Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten

Lionel Mandrake · Erstellt: 31.03.10, 01:30 Betreff: Re: Forum

Zunächst ein ernstgemeintes Lob an Hopkins für die in weiten Teilen wirklich elegante Argumentationsweise. Einige Antworten werfen bei mir aber doch so einige Fragen auf:

Zitat: Hopkins

1.5) Womit ist Ihrer Wahrnehmung nach ein gewaltbereiter Demonstrationsteilnehmer bewaffnet? Welches Gefahrenpotential geht Ihrer Meinung nach davon aus?

Die erste Frage kann man nicht allgemein beantworten, da wir schon von Flaschen bis hin zu Molotow-Cocktails mit so ziemlich allem beworfen wurden. Das Gefahrenpotential sehe ich genauso hoch wie beim gewöhnlichen Schläger, dessen Handlungen genauso wenig politisch sind, wie die des Steinewerfers, den ich daher schon gar nicht als Demonstranten, sondern als einfachen Straftäter zählen würde.

Sie werfen hier so allerlei durcheinander: Versammlungsfreiheit, Gefahrenabwehr, StGB, Politik und Ihre eigene Meinung dazu. Dessen sind Sie sich aber hoffentlich noch bewusst?

Zitat: Hopkins

Der § 340 StGB ist übrigens ein Offizialdelikt, das heißt, er wird auch ohne vorangegangene Anzeige von Amts wegen verfolgt.

Können Sie Beispiele dafür im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen bei Demonstrationen nennen?

Zitat: Hopkins

Wie die Situation aussieht, wenn Person X wieder mal seine Frau verprügelt und wir einen Anfahrtsweg einmal quer durch die Wüste Gobi haben darf sich jeder selbst ausmalen.
Sagen wir es so: das Sicherheitsgefühl und die tatsächliche Sicherheit sind nach meiner Meinung nicht unbedingt kongruent.

Ein meiner Meinung nach ganz ausgezeichnetes Beispiel für das Verhältnis von Sicherheitsgefühl und tatsächlicher Sicherheit unter besonderer Berücksichtigung der reellen Rolle der Exekutive in diesem Zusammenhang!