Im Irak herrscht kein Frieden. Das Besatzungsregime vermag nicht einmal die elementare Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln, Strom, Wasser und Medizin sicher zu stellen. Noch über Jahrzehnte hinaus wird die irakische Bevölkerung an den Zerstörungen und deren ökologischen Folgeschäden leiden.
Das Besatzungsregime im Irak verhindert die Selbstbestimmung und Selbstregierung der irakischen Bevölkerung, die in ihrer überwiegenden Mehrheit den sofortigen Abzug der Koalitionstruppen und Wiedergutmachung fordert.
Immer mehr zerreißt das Gespinst aus Lügen und Halbwahrheiten, mit dem die Regierungen der USA und Großbritanniens ihren Krieg gegen den Irak gerechtfertigt haben. Die Friedensbewegung hat in ihrer Einschätzung Recht behalten: Bush und Blair haben gelogen. Es ging niemals um Massenvernichtungswaffen, und es geht nicht um Freiheit oder um Demokratie. Die Tatsachen sprechen für sich. Schon bevor eine irakische Regierung handlungsfähig ist, werden alle wichtigen ökonomischen Entscheidungen durch die Besatzer getroffen, werden die Verträge zur Privatisierung unter Dach und Fach gebracht. Wir unterstützen die Forderungen der Iraker nach Kontrolle aller Naturressourcen. Das ist allein Sache der irakischen Bevölkerung.
Freiheit für Palästina
Ein dauerhafter Frieden im Nahen Osten erfordert auch ein Ende der Unterdrückung der Palästinenser. Zur Zeit bringen Regierungsvertreter die Forderung nach weiterer Vertreibung von Palästinensern nach Jordanien ins israelische Parlament ein.
Während Gespräche über einen neuen "Friedensplan” geführt werden, mauert die israelische Regierung einem Gefängnis gleich die Palästinenser auf palästinensischem Gebiet mit einem 8 m hohen, bis zu 80 m breiten, mit Stacheldraht und elektronischem Überwachungssystem versehenen Mauerstreifen ein. Dieser bis zu 650 km lange "Trennzaun" zementiert u.a. den Landraub erheblicher Teile (fruchtbarer Gebiete) des Westjordanlandes.
Permanenter militärischer Terror und die fortwährende Demütigung der palästinensischen Zivilbevölkerung sind an der Tagesordnung. Dies und die jahrzehntelange völkerrechtswidrige Besatzung der palästinensischen Gebiete und von Ost-Jerusalem bilden den Nährboden für Gewalt.
Voraussetzung für eine gerechte Lösung des Konflikts ist die Umsetzung der UN-Resolutionen. Nur so kann die Logik der Gewalt aufgebrochen werden. Wir unterstützen die Friedensbewegung in Israel und allen arabischen Ländern.
Die US-Regierung nutzt den ”Kampf gegen den Terrorismus”, um uns in das Zeitalter des permanenten Krieges zu führen. Mit den gleichen Argumenten wird auch die Militarisierung der EU vorangetrieben.
Wir wollen dieser Politik der Aufrüstung und Besatzung unseren entschlossenen Widerstand entgegensetzen – hierzulande und weltweit.
Wir fordern:
· Keine deutsche Unterstützung für die Besatzungspolitik - weder politisch noch logistisch oder finanziell
· Schluss mit den Waffenlieferungen an Israel
· Besatzer raus aus dem Irak
· Rückzug der israelischen Armee aus den Palästinensergebieten, Schluss mit Vertreibung und Siedlungsbau
Am 27. September 2003 wird weltweit gegen die Besatzungsregime im Irak und in Palästina protestiert. Beteiligt Euch an den Protesten in Berlin!
Erstellt: 26.09.03, 14:41 Betreff: Re: Aufruf zur Demo morgen in Berlin!druckenweiterempfehlen
Von einem "Bündnis gegen die antisemitische Internationale" ist eine Gegendemonstration angemeldet, die sich ebenfalls morgen um 13 : 30 Uhr in der Nähe des Bahnhofs Friedrichstraße formieren will. Dieses sogenannte Bündnis bezeichnet u. a. die "Achse des Friedens" als antiisraelisch und antiamerikanisch.
Von wegen "antiisraelisch" und "antiamerikanisch"!!!
Wer bjk kennt, weiß, daß bjk nun erst recht bei der "Achse des Friedens" mittut!
Ich werde Euch berichten, wie alles verlaufen ist.
Gruß bjk der gegen gewalttätige und/oder militante Fanatiker aller Couleur ist
Reife ist schärfer zu trennen und inniger zu verbinden
Alle gemeinsam gegen Sozialkahlschlag! Bundesweite Demonstration am 1. November in Berlin!
