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bjk · Beiträge: 7353

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Nick Brauns

Eklat in Bayern

Landesparteitag der PDS in Ingolstadt: Liste gewählt und alle Fragen offen. WASG »bestürzt über Basisaufstand« in der Linkspartei bei der Kandidatenkür für die Bundestagswahlen

Es war der längste Parteitag in der Geschichte der bayerischen PDS: Zwei Tage dauerte die Umbenennung und anschließende Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl am Wochenende im Ingolstädter Haus der Vereine. Dabei kam es zu einem ernsthaften Zerwürfnis zwischen WASG und PDS.

Die bayerische Landesliste soll von WASG-Gründer und Bundesvorstandsmitglied Klaus Ernst sowie der ehemaligen PDS-Bundestagsabgeordneten Eva Bulling-Schröter angeführt werden. Ernst mußte sich einer Stichwahl gegen Luise Nomayo stellen. Sie wolle sich nicht vom Parteivorstand einen parteifremden Spitzenkandidaten vorsetzen lassen, begründete die Weidener PDS-Aktivistin ihre Kandidatur und bekam dafür zehn Stimmen. 21 Delegierte enthielten sich und 50 stimmten für Ernst.

»Es sei wichtig, die Verbindung zwischen Gewerkschaften und Parlamenten wiederherzustellen«, benannte Klaus Ernst ein Ziel seiner Kandidatur. Sollte er in den Bundestag einziehen, würde er sein Amt als Schweinfurter IG-Metall-Bevollmächtigter weiterführen, kündigte Ernst an. »Ich stehe für eine Verbindung von außer- und innerparlamentarischer Opposition, die sich vornimmt, einer Koalition der Deregulierung und des weiteren Sozialabbaus die rote Karte zu zeigen«, erklärte Eva Bulling-Schröter, die seit ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag 2002 als Maschinenschlosserin in Ingolstadt arbeitet. Platz drei der Liste erhielt die Münchner PDS-Aktivistin Kornelia Möller.

Zum Eklat kam es bei der Wahl für den vierten Listenplatz, der als letzter sicherer Platz angesehen wird. Nachdem anfänglich zehn Kandidaten um den Platz stritten, standen sich schließlich in der Stichwahl der bayerische WASG-Chef Fritz Schmalzbauer und der Coburger PDS-Sprecher Markus Bansemir gegenüber. Wie Landeswahlkampfleiter Sepp Obermaier gegenüber junge Welt berichtete, drohte Schmalzbauer Bansemir vor Zeugen zwischen zwei Wahlgängen Prügel an: »Wenn des so weiter geht, geh’n ma raus und machn’s draußen aus!« Dermaßen disqualifiziert, unterlag Schmalzbauer trotz weiterer Deckung durch Klaus Ernst knapp mit 32 zu 35 Stimmen.

Eine Aufstellung Schmalzbauers, der in München als Direktkandidat antritt, auf einem vorderen Listenplatz hätte die Linkspartei jedoch vor dem Bundeswahlleiter in Bedrängnis gebracht, da aus wahlrechtlichen Gründen lediglich ein Viertel der Kandidaten aus der WASG kommen darf, so aber das Verhältnis auf den ersten vier Plätzen eins zu eins gewesen wäre.
»Bestürzt« über den »völlig überraschenden Basisaufstand« der PDS sagte die WASG kurzfristig ihren für Sonntag geplanten Landesparteitag in Nürnberg ab und kündigte statt dessen eine außerordentliche Landesvorstandssitzung an. »Es sei derzeit alles offen«, erklärte WASG-Sprecher Hans Schwarz am Sonntag vormittag gegenüber der Presseagentur ddp. So habe Ernst nach der Ablehnung Schmalzbauers durch die PDS-Delegierten noch nicht entschieden, ob er seine eigene Spitzenkandidatur überhaupt wahrnehmen wolle.

Kompromißbereit gegenüber der WASG hatte sich die bayerische PDS noch Sonnabend früh gezeigt. Während die Partei jetzt »Die Linkspartei. PDS-Landesverband Bayern« heißt, wurde vereinbart, auf den Wahlzetteln nur den Namen Linkspartei zu verwenden. Schmalzbauer hatte zuvor kategorisch ausgeschlossen, eine Liste mit dem Zusatz PDS zu unterstützen. Während des Wahlkampfes können laut Auskunft des Landeswahlkampfleiters die Gruppen vor Ort flexibel entscheiden, ob der Zusatz PDS auf Plakaten verwendet wird.

In Bayern stehen sich mit 800 PDS- und 900 WASG-Mitgliedern personell nahezu gleichstarke Partner gegenüber. Während die bayerische PDS allein auf maximal ein Prozent der Stimmen im Freistaat käme, könnte die WASG laut Aussage ihres Sprechers Schwarz auch nach den negativsten Umfragen mit 3,7 Prozent bei der Bundestagswahl rechnen.

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