Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

[Baba Yaga]

Zitat: BÜRGER


Ich glaube das man vor der LINKSPARTEI(PDS) genauso die Finger lassen sollte . Ist auch nichts weiter als ne Protestpartei,und Wahlforscher sagen jetzt schon vorraus das sie bei der nächsten Wahl wieder weg sein werden .Regieren möchten auch niemand mit ihnen ,das wundert mich überhaupt nicht.

Na, ja, wenn Wahlforscher" das so sagen, dann brauchen Sie selbst nix zu denken, oder?

Auch nach der Rechtschreibreform gibt´s einen Unterschied zwischen "das" und "dass", aber vielleicht haben Wahlforscher dazu noch nicht Stellung bezogen?

Baba Yaga

[BÜRGER]

Ich glaube das man vor der LINKSPARTEI(PDS) genauso die Finger lassen sollte .
Ist auch nichts weiter als ne Protestpartei,und Wahlforscher sagen jetzt schon vorraus das sie bei der nächsten Wahl wieder weg sein werden .Regieren möchten auch niemand mit ihnen ,das wundert mich überhaupt nicht.

[Baba Yaga]

Zitat: BÜRGER


Die NPD hat ein sehr erfolgreiches Ergebnis eingefahren mit 1,6% .

Ja, das stimmt!
Meines Erachtens ist das Egebnis zuuuuu erfolgreich!
Man ist immer wieder erstaunt, wieviele Protestler es gibt, denen nicht vor Neonazis graust!

Baba Yaga

[BÜRGER]

Die NPD hat ein sehr erfolgreiches Ergebnis eingefahren mit 1,6% .

[bjk]

Zitat: Baba Yaga


... ziemlich gut aus dem BT-Wahlkampf hervorgegangen, - so gut wie Linke noch nie in der Oberpfalz punkten konnten:-))! Ich erinnere mich an Prof. Dr. Dr. Armin Weiss, eine in jeder Hinsicht zu bewundernde Ikone des WAA-Widerstandes, er wurde , mit 3.5% in den Landtag als erster GRÜNER in BAyern gewählt. Dieses Mal haben wir Linken in der Oberpfalz fast ausnahmslos das bayerische Durchsschnittsergebnis von 3.2% noch überboten und stehen daher mit 3.4 und 3.6 % ganz gut da. Das mag für einige LeserInnen hier vermessen und hochtrabend klingen, aber eine Steigerung von 0.3% (2002) zu 3.6% (2005 - z.B. mein Ergebnis) ist schon mal eine gute Steilvorlage und das wird auch so in der Zwischenzeit respektiert.

Liebe Baba,

es wäre wirklich toll, wenn's zum 5. November klappen würde A. hat schon nach Dir gefragt, wie Du ja weißt, halte ich sie in Sachen PDS-Bayern auf dem laufenden auch Christa wäre sicher im sieb'ten Himmel, Dich wieder zu sehen wäre vielleicht gut, sie diesmal erst vor Ort zu überraschen.

In Sachen PDS-Bayern und WASG-Funktionäre ist im PDS-Forum wieder mal 'ne Diskussion im Gange - mit Markus bansemir sieh mal hier rein:

http://forum.pds-online.de/phpBB2/viewtopic.php?t=3157&postdays=0&postorder=asc&start=0&sid=2a86763a3f334148ef97b3093c547530

sollte der Thread eventuell wieder mal gelöscht sein, macht nix, hab alles kopiert.

Gute Nacht und
ganz herzliche Grüße in die Oberpfalz
bjk

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[Baba Yaga]

Zitat: bjk


Zitat: Baba Yaga "Der Wahlkrampf ist vorbei - jetzt nur noch Krampf?" Liebe Baba, ich meinte die aufgescheuchten Politiker der Sozialkahlschlagparteien! Deshalb empfinde ich ja geradezu diebische Freude. Unsere Montags-Proteste gegen Agenda 2010 und Hartz IV auf der Straße gehen übrigens weiter! Und am 5. November findet in diesem Zusammenhang hier in Berlin eine bundesweite Großdemo statt. Vorbild ist der Sternmarsch am 3. Oktober vergangenen Jahres - Du erinnerst Dich? Wäre toll, wenn auch Du wieder dabei wärst Wir sind gerade dabei, alle Vorbereitungen zu treffen. Gute Nacht bjk

Hallo, BJK!
Der 5.11.05 ist noch nicht mit einem Termin "ausgebucht", ich werde mir die Demo vormerken, um das Anliegen zu unterstützen.