Beginn: 13 Uhr Alexanderplatz/Mollstr. Abschlusskundgebung: “Platz des 13. März”
Der Angriff auf die sozialen Sicherungssysteme hat in Deutschland verschiedene Namen: Agenda 2010, Hartz, Rürup und Gesundheits-»reform«. Damit betreibt die Schröder/Fischer-Regierung die größten Angriffe auf die Lebens- und Arbeitsverhältnisse und Rechte seit dem 2._Weltkrieg.
Mit der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und der Kürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes macht sie Hunderttausende von Erwerbslosen zu Sozialhilfebezieher/innen. Gleichzeitig plant sie die Absenkung der Sozialhilfe. Das Hartz Konzept bedeutet Übergang zur Zwangsarbeit, bereitet Lohnsenkungen den Weg und höhlt Tarifverträge aus. Für Zahnersatz und Krankengeld sollen wir in Zukunft selbst aufkommen. Eintrittsgeld beim Arzt und höhere Zuzahlungen für Medikamente sind geplant. Wir sollen 20 Mrd. Euro mehr zahlen. Die Renten sollen so abgesenkt werden, dass die meisten Rentner/innen in Zukunft nicht mehr haben als Sozialhilfe und die Altersarmut steigt. Uns wird eingeredet, es sei kein Geld da. Dabei hat sich die Produktivität in den letzten zehn Jahren verdoppelt und der gesellschaftliche Reichtum ist enorm gewachsen! Den Unternehmerverbänden und der Regierung geht es nur darum, den Banken und Konzernen auf unsere Kosten höhere Gewinne zuzuschieben. Sie sind es, die für Arbeitslosigkeit, leere Staatskassen und Krisen verantwortlich sind. Die Senkung der Gewinnsteuern ab 2001 spülte bisher 30 Mrd. Euro in die Kassen der Unternehmen. Der Verzicht auf die Vermögenssteuer belässt den Reichen jährlich 16 Mrd. Euro mehr auf ihren Konten. Die geplante Senkung des Spitzensteuersatzes wird mit Kürzungen bei Erwerbslosen in Höhe von 6 Mrd. Euro finanziert. Der geplante Kauf von 60 Militär-Airbussen kostet 8,3 Mrd. Euro – aber der Rentenzuschuss von 2 Mrd. Euro soll gestrichen werden.
Der internationale Standortwettbewerb der großen Konzerne und Regierungen führt auch in anderen Ländern zu »Strukturanpassungen«, Senkung von Unternehmersteuern, Kürzung von sozialen Leistungen, Löhnen und Gehältern. In Frankreich und Österreich hat diese Politik große Proteste und Streiks ausgelöst. Auch wir dürfen diese dreisten Angriffe nicht länger hinnehmen. Ob Arbeiter/innen, Angestellte, Beamte, Erwerbslose, Frauen, Flüchtlinge, Jugendliche oder Rentner/innen – wir dürfen uns nicht spalten lassen und müssen unsere Interessen in die eigenen Hände nehmen. Wir lehnen alle Angriffe auf den Lebensstandard der Masse der Bevölkerung ab, ob unter dem Namen, Agenda 2010, Rürup, Hartz und Gesundheitsreform. Wir fordern umfassende Heranziehung der Unternehmensgewinne und hohen Vermögen zur Finanzierung menschenwürdiger Lebensverhältnisse!
Wir rufen auf: Baut örtliche und regionale Initiativen und Bündnisse gegen den Sozialabbau auf! Organisiert am Montag, 20.10., regionale Aktionstage in Betrieben und Städten! Auf zur bundesweiten Demonstration am 1.11. in Berlin!
