Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Peter Nowak

Manchmal ist es echt cool, mal in den alten Sachen zu stöbern, die man schon mal zum Besten gegeben hat. Hier mal ein Ausschnitt aus den 90ern:

2.) Herrschaft
Der Begriff „Herrschaft” ist nicht so einfach unmißverständlich zu definieren. Er bezeichnet die vom Willen der Betroffenen oder Besitzer unabhängige Verfügungsgewalt über Personen und Dinge.
Wenn also eine politische Institution beschließt, in einem bestimmten Gebiet ein Atomkraftwerk zu bauen, ohne Beteiligung der dort lebenden Menschen an diesem Beschluß, dann ist dies „Herrschaft”. Wenn sich dagegen die Bewohner eines Gebietes zusammentun und gemeinsam beschließen, zum Beispiel einen Spielplatz für ihre Kinder zu bauen, ist das keine „Herrschaft”, sondern Selbstbeherrschung. „Herrschaft” ist entgegen der landläufigen Meinung kein Selbstzweck, sondern findet immer im Interesse von Bevölkerungsgruppen, - sogenannten Klassen - ,statt. Solange sie deren Interessen dient, bleibt sie erhalten, nützt sie ihnen icht mehr, wechselt sie (siehe unten 4.). Oder, wie George Orwell in seinem Roman »1984« auf Seite 193 schreibt:

„Wer die Macht ausübt, ist nicht wichtig, vorausgesetzt, daß die hierarchische Struktur immer dieselbe bleibt.”

Daher ist die Diktatur kein Widerspruch zur Demokratie, sondern nur eine andere Form der bürgerlichen Klassenherrschaft mit dem besonderen Zweck, diese Herrschaft zu erhalten. So ist schon aus der Antike bekannt, daß die Stadtstaaten unter bestimmten Umständen zur Tyrannis ihre Zuflucht nahmen. Das schließt freilich nicht aus, daß die Inhaber der Herrschaft diese nicht gern abgeben wollen und dazu gezwungen werden müssen.
Die Ablehnung von „Herrschaft” bedeutet also nicht die Ablehnung jeglichen geregelten Zusammenlebens, sondern nur die Ablehnung einer bestimmten veralteten Form dieses Zusammenlebens, die auf der Unmündigkeit der Beherrschten beruht.

3.) „Staat” ist eine Form des gesellschaftlichen Zusammenlebens, die auf Herrschaft (siehe oben 2.) beruht und einer bestimmten Entwicklungsstufe der Gesellschaft entspricht. „Staaten” beruhen nicht mehr, - wie die Gentes oder Stämme - ,auf verwandtschaftlichen Beziehungen, sondern auf der formalen Anerkennung der Gleichheit und Gleichberechtigung der auf einem bestimmten Gebiet lebenden Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, die gemeinsam Mitglieder des Staatsvolkes sind. „Staaten” sind ein Produkt der Produktion für den Austausch und des entwickelten Handels einer Gesellschaft. Die Aufgaben des „Staates” sind (unabhängig von seiner Phraseologie) im wesentlichen zwei:

Das Ausbeutungsverhältnis aufrecht zu erhalten, um es der herrschenden Klasse zu erlauben, sich weiterhin durch den Handel zu bereichern (der Handel muß dabei nicht die Führung der herrschenden Klasse innehaben, aber erst durch den Verkauf wird der Profit verwirklicht), also das gemeinsame Interesse der herrschenden Klasse gegenüber den beherrschten Klassen durchzusetzen.
Die Gegensätze zwischen den Konkurrenten inerhalb der herrschenden Klasse durch ihre Unterwerfung unter eine gemeinsame Gesetzgebung (zum Beispiel eine Gewerbeordnung, Marktordnung und so weiter) auszubalanzieren, also das gemeinsame Interesse der herrschenden Klasse gegenüber ihren Mitgliedern durchzusetzen.

Die Existenz des „Staates” beweist also, daß die Gesellschaft in einander widerstreitende Interessengruppen (Klassen, Schichten, Konkurrenten) zersplittert ist, die durch eine scheinbar "neutrale" Macht daran gehindert werden müssen, sich gewaltsam zu bekämpfen und dadurch die Forteexistenz der Gesellschaft in dieser Form (!) zu gefährden. Daraus folgt, daß der „Staat”

einerseits auf der Schaffung von Rechtsverhältnissen beruht,
andererseits auf ihrer gewaltsamen Durchsetzung.

Der „Staat” ist also ein Gewaltapparat der herrschenden Klasse zur Beherrschung der Gesellschaft.

