Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

xpapa · Beiträge: 38

Hallo bjk,

wo könnte ich den Gesamten Wortlaut zu Thema Forum finden ?

Und Neueröffnung ? Hm, was ist mit den Daten der User passiert ?

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Michel Schaaf alias XPaPa
XPaPa's World

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

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http://forum.pds-online.de/phpBB2/index.php

Information

Sorry, aber dieses Board ist im Moment nicht verfügbar. Es wird am 20.10. wieder eröffnet.
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Ich erkläre hiermit an Eides statt, daß ich mit meinem Einspruch be der Bundesschiedskommission nicht beabsichtigte, das dortige Board zu schließen sondern nur den dortigen Admini absetzen und ein transparentes Regelwerk erreichen wollte.

Mal sehen, ob's geklappt hat - am 20. wissen wir's.

bjk

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Das Urteil

oder wie sich Unangenehmes am besten abgewimmelt wird

Na typisch, auch die Bundesschiedskommission hält sich wie schon die Schiedskommission LV Berlin nicht für zuständig bei Beschwerden über das PDS-Forum!

Halinas Rat, sich trotzdem dorthin zu wenden, hat mir also nur bewiesen, daß tatsächlich rechtsfreie Räume innerhalb der Linkspartei zu existieren scheinen, eigentlich ein Skandal, wie ich finde!

Nachfolgend die wichtigsten Auszüge aus der Ablehnungs-Begründung der BSK.

Gruß
Bernd Kudanek alias bjk

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Auf ihrer Sitzung vom 24.09.05 verhandelte die BSK Linkspartei.PDS den Antrag des Genossen Kudanek vom 2.09.05 auf Wiederzulassuntg zum Online-Forum der Linkspartei.PDS. (Einschub bjk: ich hatte keine Wiederzulassung beantragt sondern habe nur gegen die m. E. willkürlichen Administratoins-Entscheidungen protestiert und um grundsätzliche Abhilfe gebeten!)

In der Sache erging folgender BESCHLUSS:
Der Antrag des Genossen Kudanek wird mangels Zuständigkeit der BSK als unzulässig abgewiesen.

BEGRÜNDUNG:
[...]

Nach näherer Auseinandersetzung mit der Natur des Internetforums ist die BSK zu der Auffassung gelangt, dass die Teilnahme am Internetforum des Portals www.linkspartei.online.de in keinem Zusammenhang mit individuellen Mitgliedsrechten der Linkspartei.PDS steht. (Einschub bjk: das war auch gar nicht Thema meiner Beschwerde, siehe oben!)

[...] ... noch spielt die Frage der Parteizugehörigkeit eine Rolle bei anderen Forums-Modalitäten. Dieser fehlende Bezug zu den Mitgliederrechten und Problemlagen im Binnenverhältnis des Parteilebens lassen die Zuständigkeit der BSK i.S.d. Antrages entfallen. (Einschub bjk: dialektische Haarspalterei, siehe oben!)

Die Einrichtung eines Diskussionsforums im Internet ist ferner als freiwilliger Teil der Öffentlichkeitsarbeit der Partei zu werten, die sich an einen unbestimmten Interessenkreis wendet. Werden Teilnehmer hiervon - unabhängig der Gründe - ausgeschlossen, so ist die erneute Zulassung nicht über den Weg der innerparteilichen Schlichtungsstelle zu erreichen, da der Streitgegenstand aus o.g. Gründen nicht in die Zuständigkeit und Bescheidungsbefugnis der BSK fällt.

Die BSK bekräftigt die aus der Natur eines Internetforums resultierende Ermächtigung des Veranstalters, gewisse Sanktionierungsmöglichkeiten gegen Teilnehmer greifen zu lassen, die z.B. gegen die Zulassungsregeln oder die sog. "Netiquette" verstoßen haben.

