Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: Micha

und bei genauer Prüfung wahrscheinlich verfassungswidrig.

... wie ich weiter oben schon schrieb, hab ich noch die nächsten 2 Wochen wegen Umzugsstreß und so den Kopf nicht frei, deshalb hier nur soviel (andere UserInnen sind ja auch noch da

): Was dir nicht in den Kram paßt, ist verfassungswidrig - ja ist schon klar, das hätteste gerne so, die Exekutive bestimmt die Legislative

... mal sehen, ob du mir mal übern Weg läufst, wenn noch in diesem Jahr (O-Ton Glietsch und Körting) die Namensschilder besonders für Prügelzisten kommen, dann können wir das ja persönlich ausdiskutieren, falls dein Gruppenführer dich läßt

... bis demnächst mal wieder

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson

Micha

.... und übrigens sorry:

teilweise stimmen Deine Posts bezüglich der Totalsperrung v. O'weide. Ich selbst lag aber auch nicht ganz falsch. Also von jedem etwas.
Solch Sperrung macht aber einmal mehr deutlich wie hoch das Recht auf Versammlungsfreiheit (Kundgebung) angesiedelt ist.
Ihr nutzt das ja auch mehr als redlich und -ich unterstelle mal- sehr bewusst, was die Öffentlichkeitswirkung betrifft, sprich "verkehrsgünstig" gelegen ist. Die Umwege, die die mittlerweile kotzenden arbeitenden Menschen dabei so gehen/fahren müssen, sind Euch nämlich auch völlig schnuppe.

Micha

... auch wenn's Dir noch so widerlich weil ärgerlich real ist, die Kumpanei von Deinesgleichen mit den Neonazis besteht zumindest immer dann, wenn letzteren von euch gegen unseren friedlichen Widerstand durch Sitzblockaden usw. der Weg freigeprügelt wird

du willst es nicht raffen wa?
das ist nicht Kumpanei sondern Durchsetzung/Sicherung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Komm mir jetzt nicht mit Art.20.

... in Berlin habe ich erst ein einziges Mal erlebt, daß die Polizeiführung von ihrem Ermessensspielraum Gebrauch gemacht hat, eine Nazidemo am 8. Mai 2005 0der 2006 vom Alex gar nicht erst starten zu lassen und diese dann aufgelöst hat, weil das Brechen unseres vieltausendfachen Widerstands durch Blockieren aller Straßen raus aus dem Alex unverhältnismäßig gewesen wäre und bei einer trotzdem durchgesetzten bzw. durchgeprügelten Nazidemo die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch euch nicht mehr hätte gewährleistet werden können

Schon 5 Jahre her und bei genauer Prüfung wahrscheinlich verfassungswidrig. Schau Dir die Praxis jetzt an: jetzt wird gestartet, aber eben mit Massenaufgebot unsererseits. Warum? Damit eben auch diese Leute von ihrem Grundrecht grundsätzlich erst einmal Gebrauch machen können.
Und nu hoff mal schön, dass nicht irgendwann mal "die Bürgerlichen" die Schnauze von Eurer anarchistischen Sch.... voll haben und aus ihrer Bequemlichkeit kommen. Mal sehen wie Ihr dann mit der eingeschränkten Meinungsfreiheit umgehen könnt.

Komm mir jetzt bloß nicht erneut mit Art. 20

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: Micha

Tja, ähnlich wie Du, der ja nur forumsbequeme Meinung zulässt und sonst löscht,

... ick liebe Provos, besonders wenn's Bullen sind

aber nur wenn wenigstens rudimentär intellente Diskussionsbereitschaft ohne unterirdische Beleidigungen, insbesondere gegen den Admini

erkennbar ist, sogar strunzdämliche Bemerkungen wie die Deine im obigen Zitat bekommen im Kontext gesehen fast immer grünes Licht vom Admini

... also nix is mit Löschung forumsunbequemer "Meinungen" sondern es werden nur Beiträge teilweise oder ganz gelöscht, deren Verfasser sich hier ausschließlich beleidigend ausrotzen wollen

Zitat: Micha

Und da Ihr null, aber sowas von null Ahnung davon habt, welche Auflagen das rechte Klientel qualtitativ wie quantitativ für die Durchführung ihre Veranstaltung bekommt, ist jede von Euch unterstellte Kumpanei einfach nur widerlich. Verstöße werden umgehend geahndet- Repression lässt grüßen! In diesem Fall ist Euch das natürlich recht, gelle?