4.) Die „Regierung” ist der Ausdruck eines jeweils vorherrschenden Interesses innerhalb der herrschenden Klasse in einem Staat (vergleiche dazu oben unter 2. zur Tyrannis). Ihre Aufgabe besteht darin, mit Hilfe des Staates (siehe oben 3.) dieses Interesse gewaltsam durchzusetzen. Sie ist also eine zeitliche Einrichtung und wechselt, wenn sie ihre Aufgabe erfüllt hat und/oder so viel Widerwillen der Beherrschten auf sich gezogen hat, daß erst einmal andere mit der Durchführung der gleichen Aufgaben betraut werden müssen, bis durch deren Maßnahmen die Maßnahmen der vorherigen Regierung vergessen sind und diese wieder wählbar ist. Aus diesem Wesen der Regierung ergibt sich:

daß die Regierung immer nur eine zeitweilige Interessenvertretung der herrschenden Klasse ist, also nicht wirklich selbständig entscheiden kann,
daß die Regierung die Regierten über das Wesen der Regierung belügen und ihnen vormachen muß, ihr Interesse zu verfolgen, was man „Politik” nennt,
daß es keine wirklich unüberbrückbaren Widersprüche zwischen den verschiedenen Parteien der herrschenden Klasse eines Staates gibt (die Auseinandersetzungen darum also nur Spiegelfechtereien sind), weil alle zeitweise benötigt werden (siehe die PDS in Berlin!),
daß es keinen Widerspruch (entweder - oder) zwischen verschiedenen Regierungsformen wie „Demokratie”, „Diktatur”. „Faschismus”, „Sozialismus” und so weiter gibt, sondern nur einen Gegensatz (sowohl - als auch).

Um diesen letzten Punkt zu verschleiern redet man in solchen Fällen von einem „demokratischen Staat”, „diktatorischen Staat”, „faschistischen Staat”, „sozialistischen Staat” und so weiter, obwohl dies nur Wechsel in der Regierungsform sind, die bei ihrer Einführung den Staat selbst (sein Gebiet und sein Volk) zunächst nicht berühren, sondern erst in ihrem Gefolge Änderungen in der Struktur des Staates hervorbringen können. Nur so kann aber die Illusion aufrechterhalten werden, Staat und Regierung seien Ausdruck der gesellschaftlichen Organisation eines Volkes, während es doch nur ein Ausdruck der Klassenorganisation ist. Aus all dem ergibt sich, daß als 5.Punkt die Politik definiert werden muß:

- Die „Politik” ist die besondere Form, wie die Herrschaft (siehe 2.) ausgeübt wird. Ihr Wesen kann in vier Punkten beschrieben werden:

Sie trennt die interessierten Personen von ihren Interessen und läßt die letzteren von bezahlten Maulhelden und Schönrednern, - in der Antike „Sophisten” genannt, heute „Politiker” - , zum besten geben und vertreten, wodurch die interessierten Personen selbst im Hintergrund bleiben können und die Klassenherrschaft verscheiert wird,
Sie teilt die Beherrschten nach dem Motto „dividi et impera” [= Teile und Herrsche] in verschiedene Parteien und durch Zugeständnisse an einzelne Gruppen und so weiter, um durch deren Spaltung zu verhindern, daß sie sich gemeinsam gegen diese entmündigende Organisation der Gesellschaft wenden und ihre Sachen selbst vertreten,
Sie täuscht durch die oben genannten Sophisten die Menschen über Inhalt und Ziel der Politik und erweckt den Eindruck,

- die Regierung fälle die Entscheidungen und nicht die Ausbeuter,

dies alles geschehe „im Interesse des Volkes” und nicht in dem weniger Reicher,
alle seien doch die „Bürger” und nicht nur die „Eigentümer” von Produktionsmitteln,
der „Staat” seien doch alle und nicht nur der Gewaltapparat und so weiter,

4. Und sie unterdrückt kleinlichst-gehässig jede Bestrebung, die sich gegen diese Form gesellschaftlichen Zusammenlebens wendet oder ihr gefährlich werden könnte, indem sie sich eines fein abgestimmten Vokabulars von Diskriminierung bis Kriminalisierung bedient, dieses von ihren Medien verbreiten läßt, und gleichzeitig den gesamten Gewaltapparat des Staates auf die Betroffenen hetzt.

Dieses Wesen der Politik ist völlig unabhängig davon, ob es sich um einen Feudalstaat, eine Demokratie, Diktatur, einen klassischen Sozialismus oder was auch immer (mit Ausnahme der unmittelbaren Selbstbeherrschung des Volkes) handelt. Angesichts dieses Wesens der Politik ist es also völlig unglaubwürdig, Krokodilstränen über den „Werteverfall” zu vergießen, denn die Politik selbst repräsentiert die Werte- und Charakterlosigkeit (wobei Ausnahmen die Regel bestätigen).