Erstunterzeichner unter anderem : Bernd Riexinger, ver.di Geschäftsführer, Stuttgart; Jürgen Schumann, IG-Metall Vorstandsverwaltung; Angelo Lucifero, ver.di Thüringen; Wolfgang Ziller, 2. Bevollmächtigter IG-Metall Schweinfurth; Helmut Born, Landesbezirk ver.di, NRW; Peter Kruse, stv. Bezirksvorsitzender ver.di Bremen; Edel Kutter, Bezirksfrauenrat ver.di Mitte/Nord Thüringen; DGB-Jugend FFM; ver.di Erwerbslosenrat; ver.di Berlin; Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken; Forum kritischer GewerkschafterInnen Düsseldorf; Netzwerk für eine demokratische und kämpferische ver.di; ver.di Linke NRW; Kölner Sozialforum; Berliner Arbeistlosenzentrum e. V. ; Runder Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen; Tacheles e. V. ; Arbeitsloseninitiative Bad Pyrmont e. V. ; Berliner Bündnis für soziale Grundrechte - stoppt die Hartzpläne; Projektgruppe “Agenda 2010 kippen”, Hannover; ATTAC Berlin; ATTAC Würzburg; DIDF; Bremer Friedensforum; Friedensinitiative Hassberge; Widerstand International; Mag Wompel, labournet; Rainer Roth, klartext e. V. Die ständig aktualisierte Liste aller UnterzeichnerInnen ist unter http://www.demo-gegen-sozialabbau.de/ einsehbar. Weitere UnterstützerInnen können sich auf dieser Seite eintragen. Zur Finanzierung der Demonstration ist die Unterzeichnung des Aufrufs mit einem Beitrag verbunden. Einzelpersonen mindestens 10 Euro, Initiativen, Verbände, Parteien mindestens 50 Euro.
derzeitiger aktueller Stand der offiziellen Unterstützer:
Paul Stern, Landesvorstandsmitglied im DVE(Deutscher Verband der Ergotherapeute) Paul Stern, Landesvorstandsmitglied im DVE(Deutscher Verband der Ergotherapeute) Zukunftswerkstatt e.V. Stuttgart Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands Solidarität International e.V. Solidarität International e.V. Solidarität International e.V. Verantwortlicher für Frieden und Globalisierung der Jusos Brandenburg Renate Pradella Dr. Jörg Heuer ver.di-Fachbereich Sozialversicherungen Heidelberg-Buchen Sönke Wandschneider Eva Bulling-Schröter, Sprecherin PDS Bayern Gruppe Arbeitermacht Norbert Kozicki, stellvertr.DGB-Kreisvorsitzender Herne PDS Sachsen Landesvorstand Stephan Krull, (Mitglied Betriebsrat VW Wolfsburg, Mitglied Ortsvorstand IG Meta Andreas Lüdecke ver.di-Bezirk Rhein-Wupper Herbert Settele, Arbeitsloseninitiative "Faxen Dicke" Augsburg Thomas Steinhäuser, IG Metall Betriebsrat im Bildungs- und Gesundheitszentrum Neckargemünd Rolf Meier, Verdi Berlin Sascha Kimpel freie arbeiter und arbeiterinnen union mecklenburg-strelitz Anne Allex, BdWi Götz Renger IGM-VKL , KONE-Rolltreppen, Hattingen Forum - ad-absurdum-net.de Bündnis gegen Sozialkahlschlag Rostock widerstand international IG Metall Berlin Arbeitskreis Arbeitslose Hannover-Linden intiative berliner sozialforum [email protected]. michael prütz Björn König intiative berliner sozialforum [email protected]. Betriebsrat und IG-Metall VK, GKN-Aerospace, München Bernd Kudanek Jürgen Rieder stellv. Landesbezirksleiter ver.di Thüringen Erwerbslosenbeirat des Erwerbslosenparlamentes Mecklenburg-Vorpommern Detlef Spandau Revolutionär Sozialistischer Bund, Sektion der IV Internationale in Deutschland, Kommunalpolitisches Forum Thüringen e. V. Rotdorn - Die linke unabhängige Zeitschrift aus Berlin linXXnet - Abgeordnetenbüro/ Projekte/ Initiativen ['solid] - die sozialistische jugend Frauenverband Courage e.V., Bundesvorstand Gustav Wöhrmann Frank Steger / Berliner Arbeitslosenzentrum e. V. Monty Schädel, Mitglied GEW, ehrenamtl. Landesgesf. der DFG-VK M-V kpd-ml (Roter Stern) DGB-Jugend Frankfurt am Main PDS JUgend Sachsen Andreas Hamann, Medien-Agentur bleifrei ATTAC Würzburg Harald Thome / Tacheles e.V. genug ist genug, Herford Linksruck Arbeitslosen Initiative Bad Pyrmont e. V. Mag Wompel, LabourNet Germany Edel Kutter, ver.di, Bezirksfrauenrat Mittel/Nord Thüringen Kommunistische Partei Deutschland (KPD) Prof. Rainer Roth, Klartext e.V. Jürgen Schumann, IG Metall Vorstandsverwaltung, Erwerbslosenarbeit Angelo Lucifero; ver.di-Fachbereichsleiter Handel und Besondere Dienstleistungen ver.di-Ewerbslosenrat Thüringen DIDF (Föderation der Demokratischen Arbeitervereine ) Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) Initiative "Aufbruch in eine friedliche und lebenswerte Gesellschaft" Parteivorstand der PDS Erwin Dreher Sonja Wittner, verdi Essen, Sozialistische Alternative - SAV Kölner Sozialforum Peter Kruse (stv.Verdi-Bezirksvorsitzender Land Bremen) Bremer Friedensforum Friedensinitiative Hassberge Heinz-Dieter Grube (inoffiziell für AK-Hannover-Linden) André Hübel (Bamberger Linke) Bernd Brandstaedter (inoffiziell für .de die erwerbslosen) Attac Berlin
Kampagne soziale Sicherung "Es ist genug für alle da"
Die Bundesregierung lügt: Sozialabbau schafft keine Jobs. Wir erleben den größten Angriff auf den Sozialstaat seit dem zweiten Weltkrieg. Attac fordert eine gerechte Verteilung des Reichtums und entwickelt konkrete Alternativen.