... auch wenn's Dir noch so widerlich weil ärgerlich

real ist, die Kumpanei von Deinesgleichen mit den Neonazis besteht zumindest immer dann, wenn letzteren von euch gegen unseren friedlichen Widerstand durch Sitzblockaden usw. der Weg freigeprügelt wird

... in Berlin habe ich erst ein einziges Mal erlebt, daß die Polizeiführung von ihrem Ermessensspielraum Gebrauch gemacht hat, eine Nazidemo am 8. Mai 2005 0der 2006 vom Alex gar nicht erst starten zu lassen und diese dann aufgelöst hat, weil das Brechen unseres vieltausendfachen Widerstands durch Blockieren aller Straßen raus aus dem Alex unverhältnismäßig gewesen wäre und bei einer trotzdem durchgesetzten bzw. durchgeprügelten Nazidemo die öffentliche Sicherheit und Ordnung durch euch nicht mehr hätte gewährleistet werden können

... sicherlich war die damalige Entscheidung der Einsatzleitung von höchster politischer Stelle gedeckt wenn nicht gar gefordert worden aber sie zeigt auch, welchen Ermessensspielraum ihr habt und wie wenig dieser genutzt wird

... und solange Deine Einsatzleitungen für solche Entscheidungen sich als zu feige erweisen, müßt ihr es euch gefallen lassen, wenn gegen euch skandiert wird "Deutsche Polizisten schützen die Faschisten"

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von Yossi Wolfson

Micha

Tja, ähnlich wie Du, der ja nur forumsbequeme Meinung zulässt und sonst löscht, sind auch ideologische Printmedien auf nichts anderes bedacht ihre Wahrheiten als die einzig wahren zu verkaufen.
Aber mal ehrlich: so derartig "eingekesselt" wie diesmal in der Wendeschleife am Bahnhof hat zwar verhindert, dass "Ihr" keine "Besuche" abstatten konntet, aber ebenso auch dafür gesorgt, dass die Öffentlichkeitswirkung nach außen so gut wie gar nicht statt fand.
Umwege, mit Ausnahme BVG, waren überhaupt nicht erforderlich. Ich war da! Es gab vereinzelt Versuche "Eurerseits", zur Veranstaltung zu gelangen, ohne Erfolg! Kann natürlich gut sein, dass so mancher von Euch die Durchlassstellen nicht passieren durfte. Gesichtskontrolle machts möglich und zwar völlig rechtskonform.
Ihr werdet nicht drumrum kommen: hat jemand die Erlaubnis, eine Versammlung, Kundgebung, Veranstaltung abzuhalten/zu veranstalten, hat er auch das Recht auf Durchführung. Werden bei dieser Veranstaltung Straftaten begangen, ist es unsere Aufgabe, sie zu ahnden. Da könnt Ihr Euch gepflegt raushalten. Und da Ihr null, aber sowas von null Ahnung davon habt, welche Auflagen das rechte Klientel qualtitativ wie quantitativ für die Durchführung ihre Veranstaltung bekommt, ist jede von Euch unterstellte Kumpanei einfach nur widerlich. Verstöße werden umgehend geahndet- Repression lässt grüßen! In diesem Fall ist Euch das natürlich recht, gelle?

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

... weil ich zur Zeit voll im Umzugsstreß bzw. den Vorbereitungen dazu bin und deshalb den Kopf nicht frei habe, anbei ein Kommentar bezüglich der Anti-Atom-Demo von Isquierda, den ich wegen meiner eigenen Beobachtungen in der Demo "Freiheit statt Angst" sehr gut nachvollziehen kann

... Isi hat genau das Unbehagen ausgedrückt, was auch mich spätestens seit "Stuttgart 21" und der "Frreiheit statt Angst"-Demo auch umtreibt und Erich Mühsam in "Der Revoluzzer" ( http://www.graswurzel.net/235/concert.shtml ) so treffend in Versen beschrieben hat

Isis Kommentar aus http://isis-welt.blog.de/2010/09/19/letzte-samstag-nuetzt-9419288/

Atomklo vs. Black Block

von Isquierda @ 2010-09-19 – 15:32:24

Samstag, 18.09.2010 in Berlin:

Über 100 000 haben das Regierungsviertel umstellt, in mehreren Ringen. Von einem Lautsprecherwagen zum nächsten wurden es mehr. Am Ende des Zuges muß es heißen: Ganz Deutschland war auf den Beinen. Das ist ein Naturgesetz.

Und es waren tatsächlich viele, sehr viele. Wir haben fast 2 Stunden gewartet, um vom Bahnhofsvorplatz in den Demozug zu kommen. Zwischendurch regnete es. Wir tingelten dann als sehrsehrkleiner, aber überausradikaler schwermilitanter Black Block hinter der Linken und dem Atomklo hinterher und protestierten.