Peter Nowak

Zitat: Micha

"Der Frieden kommt durch Verständigung, nicht durch Vereinbarung." arabisch

Ach Micha, was soll ich sagen. Vielleicht solltest du dich erstmal mit der Materie befassen, bevor du was dazu sagst. Es gibt nämlich vier Arten von Frieden:

1.) Frieden durch Unterwerfung (römischer Frieden)
2.) Frieden durch Übereinkunft
3.) Frieden durch höhere Gewalt
4.) Frieden durch Beseitigung der Ursachen des Krieges

Zitat: Micha

"Verantwortlich ist man nicht nur für das, was man tut, sondern auch für das, was man nicht tut." Laotse 4.-3.Jh. v.Chr.

Das ist auf jeden Fall ne andere Übersetzung als ich benutze. Welcher Spruch also? Ausserdem: Du willst mit Meister Pflaume argumentieren? Dann lies dir mal durch, was er zum Sittengesetz sagt. Das passt wohl nicht recht zu deinem Job.

Zitat: Micha

Schon wieder tolle Beispiele gegen Egoismus.

Natürlich, schon klar:

Gegen die egoistischen Rentner, die von ihrer Rente lebenm wollen, statt sozialverträglich abzuleben und dem Staat die Rentenbeiträge zur beliebigen Verwendung zu überlassen,
gegen die egoistischen Arbeiter, die immer mehr Lohn wollen, statt ihren Ausbeutern dankbar zu sein, dass sie für sie knechten dürften,
gegen die egoistischen Harz IV Empfänger, die Hilfe zum Lebensunterhalt wollen, anstatt drei oder vier Jobs anzunehmen, um über die Runden zu kommen,
gegen die egoistischen Studenten, die kostenlose Bildung für alle fordern, anstatt mit ihrer Rolle als künftiges Führungspersonal zufrieden zu sein.

Du hast Recht, wir sind alle Egoisten, nur ihr armen Willies in Uniform dient dem gemeinen Wohl und dürft nicht egoistisch sein. Ihr habt unser volles Mitgefühl.

Andre · Beiträge: 84

Zitat: Micha

...
"Verantwortlich ist man nicht nur für das, was man tut, sondern auch für das, was man nicht tut." Laotse 4.-3.Jh. v.Chr.

...

Richtig!
Und daher Widerstand gegen Krieg, gegen Abbau der Demokratie und des Sozialstaates, gegen die immer offener werdende Errichtung einer Konzern-Diktatur JETZT!

Micha

"Der Frieden kommt durch Verständigung, nicht durch Vereinbarung." arabisch

"Verantwortlich ist man nicht nur für das, was man tut, sondern auch für das, was man nicht tut." Laotse 4.-3.Jh. v.Chr.

Schon wieder tolle Beispiele gegen Egoismus.

Peter Nowak

Zur näheren Charakterisierung des Gesetzgebers der "BRD" möchte ich nochmal auf meinen Kommentar Nr.55 auf http://www.spreeblick.com/2010/05/31/aktivisten-planen-verfassungsbeschwerde-gegen-volkszahlung-2011/
hinweisen. Ist vielleicht nicht so allgemein bekannt, sollte es aber.

Peter Nowak

Zitat: bjk

... aber aber Micha, wo bleibt deine Contenance?

... und sowas wird auf Schulkinder losgelassen!

... trotzdem isses schön, wenn du uns erhalten bleibst.

Das ist nur ihre hilflose Wut, dass sie hier nicht einfach dreinschlagen oder uns in putativer Notwehr erschiessen kann.

Aber lustig ist sie doch LOL.

Peter Nowak

Zitat: Micha

Aufgabe? Ja, nach diesem Post! Dir ist nämlich nicht mehr zu helfen und mein Ziel ist erreicht.
Deine/Eure Vorstellungen einer Gesellschaft sind leider nicht realisierbar weil die Menschen anders sind als Ihr es glaubt/wollt. Es wäre auch keine Gesellschaft weil Gesellschaft ein Miteinander impliziert. Ist bei Egoisten schlecht möglich. Ich hoffe, mit dieser Diskussion Deinem Geltungsbedürfnis gerecht geworden zu sein. Wenn nicht, bleibt Dir nur die Möglichkeit, Dich mit mir persönlich auseinander zu setzen. Allerdings könnte es da mit Deinem Geltungsbedürfnis Probleme geben.