Diese Sanktionierungsmöglichkeiten sollten aber notwendigerweise eine größtmögliche Transparenz aufweisen, um Forumsteilnehmern die Konsequenz aus eigenem Handeln im Vorfeld deutlich zu machen und Konflikte zu entschärfen. Auch die Handhabung der Sanktionen sollte durch ein öffentlich einsehbares Regelwerk transparent gestaltet werden. Aus diesem Grunde legt die BSK dem zuständigen Referat Presse/Medien beim Parteivorstand der Linkspartei.PDS nahe, die Sanktionsmöglichkeiten gegen Forenteilnehmer dezidierter auszugestalten, als dies zurzeit der Fall ist. Es sollte in Zukunft sichergestellt sein, dass von Sanktionen Betroffene Auskunft über den Grund ihrer Sperrung, die Dauer und die weitere Verfahrenspraxis erhalten. (Einschub bjk: na immerhin wissen wir jetzt, daß das Presse/Medien-Referat zuständig und verantwortlich ist!)

Rechtsmittelbelehrung ... (Einschub bjk: diese werde ich nicht in Anspruch nehmen, weil ich davon ausgehe, daß das Forum nunmehr am 20.10.05 mit neuem transparenten Regelwerk wiedereröffnet wird. Auf jeden Fall bleibt festzuhalten, daß das Presse/Medien-Referat sich in Sachen gelebter Demokratie in Bezug auf sein Forum wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert hat, ja sogar miserabel, d.h., besonders in der Außenwirkung geradezu parteischädlich gemanagt wurde!)

xpapa · Beiträge: 38

Oh eine neue Meldung auf dem PDS-Board -> "Sorry, aber dieses Board ist im Moment nicht verfügbar. Es wird voraussichtlich ab 17.10. wieder eröffnet." , nuja können wir ja mal gespannt sein. Auch insbesondere was mit den Altdaten passiert ist dann sowie mit den Benutzerdaten.

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Michel Schaaf alias XPaPa
XPaPa's World

xpapa · Beiträge: 38

Ich habe schon eine "Antwort" erhalten ...

Lieber Michael Schaaf,

die Bundesschiedskommission wird in letzter Zeit verstärkt mit Anfragen und
Anträgen bezüglich des Online-Forums der Linkspartei.PDS konfrontiert. In
der Sache erging am 24. September 2005 ein Beschluss der
Bundesschiedskommission. Dieser wird in Kürze im Internet unter
www.sozialisten.de und im Pressedienst veröffentlicht.

Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Pohnke

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Michel Schaaf alias XPaPa
XPaPa's World

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: xpapa

[...]
Jedoch denke ich das dieses Forum nicht wieder auf gehen wird.

das wäre sehr schade und ein absolutes Armutszeugnis für die Parteiführung. Übrigens ist mir kürzlich von der Bundesschiedskommission versichert worden, daß ich in den nächsten Tagen, also vielleicht schon heute, schriftliche Nachricht über den Entscheid meiner Beschwerde erhalten werde. Möglicherweise erfahre ich darin, warum das PDS-Forum geschlossen ist.

Bis die Tage also
bjk

xpapa · Beiträge: 38

Ich war auch so frei etwas an die Schiedskommission und die Bundesgeschäftsstelle ein zu reichen und einige Lügen auf zu decken

Jedoch denke ich das dieses Forum nicht wieder auf gehen wird. Ich glaube aus der Antwort welche ich erhalten habe, das viel noch getan werden muss um das wahre Ziel zu erreichen und dies auch auf höchster Ebene -.- .

Hier mal meine chronologischen Schreiben und die einzige Antwort.