Die Mehrzahl der Antifas war derweil in Schöneweide. Wir wechselten die Locations unseres Protestes als die Atomgegner zum Hinsetzen aufforderten. Das war mir zuviel Demut und auch der Boden zu kalt. Unsere Versuche die Atomkraftgegner nach Schöneweide umzuleiten, schlugen fehl: Die zwei Stundenten waren schlichtweg feige. Der schwarze Block sei ihnen zu radikal. Der militante Protest ginge nach hinten los. Blabla. Auf der Bildungsstreikdemo in Hannover wären Autonome aus der Demo gestürmt und haben die Tür von irgendeinem Gebäude eingetreten - darum gibt es jetzt Aversionen, natürlich seitens der Studis, die das wohl nicht wollten. Ihr Protest kennt Grenzen und bleibt bei dem, was erlaubt ist und geht keinen Schritt weiter. Alles kriminelle ist verpönt - ihre Wertungen zum Protest bleiben staatstreu und sind nicht radikal. Kapitalismusstimmige, willkürlich gesetze Normen als Selbstschutz nationalistischer Ideale dienen Leisetretern als Richtlinie, nicht das eigene Gewissen. Ob sie überhaupt eines haben, läßt sich bislang nicht ergründen. Was Vater Staat macht, wird gesagt und wenn es eben ein handstand ist, um mit den Arschbacken Fliegen zu fangen, sterben Fliegen.

( ... ) Es scheint also den meisten Teilzeitprostestlern nicht bewußt, wie pervers eigentlich der Kapitalismus ist, um lediglich gegen immer wieder neue Symptome der Krankheit Kapitalismus den Asphalt plattzusitzen.

Mir gefällt das nicht. (Liebe Isi, mir auch nicht, ganz und gar nicht! Einschub bjk)

Isis vollständiger Kommentar unter: http://isis-welt.blog.de/2010/09/19/letzte-samstag-nuetzt-9419288/

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von Yossi Wolfson

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Zitat: Micha

Es gab genügend Durchlass (war selbst dort eingesetzt)! Punkt. Aus.

... hmm, das mit dem "genügend Durchlass" haben Betroffene und Beobachter aber ganz anders gesehen, z. B. auch die ND-Reporterin Marina Mai

gelesen in: http://www.neues-deutschland.de/artikel/179963.gegen-braunen-spuk-in-johannisthal.html

Gegen braunen Spuk in Johannisthal

Demokraten mit Sitzblockade, Kundgebung und Demonstration gegen NPD

( ... ) Die Grüne Clara Herrmann kritisierte die »Geheimhaltungstaktik« des Innensenators, da seine Verwaltung lange den genauen Ort der NPD-Kundgebung nicht öffentlich gemacht hatte.

Die Polizei hatte den Durchgang unter dem S-Bahnhof über Stunden geschlossen, die benachbarten Ortsteile Johannisthal und Oberschöneweide damit völlig voneinander getrennt. Auch der Ausgang Johannisthal des S-Bahnhofes war nicht benutzbar. Johannisthaler mussten einen zwei Kilometer weiten Fußweg über die Rixdorfer Straße in Kauf nehmen, um mit der S-Bahn zu fahren. Busse und Straßenbahnen fuhren gar nicht. Die Anwohner waren zurecht verärgert.

Die Nazikundgebung musste verspätet beginnen. Rund 150 Leute der Antifa hatten, so eine Polizeisprecherin, mit einer Sitzblockade auf dem S-Bahnsteig versucht, den Rechten den Zugang zu ihrem Kundgebungsort zu verwehren. Die S-Bahn mit den NPD-Anhängern musste aus Sicherheitsgründen ohne Halt den Bahnhof Schöneweide passieren. Die Sitzblockade hat sich nach Polizeiangaben nach rund einer halben Stunde von selbst aufgelöst. ( ... )

den vollständigen Artikel lesen unter: http://www.neues-deutschland.de/artikel/179963.gegen-braunen-spuk-in-johannisthal.html

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von Yossi Wolfson

Micha

und wieder nur Dummlaber!
Es gab genügend Durchlass (war selbst dort eingesetzt)! Punkt. Aus.

Etwa zwei Stunden vor Veranstaltungsende (18:30, nicht 20:00 Uhr!!!) rollte gar der öffentliche Verkehr!