LOL Du meinst, weil du besser bewaffnet bist und als Kettenhund die Lizenz zum beissen hast? Tja, das ist zweifellos ein Unterschied zwischen uns beiden, dass ich nicht bewaffnet sein muss, um mich überlegen zu fühlen. Das heisst natürlich nicht, dass ich nicht von der Waffe Gebrauch machen würde, wenn es die Situation erfordert (ich sehe das genauso wie Achilles, der die Amazone vor Troja tötete), aber wann das so sein könnte und wie das dann konkret aussehen könnte, entscheide ich. Von euch uniformierten Strauchdieben lasse ich mich jedenfalls nicht provozieren, dazu seid ihr mir echt zu minderbemittelt. Wenn man euch die Uniform auszieht, bleibt nix als ein Haufen heisse Luft von euch übrig und die auch noch von üblem Geruch.

Du hättest natürlich recht, wenn das ganze Volk aus solchen phrasendreschenden Abziehbildern wie dir bestünde, wäre jeder Versuch einer Änderung sinnlos. Ich bin aber nunmal grundsätzlich davon überzeugt, dass der Mensch trotz seiner Abstammung vom Affen prinzipiell intelligenzbegabt ist, das heisst, zumindest zeitweilig sein Gehirn zum Denken gebraucht. Wäre es anders, bräuchte man eure uniformierte Bande gar nicht. Vielleicht solltest du dich bei BILD Online registrieren, da wirst du eher Leute auf deinem Niveau finden.

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: Micha

werde aber weiterhin Euren dreisten Dreckslügen entgegen treten!

... aber aber Micha, wo bleibt deine Contenance?

... und sowas wird auf Schulkinder losgelassen!

... trotzdem isses schön, wenn du uns erhalten bleibst.

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

Micha

werde aber weiterhin Euren dreisten Dreckslügen entgegen treten!

Micha

Aufgabe? Ja, nach diesem Post! Dir ist nämlich nicht mehr zu helfen und mein Ziel ist erreicht.
Deine/Eure Vorstellungen einer Gesellschaft sind leider nicht realisierbar weil die Menschen anders sind als Ihr es glaubt/wollt. Es wäre auch keine Gesellschaft weil Gesellschaft ein Miteinander impliziert. Ist bei Egoisten schlecht möglich. Ich hoffe, mit dieser Diskussion Deinem Geltungsbedürfnis gerecht geworden zu sein. Wenn nicht, bleibt Dir nur die Möglichkeit, Dich mit mir persönlich auseinander zu setzen. Allerdings könnte es da mit Deinem Geltungsbedürfnis Probleme geben.

Peter Nowak

[quote:bjk]Hallo Peter, den Disput zwischen Dir und Micha mitzuverfolgen, ist ein Genuß. Eines muß mensch Micha fairerweise ja zugestehen, er gibt sich immerhin Mühe, seine Kuchenkrümel-Untertanenmentalität wacker zu verteidigen. Mehr geben die in vielen Gehirnwaschseminaren angelernten Reflexe nun mal nicht her.</quote>

Ja, ich hätte es wirklich nicht für möglich gehalten, dass man sich das selbstständige Denken abgewöhnen kann. Dann schleppt man seinen Kopf ja nur noch mit sich rum, damit es einem nicht in den Hals regnet. Fürchterlich sowas.

Zitat: bjk

Das Zitat von de Tocqueville ist ebenso bissig wie treffend in der Beschreibung, wie nämlich die jeweils Herrschenden ihre Herrschaft rechtfertigen bzw. durch beflissene Untertanen rechtfertigen lassen.

Tja, der ist wirklich gut, sehr genau in seinen Untersuchungen und präzisse in seinen Aussagen. Er hat bestimmt damals schon begriffen, worauf die bürgerliche Gesellschafft hinausläuft. Dass Zitat passt nämlich eigentlich nicht richtig in den Zusammenhang, in dem es steht, eher zu einer vorherigen Stelle, wo er schreibt, dass in der Demokratie die Tendenz besteht, Rechtsanwälte zu Volksvertretern zu wählen. Ich nehme an, sein französischer Verleger hat ihn veranlasst, das dadurch zu entschärfen, dass der von mir zitierte Teil an eine andere Stelle gesetzt wurde.

Und der/die gute Micha hat aufgegeben? Das mit der Stuenfliege war ihr wohl zuviel. Naja, so dumm sind die Tiere nun auch wieder nicht.

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Hallo Peter,

den Disput zwischen Dir und Micha mitzuverfolgen, ist ein Genuß. Eines muß mensch Micha fairerweise ja zugestehen, er gibt sich immerhin Mühe, seine Kuchenkrümel-Untertanenmentalität wacker zu verteidigen. Mehr geben die in vielen Gehirnwaschseminaren angelernten Reflexe nun mal nicht her.

Das Zitat von de Tocqueville ist ebenso bissig wie treffend in der Beschreibung, wie nämlich die jeweils Herrschenden ihre Herrschaft rechtfertigen bzw. durch beflissene Untertanen rechtfertigen lassen.

Gruß
bjk

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson