Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Lothar

So, der Bus wurde am 13.08. gegen 13.15 Uhr in der Buswendeschleife Laskerstr / Persiusstr. am S-Bhf Ostkreuz beschlagnahmt.

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

@Lothar, danke für die wichtige Info, werde mich gleich an die Anfrage bei der Pressestelle der Polizei machen.

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

FiSaOi!

Das Logo auf dem Rücken von Bild 58 ist, meiner Meinung nach eines von vielen des Berliner Labels Eastside Berlin.
Eastside wird so ziemlich von allen getragen die was mit Fussball am Hut haben oder einfach nur n bisschen prollig sind, von ganz links bis nach ganz rechts.

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

@FiSaOi

... hab gerade mal nach eastside berlin gegoogelt aber nix zum Wappen auf Bild 058 passendes oder ähnliches gefunden

... die Seite http://www.eastsidestreetwear.de/index2.htm ist noch im Aufbau und zeigt ein DDR-Emblem, kommt also eher nicht in Betracht

... und auf der Seite http://www.harakiri1.de/shop/ werden zwar u. a. Thor Steinar Klamotten vertrieben aber ein annähernd ähnliches Logo oder Wappen habe ich auch dort nicht gefunden

... auch auf anderen angeklickten eastside-Links war nix dabei, was aber nicht heißt, daß mensch bei längerer Suche nicht doch fündig würde

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von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: bjk

@Lothar, danke für die wichtige Info, werde mich gleich an die Anfrage bei der Pressestelle der Polizei machen.

... hier die Antwort: (relevante Namen/Daten habe ich gelöscht)

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von Yossi Wolfson

Lothar

Hallo bjk,

vielen Dank für deine Bemühungen, wir hatten bis jetzt wenig erfolg, keiner fühlte sich verantwortlich, is schon ein Ding, wie man der Willkür ausgesetzt ist. Jetzt haben wir wenigstens eine Hausnummer.

Gutes Forum, mach weiter so.

Gruß Lothar

Micha

Na, schnattert Ihr Euch wieder mal staatliche Willkür zurecht? Hach ja, so ne Ideologie kann schon ganz schön vernebeln.
Euer Hirn steckt voller falscher Assoziationen und wenig bis gar kein Wissen.
Das Gefahrenabwehrrecht kennt keine Beschlagnahme, nur Sicherstellungen. Aber nicht einmal das lag hier vor, sondern, wie von der Pressestelle erklärt, die Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen. Dem betroffenen Busfahrer ist die Rechtslage mit Sicherheit ausreichend erklärt worden.
Die Hintergründe dieser Maßnahme zur Gefahrenabwehr sind mir ebenso wenig bekannt wie Euch. Wie schnell falsche Assoziationen entstehen, haste ja jetzt gesehen Lothar. Gibt sogar Leute, die sie sehr gern und ideologisch basiert entwickeln.
Aber doch nicht hier in diesem Forum. Nein, so einer ist der Bernd doch nicht.
Stell Dir mal vor, die vielen tollen Bessermenschen, die drumherum standen, "assoziieren" gerade mal falsch und fangen an, den Bus mit Steinen zu bewerfen. Na ja, hätte ja nur nen Nazi-Busfahrer getroffen.

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Frei nach Michas Dummsprech:

Na Micha, schnatterst du dir wieder mal staatsmachtliche Büttel-Allmacht zurecht? Hach ja, so ne Verblödungs-Phraseologie kann schon ganz schön vernebeln.

Dein (Rest-)Hirn steckt voller falscher Assoziationen und wenig bis gar kein Wissen.

Das (in der Juristerei übrigens hochumstrittene) Gefahrenabwehrrecht formuliert auch willkürliche Beschlagnahme verniedlichend in Sicherstellungen um. Und genau erstere lag hier vor, wie die Pressestelle einräumen mußte, sowie eine "Inanspruchnahme" einer nicht verantwortlichen Person. Dem betroffenen Busfahrer ist die Rechtslage vermutlich erklärt worden, jedoch wäre der Hauptansprechpartner vor allem der Busunternehmer als Geschädigter gewesen.

Die Hintergründe dieser Maßnahme zur Gefahrenabwehr bleiben auch mit der Antwort der Pressestelle weiterhin im Dunkeln. Deshalb konnten zu recht Assoziationen einer Kungelei von Polizei und Busunternehmen mit den Nazis entstehen, das hatte ja Lothar schon befürchtet. Und dann kommst du einfaltspinselig daher und meinst, allen den jeweiligen Stand deiner absolvierten Gehirnwaschgänge erklären zu müssen.

Und das in geradezu chronischer Peinlichkeit hier in diesem Forum. Ja, so einer bist du, Micha.

Du träumst davon, daß deine Kollegen aus dem berüchtigten Bullen-Forum http://www.copzone.de/phpbbforum hier mitlesen und dich bewundern sollen, weil du in unserem "linksextremistischen" Forum heroisierend bis zur Lächerlichkeit deine zweifelhafte Prügelbullen-Ehre verteidigst.