Mein Anschreiben an die Bundesgeschäftsstelle am 27.09.05:
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Hallo,

wie es nun aussieht bin ich kein Einzelfall welcher von einer Sperrung im Linkspartei.PDS-Forum betroffen ist. Warum es zur Sperrung kam kann ich nur aus den zensierten Threads im Forum ableiten. Hier also kurz aufklärend zur Geschichte:

25.09. Anmeldung beim Forum.
26.09. Erststellung Thread mit Titel "Der Wert des Wählers" (genaues s.u.)
27.09. Feststellung des "Verschwinden" des Threads und Frage wg Zensur (Titel "Zensur ? für berechtigte Einwände ?" - siehe Anhänge)

So nun komme ich zum Inhalt von "Der Wert des Wählers":
In diesem stellte ich kritische fest das man sich dem Gefühl nicht erwehren kann, daß der Wähler nur zur Wahl wegen eines Kreuzes interessiert. Im Untersatz zeigte ich schon Lösungen auf: "Es könnte doch Parteimitglieder/Sypatisanten dies übernehmen, welche auch bestimmt freiwillig zur Verfügung stehen" (nur sinngemäß - wie gesagt wurde gelöscht anstatt wie gebeten ins parteiintern zu verschieben ! Also fragte ich vorsichtig nach Zensur (siehe Anhang) und erntete eine zweite Zensur und die Sperrung meines Accountes ! Ich bitte um Klärung, da dies eine schwere Entgleisung in Regime ist mit welchem man eigentlich nix zu tun haben möchte und nicht in Verbindung gebracht werden soll.

mfg Michel Schaaf
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Die Antwort einen Tag später:
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Guten Tag, die Gleichstellung von Sozialismus und Nationalsozialismus reicht
als Grund zur Sperrung wohl aus. Und so, wie Sie Ihre Präsenz im Forum
dokumentiert haben, war die Sperrung wohl Ihr eigentliches Ziel.

Mit freundlichen Grüßen
Ronald Friedmann
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Nuja musste ich den betreffenden Thread aus dem Forum doch mal an die Schiedskommission (incl. einer eigentlich nicht nötigen Erklärung) senden:
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Sehr geehrte Damen und Herren,

auch ich möchte mich der Pedition gegen den amtierenden Admin des Forums anschliessen. Ich finde eine Zensur zum Thema Kritik schon undiskutabel, jedoch eine Sperrung nach Frage wegen Zensur ist noch schlimmer und stellt eine schlimme Entgleisung in eine eigentlich als abgeschlossen gedachte Zeit. Hart erwachten in diesem Moment die Erinnerung an die DDR. Auch das es keine Antwort zum Thema Zensur gab finde ich der Idee welche hinter der Partei steht nicht zuträglich. Vielmehr wurde ein Falschauslegung als Begründung geduldet. Aus diesem Grund füge ich auch meine Kommunikation mit der Bundesgeschäftsstelle der PDS mit an.

mfg Michel Schaaf alias xpapa

Anhang Mailverkehr:

Hallo,

und danke erstmal für eine Antwort. Jedoch muss ich hier wohl einiges richtig stellen!
Dazu der betroffene Post im Forum:
Kurz als Vorwort ein Wortspiel:

Faschisten stellen also unweigerlich Rassiten dar ?
Und Neoliberalismus würde also automatisch Klassismus (vorsicht Wortspiel) bedeuten.

Verachten und Unterdrücken Klassisten nicht auch eine Gruppierung von Menschen ? Setzen Sie sich nicht auch durch Abstand zur anderen Klasse ab ?

Ich möchte mit meinen Aussagen keine Taten in der Zeit von 1933-1945 schönigen ! Und auch keine Vergleiche dazu stellen !

Achtung zweites Wortspiel !

Sozialismus und (National)-Sozialismus.

