechung nicht in nationales Recht umgesetzt. Warum denn wohl nicht?!?

Klar: Abgeordnete kann man kaufen, das Volk nicht. Und Abgeordnete wurden und werden gekauft.

„Stuttgart 21“ ist auch ein weiteres Beispiel dafür, wie unsere sogenannte „politische Klasse“, so wie die finanz- und wirtschaftspolitische Klasse, in ihrer Gier kaum noch Grenzen kennt. Ausnahmen bestätigen auch hier die Regel.

Wir wünschen den DemonstrantInnen die innere Kraft, das Durchhaltevermögen und innere Ruhe, weiterhin friedlich zu demonstrieren, um den von ihren Steuergeldern bezahlten staatlichen Rüpeln zu trotzen und letztlich doch den verdienten Erfolg zu bekommen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Wüppesahl, für den Bundesvorstand

Quelle:
http://www.kritische-polizisten.de/stuttgart_21/pressemitteilung_stuttgart-21_2010-10-03.pdf




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New PostErstellt: 03.10.10, 14:43  Betreff: Re: erste Tote durch Polizeiterror in Stuttgart  drucken  weiterempfehlen

gelesen in: http://www.binsenbrenner.de/wordpress/2010/10/03/man-darf-doch-wohl-noch-volk-sein/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+binsenbrenner+%28binsenbrenner%29



Man darf doch wohl noch Volk sein!


Von Marc Schanz


Es ist eine runde Sache. Vor genau zwanzig Jahren fand die Wiedervereinigung Deutschlands statt. Der sozialistische Erzfeind im Osten löste sich auf, unser damaliger Kanzler Helmut Kohl nutzte diesen einmaligen Glücksfall der Geschichte und ermöglichte das Undenkbare:  die uns trennende Mauer fiel, wir Deutschen waren wieder vereint und in einem unbändigen Freudentaumel feierten wir gemeinsam die lang erhoffte Wiedervereinigung.

Es ist ein Wunder, alles ist gut, dachte ich damals in meiner Naivität. Doch ich lernte, dass die Geschichte kein Hollywood-Blockbuster ist. Heute bin ich verwundert, dass es in all den Jahren keine kritische Aufbereitung der Ereignisse  rund um die Wiedervereinigung gab, die sich mit den Fehlern des Westens befasste. Das ist für mich Grund genug, eine etwas andere Geschichte zur Wiedervereinigung zu schreiben.

Der entscheidende Tag war gekommen. Lange mussten sie ruhen, schon lange knurrten ihre leeren Mägen. All die Jahre bekamen sie nur die schnöde Schonkost von mickrigen 8 oder 9 Prozent Rendite. Sie hatten sich auf die Magerkost eingestellt, keiner der Renditegierigen glaubte noch an bessere Zeiten. Es war der unerwartete Zufall der Wiedervereinigung, der das Tor zu den unerreichbar scheinenden Jagdgründen hinter dem eisernen Vorhang öffnete. Das Filetstück DDR lag plötzlich direkt vor der Nase der hungrigen Meute. Es war wie im Schlaraffenland, sie mussten nur zubeißen. Unter dem Schutz des langen, dunklen Schattens des Aussitz-Kanzlers Kohl fraßen sich die Raubtiere des Kapitalismus, vom Volk unbemerkt, satt. Es war auch zu leicht, zu verführerisch, sich die ehemalige DDR einzuverleiben.

Für diesen einmaligen Festschmaus hatten die Köche, die vom Kanzler beauftragt waren, wirklich alle Register gezogen. Es war ja auch ein legendäres Team, das unter dem Künstlernamen Trio Infernale bekannt war: der wahrheitsliebende Ex-Bundespräsidenten Horst Köhler, der berühmte Intelligenz- und Integrationsexperte Thilo Sarrazin und Gert Haller, der es zum protokollarisch ranghöchsten Beamten brachte. Exotische Kochkünste waren nicht zu erwarten, ökonomischer Sachverstand war ebenfalls keiner vertreten, daher griffen sie zu einem todsicheren Rezept: reinem machtpolitischen Kalkül.

Das begnadete Kochteam fand schnell die entscheidende Würze, welche die ehemalige DDR für die hungrige Meute der geladenen Gäste unwiderstehlich schmackhaft machte: es war die Einführung der D-Mark im Verhältnis 1:1 und 1:2. Edgar Most, Vizepräsident der DDR-Staatsbank, und Karl Otto Pöhl, Vorsitzender der Bundesbank, warnten Kanzler Kohl vor den Folgen dieser waghalsigen Währungsunion – doch vergeblich. Kohl hörte lieber auf seine Köche und nicht auf den geballten ökonomischen Sachverstand.

Das Festmahl war also angerichtet, die D-Mark wurde eingeführt. Das brach wie erwartet den DDR-Betrieben das Genick, sie hatten nicht die geringste Chance. Das eingeladene Rudel der westdeutschen Kapital- und Konzerninteressen verzehrte gierig das noch dampfende Fleisch, feierte eine dekadente Orgie nach der anderen, und vermehrte sich im Osten wie die Karnickel.

So hätten wir alle noch lange friedlich und zufrieden im deutschen Freiwildgehege leben können, doch Anfang 2000 gab es ein Problem: der Osten war kahl gefressen. Es musste dringend neue Nahrung beschafft werden. Kanzler Gerhard Schröder kam auf die geniale Idee: dann werfen wir doch einfach unsere gesamtdeutschen Arbeiter den Raubtieren zum Fraß vor! Kaum war der Plan gefasst, engagierte er den Starkoch Peter Hartz und  lud erneut zu einem riesigen Festmahl ein.
Einzig das Bundesverfassungsgericht versucht bisher vergeblich, die essgestörten Allesfresser auf Diät zu setzen.

