Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Baba Yaga · [editiert: 16.07.03, 12:15 von Baba Yaga]

Das THW ist die direkte Nachfolgeorganisation der sogenannten ,,Technischen Nothilfe" (TeNo), einer Anfang der 1920er Jahre gegen die damaligen Arbeiteraufstände geschaffenen paramilitärischen Streikbrechertruppe.

Die TeNo ging während der NS-Zeit in der ,,Organisation Todt" auf, die zu militärischen Baumaßnahmen aller Art eingesetzt wurde.

Der neue Name ,,Technisches Hilfswerk" wurde nach dem 2. Weltkrieg (1950) gewählt, um diese Kontinuität zu verschleiern.

Die Gesamtstärke der 1950 gegründeten Einheit (,,Technisches Hilfswerk"/THW) wird von Berlin mit derzeit 75.000 Mann angegeben.
Die Organisation ist weltweit tätig und verfügt über ein eigenes Logistikzentrum in Afrika.

Das THW, eine angebliche ,,Hilfsorganisation" mit ,,humanitärem Auftrag", wurde ausschließlich für Einsätze in der Bundesrepublik gegründet,
um bei der Niederkämpfung von Aufstandsbewegungen tätig zu werden.
Diesem Zweck entsprach der dezentrale Aufbau in mehreren hundert ,,Ortsverbänden", deren ,,Technische Züge" den militärischen Einsatz gegen zivile Erhebungen lokal flankieren sollten.

Dafür wurden insbesondere Sprengkommandos sowie Bau- und Bergungstrupps eingerichtet.

Heute verfügt das THW über mehr als 660 Ortsverbände mit 810 ,,Technischen Zügen", 1.620 ,,Bergungsgruppen", 264 ,,Fachgruppen Infrastruktur", 132 ,,Fachgruppen Räumen" und 132 ,,Fachgruppen Stromversorgung" u.a.

Da diese Einheiten als ,,zivil" firmieren, können sie bei bürgerkriegsähnlichen Unruhen als Voraus- und Begleitkräfte der Bundeswehr zum Einsatz kommen, ohne dass Berlin politische und verfassungsrechtliche Kollisionen zu riskieren glaubt.

Seitdem das vereinigte Deutschland expandiert und innere Unruhen nicht zu fürchten hat, werden diese Paramilitärs zunehmend im Ausland eingesetzt, wo sie operative Aufgaben erfüllen.

Der Charakter dieser Tätigkeiten ist eindeutig. So war das THW bei seinem kürzlichen Afghanistan-Einsatz im Bereich der ,,internationalen Polizeihilfe" tätig. Dieses Aufgabenfeld wird u.a. vom Bundesnachrichtendienst (BND) betreut und weist eine ,,nachrichtendienstliche Komponente" auf.

Der angelaufene Irak-Einsatz weitet die damit in Verbindung stehenden Operationsgebiete aus und ist geeignet, Deutschland zur Besatzungsmacht im Mittleren Osten werden zu lassen - auch ohne Bundeswehrkontingente.

Eine öffentliche Diskussion über die fragwürdigen Umstände des Irak-Einsatzes und die sich ständig ausweitenden THW-Aktivitäten im Vorfeld oder in Nachbereitung internationaler Militäraggressionen findet in der Bundesrepublik bisher nicht statt.

Es sollte uns bewußt sein, daß die Entsendung von THW-Einheiten an der Seite der US-Besatzer im Irak die deutsche Verfassung bricht, aber zumindest rechtsstrittig ist!

Nach Ansicht internationaler Verfassungsrechtler verstößt die Berliner Irak-Offerte gegen das Interventionsverbot, das eine Beteiligung an der illegalen Besatzung fremder Staaten verbietet.

Einen schönen Tag noch

Baba Yaga