Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Andre · Beiträge: 84

Es gibt auch mal ne gute Nachricht:

"Die Einigungsstelle in Berlin hat entschieden: Ab 1. Januar 2011 wird es für Berliner Polizisten eine Kennzeichnungspflicht geben. Sie können zwischen einem Namens- und Nummernschild frei wählen."

aus:
http://www.amnesty.de/2010/11/26/erfolg-berlin-kennzeichnungs-pflicht-kommt-ab-2011?destination=startseite

Aus gleichem Artikel, insbesondere an alle, die an der Amnesty-Aktion mitgewirkt haben:
Vielen Dank allen Unterstützern der Kampagne "Mehr Verantwortung bei der Polizei"!

...
Nun muss das "nur" noch

Realität werden (nicht dass bis 1.1.2010 irgend so ein "Terroranschlag", wie die letzten in USA durch das FBI organisierten, da auf einmal eine Notstandsgesetzgebung erfordert ... man hat ja schon Pferde vor Apotheken ko... gesehen)
in allen anderen Bundesländern eingeführt werden

Aber Berlin ist ja schon mal ein guter Anfang ...

Peter Nowak · Erstellt: 11.12.10, 17:14 Betreff: Re: Polizeigewalt in Deutschland

Zitat: Andre

Es gibt auch mal ne gute Nachricht:

"Die Einigungsstelle in Berlin hat entschieden: Ab 1. Januar 2011 wird es für Berliner Polizisten eine Kennzeichnungspflicht geben. Sie können zwischen einem Namens- und Nummernschild frei wählen."

aus:
http://www.amnesty.de/2010/11/26/erfolg-berlin-kennzeichnungs-pflicht-kommt-ab-2011?destination=startseite

Aus gleichem Artikel, insbesondere an alle, die an der Amnesty-Aktion mitgewirkt haben:
Vielen Dank allen Unterstützern der Kampagne "Mehr Verantwortung bei der Polizei"!

...
Nun muss das "nur" noch

Realität werden (nicht dass bis 1.1.2010 irgend so ein "Terroranschlag", wie die letzten in USA durch das FBI organisierten, da auf einmal eine Notstandsgesetzgebung erfordert ... man hat ja schon Pferde vor Apotheken ko... gesehen)
in allen anderen Bundesländern eingeführt werden

Aber Berlin ist ja schon mal ein guter Anfang ...

Johl! Ich bin für ein Nummernschild! Einfach köstlich, sind dann keine Personen, sondern Dinge! Erinnert mich an ein kleines Spottgedicht von mir anlässlich eines Kurzurlaubs im Knast:

Wolfenbüttel
Dem Hesebeck, dem Hesebeck,
dem frass die Maus den Käse weg.
"Ich krieg dich", sprach er, "glaube mir,
du räuberisches Mausetier".

Gesagt, getan, ein Mann, ein Wort,
er schnappt das Tier und schafft es fort,
nimmt Schloss und Riegel, Mann und Knüttel
und nennt das Ganze Wolfenbüttel.

Na ja, vielleicht nicht ganz Heinrich Heine, aber zumindest ne Mischung aus Heine und Wilhelm Busch.

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Hallo Freunde,

Eure Freude ist verfrüht, denn Namens- und/oder Nummernschilder sind nur für relativ harmlose Revier- und Streifenpolizisten gedacht. Also solche, die mal schnell der Oma über die Straße helfen oder ihr die geklaute Handtasche wiederbeschaffen. Die eigentliche Prügelzei, also die auf Demos eingesetzten Schläger-Horden, bekommen lediglich eine Ziffer mehr auf ihren Rückenschildern, damit sie ggfs. zu personifizieren sind.

Das Ganze ist nur Augenwischerei und Dummenfang! Die berüchtigten Einsatz-Hundertschaften bleiben weiter weitestgehend anonym.

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

... paßt zum Threadthema und dem, was Andre und Peter in Sachen Umgang der Herrschenden mit Gewaltlosigkeit auf Demos geschrieben hatten

gelesen in: http://www.neues-deutschland.de/artikel/186249.grosseinsatz-in-freiburg.html

Großeinsatz in Freiburg

Polizei greift hart durch gegen Gegner des Sarkozy-Merkel-Treffens

[ ... ] Wegen der befürchteten Proteste gegen das Treffen waren zahlreiche Absperrungen und Polizeikontrollen in der Stadt errichtet worden, die diese selbst für Freiburger schwer passierbar machte. Dabei hielten sich die Proteste in Grenzen. Eine nicht angemeldete Demonstration von rund 50 Personen wurde gegen 11 Uhr morgens, vor Eintreffen der Staatsgäste, mehrere Straßenzüge entfernt vom Tagungsort gestoppt. Trotzdem die Polizei versicherte, die Lage »voll im Griff« zu haben, dauerte die Aufnahme der Personalien der Anwesenden etwa zwei Stunden.