Was hält uns hier auf ? Der Unterschied in den Ideengut ist also einzig eine "Vorsilbe" laut Definition. Nimmt man sich die Zeit und liest auch andere Wahlprogramme wird man auch dort NUR diesen Unterschied finden. Auch möchte ich klar meine Stellung gegen Verfolgung von Menschen wegen ihrer Abstammung, Gesinnung oder Weltanschauung manifestieren! Jedoch wird dies nicht gerade durch nach und nach eingeführter Gesetze (aus finanziellen Problemen) untergraben ? Hier komme ich zurück zum Unwort "Klassismus", welches Arbeiterkind wird sich bald noch gehobene Bildung leisten können, eine gerechte Krankversorgung finden ? Welche Zukunft könnt ihr euren Kindern ausmalen ? Wie wollt ihr euren Kindern den Sinn der Schule vermitteln welche bald vllt eine Dienstleistung sein werden ? Wann bricht eine soziales System an der Unfinazierbarkeit entgültig zusammen ?

Vielleicht ist ihnen die Ironie meines Posts nicht bewußt gewurden ? Jedoch habe ich in diesem Post klar meine Stellung vertreten. Gern liefere ich jedoch eine Ausarbeitung zu diesen Aussagen !

Weiterhin ist jedoch dieser Post weiter im Forum zu finden. Hineise auf Zensur und der kritische Artikel zum Wert des Wählers wurden jedoch entfernt ! Hierzu fehlt jedoch weiterhin ihre Stellungnahme!

mfg Michel Schaaf
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Soderle nun dürften alle Unklarheiten auch aus meiner Sicht beseitig sein

. Jeder darf sich nun selbst ein Bild davon machen

. Gern reiche ich auch noch Screenies der Zensur nach -.-

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Michel Schaaf alias XPaPa
XPaPa's World

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: xpapa

[...]

Nuja nun muss man erstmal sehen ob 1. irgendwas in den nächsten 4 Jahren erreicht wird was nicht der Wirtschaft zu gute kommt bzw ob sich zb die PDS selbst so stabilisieren kann um ihre Stimmenzahl aus zu bauen.

sehr richtig, lieber xpapa, und deshalb müssen wir von der Basis aus Druck auf Parteispitze und Bundestagsfraktion machen!!!

Sag mal, weißt Du, seit wann und warum das PDS-Forum geschlossen ist? Das wird doch nicht etwa mit meiner Beschwerde bei der Bundesschiedskommission zusammenhängen?

Bin leider durch meinen Monitorausfall nicht mehr auf dem laufenden.

Gruß
bjk

xpapa · Beiträge: 38

Nuja ich denke schon mal unter der Voraussetzung das die linken oder rechten nur oder viele Stimmen von "Protestwählern" erhalten haben soll kann man die Einschätzungen für die nächste Wahl als ulk darstellen. Vielmehr wird man doch eher nach der Wahl in seiner "Protestwahl" bestärkt, durch Machtgerangel jenseits eigener Programme

. Solang dieser Gedanke so vorherrscht haben es einige Parteien noch nicht begriffen , dass sie vielleicht demnächst die Opposition sein könnten.

Nuja nun muss man erstmal sehen ob 1. irgendwas in den nächsten 4 Jahren erreicht wird was nicht der Wirtschaft zu gute kommt bzw ob sich zb die PDS selbst so stabilisieren kann um ihre Stimmenzahl aus zu bauen.

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Michel Schaaf alias XPaPa
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BÜRGER · Beiträge: 55

Zitat: Baba Yaga

Zitat: BÜRGER

Ich glaube das man vor der LINKSPARTEI(PDS) genauso die Finger lassen sollte .
Ist auch nichts weiter als ne Protestpartei,und Wahlforscher sagen jetzt schon vorraus das sie bei der nächsten Wahl wieder weg sein werden .Regieren möchten auch niemand mit ihnen ,das wundert mich überhaupt nicht.

Na, ja, wenn Wahlforscher" das so sagen, dann brauchen Sie selbst nix zu denken, oder?

Auch nach der Rechtschreibreform gibt´s einen Unterschied zwischen "das" und "dass", aber vielleicht haben Wahlforscher dazu noch nicht Stellung bezogen?

Baba Yaga

Noch net !!!