Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Andre · Beiträge: 84

Zitat: bjk

... es gab vor Jahren im Berliner Sozialforum doch auch 3 oder 4 Staatsschutz-Spitzel bzw. vom Staatsschutz dazu erpreßte, weißt Du was darüber?

Ich hab dazu u.a. diese zwei Links hier gefunden:

http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0,1518,421027,00.html
http://fuwatch.wordpress.com/2006/06/28/grottian-kennt-spitzel/

In letzterem steht unter anderem
"Neben dem Sozialforum sein jedoch auch das Deutsche Sozialforum, Attac, die Linkspartei und Teile der SPD von den drei Spitzelen ausgespäht worden."
...
"Der Verfassungsschutz berief sich darauf, nur einige Linksautonome innerhalb des Sozialforums im Visier gehabt zu haben, musste dann jedoch einräumen, dass die Informationssammlung ausgeufert ist"

Demnach sieht es so aus, dass der VS nur jemanden mit der Bezeichnung "Linksautonomer" zu markieren braucht und das rechtfertigt dann bereits die Beobachtung, Bespitzelung - im Grunde eine willkürliche, illegale Vorverurteilung ... nur eben in dieser BRD ganz legal

Noch etwas schlimmer ist es in den USA, wo es genügt, jemanden als "Terroristen" zu bezeichnen ... und dieser könnte dann auf Nimmer-Wiedersehen einfach von der Bildfläche verschwinden ...
Dort ist (unter Obama) seit 2 Jahren eine Bespitzelung von Anti-Kriegs-Aktivisten durch die CIA "legal" ... unterstellend, dass diese Beziehungen zu ausländischen Terror-Organisationen unterhalten ...

Und was die "Mächtigen" demonstrativ mit solchen "Verrätern" machen, sieht man am Beispiel von Bradley Manning ... Folter ist ja in den USA gegen "Verräter" und "Terroristen" legal ...

http://www1.wsws.org/de/2011/feb2011/mann-f01.shtml

Lohnt sich vermutlich ein separater Thread hier darüber.