Eine bunt gekleidete Trommler- und Trötengruppe von etwa 15 Personen wurde über eine Stunde lang auf engstem Raum an einer Hauswand festgesetzt. Die Beteiligten hätten sich, so ein Polizeisprecher, geweigert, die Musik einzustellen. Daraufhin seien die Instrumente beschlagnahmt worden. Geprüft werde nun, ob der Tatbestand einer Körperverletzung durch Lärmbelästigung bestehe, so die Polizei. [ ... ]

... wie irre ist das denn!!!

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

Peter Nowak · Erstellt: 11.12.10, 18:20 Betreff: Re: Polizeigewalt in Deutschland

Zitat: bjk

... paßt zum Threadthema und dem, was Andre und Peter in Sachen Umgang der Herrschenden mit Gewaltlosigkeit auf Demos geschrieben hatten
gelesen in:
http://www.neues-deutschland.de/artikel/186249.grosseinsatz-in-freiburg.html
Polizei greift hart durch gegen Gegner des Sarkozy-Merkel-Treffens [ ... ] Wegen der befürchteten Proteste gegen das Treffen waren zahlreiche Absperrungen und Polizeikontrollen in der Stadt errichtet worden, die diese selbst für Freiburger schwer passierbar machte. Dabei hielten sich die Proteste in Grenzen. Eine nicht angemeldete Demonstration von rund 50 Personen wurde gegen 11 Uhr morgens, vor Eintreffen der Staatsgäste, mehrere Straßenzüge entfernt vom Tagungsort gestoppt. Trotzdem die Polizei versicherte, die Lage »voll im Griff« zu haben, dauerte die Aufnahme der Personalien der Anwesenden etwa zwei Stunden.<br /><br />Eine bunt gekleidete Trommler- und Trötengruppe von etwa 15 Personen wurde über eine Stunde lang auf engstem Raum an einer Hauswand festgesetzt. Die Beteiligten hätten sich, so ein Polizeisprecher, geweigert, die Musik einzustellen. Daraufhin seien die Instrumente beschlagnahmt worden. Geprüft werde nun, ob der Tatbestand einer Körperverletzung durch Lärmbelästigung bestehe, so die Polizei.

... wie irre ist das denn!!!

Na ja, das zeigt doch klar, dass die Polizei unsern Part übernimmt. Die schützen die Gesetze nicht, die brechen sie oder missbrauchen sie schamlos. Ist wahrscheinlich ne neue Überrumpelungsstrategie von denen: Die Gesetze selbst brechen, damit wir nichts mehr zu tun haben (LOL).

Peter Nowak · Erstellt: 11.12.10, 18:24 Betreff: Re: Polizeigewalt in Deutschland

Zitat: bjk

Eure Freude ist verfrüht, denn Namens- und/oder Nummernschilder sind nur für relativ harmlose Revier- und Streifenpolizisten gedacht. Also solche, die mal schnell der Oma über die Straße helfen oder ihr die geklaute Handtasche wiederbeschaffen. Die eigentliche Prügelzei, also die auf Demos eingesetzten Schläger-Horden, bekommen lediglich eine Ziffer mehr auf ihren Rückenschildern, damit sie ggfs. zu personifizieren sind.
Das Ganze ist nur Augenwischerei und Dummenfang! Die berüchtigten Einsatz-Hundertschaften bleiben weiter weitestgehend anonym.

Na, zumindest kriegen sie doch demnach auch ne Inventarnummer draufgebackt, ist doch geil, oder? Ich finde das toll. Statt "Der Computer Nummer drei" kann man dann singen: "Da der Bulle Nummer drei ..."

Andre · Beiträge: 84

gerade gelesen in
http://www.hintergrund.de/201108111682/kurzmeldungen/aktuell/regierung-merkel-schuetzt-polizei-vor-den-buergern-keine-kennzeichnungspflicht-fuer-bundesbeamte.html

Regierung Merkel schützt Polizei vor den Bürgern: Keine Kennzeichnungspflicht für Bundesbeamte

(11.08.2011/hg/dpa)

Die Bundesregierung lehnt eine individuelle Kennzeichnungspflicht für ihre Beamten ab. In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen teilte die Bundesregierung nach Angaben vom Donnerstag mit, auch ohne Kennzeichnung genieße die Bundespolizei „in breiten Teilen der Bevölkerung großes Vertrauen“.

Dass es auch bürgerfreundlicher, transparenter und demokratischer geht, zeigt momentan das Land Berlin. Hier tragen die ersten Polizisten seit kurzem ein Schild mit Namen oder Nummer an der Uniform. Ende Juli begann die Auslieferung von insgesamt 52.000 Kennzeichen für 13.000 Beamte.

Berlin hatte nach jahrelangem Streit als erstes Bundesland – gegen den Widerstand der Gewerkschaften und vieler Polizisten – eine Kennzeichnungspflicht für die Beamten eingeführt. Den Bürgern wird damit erleichtert, sich gegen Polizeiübergriffe zu wehren.

