Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

[bjk]

zitiert aus: http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/politik/369481.html



Wowereit: Nie unter der PDS



Wowi, Berlins Oberster Partymeister in Aktion

Berlins Regierungschef lehnt Rot-Rot mit SPD als Juniorpartner ab
Lob für die Senatoren Knake-Werner und Wolf für Engagement bei Hartz IV


... Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat seine Parteifreunde in Brandenburg indirekt vor einer rot-roten Koalition mit der SPD als kleinerem Regierungspartner gewarnt. Wowereit sagte der Berliner Zeitung, eine solche Konstellation sei für ihn "undenkbar".

[...]

... Lobend äußerte sich der Regierende Bürgermeister in der Berliner Zeitung über die Berliner PDS-Senatoren Heidi Knake-Werner und Harald Wolf. Beide würden nicht nur das Notwendige tun, um Hartz IV umzusetzen, sie würden auch mit Engagement an der Umsetzung in Berlin arbeiten.

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(Un-)Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner und der dünnbrettbohrende Harald Wolf, (Ver-)Wirtschaft(ungs)-Senator

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Macht Stimmzettel zu Denkzetteln!
Bei Unschlüssigkeit nicht das "kleinere Übel" oder gar nicht wählen
sondern ungültig wählen!

[bjk]

PDS bundesweit auf Rekordhoch

Von der Wut über die rot-grünen Reformgesetze profitiert offenbar vor allem die PDS. Bei einer Umfrage kam die SED-Nachfolgepartei bundesweit auf 7,4 Prozent.

Frankfurt am Main - In Ostdeutschland, wo am 19. September in Sachsen und in Brandenburg neue Landtage gewählt werden, ist die PDS nach einer Allensbach-Umfrage der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" bereits zweitstärkste Kraft und bedrängt die führende CDU. Während die Union in den neuen Ländern seit März von 37,5 auf knapp 32 Prozent gefallen ist, hat die PDS dort im selben Zeitraum von 21,5 auf gut 27 Prozent zugelegt. Die SPD kommt im Osten derzeit auf gut 22 Prozent.

Aber auch bundesweit ist die SED-Nachfolgepartei auf dem Vormarsch. Derzeit würden sich 7,4 Prozent der Wähler für die PDS entscheiden. Das ist der höchste Wert, der bei Allensbacher Umfragen je gemessen wurde. Im Bundestag ist die PDS derzeit nur mit zwei direkt gewählten Abgeordneten vertreten, weil die Partei bei der Wahl 2002 die Fünf-Prozent-Hürde verpasst hatte.

Auch bundesweit verliert die Union seit März kontinuierlich an Zustimmung. Gegenwärtig erhielte sie 42,9 Prozent nach 44,2 Prozent im Juli. Die SPD konnte sich leicht auf 25,3 Prozent verbessern (Juli: 24,2). Die Grünen würden der Allensbacher Umfrage zufolge 11,3 Prozent wählen (Juli: 12,2), die FDP käme auf 8,2 Prozent (Juli: 8,5).

Für die Umfrage wurden vom 30. Juli bis 10. August etwa 2000 Wahlberechtigte befragt.




Hmm, na hoffentlich schnappen die Berliner LandesverbandsgenossInnen der Liebich-Generation jetzt nicht über und rechnen das als ihren Erfolg?! Denn im rotrot regierten Berlin käme die PDS derzeit auf nur noch ca. 10% - - - von ehemals mehr als 22% vor 2 Jahren ... Tendenz fallend

bjk

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Macht Stimmzettel zu Denkzetteln!
Bei Unschlüssigkeit nicht das "kleinere Übel" oder gar nicht wählen
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