Heute feiern wir die Wiedervereinigung. Natürlich ist für das leibliche Wohl der elitären Ehrengäste der Renditejäger gesorgt. Der Gastgeber des großen Fressens heißt diesmal Stefan Mappus. Er serviert schwäbische Hausmannskost aus der Großstadtprovinz. Leider läuft bei der Fütterung diesmal etwas schief. Mappus hat mit Rech einen Souschef mit miserablem Ruf ausgewählt. Kein Wunder also, dass das Gericht mit dem merkwürdigen Namen Stuttgart 21 total versalzen ist. Die Zutaten sind zudem schlecht, längst verfault und sogar illegale Gewürze sind beigemischt. Kurzum, das Essen ist einfach unterirdisch. Allerdings hat sich Rech eine überaus gelungene Überraschung für seine Gäste einfallen lassen: zu Ehren der Wiedervereinigung baut er eine etwas zu klein geratene Mauer zwischen dem Volk und den fressenden Raubtieren, um das Flair der Trennung zwischen der politischen und wirtschaftlichen Elite und dem Volk wieder aufstehen zu lassen.

Mappus und Rech stehen unter Druck. Die Fütterung der Raubtiere muss unter allen Umständen gelingen, das schaulustige Volk darf dabei nicht stören! Denn selbst der dümmste Politiker weiß, dass er für den herangezüchteten kapitalistischen Raubtierzoo so viel Nahrung wie nur möglich anschaffen muss, notfalls mit Gewalt, oder er wird alternativlos selbst gefressen. So lautet nämlich das Gesetz des neoliberalen Dschungels, in dem wir alle leben.

Doch seit Stuttgart 21 ist eines neu: das Volk geht wieder auf die Straße! Es schreit den Lügnern ”Lügner!” entgegen, es widersetzt sich der gewalttätigen Repression mit der Parole “Wir sind friedlich, was seid ihr!”, und der sinnlosen Umverteilung von unten nach oben entgegnet es “Aufhören, aufhören!”.

Endlich, das Schwabenland hat das Tabu gebrochen: man darf doch wohl noch Volk sein!

[ms]




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Micha
New PostErstellt: 03.10.10, 20:46  Betreff: Re: Ist linke Gewalt Notwehr? Was können die Ursachen sein und wie ist unsere Bewertung?  drucken  weiterempfehlen

kommst gleich wieder mit deinem Nazischeiß. Kannst nicht anders wa?
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bjk

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New PostErstellt: 04.10.10, 09:21  Betreff: Re: erste Tote durch Polizeiterror in Stuttgart  drucken  weiterempfehlen

    Zitat: bjk

    ... du wärst sicher auch "mit einem großen großen "Micha" auf der Brust" ein williger KZ-Wächter und ein sicher ebenso williger KZ-Totschläger geworden, schließlich hättest du ja nur geltendes Recht befolgt bzw. durchgesetzt

... ist schon klar, daß dich meine Metapher nervt, denn verblendete Law-and-Order-Typen wie du und der Copzone-Moderator @Trooper sind immer genervt, wenn ihnen schonungslos der Spiegel ihres pervertierten Rambo-Staatsmachtverständnisses vorgehalten wird

... Typen wie ihr maßt euch an, das Grundrecht auf freie Demonstration nach eurem restriktiven Belieben reglementieren zu wollen

... Typen wie ihr maßt euch an, mit brutalstmöglicher Gewalt gegen mißliebige DemonstrantInnen vorzugehen, sie mit Tritten, Faustschlägen und Tonfas krankenhausreif zu prügeln, ihnen mit Reizgas in die Augen zu sprühen und mit Wasserwerfern die Augäpfel auszuschießen

... Typen wie ihr maßt euch an, all diese menschenverachtenden Schändlichkeiten damit rechtfertigen zu wollen, daß ihr euch ja nach eurer Auslegung in Übereinstimmung mit "dem Gesetz" befindet und die DemonstrantInnen (vermeintlich) stets im Unrecht, also quasi selber schuld seien, wenn sie körperliche Schäden davontrügen - bis hin zum Tod

... Typen wie ihr und am wenigsten eure Auftraggeber aus Politik und Wirtschaft glaubt es nicht nötig zu haben, den 66jährigen Friedrich W., dem ein (noch!) anonymer "Kollege" von euch die Augäpfel mit seiner Wasserkanone kaputtgeschossen hat, wenigstens um Verzeihung zu bitten

... Typen wie ihr seid um keinen Deut besser als die KZ-Mörder, die Mauerschützen und andere willige Herrschaftsbüttel - - - ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte

... vor allem wenn ich lese, was dieser unsägliche @Trooper in der Copzone heute früh an uneinsichtiger Selbstgerechtigkeit abgesondert hat:

 





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bjk

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Ort: Berlin


New PostErstellt: 04.10.10, 09:33  Betreff: Re: erste Tote durch Polizeiterror in Stuttgart  drucken  weiterempfehlen

    Zitat: bjk

    ... Typen wie ihr maßt euch an, das Grundrecht auf freie Demonstration nach eurem restriktiven Belieben reglementieren zu wollen

... besonders die nachfolgende Passage von @Trooper ist bezeichnend für die brutale Menschenverachtung, die diesen Typen in Gehirnwaschseminaren ständig eingeimpft wird:

"...das ist einfach sachlich falsch, weil Polizeibeamter und Bürger sich im Einsatz nicht als gleichberechtigte Gegenüber begegnen, sondern es rechtlich gesehen ein klares Über- und Unterordnungsverhältnis gibt. Beide müssen sich an ihre Spielregeln halten, aber für jeden von ihnen gelten unterschiedliche Regelwerke."





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von Yossi Wolfson


[editiert: 04.10.10, 09:34 von bjk]
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