Also: bitte nicht bewusst fehlinformieren sondern schön brav bei der Wahrheit bleiben

bjk · Beiträge: 7353 Ort: Berlin

Leider war ich am Wochenende verhindert und konnte weder an der Anti-NPD-Demo noch an der Anti-Atom-Demo teilnehmen. Auf indymedia wird wie folgt berichtet:

kopiert aus: http://de.indymedia.org/2010/09/290292.shtml

Auftakt für Gorleben

Heinz Eckel 19.09.2010 10:52

Deutlich mehr Menschen als erwartet (und auch viel mehr als im vergangenen Jahr, als von 50 000 TeilnehmerInnen die Rede war) kamen zur gestrigen Anti-Atom-Demonstration nach Berlin. Die ursprünglich geplante mehrtägige Belagerung des Bundeskanzlerinnenamts fiel aus, nachdem die schwarz-gelbe Regierung die für Ende September angesetzten Verhandlungen über die Laufzeitverlängerung für die AKWs vorverlegt hatte - allem Anschein nach wollte sie so den zu erwartenden Protesten zuvorkommen.

Die Anti-Atom-Bewegung kann sich jetzt also voll und ganz auf die Vorbereitung der Protest- und Widerstandsaktionen gegen den für Anfang November vorgesehenen Castortransport nach Gorleben konzentrieren.

Auch das gerichtlich bestätigte Verbot, den Platz vor dem Reichstag für die Demonstration zu nutzen, wurde schon nach kurzer Zeit Makulatur: die Polizei, die sich - soweit beobachtbar - diesmal vorbildlich zurückhielt, versuchte gar nicht erst, die auf den Platz strömenden Massen gewaltsam zurückzuhalten und trug so ihren Teil dazu bei, eine weitergehende Eskalation zu verhindern. Neben der zentralen Forderung nach Ausstieg aus der Atomkraft wurde auch die Abschaffung aller Atomwaffen (speziell derer, die noch in Büchel in der Eifel lagern) gefordert. Außenminister Westerwelle hatte vor der Wahl versprochen, sich für deren Abzug einzusetzen, diesem Versprechen bisher jedoch keine nennenswerten Taten folgen lassen.

Mehrere Demonstrationsteilnehmer brachten auch ihre Solidarität mit dem Kampf gegen Stuttgart 21 zum Ausdruck, wo zwar kein Atommüll, sondern - wegen der Jagd auf wertvolle Innenstadtgrundstücke - "nur" 'doofe' Bahnreisende unter die Erde verschoben werden sollen. Andere sorgten sich bereits um die Endlagerung verbrauchter PolitikerInnen und forderten wiederholt Neuwahlen.

Weitere Bericht zur Demonstration hier: http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/anti-atom-demo/presseschau.html
[email protected]

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kopiert aus: http://de.indymedia.org/2010/09/290261.shtml

(B) NPD-Kundgebung legt Schöneweide lahm

peter 18.09.2010 17:17

Die NPD führt heute auf dem Bus-/Trambahnhof hinter dem S-Bhf. ihre Kundgebung mit Rechtsrockbands durch, nach Polizeiangaben geht diese noch bis 20.00 Uhr weiter. Wer in Niederschöneweide wohnt, wird von der Polizei und ihren umfangreichen Absperrmaßnahmen daran gehindert, durch die Unterführung zum Bahnhof durchzugehen. Nur über einen Umweg von ca. 3 km (statt 50m!) ist es möglich, nach Oberschöneweide und zum S-Bhf. zu gelangen.

Nicht einmal Opa am Krückstock oder die Mutti mit Kinderwagen werden durchgelassen. Warum die Polizei die Unterführung nicht einfach mit Gittern zweigeteilt hat ist mir unverständlich. Gitter sind genug da, die Unterführung ist total zugepflastert mit ihnen.

Auch ein "Begleitservice" zum anderem Ende der Unterführung wäre möglich gewesen, ich habe natürlich auch danach gefragt, wurde aber nur mit hämischem Grinsen beantwortet.

Dadurch, dass der Tram/Bus-Bhf. blockiert ist, ist der Verkehr in Schöneweide stark eingeschränkt, Tram und Bus fahren nicht. Warum den Nazis kein anderes Gelände zugewiesen wurde ist unverständlich und kann wohl nur mit Sympathisanten in der Versammlungsbehörde erklärt werden. Das, oder total Unwissenheit über die örtlichen Begebenheiten.

Scheinbar ist es wichtiger, ein paar Fascho-Hanseln eine bequeme Anreise zu ermöglichen (vielen Dank an die Sitzblockade, die die Anreise zumindest minimal unbequemer machte), als den Anwohnern einen Zugang zu Bahnhof und öffentlichem Leben zu ermöglichen.

Wer immer das zu verantworten hat, gehört gefeuert.

Tolle Wurst

... ich tue was Linke tun, Ungerechtigkeit bekämpfen!
von Yossi Wolfson