Attac-Kampagne soziale Zukunft JETZT
Wir wehren uns gegen die Zerschlagung der Sozialversicherungssysteme!
Die Zukunft des solidarischen Prinzips steht auf dem Spiel, der Generalangriff auf den Sozialstaat nimmt Fahrt auf. Das stellt attac als globalisierungskritische Bewegung vor neue Herausforderungen. Die scheinbar nationalstaatlichen Abläufe müssen in einen globalen Rahmen eingeordnet, Widerstände und Alternativen aufgezeigt werden. Innerhalb von attac Deutschland hat die bundesweite AG Soziale Sicherungssysteme von Anfang an dafür plädiert, dass der gesellschaftliche Reichtum weltweit genutzt wird, allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen. Innerstaatlich treten wir ein für solidarische Sozialsysteme, in die alle nach ihren Möglichkeiten einzahlen und die alle nach Bedarf absichern. Und aktuell treten wir ein gegen die von Regierung und Opposition vorgesehene Auslieferung der Menschen an den Markt.
Deshalb werden hier in besonderer Weise alle Aktivitäten, Widerstände und Alternativen gegen die durch und durch neoliberale Agenda 2010 zur Verfügung gestellt.
Am 20.10 besuchen mehr als 20 Regionalgruppen ihre lokalen SPD Büros. Auf der folgenden Seite geben wir euch Anregungen und Vorschläge wie eine solche Aktion ablaufen könnte. Falls ihr euch entschließt am Aktionstag teilzunehmen schreibt bitte eine Mail an oder an [email protected].
[Aufruf zum 20.10 lesen]
20. Oktober ... der Ablauf
Beginn: 11:00 Uhr, Ende: ????
Der 20.10. ist der bundesweite Aktionstag gegen Sozialabbau. Unser Beitrag ist es, den vielen SPD Büros in unserem Land einen Besuch abzustatten und ein Pressegespräch mit lokalen Vetretern der SPD zu führen.
Hier als Beispiel die Überlegungen der Berliner Regionalgruppe zum Aktionstag:
20.10 in Berlin Treffpunkt: Mehringplatz (gegenüber dem U-Bhf Hallesches Tor) um 8:00
Ablauf:
1.Variante "Besuch" der SPD Zentrale - Abhängig von der Situation auch bei Polizeipräsenz – Rahmenprogramm: kreative Aktionen, Aufbau von Zelten, Picknick, feiern zu Samba Musik, Kundgebungen
2.Variante ( bei starker Polizeipräsenz ) Belagerung der SPD-Zentrale, wenn man nicht hinein kommt – Störung des Betriebs: Türen zu , Straßen blockieren, Bollwerk aus Menschen und Zelten – Rahmenprogramm: Spielen mit der Polizei, kreative Aktionen, Aufbau von Zelten, Picknick, feiern zu Samba Musik, Kundgebungen
3.Variante ( falls wir vertrieben werden ) Umringen des Willy-Brandt Hauses: "Blockade" der Zufahrtsstraßen zum Willy-Brandt Haus – eventuell mobile Blockade
Ziel: Wir fordern ein offenes Gespräch mit einem Ministerpräsidenten der SPD. Das soll uns die Möglichkeit geben vor den Medien unsere Positionen zum Sozialabbau darzulegen.