Zitatende.

Fazit:
Die ohnehin schon brutalsten unter den steuerfinanzierten "Ordnungshütern" (gerade bei der Bundespolizei könnte man getrost auch von ausgebildeten Schlägertrupps sprechen) dürfen also ungestraft weiterprügeln ... dies kommt einem Freibrief zum Gesetzesbruch durch die Bundespolizei gleich ...

Andras · Erstellt: 16.04.12, 12:49 Betreff: Re: Polizeigewalt in Deutschland

***e-mol***
Ich bin Opfer von MK-Ultra Monarch,
ich war Schlachtvieh für einen Patriarch,
geknebelt mit unsichtbaren Ketten,
missbraucht und gepeinigt auf stählernen Betten,
zum Wohle der Wissenschaft,
die aus Folter und Grausamkeit Wissen schafft,
Symbole haben es mir verraten,
die Tat trug das Zeichen der Illuminaten,
sie sind mächtiger als mächtig und stärker als stark,
ich trage das allsehende Auge auf meinem Sarg,
sie nahmen mir alles –zertrümmerten meinen Verstand und meine Seele,
rissen mir das Herz aus der Brust und zerbissen meine Kehle,
ich lief schreiend durch menschenleere Gassen,
während sie mich dressierten wie einen Affen,
sie verschleiern, richten und morden,
sie sind organisiert in Syndikaten, Logen und Orden,
keinem Gericht müssen sie sich stellen,
man findet sie in Staat und Wirtschaft in allen Schlüsselstellen,
sie sind der Motor und der Sand im Getriebe,
kriegen die Macht mit in die Wiege,
sie illusionieren die Wahrheit,
bis von dem was geschah nichts mehr dableibt,
sie haben mir alles genommen was es zu Leben wert ist,
und weil man von da an alles mit einem anderen Wert misst,
bring ich die Wahrheit zu Papier,
ich wurde gehalten in einem Zwinger wie ein Tier,
um mich war ein Käfig aus unsichtbaren Gittern,
und weil Instinkte die Gefahren wittern
wurde ich in meinem Innersten gebrochen,
die Qualen der Folter über mehrere Wochen,
doch Beweise hinterließen sie keine,
zurück blieb ich hilflos und alleine,
An der Hochschule haben sie mich isoliert,
wohin ich mich auch wand das ganze System war geschmiert,
ich hab geschrien, gezittert und geweint,
wie einen Hund haben sie mich domestiziert und angeleint,
wehrlos wie ein Kind lag ich dar,
und sie sagten sie forschten und programmierten eine Merkaba,
wie im Traum war ich in geheimen Laboren,
meine Gefühle sind bei der Kälte dieser Maschinerie eingefroren,
Wir leben in einem feudalen Kapitalismus,
der Äquinox Mecklenburg – Strelitz bestimmte Frequenz und Rhythmus,
und folterte und peinigte mich,
keiner bringt die Verantwortlichen vor Gericht,
sie betreiben okkulte Forschung an menschlichen Probanden,
zu ihnen gehörten Studenten, Professoren, Diplomanten,
es gibt Wissenschaft zu der nicht jeder Zugriff hat,
Zuchthauslektüren – Blatt für Blatt,
aber desto näher an der Wahrheit desto unglaublicher ist meine Geschichte,
über meine Hinrichtung entschieden keine Gerichte,
es geschah mitten unter uns,
Illusionen und Verschleierungen sind ihre größte Kunst,
ich wurde schuldlos zum Tode verurteilt mitten in der BRD,
es geschah in einem kleinen Städtchen zwischen Berlin und Ostsee,
in Neubrandenburg folterten sie mich hin,
ich wusste bis zum letzten Tag nicht, dass ich in meinem Praxissemester in einem Schlachthaus gewesen bin,
selbst Professoren waren eingeweiht und guckten zu,
ohne den Ruf nach Gerechtigkeit find ich keine Ruh,
sie haben mein Leben und das vieler anderer ruiniert,
und dozieren weiter völlig unscheniert,
wo ist der Rechtsstaat an den ich einst glaubte,
wo sind die Menschenrechte denen ich einst vertraute,
wo ist die Stelle die meine Schreie erhört,
wo ist der Glaube an die Verfassung auf die ihr schwört,
dort steht in fetten Lettern „ Die Würde des Menschen ist unantastbar“,
doch was tatsächlich geschieht ist unfassbar!
Andreas N*o*e**ER
Dieses Gedicht ist folgenden Personen gewidmet:
Vom Tollense Lebenspark:
Susanne Küppers
Suzana Breithardt
Bernhard Wallner
Christoph Wallner
Von der Hochschule Neubrandenburg:
Professor Manfred Köhler
Professor Helmut Lührs
Melanie Reck
Dominic Theel
Daneben:
Hermann Barges (Berlin)
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