An entlarvender Dümmlichkeit kaum zu überbieten ist deine Anbiederei an Lothar: "Stell Dir mal vor, die vielen tollen Bessermenschen, die drumherum standen, "assoziieren" gerade mal falsch und fangen an, den Bus mit Steinen zu bewerfen. Na ja, hätte ja nur nen Nazi-Busfahrer getroffen." Ja, stellen wir uns das doch mal ruhig vor! Die Bus-Karosserie dann nur noch ein einziger Schrotthaufen und möglicherweise mehr oder weniger schwer verletzte Menschen, darunter vielleicht sogar der Busfahrer. Wie ist dann wohl die angeblich situationsbedingte Entscheidung der Polizeieinsatzleitung in Sachen Bus-Beschlagnahme, ach nee, nach Micha-Dummsprech ja nur gefahrenabwehrrechtlich erlaubte Bus"Nutzung" und Inanspruchnahme des Fahrers, zu werten? Na, merkste was?!

Die Polizeieinsatzleitung hat mit dieser m. E. unverhältnismäßigen ultima-ratio-Maßnahme nicht nur die Unversehrtheit von Menschen und Bus zumindest fahrlässig auf's Spiel gesetzt sondern ohnehin erwartbare Schadenersatzansprüche beim oben geschilderten Extremfall in unkalkulierbarer Höhe infolge, vorsichtig ausgedrückt, mangelnder Voraussicht in Kauf genommen. Soll sich doch das Busunternehmen wegen § 59 ASOG anschließend mit der Abwimmelbehörde herumschlagen und dabei vorher pleite gehen. - Na, merkste noch immer nichts?

Soderle, jetzt fahr ich zum Potsdamer Platz zur Demo "Gegen Ratzinger und seine Freunde".

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von Yossi Wolfson

Micha

Knaller!

Du merkst wahrscheinlich nichts mehr!
Nicht die gefahrenabwehrrechtliche Maßnahme wäre im Falle von Steinwürfen mit all seinen Folgen kritisch zu betrachten.
Eher wohl das Verhalten von Menschen, die permanent für sich in Anspruch nehmen, die bessere Welt erfunden zu haben, allen Anderen Toleranz abverlangen und selbst nicht mal ansatzweise dieselbe vorleben können. Und typisch Eure Argumentationsweise. Eigenes kriminelles Verhalten vernebeln, indem man woanders die Schuldigen sucht. Nochmal für Dich, Quatschkopp: Werden Menschen möglicherweise in eben so einer Situation durch Steinwürfe etc. (schwer) verletzt, ist nicht das Herankarren des Busses - und wenn da noch so viel Kumpanei im Spiel wäre - die Ursache, sondern immer noch derjenige der den Stein wirft. Wo kommst Du denn her?

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Frei nach Michas Knaller-Sprech:

Du bist offenkundig hoffnungslos überfordert, die Kausalität selbst nur zweier zeitlich aufeinander bezogener Ereignisse von selbst zu erkennen!
Damit du nicht ganz dumm stirbst, versuche ich, die Sachverhalte nach dem Prinzip von Ursache und Wirkung diesmal hoffentlich sogar für dich leicht verständlich aufzudröseln.
1. Eine kausale Zeitschiene beginnt immer mit der Ursache, hier also mit der durchgeführten angeblich "gefahrenabwehrrechtlichen Maßnahme" der Busbeschlagnahme inklusive Zwangsverpflichtung des Fahrers, um die Nazis vom Ostkreuz zur Bösebrücke zu karren. Dieser Vorgang ist definitiv der Auslöser für alle weiteren zeitlich aufeinander folgenden eventuellen Ereignisse. Das heißt, ohne die getätigte "gefahrenabwehrrechtliche Maßnahme" als Ursache gäbe es keine zeitlich nachfolgenden Ereignisse.
2. Als eine mögliche Wirkung hätte es nun am Zielpunkt, also an der Bösebrücke, durch aufgebrachte Gegendemonstranten zu Steinwürfen auf Bus und darin befindliche Menschen mit bösen Folgen kommen können. Damit wäre der Kreis in der Beziehung von Ursache und Wirkung geschlossen, auch wenn es in der Realität trotz der durchaus provokatorischen "gefahrenabwehrrechtlichen Maßnahme", also der Bus-Beschlagnahme nicht zu Steinwürfen gekommen ist, sei es, weil Gegendemonstranten anders als Prügelbullen in der Regel immer vernünftig handeln oder sei es, weil es dort keine Steine gab.

Fazit:
Festzuhalten ist, in jedem Falle wäre die Anordnung der "gefahrenabwehrrechtlichen Maßnahme" im Hinblick auf mögliche Steinwürfe mit eventuell schlimmen Folgen kritisch zu betrachten, wenn die Polizei-Einsatzleitung die Möglichkeit von Steinwürfen nicht bedacht hätte. Deshalb nehme ich einfach mal zu ihren Gunsten (1) an, daß ihr bekannt war, daß es schon mangels geeignetem Wurfmaterial kaum zu gefährlichen Steinwürfen kommen würde. Außerdem wäre es schlicht lächerlich gewesen, die GegendemonstrantInnen überwiegend von Gewerkschaft und Parteien als "gewaltbereite Chaoten" kriminalisieren zu wollen. Das bleibt nur einem Prügelbullen namens Micha vorbehalten.

(1) Stefan Redlich vom Berliner Verfassungsschutz beklagte sich nämlich mal bei mir, in meinen Demoberichten kämen seine Organisation und seine Polizei-KollegInnen oft zu schlecht weg. Aber ich glaube, ihm brauche ich das Prinzip von Ursache und Wirkung nicht zu erklären, er heißt ja auch nicht Micha.

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