Teilnehmer: Wir versuchen möglichst viele Gruppen in die Aktion einzubinden. Angesprochen werden: Berliner Attac Ag´s, Hochschulgruppen, Arbeitslose Bund Jugend, Grüne Jugend, DGB und IG- Metal Jugend, Fels, Jusos, linke Gewerkschafter, anders Arbeiten und weitere
Kontakt: Projektgruppe Agenda 2010: Treffen am 7.10 um 19:00 Uhr im Seminargebäude der HU, Dorotheenstr 23 E-Mail:
Was benötigt man für eine solche Aktion ? - ein Konzept ähnlich wie aus Berlin - man muss die lokale Presse einladen - Lautsprecherwagen oder Megaphon u.s.w. - Interessierte Leute - einen der sich mit der SPD und der Presse zum Thema Sozialabbau äußern kann - Infotische um die Besucher zu informieren (bitte früh genug im Materialversand bestellen) Wir helfen Euch gern weiter .. bei Fragen schreibt einfach eine Email an oder per Tel. unter: 030 71096699
wollte gerade eine Dia-Show mit all meinen Fotos von der heutigen Demo hier einstellen - - - aber es will mir nicht gelingen, carookee zu überlisten dabei habe ich sooo viele interessante Fotos - sogar ein Striptease ist darunter!
Hab heute keine Lust mehr zum Experimentieren und werde morgen berichten - - - in Wort und Bild.
Gruß allerseits und bis später bjk
Reife ist schärfer zu trennen und inniger zu verbinden
Zum Öffnen des Bildes unten auf pcdv0059.jpg klicken
Globalisierungskritische Antisemiten wie die Angehörigen jener Achsenmacht, die zum „weltweiten Protesttag gegen die Besatzungsregime im Irak und Palästina“ aufruft, sind kurz und bündig: Nationalsozialisten. Alle, die es mit der Israel-Solidarität ernst meinen und sich etwas besseres wünschen als die Scharia, alle Antifaschisten, die sich noch nicht verstaatlicht haben, alle die wissen, daß coole Kids kein Palituch tragen, sind aufgerufen, zur antifaschistischen Kundgebung gegen die antisemitische Internationale zu kommen.
Stoppt den nationalsozialistischen Aufmarsch der „Achse für den Frieden“!
Solidarität mit dem Kampf der amerikanischen, britischen, polnischen und irakischen Einheiten gegen den islamistischen und baathistischen Terror!
Waffen für Israel!
Remember Ground Zero – Fight Fascism!
Kundgebung am Samstag, den 27. September um 13.30 Uhr
Kundgebungsort: Berlin Mitte, am S-Bahnhof Friedrichstraße, Ecke Reichstagsufer/ Neustädtische Kirchstraße (Spreeufer)
Es rufen auf: Antifa des AstA der Uni Potsdam, Antideutsche Kommunisten Berlin, Antideutsche Kommunisten Malchin [AKM], Antifaschistische Aktion Gießen, Antifaschistische Aktion Dortmund (aado), Berliner Bündnis gegen IG-Farben, Gruppe.Internationale.Webteam [GI] (Berlin), gruppe offene rechnungen (Berlin), Initiative Potsdamer Abkommen, Initiative Verteidigt Israel (Kiel), liberté toujours (Berlin), Redaktion Bahamas, Samuel Laster (Herausgeber Die Jüdische)
Dieses Sammelsurium angeblicher Antifaschisten verherrlicht völkerrechtswidrige Angiffskriege und Überfälle auf militärisch weit unterlegene Gegner, verherrlicht staatlich befohlene Morde an Zivilisten, verherrlicht Guantánàmo, beschimpft und verleumdet deutschlandweit, europaweit und weltweit alle Friedenswilligen in ekelhafter Weise als Antisemiten und Nazis - - - und bedienen sich ganz unverhohlen ebenjenes Vokabulars, welches Nazis und Rassisten zugeschrieben wird. Es ist widerwärtig, in dieser sogenannten Zeitschrift zu blättern und zu lesen, hier trotzdem nochmals die URL www.redaktion-bahamas.org
Hier die URL der sich wohltuend im Niveau deutlich abhebenden Friedensforscher der Uni Kassel:
bjk der den ausführlichen Demo-Bericht in Kürze hier einstellen wird, im folgenden Nachtrag seht ihr nochmals die barbusige Scharon-Anhängerin - - - tanzend neben einem Scheißhaus!
Reife ist schärfer zu trennen und inniger zu verbinden
Login
Kostenlos anmelden
Beiträge
Suche
Hilfe
Statistik
Dateien
Kalender
Aufruf zur Demo morgen in Berlin!
Re: Aufruf zur Demo morgen in Berlin!
Dieses sogenannte Bündnis bezeichnet u. a. die "Achse des Friedens" als antiisraelisch und antiamerikanisch. 
Aktuell von Attac
Heutige Demo in Berlin
Re: Aufruf zur Demo morgen in Berlin!
Demo heute in Berlin!
Hetzparolen der Gegendemonstranten vom Samstag