Wie Du bereits richtig bemerkt hast, sind wir "Hinterwäldler" der West-Linken ziemlich gut aus dem BT-Wahlkampf hervorgegangen, - so gut wie Linke noch nie in der Oberpfalz punkten konnten:-))!
Ich erinnere mich an Prof. Dr. Dr. Armin Weiss, eine in jeder Hinsicht zu bewundernde Ikone des WAA-Widerstandes, er wurde , mit 3.5% in den Landtag als erster GRÜNER in BAyern gewählt.
Dieses Mal haben wir Linken in der Oberpfalz fast ausnahmslos das bayerische Durchsschnittsergebnis von 3.2% noch überboten und stehen daher mit 3.4 und 3.6 % ganz gut da.

Das mag für einige LeserInnen hier vermessen und hochtrabend klingen, aber eine Steigerung von 0.3% (2002) zu 3.6% (2005 - z.B. mein Ergebnis) ist schon mal eine gute Steilvorlage und das wird auch so in der Zwischenzeit respektiert.

Ich arbeite natürlich weiter für "HartzIV muß weg" bei Ver.di Weiden und im AK Erwerbslose, um die bisherigen Erfolge nicht nur zu halten, sondern auch noch zu erhöhen, - in dieser Woche ist mir übrigens ein weiterer Durchsetzungserfolg geglückt, von dem ich Dir noch gesondert berichten werde, um bei Euren Aktivitäten anzuschließen!

Wir haben in der letzten AK-Sitzung eine ganze Anzahl von Ideen für unsere politische Weiterarbeit beschlossen, - ich kann dazu nur sagen, "die in den ARGEs und AGENTUREN müssen sich warm anziehen".
Ausserdem haben wir seit dem "Wahlerfolg" auch einen ganz spontanen Mitgliederzuwachs, der natürlich als weitere Antriebsfeder nach innen und aussen wirkt.
Ich war auch bereit mind. 1 x monatl. zur "Anwendung" und "Umsetzung" vom SGBII (HartzIV)meine Erfahrungen und meinen Kenntnisstand direkt aus der Praxis in einer öffentlichen Veranstaltung zu referieren.
Man war zurecht der Meinung, daß noch zu wenig bekannt ist, wie mit dem Sozialgesetzbuch II (SGBII) die Axt an unsere demokratischen Grundprinzipien gelegt wurde, wie damit elementare Menschen- und Bürgerrechte des GGes unterminiert und umgangen werden und wie nahe diese Umsetzungspraxis, allein wegen des ultraweiten Ermessensspielraumes für jeden Sesselpfurzer, den Maßnahmerichtlinien und Ausführungsbestimmungen von vor 70 Jahren entsprechen.
Ich nenne als Beispiel nur die "Sippenhaft" und die "Zwangsarbeit", die über SGBII fröhliche Urständ´feiert!

Gruß
Baba Yaga

[bjk]

Zitat: Baba Yaga


"Der Wahlkrampf ist vorbei - jetzt nur noch Krampf?"

Liebe Baba, ich meinte die aufgescheuchten Politiker der Sozialkahlschlagparteien! Deshalb empfinde ich ja geradezu diebische Freude.

Unsere Montags-Proteste gegen Agenda 2010 und Hartz IV auf der Straße gehen übrigens weiter! Und am 5. November findet in diesem Zusammenhang hier in Berlin eine bundesweite Großdemo statt. Vorbild ist der Sternmarsch am 3. Oktober vergangenen Jahres - Du erinnerst Dich? Wäre toll, wenn auch Du wieder dabei wärst

Wir sind gerade dabei, alle Vorbereitungen zu treffen.

Gute Nacht
bjk

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[Baba Yaga]

"Der Wahlkrampf ist vorbei - jetzt nur noch Krampf?"

Ja,...und warum nicht?

Endlich ist auch diese Republik da angekommen, wo andere, demokratische Staatsbürger, schon lange die Selbstverständlichkeiten von Volks- und Wahlentscheidungen einfach zur Kenntnis nehmen.

Nur die Konsequenzen aus der mehrparteilichen Wählerentscheidung, die will bisher noch keine Partei ziehen.
In D mußte bisher immer eine klare Mehrheit "durchregieren" können, damit law and order Geltung behält!
Vielleicht besinnt man sich querbeetein, was die Wähler mit ihrer Entscheidung am bisherigen System eigentlich kritisierten, bzw. favourisieren.
Ist doch gar nicht so schwer festzustellen.
Quer durch den Parteiengarten ist nach wie vor die Unterbeschäftigung gemeinsamer Kritikpunkt und sind im Gegensatz dazu die hohen Gewinne und der damit einhergehende Stellenabbau Hauptschwerpunkte der Wahlentscheidung gewesen.

Unterschiede liegen alleine darin, daß unterschiedliche Wähler den unterschiedlichen Parteien die unterschiedlichsten Kompetenzen zutrauen, um die angesprochenen Hauptprobleme zu lösen.

Sollen die Politmatadore/innen doch weiter streiten, es geht ihnen doch nicht um bessere Lösungen, sondern um Egoismen und Machtpositionen.
Man kennt das Pokern aus Italien, Frankreich, Israel, USA, England und anderswoher.
Ich bin sicher, wir wählen bis zum Januar 2006 nochmals - und auch das ist kein Beinbruch.
Nur die Nation, bei welcher schon das Betreten des Rasens einer Revolution gleichkommt, tut sich schwer mit demokratischen Unwägbarkeiten!

Ich begrüße Meinungsvielfalt, welche im Wahlergebnis ihren Niederschlag fand.
Politik muß lernen, damit demokratisch umzugehen, - es wird Zeit dafür auch in Deutschland!

Baba Yaga

[zystein]

zunächst mal danke für die nette Begrüßung

...und das sacht Herr Kluge, der Kluge:


Kluge: Die Teilung in FDP und Linkspartei ist nicht der wirkliche Ausdruck des Wählerwillens. Die Mehrheit wählte die Volksparteien.

ZEIT online: Und was bedeutet das?

Kluge: Wenn Eltern miteinander streiten, wollen Kinder immer beides: Klarheit – und doch, dass sie zusammenbleiben. Entschiedene Eltern, die aufeinander zugehen. So könnte man das Wahlergebnis deuten. Das wird noch ein schwieriges Problem für das Gemeinwesen werden, dass die Wahl allein nicht die Entscheidung bringen konnte, sondern dass überall nun die Zuspitzung des Unterscheidungsvermögens notwendig wird. Wir dürfen nicht einfach sagen: Da gibt es die Linkspartei und die FDP; wir – also diejenigen, die unversöhnliche Gegensätze in der Gesellschaft nicht positiv finden– müssen diese Entschiedenheit von den Rändern wieder in die Mitte transportieren.

Quelle: aus Interview mit Alexander Kluge (Die Zeit)

[bjk]

Glosse zum nachdenklichen Schmunzeln in


Der gemeine Wähler

Früher war alles besser. Auch das Volk und seine Stimme

Jochen Arntz


Der Wähler hat seinen Stil geändert. Und das nicht erst bei dieser Wahl. In Kleinstädten sieht man zwar noch diese rührenden älteren Paare, die in Anzug und Kostüm in der nahe gelegenen Grundschule der Demokratie einen Besuch abstatten. Im Großen und Ganzen aber muss man sagen: Früher war alles besser. Heute lässt sich der Wähler gehen, er kommt wie er will, er stimmt wie er will. Ungekämmt und unberechenbar. Und deshalb darf ihn nun jeder beschimpfen, den Wähler, um den eben noch gekämpft wurde. Den man eigentlich in Millionen zählen müsste, über den man aber besser richten kann, wenn man ihn im Singular nennt: Der gemeine Wähler.

Der deutsche Wähler hat sie belogen und getäuscht. Das sagen die Meinungsforscher nach der Wahl, deren Ergebnis sie so falsch vorausgesagt haben. Der deutsche Wähler ist unfähig, eine neue Regierung zu wählen. Das schreiben italienische Zeitungen, die sich damit auskennen. Der deutsche Wähler ist der Sprengmeister der Demokratie. Denn: "Die Politik lässt sich klarer, aber auch noch kaputter wählen" - mit dieser 5 im Zwischenzeugnis schickt der Stern den Wähler in die Herbstferien. Zum Nachdenken.

Und die CDU versteht bis heute nicht, wieso der Wähler sie nicht verstanden hat. Nur die Sozialdemokraten lieben den Wähler jetzt, allerdings ohne ganz zu verstehen, wieso er sie diesmal verstanden hat. Aber wahrscheinlich hat der Wähler das auch nicht so gemeint.

Man weiß es nicht, denn der Wähler hat sich wieder zurückgezogen. Er geht arbeiten, sucht Arbeit oder genießt den Ruhestand. Er erwartet keine Dankbarkeit, möchte aber aber auch nicht weiter dafür beschimpft werden, dass er sich am Sonntag für die Demokratie interessiert hat. In Dresden ist der Wähler sogar bereit, noch ein paar Tage länger durchzuhalten. Und beim nächsten Mal ist er auch gerne wieder dabei. Wenn's nicht stört.

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